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Maskierter Polizist während eines Verfahrens gegen Terrorverdächtige / dpa

Deutsche IS-Rückkehrer - Hass gehört in Quarantäne

Eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen beim Auswärtigen Amt hat ergeben, dass die Rückholung deutscher IS-Kämpfer ins Stocken geraten ist. Doch wo der Staat nicht hinschaut, finden sich dubiose Privatinitiativen. Eine Gefahr für die offene Gesellschaft.

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Autoreninfo

Ralf Hanselle ist stellvertretender Chefredakteur von Cicero. Im Verlag zu Klampen erschien von ihm zuletzt das Buch „Homo digitalis. Obdachlose im Cyberspace“.

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Gegen Hass hilft keine App. Gegen Intoleranz, Gotteswahn und religiöse Verblendung gibt es keine Impfung, nicht einmal einen Schnelltest. Während die Bundesregierung derzeit bemüht ist, die Rückkehr deutscher Staatsbürger aus der italienischen oder spanischen Sommerfrische für alle Beteiligten so sicher und unproblematisch wie möglich zu gestalten, sitzen geschätzt weitere 450 Menschen mit deutschem Pass im Ausland fest und harren nicht selten auf Möglichkeiten, in die alte Heimat zurückzukehren.

Es sind Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), militante Frauen und Männer, zuweilen sogar ganze Familien. Seit der Schlacht von Baghuz im März 2019 und der Befreiung der letzten vom IS kontrollierten Gebiete in Syrien sitzen sie in den Kurdengebieten im Nordosten des vom Bürgerkrieg erschütterten Landes sowie im Irak und der Türkei fest.

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Manfred Sonntag | Mo., 27. Juli 2020 - 18:50

Herr Hanselle, ich verstehe Ihr Anliegen sehr gut. Ich vermute das unsere Regierung schon auf den Modus "No Border - No Nation" der Identitätsideologie um geschaltet hat. Man möchte Europa, nein die ganze Welt mit Gender und Co. beglücken. Und wenn schon gedanklich keine Grenzen mehr existieren, können die IS Kämpfer auch gleich dort bleiben. Oder sie kommen in Eigenverantwortung zurück. Dann werden sie beste Chancen bei der Bewerbung im Außenministerium oder bei den meisten Parteien haben. Sie können über ihre Diskriminierung durch die "Kartoffeln" plaudern, gute Ratschläge zur Abwehr liberaler Muslime erteilen und der Kontakt von Islamisten mit Linken wird jetzt gemäß "Marx21" effektiv genutzt. Auch für die Durchsetzung einer der Scharia gerechten Disziplin und Ordnung in den Parallelgesellschaften wären die durchtrainierten IS Kämpfer als zuverlässige Blockwarts nützlich. Den Ruf des Muezzins vom Minarett wird dann auch kein Atheist mehr zu beanstanden wagen. Noch Fragen, Kienzle?

Alexander Mazurek | Mo., 27. Juli 2020 - 20:02

... also die zeitgemäße Umschreibung für Umerziehungs- oder Konzentrationslager? Klingt scheinbar besser, dient ja offenbar der Hygiene ... wie damals.

Christa Wallau | Mo., 27. Juli 2020 - 20:04

... bestimmen inzwischen in DE u. Europa mehr denn je auf Gebieten, die eigentlich nur eine gewählte Regierung zu bearbeiten u. zu verantworten hat. Mich wundert es daher nicht, wenn eine Gruppierung wie "Eve's Help Club" machen kann, was sie will.
NGOs haben bei uns viel mehr Macht u.Einfluß, als ihnen auf Grund der geringen Zahl ihrer Mitglieder zusteht. Ob das eine Carola Rackete, ein Herr Hipp von Greepeace o. eine Luise Neubauer von FFF ist: Woher nehmen diese Leute sich das Recht, Forderungen an unsere Regierung zu stellen? Wieso zählt ihre Sicht auf die Welt mehr als die anderer Bürger? Das Prinzip darf doch wohl nicht lauten: Wer am lautesten die Trommel rührt, hat recht. Oder etwa doch?
Statt eines starken Staates haben wir einen, der am liebsten wegguckt, sich vor unangenehmen Wahrheiten u. Entscheidungen drückt, möglichst viel mit Geld zukleistert u. selbsternannte Moralisten hofiert.
(Es sei denn, es handelt sich um "Rechte",wie etwa "Pegida". Dann muß man draufhauen!)

Frau Wallau, Ihren Unmut über die NGO's etc. verspüre ich ebenso. Aber es ist so wie es ist. Unser Land ist geteilt, in die linke und linksliberale ideologische "Elite" einschließlich deren Mainstreammedien, auf der anderen Seite die untergeordneten verachtenswerten Bürger. Die Zugehörigkeit zur "Elite" und deren Parteien wird für Frau Neubauer & Co. durch die Mitgliedschaft und Aktivität in den NGO's verschleiert. Die NGO's sind die verdeckten Schalthebel von RRG. Ein Dialog ist NUR noch als Alibiveranstaltung möglich. Die "Elite" spricht mit sich selbst. Fragen der Bürger jeglicher Art prallen immer durch Themenwechsel ab. Ich habe dies selbst mehrfach als (ehemaliges) Mitglied eines Leserbeirates erlebt. Bei Belanglosigkeiten war eine Diskussion möglich, bei Politik wurde durch die Journalisten hartnäckig und boshaft blockiert. Fakten sind in den elitären Kreisen im Gegensatz zu Emotionen unerwünscht, sie könnten schnell aufs Glatteis führen.

Günter Johannsen | Mo., 27. Juli 2020 - 22:39

"Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert."
Alexander Solschenizyn

Bernhard Kaiser | Di., 28. Juli 2020 - 00:19

Wieso überhaupt zurückholen?! Die Staatsbürgerschaft aberkennen und fertig! Und dann endlich die Grenzen kontrollieren, damit keiner mehr reinkommt!

Heidemarie Heim | Di., 28. Juli 2020 - 10:36

Ein mutiger Beitrag lieber Herr Hanselle! Denn ich machte schon vor geraumer Zeit die Erfahrung, dass man von dieser Thematik lieber die Finger lässt. Wenn auch nur beim Verfassen von 100% aussortierten Kommentaren;). Ähnliches kann vorkommen beim Thema Antisemitismus und bestimmten Adressaten. Wieder einmal werden wir scheinbar erst wach bzw. aufmerksam, wenn uns das Problem eigentlich schon aus den Händen geglitten ist.Wobei eine befriedigende Lösung ohnehin nie im Raum stand und steht bis heute.Denn unser Rechtssystem/Justiz ist nicht darauf ausgerichtet,die scheußlichen Taten dieser Terroristen*Innen zu ermitteln und zu ahnden. Diese Kriegsverbrecher*Innen gehören m.E. vor das UN-Kriegsverbrecher Tribunal in Den Haag. Bei doppelter Staatsangehörigkeit sofortiger Entzug der deutschen sowie die Prüfung im Sinne der hier vorliegenden Kindeswohlgefährdung durch die Erziehungsberechtigten sollten Kinder und Minderjährige involviert sein.Denn hier geht es nicht nur um Erwachsene. MfG

Günter Johannsen | Di., 28. Juli 2020 - 12:21

Der verschwiegene Rassismus: Keine Religion wird heute weltweit so gruselig verfolgt wie das Judentum und das Christentum. Auch Europa ist zunehmend schlimmer betroffen. Während klerikale Bonzen mit "Prophetin Greta" liebäugelt, weil man dadurch Protektion erwartet, huldigt man staatlicherseits dem Islam unterwürfigst! Tatsache ist: In Berlins Schulen wurden Kreuze im Klassenzimmer beseitigt, dafür aber Gebetsräume für muslimische Kinder geschaffen. Gleichberechtigung? Religionsfreiheit?? Wohl kaum! Inzwischen ist in vielen Schulen Juden- oder Christenschw..n das meistbenutzte Schimpfwort. Auch in Kirchen zu zündeln, gehört jetzt zum guten linken Ton! Migranten sind inzwischen das Ersatz-Proletariat, weshalb auch Linke, Grüne und sogar Linksextremisten mittlerweile für Merkel kämpfen, weil die sich für offene Grenzen einsetzt und sich somit für eine der wichtigsten Forderungen des linken Lagers stark macht?!

Juliane Krah | Di., 28. Juli 2020 - 16:00

Wir müssen uns diesem Problem stellen, auch wenn niemand Lust auf diese Terroristen hat. Ich finde es auch schäbig, die Kurden mit diesem Problem allein zu lassen. Sie sind arm und bedroht und bewachen IS-Gefängnisse unter Einsatz ihrer knappen Ressourcen. Was, wenn diese Ressourcen nicht ausreichen und die IS Anhänger ausbrechen und wieder ihr Unwesen treiben? Es wird schwierig, viele Vergehen lassen sich nicht nachweisen. Aber Drücken geht auch nicht. Da muss dann halt der Verfassungsschutz ran, falls man sie nicht verurteilen und inhaftieren kann.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 29. Juli 2020 - 09:27

Wer alles und jeden in den vergangenen Jahrzehnten, seit 2015 in besonderem Maße ins Land lässt, ohne Papiere, aber mit Handy, ohne Inhaftierung bei Zweifeln an der Identität, dann aber relativ ungeprüft mit der Staatsbürgerschaft um sich wirft, ohne auch nur ansatzweise, die daraus resultierenden Probleme zu erkennen, hat eine Saat gesät, deren Wuchs gerade im Islamismus zu solchen Situationen führt und geführt hat, wie sie beschrieben werden.
Frau Mihalic sollte in die Länder reisen und die vermeintlichen "Deutschen" vor Ort betreuen. Aha. Selbst wenn wir wollten, lassen sich viele nicht anklagen. Das glaube ich gerne. Die Inhaftierungen im Ausland sind nicht nach deutschen Rechtsgrundsätzen erfolgt. Sind solche Menschen erst mal hier, greift deutsches Recht. Es hätte schon längst der Widerruf des Staatsangehörigkeit ins Gesetz gehört. Wieder eine Grüne, die "alles" fordert, aber selbst nichts tun will. Wer solche Verbrecher privat ins Land schleust gehört ins Gefängnis.