SPD und die Grundrente - Hubertus Heil als Hui Buh

Hubertus Heil spielt für die SPD Schlossgespenst und holt vor dem Wahlsonntag wieder seine Grundrente aus dem Fundus. Die Nummer ist so durchsichtig wie billig. Sie wird aber zum Dauerschlager der SPD werden. Bis hin zur Bundestagswahl, oder einem kalkulierten Bruch der Koalition

Szene aus dem Film Hui Buh
Für den Film „Hui Buh“ spielte Hans Clarin den Kastellan. Für die SPD spielt Hubertus Heil das Schlossgespenst / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Erinnert sich noch jemand an Hans Clarin, den Schauspieler mit der einzigartigen Stimme? Clarin war nicht nur Meister Eders Pumuckl, sondern auch Hui Buh, das leicht depressive Schlossgespenst mit der rostigen Rasselkette, das dazu verdammt war, den Schlossbewohner und Besuchern Nacht für Nacht einen Schrecken einzujagen. „Hui Buuh!!!“ krakeelte Hans Clarin unnachahmlich aus den Lautsprechern, wenn die wieder und wieder gespielten Schallplatten sich auf dem Teller drehten.

Das Hui Buh der SPD heißt Hubertus Heil. Und die rostige Rasselkette des Arbeits- und Sozialministers ist die Grundrente, die bei der SPD wohlklingend Respektrente heißt. Sie ein Geschenk an Menschen mit einer unwürdigen Minirente nach einem langen Arbeitsleben. Sie kostet vier Milliarden Euro im Jahr, jedenfalls in der Variante der SPD. Der Koalitionspartner CDU/CSU besteht auf einer so genannten Bedürftigkeitsprüfung, was erstens sozial viel gerechter ist und zweitens den Kreis der Empfänger einschränkte, also auch die Kosten senkte. So steht es auch im Koalitionsvertrag.

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helmut armbruster | Do, 23. Mai 2019 - 11:43

greift eben zu jedem Mittel.
Und außerdem, frei nach Wilhelm Busch:
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt's sich gänzlich ungeniert.

Man kann nicht ständig über Altersarmut jammern - und wie manche versuchen, das Thema politisch ausschlachten, ohne selbst ein Rezept zur Linderung zu haben - und dann eine Idee wie die Grundrente in Grund und Boden verdammen.

Richtig ist: Wir brauchen eine solche Grundrente.
Falsch (weil finanziell fahrlässig) ist: Sie ohne Bedürfnisprüfung zu gewähren.
Problematisch und aufwendig ist es, eine solche Prüfung durchzuführen. Denn Wohlstand ist ja zuweilen nicht auf monatliche Bezüge gleich welcher Art beschränkt, er kann ja auch Geerbtes darstellen, oder schlicht dem Lebenspartner zu verdanken sein.
Das bedeutet: Die materiallen Verhältnisse jedes Einzelnen zu durchleuchten.

Karla Vetter | Fr, 24. Mai 2019 - 22:45

In reply to by Gerhard Lenz

das sehe ich wie Sie. Wer jetzt schon seine Rente aufstockt ist schon geprüft und kann sofort die Erhöhung bekommen. Ohne jetzt die obligatorische Zahnarztgattin zu bemühen , Grundrente sollte nur jemand bekommen der ihrer bedarf. Ansonsten entsteht neue Ungerechtigkeit. Was soll eigentlich die Ganztagskraft sagen , die 35 Jahre zusehen musste wie ihre Teilzeit- Kollegin schon mittags heimgehen konnte, wenn sie sich vielleicht 950 Euro erarbeitet hat und besagte Kollegin in etwa einen fast gleichen Anspruch hat.

ich auch. Dieser kollektiv Aufschrei ist schon interessant wenn es um Menschen geht die 35 Jahre gearbeiter haben und auch Rentenbeiträge bezahlt haben (also ganz sicher schon länger hier lebende) mehr zu geben als denjenigen die nie einbezahlt haben und von Sozialhilfe leben. Zufällig war diese Woche eine Zusammenfassung der Kosten die wir zu stemmen haben dank unserer genialen vom Ende her Denkenden und da war nur der eine Posten aufgerechnet ohne all die anderen genialen teuren Entscheidungen. Da allerdings blieb der kollektive Aufschrei der Medien und der CDU/CSU aus.

Christa Wallau | Do, 23. Mai 2019 - 13:06

Danke, lieber Herr Schwennicke, für Ihren Kommentar und - besonders - für diese Klassifizierung des SPD-Handels in Sachen
Grundrente: Lupenreiner Linkspopulismus.

dieter schimanek | Do, 23. Mai 2019 - 13:16

Eine kleine Rechnung:
Eine Frau bekommt 436€ Rente
plus der Heil Rente bekommt sie 960€ Rente
immer vorausgesetzt, sie hat 35 Jahre gearbeitet.
Nun eine Person die nie gearbeitet hat, ich gehe von den Mieten in meiner Stadt aus.
500€ Miete vom Amt
424€ für den Lebensunterhalt vom Amt.
-----------------------------------------------
924€ gesamt
18€ GEZ Befreiung
---------------------------------------
942€ Dazu kommt: Verbilligte Fahrkarten für den Nahverkehr, reduzierter Eintritt in öffentliche und private Einrichtungen und noch ein paar andere Kleinigkeiten die ich jetzt nicht einzeln aufzähle. Was also bringt die Heil Rente, wenn es ohne den gleichen Betrag gibt? Mindestlohn: 5€ Stundenlohn + Aufstockung vom AA = 8,50€
das war vor dem Mindestlohn. Danach 8,50€ vom Arbeitgeber, was ist der Zugewinn? Wirkungslose Mietpreisbremse. Das ist pseudosoziales von der SPD, noch Fragen?

Heidemarie Heim | Do, 23. Mai 2019 - 18:17

In reply to by dieter schimanek

Mir fehlen im Ganzen noch viel zu viel Details zu diesem Plan. Wie wir wissen zahlt der "Normalrentner" gemeinsam mit der Rentenversicherungsanstalt, seit kurzem wieder paritätisch 50/50, in der Pflegeversicherung 100% selbst, einen nicht unerheblichen Beitrag (z.Zt. zus.ca.10,95%)bemessen an seiner Bruttorente. Während die gesetzlichen KVen meines Wissen nach schon seit Jahren jammern, das sie für HartzIV und andere Sozialhilfeempfänger den viel zu geringen Monatsbeitrag von um die 80€? pro Versicherten bekommen, was keinesfalls deckend wäre. Wie hoch der Beitrag bei Grundsicherung im Rentenalter ist weiß ich jedoch nicht. Auch bei der Berechnung eines Wohngeldzuschusses könnte es m.E. zum Nachteil der aufgestockten Respektrentnerin in Ihrem Beispiel gereichen. Alles Unbekannte, und wie Sie sehe ich ebenfalls keine gravierende Verbesserung des ungerechten Umstandes, das der der arbeitet(e) auch mehr hat. MfG

Christa Wallau | Do, 23. Mai 2019 - 13:22

Danke, lieber Herr Schwennicke, für Ihren Kommentar und - besonders - für diese Klassifizierung des SPD-Handels in Sachen
Grundrente: "Lupenreiner Linkspopulismus".
Endlich taucht dieser Begriff (Das Faktum gibt es ja schon immer) auch einmal in schriftlicher Fassung hier auf. Bisher schien es ausschließlich
"Rechtspopulisten" zu geben.

Ich kann sehr gut nachvollziehen, warum Sie - langjähriger, treuer Anhänger der Sozialdemokraten u n d gleichzeitig ein kluger, kritischer Mensch - inzwischen erbittert auf das durchschaubare Wahltheater schauen, das die SPD momentan veranstaltet. Mir ist es mit der CDU ähnlich ergangen, bis ich es nicht mehr aushielt und die Konsequenzen gezogen habe.

Den Volksparteien sind feste Überzeugungen,
Grundwerte u n d - was das Schlimmste ist -
gestandene Persönlichkeiten abhanden gekommen: Menschen, die mit Sachverstand und Lebenserfahrung punkten können und nicht nur mit Partei-Karrierismus, Redegewandtheit und
gefälligem Aussehen.

Hallo Frau Wallau,

'Den Volksparteien sind feste Überzeugungen, ... Werte, ... und gestandene Persönlichkeiten abhanden gekommen'.

Ihre Anmerkung gefällt mir sehr.
Sie gilt aber auch und gerade für die GRÜNEN, die (neben extremen Burschen wie z.B. Herrn Trittin) vor 15-25 Jahren immer auch eine Menge Leute (insbesondere Frauen) mit Sachverstand und Lebenserfahrung hervorbrachten.
Einige dieser gestandenen Persönlichkeiten nenne ich mal:

Christine Scheel (Finanzen),
Franziska Eichstaedt-Bohlig (Bau und Wohnungsbau),
die spätere Gesundheitsministerin Andrea Fischer,
die früh verstorbene Kristin Heyne und
Christa Nickels, die sich als Grüne bei 'unserem Bundeskanzler' (Kohl) für seine Versöhnungsgeste von Bitburg bedankte;
während Andere ausspuckten (wie zum Beispiel Herr Grass).
Wenn ich die genannten Frauen mit dem heutigen grünen Personal (Ska Keller und andere) vergleiche, werde ich depressiv.

Die Bibel sagt: 'Alles hat seine Zeit'.
Es war einmal - vorbei!

An was machen Sie, Frau Waldau gefälliges Aussehen fest?
Bei Frau Dr. Merkel? Frau Nahles?
Da kann Herr Hubertus allerdings auch nicht punkten....
Aber ich meine, er ist einer der wenigen in der SPD der
Noch ein bisschen gesunden Menschenverstand hat.
Und der ist rar geworden in der SPD.
Das hat Frau Dr. Merkel geschafft....eigentlich hat Sie alles
„geschafft“... FDP fast weg, die SPD auf dem besten Weg dahin,
die Linken meinen Sie müssen immer noch mehr nach links...
Ihre eigene Partei muss grüner scheinen als die „Grünen“.
Nun, die haben ja den netten gefällig aussehenden Herrn Habeck.
Am wichtigsten wäre es den ganzen Politikapparat zu halbieren.
Listenmandate abzuschaffen... aber wie soll das gehen?
Meinen Sie die AFD schafft das? Ich nicht....
Ich weiß, eigentlich habe ich das Thema verfehlt...
Ich wünsche mir Politiker wie Herrn Bosbach, Herrn Palmer, Renate Schmidt,
Frau Matthäus Maier aber keinen Herrn Höcke, keine Frau Merkel, keine
Katharina Schulz...

punkten können..."... da bin ich bei Ihnen, werte Frau Wallau! Herr Schwennicke hat hier genau den Punkt getroffen.
Im Spiegel hatte es einen Artikel: "Wieso Politiker nicht die Klügsten sind." In dem stand: "Der Mangel an Zweifel am eigenen Tun erleichtert das politische Führungsleben, während Skrupel und Reflexionswut es erheblich beschweren."und weiter: " In der Politik geht es um Macht, nicht um Sinnstiftung, nicht um Identitätswahrung, nicht einmal um Glaubwürdigkeit."...sie sehen, Frau Wallau, ihre Forderungen sind out.

Lisa Werle | Do, 23. Mai 2019 - 19:30

...bei der SPD - und das schon länger. Ich kann diese selbstgerechte Biedermann-Attitüde von Herrn Heil nicht mehr sehen und schalte inzwischen jedesmal ab, wenn er wieder und wieder vor der Kamera seine Wahl-Lüge schön redet. Von Scholz bin ich nur noch enttäuscht. Irgendwann einmal dachte ich tatsächlich, er sei ein geeigneter Kanzlerkandidat. Vorbei!

Ernst-Günther Konrad | Fr, 24. Mai 2019 - 06:11

Stellte hier nicht unlängst ein Politikwissenschaftler fest, es gäbe "links" und "rechts" in der Politik so nicht mehr oder irre ich mich?
Wo diese begrifflichen Einteilungen im Ursprung her kommen dürften wir alle wissen.
Kann es sein Herr Schwennicke, dass sich die "Lager" neu formieren und nur die sie vertretenden Parteien sich in die jeweilige Richtung verschoben haben bzw. mit gegenwartlichen Problemstellungen einfach nur neu justieren?
Die alten weißen Frauen und Männer, die mal für die ein oder andere politische Ausrichtung standen und mit Inhalt füllten, ja die gibt es nicht mehr. Die jeweiligen Nachfolger haben übernommen und ihre Positionen neu bestimmt bzw. in der Hauptsache nach links verschoben. Die einstige mitte-rechts Partei CDU verschob sich nach links in den grünen Bereich. Die SPD will inzwischen noch linker werden, wie die gleichnamige Partei. Die Liberalen haben das Problem der eigenen politischen "Geschlechtsbestimmung". Einzig Linke und AFD sind klar verortet.

sondern müsste ich mich selbst politisch einordnen, könnte "divers" oder "complex" dabei herauskommen;-) Was das Bedienen meiner mehrschichtigen Auffassung durch Politik/ Parteien/ Programmatik auch manchmal so schwierig gestaltet. Vieles was z.B. die Linken zu den sozialpolitischen Ungerechtigkeiten und den Ungereimtheiten oder Mängel in Sachen Kapitalismus/Lobbyismus sagen, jedoch nur wenn sie von einer Frau Wagenknecht formuliert werden!, kann ich zumindest emotional nur zustimmen. Ähnlich ergeht es mir bei einzelnen Grünen solange man sich oberlehrerhaft verordnender Imperative enthält. Jedoch nach den Maßstäben der aktuell geltenden Positionskoordinaten bin ich eine ganz gefährliche Antidemokratin mit Hang zum faschistoiden. Dem jedoch steht wiederum meine Übersensibilität was Antisemitismus betrifft entgegen, und da verstehe ich außer dem eigens jüdischen Humor von z.B. Herrn Kishon;) wirklich keinerlei Spaß! Sie sehen also mein Malheur werter Herr Konrad? MfG

Da bin ich ganz bei Ihnen Frau Heim. In allen Parteien gibt es Meinungen zu Sachthemen, die einem persönlich zusprechen und die man auch bereit ist mitzutragen. Insofern ist es durchaus richtig, dass es das "frühere" links und rechts Denken so nicht mehr gibt. Ich denke die meisten Menschen wählen diejenigen, mit deren Politik sie selbst die meisten Übereinstimmungen sehen, ohne links, rechts oder wie auch immer zu sein. Insofern trifft es der Begirff "divers" durchaus. Alles gute aus dem sonnigen Hessen. Rauche gerade mein Kippchen vorm Wigwam.

Heidemarie Heim | Di, 4. Juni 2019 - 14:36

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Danke für die Antwort lieber Herr Konrad! Bin gerade aus der Pause zurück, die ich Richtung Madeira unmittelbar nach der EU-Wahl antrat. Eine ganze Woche ohne
die übliche Aufregung;-) durch das politische Geschehen! Aber was ich nun im "Nachhinein" nur hier so lesen muss, wäre ich besser auf der Insel der Seligen geblieben! Denn wenn ich noch zum Kreis der Raucher gehören würde, früher 1Packung Cowboy-Marke täglich, wäre ich kettenrauchend mit Verlängerungskabel fürs Note-Book auf Dauer vor meinem Wigwam anzutreffen;).
Liebe Grüße aus der auch sehr sonnigen Eifel an alle Anwesenden!

Ernst-Günther Konrad | Fr, 24. Mai 2019 - 06:23

Die Bürger und insbesondere die ehem. Wählerklientel wacht langsam auf. Es wird hinterfragt, man will konkrete Antworten haben, wie etwas finanziert wird, wer und wie unter welchen Umständen was bekommt? Nachteile? Einige Medien beginnen nun doch an der ein oder anderen Stelle mal die Versprechungen detailliert zu recherchieren und auch darzustellen. Lebenswirklichkeit triff Traumwelt. Es reicht nicht mehr, mit Phrasen und Versprechungen zu locken und zu irritieren. Die Menschen fragen ganz konkret, bringt es mir was und wieviel? Die SPD kann nicht erklären und belegen was sie sagt. Die Lügenversprechen werden aufgedeckt. Ursache und Wirkung trennen nicht mehr Jahre, nach denen die falschen Verheissungen erkannt werden, die Bürger beginnen vom Anfang an zu denken und nicht vom Ende her. Die SPD hat es versäumt, Hartz IV weiter zu entwickeln, Ungerechtigkeiten wahrzunehmen und dort wo es nötig ist nachzubessern, neu zu gestalten und ihrer Klientel zu zuhören. Es fehlt eigenes Erleben.

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