„Zum Klimaschutz gehört, AKW länger laufen zu lassen.“ Jens Spahn beim Besuch im Kernkraftwerk Emsland in Lingen. /dpa

Jens Spahn im Gespräch - „Es ist eine grüne Phantasie, mit Verzicht die Welt retten zu wollen“

Nach einem Jahr in der Opposition ringt die CDU unter Friedrich Merz um ihre neue Rolle und ihre Positionen. Eine Annäherung an die Grünen sei falsch, sagt Fraktionsvize Jens Spahn im Interview. Zugleich sei die CDU „die wahre Klimaschutzpartei“.

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Jens Spahn ist Unions-Fraktionsvize. Seit 2002 sitzt er für das Westmünsterland im Bundestag. Von 2018 bis 2021 war er Bundesgesundheitsminister. Er ist Mitglied des CDU-Präsidiums. 

Herr Spahn, Die CDU hat sich zur Klausur in Weimar getroffen. Der Begriff „Klimaschutz-Partei“ ist aus dem Abschlusspapier rausgeflogen. Warum?

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W.Schäfer | Mi., 18. Januar 2023 - 08:45

Endlich einer in der CDU, der begreift, dass das Geplänkel Schwarz-Grün auf Dauer nur die Grünen unterstützt. Die CDU muss eigenständige Politik für unser Land erklären und darf nicht, wie mit Merz, nur versuchen, die Grünen in deren Waffenfreude für die Ukraine auch noch zu toppen. Allerdings kommt auch von der CDU bislang keine Aufforderung zu unbedingten Friedensverhandlungen und dem Beenden der Russland-Sanktionen. Hier sind die Atlantiker-Fesseln "dank" solchen Politikern von Gestern wie Merz und Röttgen nicht viel anders wie bei den Grünen...

Günter Johannsen | Mi., 18. Januar 2023 - 08:59

an die Grünen sei falsch ... ! Da hat Herr Spahn völlig recht, aber das hätte ihm und seiner Partei viel früher einfallen müssen. Man kann Fehler machen, auch als Politiker. Aber man muss auch zu dem historischen Fehler stehen: sich endlich klar und deutlich von den 16 Jahren Nach-Links-Modernisierung der Kanzlerin Merkel distanzieren!
Es war ein Fehler, eine frühere FDJ-Sekretärin mit nachhaltiger Sozialisierung im kommunistischen Elternhaus überhaupt zur Kanzlerin zu machen.
Was CDU -Politiker heute wissen, müssen sie auch aussprechen. Erst dann können sie wieder glaubwürdig erscheinen und ihre alte Stärke zurück gewinnen. Auch Friedrich Merz muss endlich dazu klare Kante zeigen, sonst wird es nichts. Die Anfeindung der Linken Einheitsfront weitet sich nun von der AfD auf CDU/CSU aus. Das war auch zu erwarten. Der Souverän will aber keine Kommunistische Einheitsfront an der Macht und auch keine Demokratur nach dem Muster der DDR. Das hat er 1989 ohne Zweifel klargestellt!

Hans Jürgen Wienroth | Mi., 18. Januar 2023 - 09:16

Herr Spahn bemüht sich, grünen Anschluss zu finden. Bedient er damit das eigene Klientel oder versucht er Merkels asymmetrische Mobilisierung, um im weit linken öko-sozialistischen Klientel nach Stimmen zu suchen? Die konservativen Wähler suchen sich derweil andere Parteien. Spätestens wenn diese Klientel in der AfD das „kleinere Übel“ sieht, diese sich mit Basis und anderen „Neu-Rechten“ zusammenschließt, wird es eng für die CDU.
Noch erkennt man im Interview kaum Unterschiede zwischen der CDU und den Ampel-Parteien. Wo der eine den Fehlern der Vergangenheit die Schuld am derzeitigen (Energie-) Mangel gibt, zögert der andere zu kontern. Derweil planen Grüne trotz Mangel weiter mit Gas zur Stromerzeugung und heben den Preis des grünen Stroms an.
Noch ist die CDU nicht in der Opposition angekommen, bietet dem Wähler keine Alternative. Man traut sich nicht, die Fehler der Merkel-Zeit zu benennen und Veränderungen anzubieten. Das zeigen auch Spahns Worte zur „großen Kanzlerin“.

Das genau ist richtig. Suche nach eigenem Profil?
Da muss man mal schauen, was die CDU und CSU vor Merkels unsäglicher Kanzlerschaft war. Daran muss man anknüpfen: Moderniseren JA, aber nicht nach linX! Auch muss deutlich angesprochen werden, dass CDU/CSU eine andere, saubere Migrations- bzw. Einwanderungspolitik machen wird. Auch kann/muss man einen Genossen Bischof - der linke Politik betreibt (statt seine eigentlichen Aufgaben wahr zu nehmen) - links liegen lassen! Was der plaudert, ist nicht unbedingt christlich, sondern linke Politik, weil er seine SPD-Mitgliedschaft nicht ruhen lassen kann, wie versprochen!

Urban Will | Mi., 18. Januar 2023 - 09:21

Interview am Ende selbst.
Es ist geradezu schizophren, diejenige, die all den Irrsinn eingeleitet und stur weiter getrieben hat, die ihre eigene Partei zum duckmäuserischen Abnick – Haufen degradiert und sich der Grün – Sekte an den Hals geworfen hat, als „große Kanzlerin“ zu bezeichnen, unter der es dem Land gut ging.
Die weltweiten äußerst günstigen Umstände machten es quasi unmöglich, dass es trotz Merkel dem Land noch schlechter ging.
Merkel musste quasi nichts tun, damit es dem Land gut ging. Ihre Jahrhundertfehler Migration, Energie/Klima und Europa kosteten uns ein Vermögen, aber das Geld war halt spottbillig und der Deutsche neigt zur Obrigkeitshuldigung und nahm hin, dass trotz der günstigen Umstände bei ihm fast nichts hängen blieb, er nahm hin, dass unsere „Gäste“ alles waren, nur keine „Fachkräfte“, dass die Kriminalität stieg. Er ließ sich vom ÖR berieseln und fand alles toll.
Spahn macht sich hier lächerlich. Er verweigert die Einsicht. Er ist nach wie vor ein Merkelianer

Ja, lieber Herr Will. So ist es.
An der mangelnden Bereitschaft, Fehler einzugestehen u. die Realität ohne Filter bzw. Scheuklappen n e u in den Blick zu nehmen, scheitert die CDU kontinuierlich.
Diese Ignoranz wäre ja weniger schlimm u. schädlich, wenn es nur um das Schicksal der Partei selbst ginge.

Die Tragik für Deutschland besteht darin, daß die "alte" CDU als Hort des Konservatismus (und damit des Realismus) dringend und händeringend in unserem "rot-grün versifften" Deutschland (Meuthen benutzte diesen Ausdruck absolut zutreffend) gebraucht wird, weil nämlich die "neue" konservative Partei, die AfD, von den Gegnern aller realpolitischen, vernünftigen Politik erfolgreich diffamiert wurde.
Faktisch ist damit jeglicher Einfluß des Konservatismus auf politische Entscheidungen, welcher in D bis zu Merkel sehr hoch war, lahmgelegt!
Stattdessen entstand eine breite, freie Bahn für politische Abenteurer u. Dilettanten, auf der diese sich nun eifrig tummeln u. enormen Schaden anrichten.

Sabine Jung | Mi., 18. Januar 2023 - 09:25

klar wenn man "nur" in der Opposition ist, braucht man sich nicht mehr anstrengen, aber was, wenn morgen Wahl wäre? Was wäre da die CDU auch hinter den Grünen her, nur damit man Stimmen fängt. Und wäre man in der Ampelkoalition, na dann würde man als CDU auch den Grünen hinterhertraben.
Nur noch dummes Geschwätz hier im Lande, besonders von einem, der Gesundheitsminister war und so viel Schaden angerichtet hat, unglaublich.........

Karl-Heinz Weiß | Mi., 18. Januar 2023 - 09:36

"Es ist Merkel-Phantasie, mit unkontrollierten Grenzöffnungen die Welt retten zu wollen" - das Statement von Jens Spahn ist insoweit unvollständig. 16 Jahre CDU-Führung rosarot, 1 Jahr SPD-Führung tiefschwarz: das ist politisches Gesundbeten. Aber auch dafür müssen wir ihm offenbar viel verzeihen.

Heinrich Dompfaff | Mi., 18. Januar 2023 - 09:39

Und den mussten sie verhandeln, weil sie lieber Kernkraftwerke abschalten als Kohlekraftwerke – mehr politische Schizophrenie ist kaum denkbar
Diese Schizophrenie ist bei einer cdu Kanzlerin erstmalig ausgebrochen, leicht andere Phänomenologie aber eindeutig dieselbe Malaise. Was haben Sie, Herr Spahn, als Minister für Gesundheit, der Kranken damals geraten?

Peter Sommerhalder | Mi., 18. Januar 2023 - 09:58

wollen gar nicht grün werden, darum geht es nicht." so Spahn

Da bin ich mir aber nicht so sicher, denn immerhin möchte die CDU ja mit den Grünen zusammen regieren. Wieso eigentlich?
Es wäre doch um einiges interessanter für die CDU, wenn man als grösste Partei in der Regierung, zusammen mit der FDP und der AfD, regieren kann. Mit den Grünen zusammen ist man, obwohl man viel grösser ist, ja sowieso nie Chef...

Aber eben, dazu wird es natürlich nicht kommen, ist leider nur eine Utopie/ein "verrückter" Wunschtraum von mir...

Gerhard Lenz | Mi., 18. Januar 2023 - 10:20

Antwort auf von Peter Sommerhalder

Seit wann ist die eigene Selbstverzwergung interessant für eine politische Partei? Denn eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD wäre nichts anderes. Der Union (und auch der FDP) würden die Wähler in Scharen davolaufen. Zwei Drittel der deutschen Wähler lehnen die Rechtsextremisten ab - und das aus gutem Grund. Die relativ guten Ergebnisse im bevölkerungsarmen Osten oder der Dauerjubel über die AfD hier in dieser weitgehend geschlossenen Forums-Blase mögen Verhältnisse widerspiegeln, die für Deutschland ganz sicher nicht repräsentativ sind.

wir leben doch in einer Demokratie, oder nicht?
In einer Demokratie sollten eigentlich verschieden Meinungen zulässig sein, oder nicht? Oder ist in Ihren Augen etwa Demokratie nur dann eine Demokratie wenn alle gleicher Meinung sein müssen...?

Klar, haben wir unterschiedliche "Lieblingsbegriffe".
Sie: AfD und Rechtsextremismus
Ich: Die Grünen und dazu solche tolle neue Super-Wörter wie "Sondervermögen" und "Westasiaten"

Schlussendlich hat gelebte Demokratie immer etwas mit Kompromissfähigkeit zu tun, aber Kompromisse scheinen in Deutschland völlig out zu sein und das beschäftig mich.

Ich jedenfalls mache mir meine Gedanken und das lasse ich mir ganz bestimmt nicht nehmen...

Peter Sommerhalder | Mi., 18. Januar 2023 - 10:29

Antwort auf von Peter Sommerhalder

wenn die CDU mit der FDP und der AfD zusammen regieren würde, kann die CDU ja durchaus ein bisschen Grün sein, ist ja nicht unvernünftig ein bisschen grün zu sein, aber dieses völlig übertriebene Grün sein der Grünen ist doch völlig kontraproduktiv.

Ist denn das so schwer zu begreifen, Herrgott nochmal...

Bernd Windisch | Mi., 18. Januar 2023 - 10:02

der tumbe Satz " Solange die Kanzlerin regiert hat, ging es uns in Deutschland wirtschaftlich gut." gefallen ist. Hier zeigt sich das aktuelle Dilemma Merkels ehemaliger Paladine, sie können einen Neuanfang der CDU in der Opposition nicht glaubwürdig verkörpern.

Merkel ist ein Jahr nach ihrem Abtritt völlig entzaubert und die von ihr und der SPD hinterlassenen Probleme sind riesengroß. Die Ampel ist lediglich die Fortschreibung dieses Desasters.

Norbert Heyer | Mi., 18. Januar 2023 - 10:05

Die CDU will wieder regieren. Das wird voraussichtlich nur mit den Grünen möglich sein. Und dann wird genau die gleiche grüne Soße weitergehen wie bisher. Die Hauptschuldige an unserer Energiekrise ist Merkel, sie hat alleine entschieden und die ganze Mönnerriege der Union hat den Mund gehalten. Jetzt davon zu reden, dass man besser erst die Kohlekraftwerke abschalten und die KKW weiterlaufen lassen sollte, wäre die bessere Alternative gewesen, ist sowas von verlogen. In Japan legt ein Seebeben ein KKW still, es gibt keinerlei Menschenopfer und wir beschließen das Ende von Atomstrom wegen Landtagswahlen in BW. Hat nichts genutzt, die Union sitzt seitdem am Katzentisch und nickt alles ab, was von Grün gewünscht wird. Wer dieser Union noch über den Weg traut, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Merkel hat diese Partei so sehr auf links-grün getrimmt, die werden alles, wirklich alles mittragen, was diese zerstörerische Partei will, da es ja mindestens „2 Geschlechter“ gibt, laut Merz.

Werner Peters | Mi., 18. Januar 2023 - 10:07

Das soll er mal seinem Chef sagen, dass er mit den schizophrenen Grünen nicht koalieren will. Wer's glaubt ?

Gerhard Lenz | Mi., 18. Januar 2023 - 10:15

Widersprüchliches und Plattitüden. Nix dazu gelernt. Jüngst ist ein neuer Report des Club of Rom erschienen, Den empfehle ich als Wochenendlektüre.

Was meint Herr Spahn?
"Wir werden nur mit Innovation und Wachstum die Welt überzeugen". Oder:
"Wir brauchen dringend in allen Wirtschaftsbereichen ein größeres Angebot." Gegen qualitativ hochwertige Innovationen, die auch klimafreundlich sind, hat keiner was einzuwenden. Ansonsten eine Politik aus den 60er Jahren: Mehr Wachstum, mehr Produktion...soll heißen: noch mehr Resourcenverschwendung, noch mehr Umweltverpestung.

Die CDU die wirkliche Klimapartei? Klimapolitik scheint sich auf Kritik an der Ampel und besonders an den Grünen zu beschränken. AKWS? Ja, aber...(immerhin)

Und weil in Berlin demnächst gewählt wird, noch ein wenig "Merz-Propaganda" (die kleinen Paschas) und sowieso läuft in der Hauptstadt alles falsch. Zeit für einen OB Jens Spahn?

Nicht vergessen: Ohne Grüne bekommt die Union (auch) im Bund garantiert keine Mehrheit

"Nicht vergessen: Ohne Grüne bekommt die Union (auch) im Bund garantiert keine Mehrheit"

Regieren, wenn es nicht einer Beutegemeinschaft (Partei) zu Versorgung ihrer Mandatsträger dienen soll ist kein Selbstzweck. Es geht nicht darum, dass die CDU regiert, sondern dass der schizophrenen Wirtschaftspolitik der Grünen und der damit verbundenen Preistreiberei auf allen Sektoren möglichst schnell ein Ende gesetzt wird. Die Grünen als auch die SPD sind nicht die Lösung sondern Teil des Problems. Um dies zu beenden, muss man nur die vorhandenen Mehrheiten in Deutschland nutzen!

Mit Ihrem Popanz um die AFD und einem vierten Reich können Sie höchstens sich selbst erschrecken und als nützlicher ….. das Narrativ vieler ultralinker Redakteure befördern.

CDU plus GRÜN heißt weiter so und sonst nichts. Es würden lediglich eine weitere Reihe von Staatssekretären in den Ruhestand geschickt. Beutegemeinschaften machen das halt so.

d.h. eigentlich gar keine.

Mal wieder das gekränkte Aneinanderreihen von politischen Kampfbegriffen: Beutegemeinschaft, schizophrene Wirtschaftspolitik, die gewählten (!) Parteien Teil des Problems - und dann noch schnell der beleidigte Hinweis auf das Narrativ angeblich ultralinker Redakteure, deren Narrativ vom Vierten Reich ich übernehme.

Du meine Güte, ein weiterer Beweis, was im Umfeld der AfD so los ist. Der einzige politische Programmpunkt heisst "Widerstand".

Ein Narr, wer auch nur die Spur von Argumenten erwartet.

Da haben Sie bezogen auf IHRE Person recht, Hr. Waffel-Frühling; Argumente sucht man in allen Ihren Komm vergeblich. Außer AfD-Bashing haben Sie nix zu bieten.
Schwach, sehr schwach Hr. Waffel-Frühling.
Wie man an anderer Stelle lesen konnte waren Sie schon während Ihrer aktiven Zeit als Querulant verschrien.
Man müßte Sie eigentlich bedauern

auf das Narrentiv "AFD = Viertes Reich" sind Sie ganz allein gekommen. Unzählige ihrer vielen Kommentare zur Schwefelpartei und Gott sei bei uns Herrn Höcke belegen dies. Da macht Ihnen so schnell niemand etwas vor.

Wer auf dem Nordpol steht erblickt in jeder Richtung immer nur Süden. Da helfen keine Argumente.

Sie passen denjenigen, die mit dem aktuellen Wahlergebnis links abgebogen sind, ganz prima ins Konzept.

Manfred Bühring | Mi., 18. Januar 2023 - 11:26

"Zwei Drittel der deutschen Wähler lehnen die Rechtsextremisten ab - und das aus gutem Grund."
Ein ganz schlechtes Argument @Lenz, denn danach lehnen 1/3, also 33% die AfD nicht ab! Haben Sie das wirklich so gemeint?
PS: Ich bin kein AfD-Wähler!

Tomas Poth | Mi., 18. Januar 2023 - 11:47

Antwort auf von Manfred Bühring

Kann ich verstehen Hr. Bühring, die AfD ist auch nicht meine Partei. Aber sie bekommt seit Jahren meine Stimme bei den Wahlen.
Wer darauf hofft das FDP und CDU aus dem rotgrünen Quark herauskommen der träumt, das Gegenteil ist der Fall!
Wer für unser Land etwas tun möchte der muß die AfD wählen, damit sich etwas ändert und der rotgrüne Quark verschwindet.

Sabine Jung | Mi., 18. Januar 2023 - 12:44

Antwort auf von Tomas Poth

Ehrlich gesagt bekommt bei mir bald keiner eine Stimme mehr,
weil wer denn? Wer soll das ganze hier im Lande richten? Ein weiteres Zusammengekuschel einer Ampel, worin vielleicht die CDU und Grün und Rot mitspielt? Nein, das ist ganz und gar nicht mein Deutschland.
Und an Herrn Lenz, ich bin ganz und gar nicht eine Rechte. Aber die AfD spricht das aus, was zu über 50% das Volk denkt. Nur ob sie es zu einer Regierungspartei auch noch aussprechen würde? ich weiss es nicht und bleibe daher ratlos zurück.
Auch über den Artikel des Herrn Spahn.

Karl-Heinz Weiß | Mi., 18. Januar 2023 - 13:02

Antwort auf von Tomas Poth

@Tomas Poth, Ihre Verzweiflung an der momentanen deutschen Parteienlandschaft kann ich durchaus nachvollziehen. Aber im Ernst: die schweizaffine Co-Vorsitzende und der thüringenaffine beurlaubte hessische Gymnasiallehrer sollen eine Alternative darstellen ? 16 Jahre Alternativlosigkeit müssen ausge-merzt werden, aber dann kann auch die CDU wieder auf ein solides Personaltableau hoffen.

Tomas Poth | Do., 19. Januar 2023 - 12:30

Antwort auf von Tomas Poth

... nur klagen hilft nicht, man muß auch anderes wagen, ausprobieren und beobachten und dann nachjustieren.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 18. Januar 2023 - 12:41

Der Klimawandel ist nicht menschengemacht. Da fängt ihr Denkfehler bereits an und Sie rennen der grünen Klimaideologie auch nur hinterher. Das Klima hat sich schon immer verändert, zu allen Zeiten. Das Einzige was ich bereit bin zu denken ist die Möglichkeit, das Menschen durch ihr Umweltverhalten bestimmte Probleme des natürlichen Klimawandels forcieren. Das war es dann aber schon. Auch wenn Sie viele richtige Dinge sagen, so ist das alles nur das berühmte Placebo, um verloren gegangene Wähler zu täuschen. Ihr habt Euch doch längst damit abgefunden, künftig mit GRÜNEN regieren zu wollen, weil die Gelben versagen und die Blauen Euch den Rang abgelaufen haben. Besonders auffällig, Ihre Merkel Verklärung. Das zeigt mir. Ihr habt nichts begriffen und stellt Euch dumm. Und Eure Partei war es unter Merkel, die völlig hysterisch den Atomausstieg mit der SPD beschlossen hat, schon vergessen? Und selbst wenn Ihr jetzt den Eindruck von Einsicht erzeugt, ihr werdet auch bei dem Thema umkippen.

Gisela Fimiani | Mi., 18. Januar 2023 - 13:58

Spahn empfiehlt sich für zukünftige höhere Weihen. Ministerämter sind ausgesprochen beliebt. Seine „mutigen“ Phrasen sagen: „Ich will meinen Kuchen verspeisen, ihn aber gleichzeitig behalten.“ Ich habe Spahn weder als glaubwürdigen, noch als gewissenhaften und verantwortungsbewußten Politiker in Erinnerung. Sein „Geschwätz“ von gestern, soll mittels „Geschwätzes“ von heute vergessen gemacht werden. Hoffentlich werden seine Worthülsen als solche erkannt.

Gisela Hachenberg | Mi., 18. Januar 2023 - 17:27

Zwei- oder dreimal, werter Herr Resing, fragen Sie, ob der „Pascha“-Vergleich von F. Merz richtig war. Meine Güte, kann man das endlich mal ad Acta legen? Alte Kamellen! Aber wenn wir schon mal (wieder) dabei sind: Ja, ich finde Herr Merz hat Recht. Aber man darf ja in unserem Land nicht mehr sagen, was man als richtig empfindet, denn dann kommt direkt die Keule! Wie man an Ihrer Fragestellung und Nachhaken sehen kann, fanden Sie diese Aussage nicht rechtens. Ihre Sache! Und ich muss auch sagen, dass es mich gefreut hat, dass er diesmal seine Aussage trotz anhaltendem „Trommelfeuer“ von der anderen Seite nicht zurückgenommen, sondern verteidigt hat.
Ansonsten bin ich auch, wie die meisten hier im Forum der Meinung, dass sich Spahn, wie auch viele in der CDU, endlich von Merkel lossagen müssen. Scheint ihnen aber schwerzufallen, obwohl es der Partei gut tun würde! Merken Sie es früh genug?

Ronald Lehmann | Mi., 18. Januar 2023 - 19:34

Die Macht wusste es ganz genau, wie die Agenda verlaufen soll.

Das Niveau der Parteien & speziell der Konservativen wurde so gesenkt & dazu diese so gespalten, dass sie eben keine Gefahr mehr für die Macht darstellt, aber im
Gegenzug nicht wählbar sind. Zum Schluss werden sich die Menschen an einen Strohhalm Festklammer, speziell wenn neue Pharisäer wie Phönix aus der Asche auftauchen. Dann ist gewährleistet, dass es kein Wenn & Aber mehr gibt & die neue siegreiche Agenda von der Masse dankend angenommen wird.

Übrigens wurde dieses Prinzip bereits bei der Darstellung der Kirche erfolgreich verwendet. Das Ergebnis sieht man darin, dass nicht die Kirchenobrigkeit als Verantwortliche an den Pranger kamen, sondern der Glaube & Gott wie z.B. mit solchen Aussagen: "Kirche/Glauben ist das Opium für das Volk".

Ich sage NEIN, weil Glaube reinster Liebe aber auch Parteien wie die AFD oder Tramp durch ihre nicht käuflichkeit durch die Macht NICHT kontrolliert werden können. Spahn dagegen ja

J.MANN | Mi., 18. Januar 2023 - 22:34

Mit Personen wie dem ehemaligen Gesundheitsminister wird die CDU die Kurve nicht mehr kriegen.
Die jetzige Krise resultiert aus einer verfehlten und vermerkelten Politik der Union unter Mitwirkung des Herrn Spahn.