- Ulrich Siegmund ist als Ministerpräsident nicht mehr zu verhindern
Die Wahl von Tobias Rausch zum ersten AfD-Landtagspräsidenten war nur der Auftakt: Auch der radikalere AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider schafft es ins Präsidium. Eine politische Bombe: Die entscheidenden Stimmen kommen offenbar aus der CDU.
Viele hatten damit gerechnet, dass Tobias Rausch der erste AfD-Präsident eines deutschen Landtags werden könnte. Bereits im Vorfeld der Wahl hatte das BSW angekündigt, den Kandidaten mittragen zu wollen. Dieser sei geeignet, und die AfD habe nun einmal die Landtagswahlen von Sachsen-Anhalt gewonnen. Am Ende erhielt Rausch 48 Stimmen, obwohl AfD und BSW zusammen nur über 44 Abgeordnetenstimmen verfügen.
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„Aber die „Demokraten“ veränderten in den letzten Jahren immer mehr Regeln, um die AfD auszuschließen. Und die schlug heute zurück.“ Es wurden wegen der Brandmauer nicht nur Regeln, sondern auch Gesetze verändert. Die fehlende Weitsicht verbunden mit Arroganz und Machtspielchen führt natürlich dazu, dass die AfD damit bei Regierungsbeteiligungen in der Lage ist, diese auch anzuwenden. Und sie werden es tun und nach Möglichkeit auch ausweiten. SPD und Union führen seit Jahren Wahlkampf für die AfD. Vernünftige Sachpolitik wäre wichtiger gewesen als die Brandmauer und der ständige Aufruf für Demokratie und Freiheit. Die Lügen der Linken und der Grünen zu diesen Themen sind offensichtlich! Es hat auch eine Wahlperiode im Bund gereicht um die „Demokratiefreunde“ der Grünen zu demaskieren. Man hat die AfD auf eine Größe gebracht, die für mich bedenklich ist. Aber die Weitsicht bei deutschen Politikern reicht anscheinend mittlerweile nicht einmal mehr bis zum nächsten Wahltag.
Man kann in der Sache davon halten, was man will, ich begrüße diese Wahl auch nicht. Aber man kommt um eine gewisse Schadenfreude kaum herum. Die AfD hat äußerst geschickt taktiert, das kann man ihr wohl nicht vorwerfen. Es ist die Aufgabe der Parteien im demokratischen Wettbewerb, die Schwächen der Anderen auszunutzen. Wenn die sich so dermaßen dämlich anstellen, dürfen sie sich nicht wundern, wenn so etwas dabei herauskommt. Gerade erst hat Schulze kategorisch mit 1000%iger Sicherheit ausgeschlossen, dass die AfD jemals Stimmen von der CDU bekommen würde. Eigentlich muss er sofort als Fraktions- und Parteichef zurücktreten, wenn er entweder seine Leute so gar nicht im Griff hat, wenn er nicht weiß, was in seiner Fraktion vor sich geht oder wenn seine Leute bewusst gegen ihn arbeiten. So jemand ist als Führungspersönlichkeit völlig ungeeignet. Auf jeden Fall wird es jetzt ein reinigendes Gewitter geben, danach sollte Klarheit herrschen, ob und wie es mit der CDU weitergeht.
Stell dir vor, es ist Schulze, und keiner hört auf ihn...
Lieber Herr Brodkorb, ich kann Ihnen nicht zustimmen, billige Ihnen aber die „Gnade der späten Geburt“ zu. Denn immer wieder wurden in deutschen Parlamenten Geschäftsordnungen geändert und Parlamentspräsidien nach neu entwickelten Kriterien bestimmt. Mal ging es darum, einen kleineren Koalitionspartner zufriedenzustellen. Also mußte ein weiterer Vizepräsident her. Mal ging es darum, die Grünen aus dem Parlamentspräsidium herauszuhalten. Also hat man einfach die Anzahl der Vizepräsidenten verringert, so daß die Grünen rechnerisch unter den Tisch fielen. Es war dann schließlich Wolfgang Schäuble, der 1994 die Wahl von Antje Vollmer von den Grünen zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags ermöglichte. Das tat er natürlich nur aus Edelmut. Oder um es genauer zu sagen: um der SPD eins auszuwischen, die auf ihren zweiten Vizepräsidenten verzichten mußte. So geht Politik. Aber das brauche ich Ihnen wohl nicht zu sagen.
Da lege ich Einspruch ein. Die kleinen politischen Manöver (vulgo auch: Gemeinheiten), die Sie ja richtig benennen, sind die Tricksereien der Winkeladvokaten im politischen Geschäft im Feilschen um punktuelle und graduelle Vorteile. Ja, das ist Politik. Richtig. Das ist das Eine. Das, was aber seit Jahren im politischen Herrschaftsbetrieb unter dem Stichwort Brandmauer läuft, ist doch eine völlig andere Sache und völlig andere "Qualität" (nota bene: NICHT positiv gemeint!) - es ist kein Feilschen um Vorteile. Das ist - seit Jahren für jeden denk- und erkenntnisfähigen Kopf glasklar sichtbar - nur suizidal. An der Brandmauer brennt es lichterloh - VOR der Mauer, während auf der anderen - der bösen! - Seite wohlige Wärme herrscht, die der AFD hervorragende Wachstumsbedingungen verschafft. DAS gab es noch NIE, daß die Akteure der politischen Manöver immer und immer nur selbst Schaden nehmen, während sich das Ziel der Manöver in's Fäustchen lacht. Sie liegen falsch mit Ihrer Sichtweise.
Ich stimme Ihnen zu, daß die Brandmauer eine ganz andere Qualität hat als irgendwelche Gemeinheiten im politischen Geschäft. Und daß man eine Fraktion ganz ausschließt und mit parlamentarischen Bräuchen, die seit der Paulskirche geübt wurden, bricht, nur um den „Falschen“ jede Mitwirkungsmöglichkeit zu nehmen und ihre Wähler zu bestrafen, ist ungeheuerlich und zugleich dumm. Herr Brodkorb schien mir aber die AfD nun so einzuordnen, als würde sie mit diesen Ungeheuerlichkeiten nun weitermachen, nur eben von der anderen Seite. Und das scheint mir nicht richtig. Ich ordne das, was die AfD heute tat, eher auf der Seite der kleinen politischen Gemeinheiten ein. Und die sind, darauf bezog ich mich, nun nicht neu im politischen Betrieb.
diese Banalitäten nicht als Problem, gerade wenn man die Vorgeschichte betrachtet.
Die "Brandmauer" hingegen ist das faktische Aushebeln der Demokratie durch die "Etablierten".
Wenn Ullrich Siegmund tatsächlich gewählt wird, wie es inzwischen viele annehmen, dann beginnt erst so richtig der Spaß im Parlament. Er hat mit dem BSW sicher und wahrscheinlich auch mit einigen Unionspolitikern noch heimlich, bereits längst seine Themen und Vorhaben nach seiner MP-Wahl abgesprochen. Ja, diese konstituierende Sitzung war ein Testlauf für Siegmund und die AFD, ob diejenigen, die sich mit der AFD verbündet oder thematisch geeinigt haben, auch ihre Versprechen einhalten und so abstimmen, wie vereinbart. Und ob Tillschneider jetzt seine fünf Stimmen vom BSW hat oder/und auch von der UNION kann ihn nicht jucken. In jedem Fall aber weiterer Zündstoff für eine Spaltung der CDU in SA. Was mich nur wundert ist, wie still doch der Protest gegen das BSW ist. Immerhin machen die in Teilen gemeinsame Sache mit der AFD. Sind das jetzt etwas *Linksfaschisten* oder wie ordnen die Damen und Herren der *demokratischen Mitte* jetzt die fünf vom BSW ein? Merkwürdig irgendwie.
Die hat doch der Blinde mit dem Krückstock vorausgesehen nach dem der Wahlverlierer der CDU für den Fraktionsvorsitz kandidierte und diese Wahl mit 8 : 7 Stimmen gewann…… mit der minimalst möglichen Stimme von „1“ ! ! !
Und dabei hat sich ja die neu gewählte CDU Fraktion quasi halbiert. Das da die Kacke am dampfen ist …… auch klar, & bis zum CDU Parteitag besagte Kacke durchaus kochen, gar überkochen dürfte in einer nie da gewesenen öffentlich abgehaltenen Abrechnung mit der Bundespartei samt GroKo mit offener Forderung die Koalition mit der SPD zu beenden.
Eine Aufspaltung des Landesverbands scheint nicht undenkbar, & damit möglich.
Vielleicht war K. Kühnert mit seiner Forderung „Nikolaus ist Groko Aus“ nur einige Jahre im Voraus.
Und genau diese Szenarien hat Siegmund und die Strategen um Weidel, Baumann & v. Storch vor Augen. Die sind doch nicht dumm, so dumm wie die Union, sich von links grün sich einen Mühlstein um den Hals legen zu lassen unter Merkels Beifall.
MfG
Der Filz der "unsere Demokratieverfechter" hat die Bachpfeife bekommen die er verdient. Nur Friedrich, der Unverdrossene, glaubt an seine Herrlichkeit und Allmacht. Na klar, zu verlieren hat er nichts mehr. Amt und Würden sind perdu (bis auf das obligatorische Blech im Nachgang). Aber auch diese Schreckensherrschaft geht zu Ende. Der Kanzler von Jedem, nur nicht der für die Deutschen. Weit haben sie es gebracht diese wirklichen "Vulgäreliten."
CDU Strategen die Vorgänge in SA als kleinen einmaligen misslichen Unfall, samt ganz geringen Blechschäden, an.
Sie negieren weiter die Signalwirkung schlechthin und spielen weiter ihre antiquierten Lieder der Brandmauer auf dem Piano ohne auch nur im Ansatz zu merken und zu begreifen das das alte abgefrackte Luxusschiff CDU weiter sinkt und sich die Sinkgeschwindigkeit von Tag zu Tag vermehrt weil immer mehr und immer schneller das Wasser eindringt und der Kapitän sich weigert, die Pumpen einzuschalten und SOS zu funken….
So geht sie dahin die alte Volkspartei CDU die den Hauch der grünen Sekte bereits im Nacken spürt. Eine Partei die führen konnte zu Freiheit & Maktwirtschaft & in Gedanken zu Adenauer & Ehrhard stand.. Sich selbst kastrierend und durch Merkel nach links grün weit weg von der politischen Mitte gerückt wurde.
Begriffen habt ihr es immer noch nicht, eure Zeit ist vorbei weil heute andere für eure Ideale aus euren Wurzeln Stehen.
MfG aus der Erfurter Republik
Ich bin nicht so pessimistisch. Dem Ziel kommt man Schritt für Schritt näher. Zuerst die gewonnene Wahl, jetzt die Präsidentschaft, dann der MP. 4 CDU‘ler hier die klug waren sich anders zu entscheiden. Wie das wohl auf die Berliner CDU‘ler wirkt, in deren Reihen der innerparteiliche Frust kaum geringer sein dürfte. Dieser Kanzler hat viele Feinde.
Der „Gegenangriff“ respektive der „Gegenentwurf“ wird gerade in Berlin geprobt!
An die Bösartigkeit, Verlogenheit und Aggressivität des linken Blocks, kommt die AfD nie ran! Mit demokratischen Mitteln lassen, die sich nicht bekämpfen, denn sie halten sich nicht an die Regeln! Im Zweifel tickt die Union links, daß hat sie gestern wieder bewiesen, siehe z.B. Günters Aussagen zu Sachsen-Anhalt.
Heißt alle gegen die AfD und wie gesagt, an der Bösartigkeit des linken Blocks wird vermutlich auch die AfD scheitern!
Man wird sich die mühsam erbeutete Macht nicht so leicht nehmen lassen, da bin ich mir sicher! Die „Verbündeten“ aus dem „Milieu“, die sich der linke Block geholt hat, sind mächtig und zu allem fähig! Dazu noch die gewaltbereite „Antifa“, die in allen Städten in großer Zahl Gewehr bei Fuß steht, die warten nur auf das GO! All das, hat die AfD nicht!
Die Rettung der Demokratie und des Rechtsstaats durch die AfD ist noch lange nicht in trockenen Tüchern!
Deutschland dümpelt seit Jahren am wirtschaftlichen Abgrund. Einen AfD-Ministerpräsidenten verhindern - für was und für wen? Für Parteien und deren Wähler, die das Land runtergewirtschaftet haben?
„ritterlicher“ gewesen, es nicht zu tun, aber ich verstehe, dass nach über einem Jahrzehnt der Dauer-Demütigung seitens der Altparteien, ganz vorne dabei die SPD, die auch heute noch in Dauerschleife nach einem AfD-Verbot schreit, der Wunsch nach „Rache“ (wenn ich das mal so nennen darf) groß war.
Die CDU in SA scheint entschlossen zu sein, Geschichte zu schreiben und Siegmund scheint dies längst zu wissen. Ja, Herr Brodkorb, Sie haben recht, Siegmund wird der nächste MP von SA und er wird es im ersten Wahlgang und er wird es mit weit mehr Stimmen als man rechnet.
Heute marschierten ein paar dusselige SPD-Bonzen durch Berlin anlässlich der SA-Wahl. Die gleichen, die dann zuschauen, wenn mit Judenhassern der Linken in die Sondierung gegangen wird und ich prognostiziere: nach den heutigen Geschehnissen in SA ist die Koalition mit den Linken in Berlin in Stein gemeißelt.
Die SPD rüstet zum Kulturkampf. Dem dreckigsten und verlogensten, den wir je hatten.
Die SPD ist die eigentliche, intrigante und verlogenste Partei, die CDU wird früher oder später (um der Macht willen - im Bund vielleicht mit Herrn Rhein ) umkippen. In SA kann man es schon sehen und ahnen. Und ja, Siegmund wird mit satter Mehrheit zum MP gewählt werden, vielleicht mit mehr als 5 Stimmen von der CDU, Dabei verstehe ich das Orakeln nicht, wer nun die bösen AfD-Wähler gewesen sind. Ich denke die Wahlen sind frei und geheim. Wer will das Aufweichen, natürlich nur, wenn es um den eigenen Machterhalt geht? Natürlich die SPD, diese Bonzenpartei ohne Basis. Verachtenswert. Und ich prophezeihe, im Zuge dieser Umbewertung des deutschen Parteiensystems wird die SPD verschwinden. Hoffentlich rasch und für immer. Jedenfalls Glückwunsch an Siegmund und seine Getreuen. Er wusste, dass es so kommen würde, daher seine Siegegewissheit. Denn er kennt sein Volk, er weiß wie sle alle ticken. Auf alle Fälle nicht so wie die weltfremden Bonzen in Berlin. Zu Weihnachten sind wir Merz-frei.
Die SPD ist die eigentliche, intrigante und verlogenste Partei, die CDU wird früher oder später (um der Macht willen - im Bund vielleicht mit Herrn Rhein ) umkippen. In SA kann man es schon sehen und ahnen. Und ja, Siegmund wird mit satter Mehrheit zum MP gewählt werden, vielleicht mit mehr als 5 Stimmen von der CDU, Dabei verstehe ich das Orakeln nicht, wer nun die bösen AfD-Wähler gewesen sind. Ich denke die Wahlen sind frei und geheim. Wer will das Aufweichen, natürlich nur, wenn es um den eigenen Machterhalt geht? Natürlich die SPD, diese Bonzenpartei ohne Basis. Verachtenswert. Und ich prophezeihe, im Zuge dieser Umbewertung des deutschen Parteiensystems wird die SPD verschwinden. Hoffentlich rasch und für immer. Jedenfalls Glückwunsch an Siegmund und seine Getreuen. Er wusste, dass es so kommen würde, daher seine Siegegewissheit. Denn er kennt sein Volk, er weiß wie sle alle ticken. Auf alle Fälle nicht so wie die weltfremden Bonzen in Berlin. Zu Weihnachten sind wir Merz-frei.
Jetzt bin ich aber enttäuscht lieber Herr Brodkorb;)! Ich dachte nach Thüringen, das wäre eine Besonderheit des Ostens;) das Bouquet zu Füßen des Auserwählten abzulegen. Wenn schon wie üblich, hätten sich die geschickten Gratulanten zumindest bei der Auswahl etwas mehr ins Zeug legen können, und mit z.B. einem schönen grünen 🌵ihre Aufwartung gemacht. "Mein kleiner grüner 🌵,steht draußen am Balkon...Hollari...Und wenn ein Bösewicht was Ungezogenes spricht...dann hol ich meinen 🌵 und der sticht, sticht.... Wäre im Landtag falls es mal wieder Tumult gibt zudem ein sehr nützliches Instrument. Wo war ich..?Ach ja!Was ich bis jetzt mitbekam, schaltet man nun wohl demnächst den Geheimdienst oder zumindest das LKA SA ein, da es gilt, die 4 Abtrünnigen zu ermitteln und dingfest zu machen!!! Ein Skandal sondergleichen wenn Sie mich fragen, den diese verdeckt und aus niederen Motiven heraus verursachten! Wo kommen wir da hin, wenn jeder einfach seinem Gewissen folgt u. Freiheiten herausnimmt!?
„Siegmund scheint ein trickreicher Schlingel zu sein“ schreiben Sie, lieber Herr Brodkorb. Solche gibt es viele bei unseren Politikern. Einer der größten ist der Finanzminister Ihrer Partei, der SPD. Nur, dass seine Tricks für unser Land verheerender sind, als die von Siegmund im kleinen SA. Ansonsten klärt Herr Hechinger dankenswerterweise weiter
oben auf, was alles in früheren Parlamenten so ablief. Nicht immer „das Gelbe vom Ei“. Ich bin mal gespannt, was alles in den nächsten Wochen bis zur MP Wahl im Dezember so passieren wird. Wenn schon heute ein paar dumme SPD Kappen der „demokratischen Mitte“ gegen die Wahl des Parlamentspräsidenten in SA protestierend durch Berlin liefen. Oberpeinlich! Gegen die
anstehende Wahl von Eralp und den Linken mit SPD und Grünen war nicht die Rede. Klar, da sind die Sozis ja dabei und an den Futter- und Machttrögen. Alles nur noch Politikshow in diesem Land. Und das sollen wir Vulgärdemokraten goutieren? Geht’s noch???
Frau Hachenberg.
gehörig die Muffe, sie haben Angst wie nie zuvor, die AfD kann jetzt zeigen, daß sie nicht die postulierte Reinkarnation des Bösen respektive des Nationalsozialismus, sondern die legitime Nachfolgerin der vor-Merkel-CDU ist.
Die AfD hat die Chance zu zeigen, daß sie es besser macht als die „Etablierten“, das wäre der GAU schlechthin, dann wäre es aus mit der linken Hegemonie, das mühsam aufgebaute Lügenkonstrukt würde zusammenbrechen wie ein Kartenhaus!
Dazu stehen die Chancen sehr gut, deswegen geht denen der Hintern auf Grundeis!
Dunjas Reaktion im „heute Journal“ war entlarvend, ein Sieg der Demokratie ist für sie ein „schwarzer Tag für die Demokratie“!
Sie sollte sich eher sorgen um das machen, was die SED/PDS/Linke mit Hilfe der Grünen und der SPD vorhat, denn dann haben Leute wie sie nichts mehr zu grinsen!
Die Zeit der linksgrünen Antidemokraten scheint zu Ende zu gehen, ich hoffe es jedenfalls sehr, daß „unsere Demokratie“ endlich wieder zur echten Demokratie wird!
"Die AfD hat die Chance zu zeigen, daß sie es besser macht " sagen Sie, lieber Herr B.
Ulrike Guérot äusserte sinngemäss, die AfD übernehme ein heruntergewirtschaftetes Land . Wenn sie dann nicht Wunder bewirke, werde sie weiter diffamiert mit dem Motto: seht her, sie können es nicht.
Diese Gefahr sehe ich auch.
liebe Frau Miller, denn das grünlinkswoke „Establishment“ hat die letzten 20 Jahre gut genutzt. Sie haben ihre „ziemlich guten Leute“ in allen Behörden, Amter, Gerichten etc. dieses Landes „untergebracht“. Ausnahme mag bedingt noch Bayern sein. Die werden ALLES unternehmen, um der AfD das (erfolgreiche) Regieren unmöglich zu machen. Denn wenn sie sich eines nicht leisten können, dann ist es eine erfolgreiche AfD-Regierung. Diese würde das Lügenkonstrukt der Grünlinkswoken zum Einsturz bringen, sie wären die Deutungshoheit mit einem Schlag los, damit wäre ihre Machtbasis futsch!
Die nächsten Jahre werden spannend, wenn ich die „Entwicklungen“ in Berlin sehe, dann weiß ich nicht, ob das alles noch gut ausgehen wird. Ich habe meine Zweifel, denn an die Bösartigkeit, Verlogenheit und Aggressivität des linken Blocks, kommt die AfD nie ran! Mit demokratischen Mitteln lassen die sich nicht bekämpfen, denn sie halten sich nicht an die Regeln!
insbesondere beim Heute-Journal mit DH, kann die AfD über Wasser laufen und die würden berichten, dass die AfD nicht mal schwimmen kann!
Schaut sowas heute eigentlich noch jemand? Ich bin Liberaler und Ü50. "Klassisches Fernsehen" schaue ich nur noch, wenn Fußball-Live kommt...
Die Ereignisse der letzten Tage sind nichts als gelebte Demokratie, daß sich die grünlinkswoken Antidemokraten darüber entsetzt zeigen, liegt in der Art der Natur. Für sie gibt es nur die beschränkte und gelenkte „unsere Demokratie“, Politik und Medien bestimmen, was der Wähler wählen darf!
Das die AfD jetzt den ein oder anderen Trick anwendet, mag nicht der feinen englischen Art entsprechen, es ist ihr aber beim besten Willen nicht zu verübeln. Das, was sich die selbsternannten linken „Retter der Demokratie“ in den letzten Jahren erlaubt haben und wie man in Berlin aktuell sieht, noch immer erlauben, daß sprengt die Grenzen des demokratisch-rechtsstaatlich Akzeptablen bei weitem! Gerade sie sollten jetzt vor Scham im Boden versinken, statt dessen blasen Sie zum (finalen?) Angriff, weil die Demokratie aus ihrer Sicht offensichtlich noch zu lebendig ist! Denn merke: Nur eine tote Demokratie ist für Grünlinkswoke eine gute Demokratie!
"Dass die restlichen vier von Linken und Grünen stammen, darf man getrost ausschließen."
Warum eigentlich? Gerade weil alle jetzt die "Überläufer" bei der CDU verorten und bundesweit alle anderen Parteien damit die CDU erneut gleich mit in die rechte Ecke rücken, erhöht man den gesellschaftlichen Druck auf die CDU, ja nicht von der Brandmauer abzurücken. Vielleicht gelingt es sogar, für die kommende MP-Wahl die notwendigen Zweifler zu kapern. Angst ist ein nicht zu unterschätzendes Motiv.
