Alltäglicher Anblick: Massen wartender Fahrgäste am Berliner Hauptbahnhof / dpa

Infrastruktur und Demokratie - Die Deutsche Bahn steuert auf ein desaströses Jahrzehnt zu 

Verspätungen, Zugausfälle, Streckenüberlastung - ein Staat, der nicht einmal seine Bahn-Infrastruktur funktionsfähig zu erhalten in der Lage ist, verspielt seine Legitimation. Zum Schaden für die Demokratie.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb war Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und gehört der SPD an.

So erreichen Sie Mathias Brodkorb:

Eigentlich hat der Staat ja nur eine einzige Aufgabe. Er soll Dinge leisten, die für alle relevant sind, sich aber nicht allein privat sicherstellen lassen: Mobilität, Sicherheit, Gesundheitsversorgung, Bildung usw. Es geht um die Bereitstellung kollektiver Güter. Nur deshalb gibt es Polizei, Armee, Straßenbauämter, Krankenhäuser, Universitäten … Und nur deshalb zahlen wir Steuern, Beitrage, Abgaben und Gebühren. 

Was aber, wenn der Staat nicht mehr leistet, wozu er eigentlich da ist? Wenn in einer Armee, auch ohne Krieg, kaum noch Panzer fahren und Flugzeuge fliegen können? Wenn es an Munition und selbst an Zelten sowie wetterangepasster Kleidung für Auslandseinsätze mangelt? Wenn sich Gerichtsverfahren über Jahre hinziehen und genau deshalb manchmal sogar Straftäter aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen, weil die Verfahrensdauern unverhältnismäßig sind? Wenn die Hauptstadt eines demokratischen Landes nicht einmal mehr das Elementarste einer Demokratie zustande bringt: eine korrekte Wahl? Wenn zunehmend Schüler die Schulen verlassen, ohne vernünftig lesen, schreiben und rechnen zu können? Ja, was ist dann eigentlich? 

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Tomas Poth | So., 27. November 2022 - 11:58

Das ist die neue rotgrüne Mobilität. Gewöhnt euch schon mal daran.

Enka Hein | So., 27. November 2022 - 12:08

....so das Gescherr.
Die Merkeljahre mit den linksgrünen Sozen schlagen voll durch.
Und was jetzt immer noch zuckt wird durch die Ampel endgültig erledigt.
Aber Hauptsache immer schön gendern.
Wie wird eigentlich "Zug" oder "Bahn" gegendert.
Ja, lasst uns Zug und Bahn gendern, dann wird alles wieder gut.

Hans Jürgen Wienroth | So., 27. November 2022 - 12:55

Die Probleme bei der Bahn sind symptomatisch für unser Land und auf die zunehmende „Liberalisierung und Modernisierung“ unseres Sozialstaates zurückzuführen. Realistisch gesehen ist da auch keine Besserung in Sicht.
Die Ampel verteilt dringend für die originären Staatsaufgaben benötigtes Geld an NGOs und auf der gesamten Welt. Zusätzlich weitet sie den Sozialstaat aus und propagiert die Work-Life-Balance mit Betonung auf Life. Wer will sich, wie bei der Bahn und im ÖPNV üblich, mit Schicht- und Wochenendarbeit das Leben verleiden? Wer macht Überstunden, wenn ein Großteil für den Sozialstaat abgegriffen wird? Hier ist keine Änderung zu erwarten, das wird eher noch ausgebaut.
Hinzu kommt eine hoffnungslos überalterte Infrastruktur, bei der Sicherheitstechnik, für die es keine Ersatzteile mehr gibt, entfernt und durch manuelle Sicherungen ersetzt wird. Unfälle wie bei Gifhorn auf einer ICE-Strecke (!!!) durch menschl. Versagen sind ggf. die Folge. Versagen der Leitung müsste es heißen.

Ingo Frank | So., 27. November 2022 - 13:01

des Staates sein?
Wenn ich mir das alles als Gesamtheit der Themenfelder betrachte, frage ich mich, was funktioniert in dem Staat noch, in dem die Steuerbelastungen der arbeitenden Bevölkerung und nicht zu vergessen der Rentner, eine der höchsten in der EU und weltweit sind. Was macht unsere Regierung und da meine ich nicht explizit die Derzeitige, die Regierungen davor trifft’s genau so, mit den sprudelnden Steuereinnahmen? Armee, Polizei,
Gesundheitswesen, Pflege, Bildung, Infrastruktur, staatlicher Wohnungsbau, Energiepreise, ÖNV Digitalisierung, um nur einiges zu nennen ist einfach mies, grottenschlecht!
Und woran liegt’s? 1+16 aufgeblähte Parlamente inkl. Fehlender Gebietsreformen. Viel zu viele hauptamtliche Parteisekretäre d. SED & Gewerkschaftsonkel die heute Gleichstellungsbeauftragte oder Bundesbeauftragte f.Antidiskriminierung inkl. deren Mitarbeiterstab u.ä. heißen. Es kommt doch auf einen in der Wirtschaft tätigen + Freiberufler gefühlte 3 die ihr Salär vom Staat beziehen

Stefan Jarzombek | So., 27. November 2022 - 13:41

Hier nun zeigen die 'Macher' in Deutschland, die angetreten sind das Land grün und umweltbewusst umzubauen, ihr wahres inkompetentes Gesicht. Die Bahn ist das Paradebeispiel dafür das hierzulande Kräfte am Werk sind, die sich den Staat zur Beute machen wollen. Maximale Profite für sich selbst und minimale Investitionen in die Infrastruktur.Nicolae Ceaușescu und sein Präsidentenpalast in Bukarest sind eigentlich negative Beispiele wie es in einem Land zugeht indem eitle Selbstdarsteller regieren. Olaf Scholz baut seine Residenz in Berlin ebenso für viele Millionen Euro aus, während sich für die Bürger der Strompreis verdoppelt und die Nebenkosten ins uferlose ausarten. Die Bahn ist hier nur ein Beispiel dafür, das eben nichts funktioniert in dieser Republik.

Sabine Lehmann | So., 27. November 2022 - 15:15

Und genau diese Substanz existiert in weiten Teilen nicht mehr, egal ob Schiene oder Straße. Seit den Fünfziger u. Sechziger Jahren hat da nichts Nennenswertes mehr stattgefunden. Und in der Zeit, als Investitionen anfingen dringend nötig zu werden, kam uns erst die Wiedervereinigung dazwischen, und dann Frau Merkel!
Ihre Ära steht für Verrottung und Verwüstung, vorsätzlich. Merkel war einfach nur gerne im Amt, sonst war da nicht viel, außer die theatralische Rettung der Welt und deren Bewohner mit deutschem Steuergeldern, Hauptsache es hatte nichts, aber auch rein gar nichts mit Deutschland zu tun.
Ja, was soll man sagen, die Reise zurück in das Zeitalter der Vorindustrialisierung hat längst begonnen, zumindest in Deutschland. Sind wir doch schon Vorreiter für so viele globale Entwicklungen gewesen, vor allem mit der Fähigkeit, als Geisterfahrer mit artigen 100 Stundenkilometern auf der linken(=woken) Spur in den Gegenverkehr zu fahren.
Fazit: Wie das Land so die Infrastruktur.

Markus Michaelis | So., 27. November 2022 - 15:24

Ich glaube, dass, zumindest rein praktisch, die Hauptaufgabe des Staates darin besteht eine halbwegs einheitliche Volksmeinung herzustellen, so dass politisch überhaupt etwas gemacht werden kann. Auch wenn die "halbwegs einheitliche Volksmeinung" Vielfalt, Diversität oder Weltoffenheit ist, sind das erstmal Nuancen und Begriffe, die nichts am Grundmuster ändern, dass ein Staat durch Förderung, Bildung, Drohung, Fakten schaffen, wie auch immer, so etwas wie eine einheitliche Volks-Sichtweise herstellen muss.

Ich denke, dass sich da auch der deutsche Staat nicht unterscheidet. Es wird ja nicht weniger Geld ausgegeben, in viele Bereiche wird investiert (klar, das zunehmende Geld muss ja in irgendeinem Bereich ausgegeben werden). Man kann also nicht sagen, dass der Staat generell nicht investiert, er investiert halt nicht in die Bahn, aber in vielen anderen Bereichen mangelt es zumindest nicht an zunehmenden Mitteln.

Grundfragen bleiben eher politisch, nicht rein organisatorisch.

Karl-Heinz Weiß | So., 27. November 2022 - 15:42

Das Problem lässt sich mit Hartmut Mehdorn personifizieren: Deutsche Bahn/Air Berlin/Flughafen Berlin Brandenburg. Hochtrabende Erwartungen wecken, und die Suppe dann von anderen (meist dem Personal) auslöffeln lassen. Erinnert irgendwie an eine unlängst abgetretene Politikerin. Diese setzte mit MP Oettinger ein DB-Leuchtturmprojekt auf die Gleise: Stuttgart 21; statt 2,5 Mrd. aktuell knapp 9 Mrd. €.

Chris Groll | So., 27. November 2022 - 17:15

Alles was sie hier beschreiben gilt nicht nur für die DB, es gilt – wie Sie ja auch schreiben -
für jegliche Art der Mobilität, Sicherheit, Gesundheitsversorgung, Bildung usw.
In diesem Land ist mittlerweile alles desolat, nichts funktioniert mehr (nur noch die Invasion) Bei uns in Südwestfalen z.B. sind die Autobahnen katastrophal, Brücken sind gesperrt und müssen gesprengt werden. Das alles kann sich hinziehen, da dort eine Maus?? beheimatet ist. Darum quält sich der Verkehr durch die kleinen Ortschaften.
Dann ist da noch eine Eisenbahnbrücke, über die die Züge in unsere in unsere Kreisstadt fahren müssen, einsturzgefährdet, d. h. es fahren auch keine Züge mehr. Die gesamt Infrastruktur ist eine einzige Katastrophe.
Ich mag die linken ökofaschisten nicht, aber an diesem Riesendesaster tragen Sie kaum allein die Schuld. Es war die Vorgängerregierung unter der Merkel cdU und der sPd, die man als Hauptverursacher dieser Misere verwantwortlich machen muß.
@Wienroth, stimme Ihnen zu

Gerhard Lenz | So., 27. November 2022 - 18:04

funktioniert der Staat nicht? Dann gäbe es beispielsweise schon lange kein Vereinigtes Königreich mehr. Das ist mir doch ein wenig zu weit her geholt, ist aber in der Tendenz sicher richtig.

Nur: Wir mäkeln zwar kräftig herum, wollen aber nicht einsehen, dass Investitionen in die Infrastruktur Geld kosten.
Stattdessen blockieren wir uns selbst mit der Schuldenbremse, und hegen und tätscheln die Schwarze Null, bis auch die letzte Brücke marode ist.
Denn wenn nicht genug in der Kasse ist, sollte man überlegen, wie man die Einnahmen erhöht (wenn man schon nicht die Ausgaben kürzen kann). Da gibt es die altbekannten Beispiele (Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Abbau bestimmter Subventionen....).

Dumm nur: Die, die nicht mehr ausgeben wollen - Lindners FDP, die wollen auch nicht mehr einnehmen - schon wieder Lindners FDP. Denn der Markt wird es schon richten. Ganz alleine.

Wie gut, das sieht man...

wollen aber nicht einsehen, dass Investitionen in die Infrastruktur Geld kosten.

Das sie Geld kosten, dürfte hier keinem entgangen sein. Die Frage ist warum wurde nicht schon lange investiert.
Frau liest ja nun fast täglich von Milliarden für irgendwelche Rettungsaktionen, derweilen schimmelt uns die Infrastruktur unterm Hintern weg.
Aus diesem Grund werden Steuern bezahlt!!!
Und je mehr sie vor sich hin rottet, desto mehr muss investiert werden (siehe auch die Verteurerung BM derzeit).
Das Schimmeln hat weit vor Lindner begonnen!

War nicht mal (in früheren Zeiten) beabsichtigt den Güterverkehr von der Strasse zu holen? Jetzt klappt es nicht mal mehr mit dem Personentransport.
Wo soll das hinführen, Herr Lenz?
Transportwege sind unverzichtbar.

PLANWIRTSCHAFT = MANGELWIRTSCHAFT
Egal ob Geld, Ressourcen wie auch Rohstoffe selbst-egal woher sie kamen, Facharbeiter, Industrielle Gebäude wie auch Wohnraum, funktionierende Transportmittel

ALLES & NOCHMALS ALLES & für die jüngeren Generationen:

Das Einfachste vom Einfachen war Mangelware!

Und Herr Lenz, Geld ist bei Grün-Rot nicht nur Mangelware, es reicht NIE, selbst wenn alle Blätter von allen Bäumen in D. als ein 100€-Schein wachsen würden,
es gibt nie genug (wie im Märchen)
Und wenn ein Gebäude mit einer Million € veranschlagt ist, Endabrechnung wird sich bei über einer Billion beziffern.

Ich sage nur Flughafen. Preisfrage - Welcher?

Das einzige, was fmp. wirklich in der DDR besser war, war das Bildungssystem.
Und dies trotz der vielen Stunden Marx.-Leninismus. Dort wurde viel investiert & es reichte trotzdem NICHT, um Erfolgreich zu sein!

Denn die CRUX der PLANWIRSCHAFT führte in ALLEN Ländern dieser Erde, die diesen Weg nahmen - ZUR MANGELWIRTSCHFT, wenn auch Orwell...

"… sollte man überlegen, wie man die Einnahmen erhöht (wenn man schon nicht die Ausgaben kürzen kann)..."

Oh, wieder falsch Herr Lenz. Klar könnte man an den Ausgaben kürzen, wenn man denn will z.B. den über 700 Mio. teuren Anbau des Kanzleramtes

https://www.t-online.de/region/berlin/id_100040290/bundeskanzleramt-in-…

Weiterhin könnte man Ausgaben für die ungezügelte Migration runterfahren oder unnötige Finanzierung zweifelhafter NGOs einstellen oder 25 Mio p.a. Entwicklungshilfen nach China, oder, oder, oder…
Das Schwarzbuch von Bund der Steuerzahler gibt darüber ausreichend Auskunft.
Aber Sie ficht das alles ja nicht an, da kann man die schwarze Null ruhig schreddern. Schließlich sind das ja anscheinend nur Fake News von "Rechten".

Gerhard Lenz | Mo., 28. November 2022 - 11:47

Antwort auf von Stefan Forbrig

Herr Forbrig, ich staune über Ihren Einfallsreichtum.

Anbau des Kanzleramtes? Stoppen! Es sei denn, Hoecke zieht demnächst dort ein.

Hilfen für Flüchtlinge? Stoppen! Sind doch alles nur Sozialschmarotzer.

Fehlen nur die Programme gegen Rechtsextremismus, die kosten auch und stinken Ihnen wahrscheinlich noch viel mehr.

Ernsthaft: Haben Sie auch sinnvolle Vorschläge?

Man könnte beim Bund der Steuerzahler nachlesen, in der Tat. Aber WER Steuern zum Mittelpunkt der menschlichen Existenz erklärt, verliert zuweilen an Objektivität.

Und überhaupt sollte man sich Vermögens- und Erbschaftssteuern mal genauer ansehen..

Verstehen Sie sicher nicht, Herr Forbrig, ist ja nichts PATRIOTISCHES.

Von Höcke habe ich nicht gesprochen, das ist nur Ihr Feindbild. Aber auch wenn der einziehen würde, wäre ich zu Recht empört.

Von Flüchtlingen habe ich nicht gesprochen, sondern von ungebremster Migration.

Nö, Bekämpfung von Rechtsextremismus soll es ruhig geben wo es sinnvoll ist.
Dann aber auch von Linksextremismus, den Herr Haldenwang und Fancy Naeser ja völlig ausblenden.

Vermögens- und Erbschaftssteuern gehören zu den Einnahmen und ich sprach von Ausgaben.

Und Patriotismus habe ich mit keinem Wort erwähnt.
Und so kommen Sie eben immer mit verdrehten Halbwahrheiten ums Eck, die ich Ihnen immer wieder um die Ohren hauen muß.
Zuhören und lernen, Herr Lenz.

... habe ich persönlich in den vergangenen fünf Jahren nur gute Erfahrungen im Bahnverkehr gemacht - und das selbst in Phasen, in denen bestimmte Bahngesellschaften bestreikt worden sind.

Gönnen Sie sich einmal einen Besuch in einem Londoner Bahnhof wie St. Pancras oder Kings Cross, da können Sie erleben, was heutzutage im Bahnverkehr möglich ist. Von Japan ganz zu schweigen.

Ich glaube längst nicht mehr an die blöde Entschuldigung, dass es nur am fehlenden Geld liegen würde. Nein, es ist der Geist, der die öffentlichen Unternehmen in Deutschland von oben her beseelt und sie genau so ineffektiv und leistungsfeindlich werden lässt wie die staatliche Verwaltung.

Faulheit, Vorrang der privaten Interessen, tiefgreifende Inkompetenz und Vetterleswirtschaft, angeführt von den regierenden Parteien und Gewerkschaften führen dazu, dass in unserem Land nicht mehr leistungsbezogen gearbeitet wird.

Jeder Depp kann die Gelddruckmaschine beschleunigen, ohne jeden Sinn und Verstand.

Christoph Kuhlmann | So., 27. November 2022 - 18:21

Pünktlichkeit getaktet werden können, mit einem solchen Verkehrsmittel nicht anfangen. Da lagen zig Milliarden an Steuerüberschüssen herum und niemand ist auf die Idee zu kommen, sie in Sicherheit und Infrastruktur zu investieren. Wie kommt das bloß? Wir hatten keine goldenen Jahre, wir haben Raubbau an der Substanz betrieben und uns ohne Not in Abhängigkeit begeben. Aber es ist ja so typisch, die Parteien, die ein System kaputt sparen, wollen seine Aufgaben permanent erweitern.

Brigitte Simon | So., 27. November 2022 - 20:52

Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt. Gilt das auch für die Deutsche Bundesbahn? Durchaus
möglich. Denn Scholz sieht Deutschland für viele Einwanderer als "das Land der Hoffnung" an. Diejenigen, die schon länger bei uns sind trugen bei, daß unsere deutsche Wirtschaft so stark ist.
Seine Videobotschaft <<Kanzler kompakt>>

Die Männer und Frauen, auch manchmal die Kinder, halfen uns. Wir können erneut hoffen,
der Welt zu helfen, über unsere Köpfe hinweg.

Hunderttausende Flüchtlinge, Hoffnungsträ-
ger für unser Land kommen pünktlich, non-stopp mit der B a h n. Mein Gott, stellen wir Einheimische uns unfähig a n.

BHZentner | So., 27. November 2022 - 22:13

Man hat auf Biegen u.Brechen seit den 90ern,,staatliche Daseinsvorsorge"(teil) ,,privatisiert"-unbürokrat., effektivere Dienstleistung für den Bürger.Z.B.Post: Hier Zumwinkel u. sein Winkelzug mit DHL-Zukauf (USA)incl. phantasievoller Bilanzführung über Offshore usw. Ebenso Telekom-shootingstar Sommer mit seiner Sprint-Aquise(USA) u.Entwertung der,,Volksaktie";hinterließ verbrannte Erde(unter Kleinanlegern).Div. ,,Gesundheitsref." mit gewinnorient. Krankenhaus-Konzernen,,AOK finanziert"(fragt K.L.). Die Bundesbahn hingegen sollte 2007/8 an die Börse,was vordergründig durch die sog. Finanzkrise verhindert wurde; stattdessen haben wir eine staatl. Holding mit,,privaten" Töchtern,wo sich,,Investoren" tummeln.Da war Mehdorn noch harmlos-seit ihm tummeln sich zusätzl.,,Fachpolitiker"wie Profalla in einer ihrer Pfründe...ja, die sklerot. DB-Synonym für Deutschland.,,Die Bahn kommt!"-früher od.später, jedenfalls mit Haltung.Puh,Maske auf!Äähm,Sklerose durch Virus?Wo ist Drosten?!

Ernst-Günther Konrad | Mo., 28. November 2022 - 09:45

Und nicht vergessen. Das fing alles unter Merkel an und findet in der Ampel ihre ideologischen Vollstrecker. Und nein. Das kann auch nicht ad hoc wieder ins Lot gebracht werden. Da sind ähnliche Kraftanstrengungen nötig, wie nach dem Krieg. Vielleicht müssen die "Trümmer" dieser zerstörenden Politik alle komplett weggeräumt werden und alles neu gedacht und aufgebaut werden. Doch wären andere, neue Politiker deshalb besser, wenn man das alte Parteiensystem beibehält? Ja, Demokratie ist was Gutes, was erstrebenswertes, aber auch mit ständiger Weiterentwicklung im Sinne des Souveräns verbunden. Es erforderte verantwortungsvolle Politiker, keine eigennützigen, nur auf ihr eigenes Wohl bedachte Machtpolitiker, deren Realitätssinn gleich Null ist und die alles und jeden "beseitigen" wollen, der ihr Handeln hinterfragt. Die Bahn ist nur ein Beispiel der Deindustrialisierung. Und wüsste man nicht, dass es um die Deutsche Bahn geht, wäre das eine Zustandsbeschreibung eines Entwicklungslandes.