- Merz verärgert CDU und CSU mit seinem Alleingang à la Merkel
Friedrich Merz sorgt mit dem überraschenden Stopp von Waffenlieferungen an Israel für Zündstoff in der Union. Sein Alleingang stößt auf heftigen Widerstand, vor allem aus der CSU. Es ist ein politischer Konflikt, der noch lange nachhallen wird.
Wie eng sich ein Regierungschef mit seinen Parteifreunden und seinem Koalitionspartner auch abstimmen mag: Letztlich muss er für sein Handeln geradestehen. Das gilt auch für die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz, Israel keine Waffen mehr zu liefern, die es auch im Gaza einsetzen kann. Deshalb hat Merz völlig recht: „Es ist dann am Ende des Tages eine Entscheidung, die ich allein verantworten muss – und ich verantworte sie auch allein.“
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Merz steigt langsam aber kontinuierlich ……
Welche Partei und welche Mitglieder u n d Wähler unterstützen einen Kanzler der derartig lügt und sich vom Koalitionspartner am Nasenring durch den Bundestag treiben lässt!
Ich war immer der Meinung, dass der Kitt, das schuldenfinanzierte Geld ist, diese unselige Koalition bis zum regulären Ende zusammenzuhalten wird. Meine Zweifel daran werden allerdings immer mehr. Auch scheint die Zeit überschaubar, wenn die AfD keine gravierenden innerparteilichen Fehler begeht, bis sie die Union auf Dauer als stärkste Kraft ablöst wenn sie schon in den ersten 100 Tagen Merzscher Kanzlerschaft rd. 3% Zugewinn verzeichnet.
Dann hilft auch kein lächerliches Überdruckventil mehr, dann geht der schwarze Kessel hoch …… & es gibt dann einen, wenn auch schmerzhaften, wirklichen Neuanfang ohne linke Regierungsbeteiligung von SPD, Grünen, den SED Nachfolgern und möglicherweise auch dem BSW.
Und das H. Dr. Müller- Vogg , ist gut so ! !
MfG aus der Erf. Republik
Es gibt aus meiner Sicht nur eine Chance auf ein schnelles Ende dieser unsäglichen Koalition: Die Abgeordneten von CDU und CSU verweigern dem eigenen Kanzler die Gefolgschaft und die Koalition scheitert daran. Wenn dann noch die SPD aussteigt, in der Hoffnung auf erfolgreiche Neuwahlen, dann könnte ein neuer Kanzler einer CDU/CSU-Minderheitsregierung unter „Duldung und Mitarbeit“ der AfD einen Neuanfang wagen.
Da wäre selbst ein „Shitstorm“ der linken Parteien und der NGOs kaum erfolgreich, hat man doch selbst die Regierung verlassen.
Das Ganze muss jedoch schnell gehen, bevor die SPD zwei linke Kandidaten ins BVerfG. entsenden kann. Sonst wäre ein AfD-Verbot noch vor den Landtagswahlen in RLP und Ba-Wü möglich.
Vereinzelt ….. vielleicht ja, das Groh allerdings ist’s nicht !
Ich weiß es nicht mehr wo ich’s genau heute gelesen habe, aber es wurde der Wüst aus NRW in den Focus gehoben mit seinen weit über 30% Zustimmungswerten….. Da ist doch schon mehr als ersichtlich, dass der merkelsche Traum einer schwarz grünen Koalition noch immer nicht ausgeträumt ist….
Nein, es sind keine blauen Stimmen die verloren sind…. Im Gegenteil je mehr die Zustimmung steigt, je weiter sinkt die Wahrscheinlichkeit auf.eine mögliche All- Parteienkoalitionen die nur ein einziges gemeinsames Ziel haben : Die Verhinderung der AfD bei der Regierungsteilhabe.
Andererseits wird die AFD von den Fehlern der jetzigen Regierung profitieren, ganz genau so wie von RGG unter Scholz. Und ob sich eine gut 10 Millionen Wähler- Partei mit steigender Tendenz auch aus dem Bereich Wirtschaft & Großkapital so „leicht“ verbieten läßt glaube ich nicht mehr.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik
Merz versucht, wie (fast) alle westlichen Regierungschefs, das zu tun, was ihm entsprechend den oberen Schichten der Gesellschaft (Medien, Unis, Kirchenvertreter, NGOs, Lobbygruppen, Parteien etc.) als der gangbarste Weg erscheint. Langfristig werden Gesellschaften aber eher durch die Tiefenströmungen bestimmt, und die sind oft schwer einzuschätzen oder unbekannt.
Der Hauptpunkt scheint mir aber zu sein, dass es nicht mehr eine oder vielleicht zwei Tiefenströmungen gibt, sondern mehrere und gegenseitig unverträgliche.
Eine Konsenspolitik wird in D und vielen anderen westlichen Staaten auf absehbare Zeit wahrscheinlich nicht mehr möglich sein. Jetzt kommt die Stunde der Demokratie, in der sie zeigen kann, wie sie Gesellschaften auch durch die Zeiten bringt, in denen nicht ohnehin schon alle einer Meinung sind.
Wie löst man das Problem, dass Demokratie sich dadurch definiert, dass auch "die Anderen" gewinnen können, man aber gegenseitig Grundwerte und Vertrauen verletzt.
Grob gesagt, mit Frau Bas "abgesprochen", aber nicht mit Söder?
...und das wird auch nicht besser, wenn es mit anderen europäischen Ländern abgesprochen war!
Israel ist eine besondere Verpflichtung für die Bundesrepublik und wird es bleiben.
Das habe ich so Herrn Dr. Michael Lüders geschrieben und würde es auch dem sicher hochinteressanten Historiker Dr. Daniel Gerlach sagen. Siehe dazu sein Gespräch bei Jung & Naiv.
Zusammen mit Söder hätte Merz sicher eine tragfähigere Lösung mit Frau Bas und dann auch für unsere Bundesrepublik Deutschland gefunden PUNKT
Er kann es einfach nicht! Mehr ist nicht zu sagen.
Jetzt soll sich auf Initiative von Frieder Merz Donald Trump mit Selensky, vdL, Ego-Großkanzler Merz u.a. europäischen Größen am 13.08. via Telefonschlalte treffen - ohne Putin selbstverständlich. Man macht einen Separatgipfel. Das Ding wird nach hinten losgehen: Putin wird daraufhin sein Treffen mit Trump am 15.08. absagen. Jeder Politiker mit Charakter würde das tun. Das wäre dann die ultimative Maximalklatsche für Merz - Ergebnis: Die Bellizisten hätten gesiegt. Der Krieg ginge weiter, ohne die USA. Die Ukraine wird in 3 Monaten kapitulieren und die EU, namentlich Deutschland, zahlt sich schwarz. Das kommt dabei heraus, wenn Merz, der politische Hirni und verbohrte Russenhasser, sein Ego spielen lässt. Ja, er ist noch schlimmer als Merkel, er wird uns ruinieren. Merkel hatte wenigstens noch Verstand und Reste von Augenmaß, der Sauerländer hat nichts von alledem. Nach diesem Supergau kann er wegtreten, die Großlusche. (bin gespannt, ob ihr mich veröffentlicht? Wird der Lackmustest!)
Die Hauptsache er hat dem linken Mopp genüge getan und das gemacht, was die fordern. Kein Krach mit der SPD, viel Lob und Zustimmung von den Israelhassern/Antisemiten und was zählen da schon ein paar "querdenkende" Unionisten. Die beruhigen sich schon wieder und ich werde bestimmt schon ein paar relativierende Worte finden. Und das ich Merkel nacheifere, ja sogar noch übertreffe in meiner Schadensbilanz der ersten 100 Tage macht mich doch eigentlich zum Sieger, wird er denken. Und solange ich durchhalte sind die von der SPD vielleicht gnädig und machen wegen der missratenen Richterwahl nicht mehr so viel Hektik. Und mal ehrlich. Was ein Söder sagt oder ein Boris Rhein, die JU Hessen geht mir doch am A.... vorbei. Die beruhigen sich schon wieder. Was wollen die denn machen? Mir den Kanzlerlügenstuhl streitig machen? Echt jetzt? Wenn wollen die denn draufsetzen, den die SPD akzeptieren würde? Wollen die mich wirklich opfern? Die Regierung gegen die Wand fahren? Ne, ne ich bin schon gut.
Alleingang von Fritzchen den rachsüchtigen Sozen geschuldet war, die in ihrer Arroganz und Demokratiefeindlichkeit, die da besagt, dass alles, was nicht nach ihrer Pfeife geht, „demokratiefeindlich“ ist und laut Bas, „gute Politik“ (was von Seiten der Sozen ein Witz an sich ist) nicht ausreicht (!!), um die Opposition zu bekämpfen, eine Gegenleistung für die Causa Prosius-Gersdort verlangten.
Dies entschuldigt diesen lächerlichen Kanzler aber keineswegs, sondern lässt ihn noch schwächer und duckmäuserischer erscheinen. Denn wenn die Staatsräson an den Launen der Sozen hängt, dann können wir sie auf den Müll werfen.
Fritzchen hat sich verrannt. Seine Koalition ist nach noch nicht mal 100 Tagen zerstrittener und kaputter als es die Ampel je war. Man hasst sich ist von Seiten der Sozen nur noch auf Rache aus.
Und am Ende zerstört es unser Land, denn echte Reformen, wenn sie denn je ernst gemeint waren, wird es jetzt nicht mehr geben. Merz muss weg!!
Mal vom "Aussetzen" der Merkelschen "Staatsräson" abgesehen, will Merz die Methode Merkel imitieren. Auch Merkel hatte ihre umstürzlerische Klartextzeit, nämlich beim berühmten Parteitag von Leipzig, als sie vieles umbauen wollte, z.B. in der Gesundheits- und Steuerpolitik, bis ihr Schröder mit absichtsvollen Verdrehungen die "Kopfpauschale" und die "Einheitssteuer" des "Professors aus Heidelberg" um die Ohren haute. Nach ihrem Einstieg ins Amt herrschte auf allen EU-Gipfeln Ruh', die SPD durfte daheim agieren wie immer sie wollte und CDU/CSU hatten dank Merkels Autorität und Kauders Peitsche exakt gar nichts zu melden. Seehofers Maulereien nach Merkels gefühliger Grenzöffnung (um die Herzen der Journaille gewinnen) waren eine quantité négligeable. Das ist diesmal bei Merzens gefühligem Israelboykott (um die Herzen von Linksgrün und Islamisten zu gewinnen) anders. Tempora mutantur.
die Aufrechterhaltung der Koalition mit der SPD, damit gemeinsam gegen"rechts" und für "ihre" Demokratie agitiert werden kann. Damit man der Realität nicht ins Gesicht sehen muss, duckt man sich hinter Mauern ab. Das Geld für diese Minderleistung, ablesbar am Zustand des Landes fließt weiter. Auch wenn die SPD dabei ist, die Kommandobrücke zu erobern, Neuwahlen müssen dennoch verhindert werden. Was bliebe noch übrig von SPD und CDU?
Ich glaube nicht, dass noch irgendjemand der Regierenden die Plage aus der Uckermark mag oder hinter ihrer Zerstörungswut steht. Das eigentliche Problem sind Merkels Netzwerke, ihre Macht, ihre kranke Ideologie u. ihre perfiden Indoktrinationsstrategien.
Denn es gehört schon etwas mehr dazu als ein paar Meldestellen, um einen ehemaligen Kontinent der Aufklärung & Zivilisation zu demontieren. Merkels "Kinder", das ist eine Generation von Nichtsleistenden. Sie wissen weder wer sie sind, welches Geschlecht ihr eigen ist, wie man Körperhygiene betreibt noch sein Hirn benutzt, von aufrechter Haltung u. Identität ganz zu schweigen. Sie fallen vom Kreißsaal direkt in den Hörsaal, meist bekleidet mit Palästinchen-Tüchern aus dem Hause LaLaLa, u. wissen über Geschichte, Wissenschaft u. Kultur ungefähr so viel wie eine Amöbe über Raketentechnik.
Dennoch ist diese Mischpoke global bestens vernetzt, bei Bedarf werden über Social-Media Kanäle Existenzen in Sekundenschnelle vernichtet. DAS wirkt!
