gruen-schwarz-koalitionsverhandlungen-kretschmann-strobl-baden-wuerttemberg
Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen: Grün-Schwarz bleibt bestehen / dpa

Grün-Schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht - Wie sich die CDU selbst verzwergt

Der Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg ist unterzeichnet. Um weiterhin als Juniorpartner mitregieren zu dürfen, verzwergt sich die CDU selbst. Für die Grünen ist das ein Triumph, für die Christdemokraten eine Mahnung.

Autoreninfo

Wolfgang Bok war Chefredakteur und Ressortleiter in Stuttgart und Heilbronn sowie Direktor bei der Berliner Agentur Scholz & Friends. Der promovierte Politologe lehrt an der Hochschule Heilbronn Strategische Kommunikation.

So erreichen Sie Wolfgang Bok:

Um zu verstehen, welch weiten Weg die Christdemokraten im Südwesten für eine Neuauflage einer grün-schwarzen Landesregierung gegangen sind, muss man zurückblicken: Noch 2003 wollte Erwin Teufel die ersten Windräder am liebsten abreißen lassen. Geradezu verbissen kämpfte der CDU-Ministerpräsident, der für die Partei noch deutliche Mehrheiten erzielte und hohe Akzeptanz bei der Bevölkerung genoss, gegen Windmühlen.

Heute stimmt dieselbe CDU einem Koalitionsvertrag zu, der nicht nur mindestens 1.000 weitere dieser stählernen Monster vorsieht, sondern auch eine Photovoltaikpflicht für neue Gebäude, derweil den Bauwilligen die versprochene Senkung der Grunderwerbsteuer versagt wird. 

Cicero Plus weiterlesen

  • i
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
Yvonne Stange | Mi, 5. Mai 2021 - 17:24

Mindestens 1000, da lacht sich die Windkraft-Lobby aber kräftig ins Fäustchen. Baut die Dinger am besten in die Großstädte, damit die Grünen Wähler auch was davon haben!! >:-(
Das macht den letzten Vögeln endgültig den Garaus. Es gibt wohl nichts Umweltzerstörenderes als diese Dinger! Nur weiter so. Für die Macht und Posten schluckt die CDU jede Kröte.
Ich hoffe auf viele Bürgerinitiativen gegen Windräder und vor allem Stromtrassen! Hier wird gerade ein großer Wald geschliffen für noch mehr 250 Meter Kolosse. Leider am Ende eines anderen Landkreises, unserem Landkreis, der den Schaden hat, sind die Hände gebunden. :-(

Marianne Schad | Do, 6. Mai 2021 - 08:57

In reply to by Yvonne Stange

ich bin seit 20 Jahren an einem Windpark beteiligt, leider hatten wir alle Jahre zu wenig Wind oder wurden abgeschottet von weitern Windparks. Nächstes Jahr wird der Windpark entsorgt, ich habe nicht mal meine Investition zurück, geschweige denn eine Verzinsung meines Kapitals. Dafür wurde die Landschaft zugebaut mit diesen politisch gewollten Windräder. Die Windgutachten waren alle falsch, viel zu hoch gegriffen und vom Verbrauch der Natur hat keiner gesprochen.
Und wir machen weiter so!

Ernst-Günther Konrad | Mi, 5. Mai 2021 - 17:28

Ich gebe zu, beim Lesen des Artikels kam in mir kurzfristig etwas Schadenfreude auf. Herr Strobl ist doch das Abbild einer von Merkel vergrünte und nur noch auf Machterhalt und devotes Unterwerfen ausgerichtes Verhalten. Hier kann man im Kleinen sehen, was sich wahrscheinlich im Herbst, wenn die Wahlen stattfinden, auch im Bund zeigen wird. Und ja, diese CDU wird das Gleiche tun, wie in BW, sollten die GRÜNEN die stärkste Partei stellen.
Was im Artikel fehlt Herr Bok ist der Hinweis, dass auch in BW ein Antidiskriminierungsgesetz für die Polizei kommen soll. Söder umarmt in Bayern Bäume und Strobl neue Windkrafträder und streichelt seinen über die Landesliste ergatterten Ministerstuhl. Nach anfänglicher Schadenfreude empfinde ich nur noch ekel, vor so viel Charakterlosigkeit und mangelndes Ehrgefühl. Das hat schon Sado-Maso Qualitäten. Natürlich macht Kretschmann keine große Welle aus diesem CDU-Unterdrückungsvertrag. Seine Partei will ja auch im Herbst die Kanzlerin stellen.

Christa Wallau | Mi, 5. Mai 2021 - 17:31

Sie b e s t e h t bereits zu 90% aus opportunistischen, feigen Klein- und Krumm-Gewordenen, jedenfalls in der Riege der Mandatsträger und Funktionäre.
Wir Bürger haben es doch erlebt, wie sich die Herren und Damen der CDU 16 Jahre lang a l l e hinter Merkel geduckt haben. Dabei bleibt keine Rücken gerade!
Selber schuld!
Damit meine ich die CDU und die Bürger, welche sie gewählt haben.

...ist Laschet doch genau richtig.
Er ist damit das CDU gewordene Symbol dafür.
Wähle sowieso die Bösen. Wenn grün-schwarzlinks nicht den Untergang bedeuten würden und es nur dessen Wähler treffen würde, man könnte drüber lachen. Das wäre dann der dritte sozialistische Untergang für D. innerhalb der letzten ca. 80 Jahre.
Aber leider bin ich zu alt um mich noch abzusetzen. Es ist zum Haare raufen.

Diese Truppen der Union, bestehend aus Opportunisten und Claqueuren, gehören abgestraft. Ich freue mich schon auf den September, wenn die Union auf der Oppositionsbank landen wird und ein Drittel der Abgeordneten sich nach einem neuen Job umsehen muss! Wenn dann das Narrenschiff bestehend aus GrünRotRot an der Macht ist, wird der Zug Richtung Abstellgleis das Ziel der Verzwergung Deutschlands und Niedergang einer einst mal blühenden Industrienation noch schneller erreichen. Vielleicht wachen dann die Bürger auf, es sei den, sie sind dann schon in einer sozialistischen Diktatur der DDR 2.0 gelandet! Um es mit den Worten von Frau Göring-Eckardt zu sagen: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf!“ Und wenn jemand fragen sollte, warum ich mich darauf freue, kann ich ihm nur sagen, eine Veränderung der Einstellung der Bürger wird es nur dann geben, wenn die Not am größten ist. GrünRotRot werden dafür sorgen, dass diese Not kommen wird!

Johannes Renz | Mi, 5. Mai 2021 - 17:46

...habe ich im Text gefundrn: Erwin Teufel erreichte mit der CDU zwar meist über 40 Prozent, aber nie eine (eigene) absolute Mehrheit, auch wenn er eine solche anfangs vom zurückgetretenen Lothar Späth übernahm. Die verlor er aber bei seiner ersten Landtagswahl 1992 deutlich und musste zunächst mit der damals noch wesentlich stärkeren SPD koalieren, bevorber ab 1996 mit der FDP koalieren konnte. Ausserdem ist Laiz kein Stadtteil von Spaichingen (da kommt Erwin Teufel her), sondern von Sigmaringen.

Norbert Heyer | Mi, 5. Mai 2021 - 17:53

Um mitzuregieren, hätte Herr Strobl jedes noch so wirre grüne Zugeständnis gemacht. Die CDU hat -nicht nur in BW- überhaupt keine Grundsätze und konservative Eckpunkte mehr. Sie wird alle grünen Entscheidungen mittragen und damit, wie Herr Strobl sagt, „offene Türen bei unseren Wählern einrennen“ - kompletter Blödsinn, dummes Geschwätz, nur dem Umstand geschuldet, dass er ohne Ministeramt sozusagen arbeitslos geworden wäre. Wer in seinem Wahlkreis weniger als 25 % der Wählerstimmen holt, ist wahrlich sehr „beliebt“. Was bleibt am Ende für alle ehemaligen Union-Wähler übrig: Wer jetzt noch diese beliebige Truppe wählt, die treu und fest alles mitgetragen und geduldet hat, was die Kanzlerin an Katastrophen anrichtete, dem ist nicht mehr zu helfen. Es ist -mit einer Ausnahme- völlig egal, was man wählt. Man bekommt immer den Einheitsblock in fast gleicher Zusammensetzung wie immer, mit der gleichen alternativlosen Politik in den vorhersehbaren Niedergang. Dem Wähler gefällt es wohl so.

Fritz Elvers | Mi, 5. Mai 2021 - 17:54

Boris Palmer an die Spitze zu holen. Nicht wahr Herr Lenz?

Aber die BWs brauchen eigentlich gar keine Regierung, höchsten um gelegentlich irgendwas einzuweihen. Nach zehn Jahren grüner Schulpolitik erst wieder.

Glaube ich nicht. Palmer steht sich selbst dauernd im Weg. Wenn er jetzt, ähnlich wie Wagenknecht, auf die Lifestyle-Linken eindrischt übersieht er, dass auch die ihn gewählt haben. Bei den Grünen wird der nix mehr, und die Rechtspopulisten werden ihn mit Missachtung strafen, wenn er mal im Ton abweicht.
Warten wir die nächsten Wahlen in Tübingen ab. Danach ist der Politiker Boris Palmer vielleicht schon Geschichte. Oder in einer anderen Partei gelandet.

Markus Michaelis | Mi, 5. Mai 2021 - 18:00

Dazu würde ich erwarten, dass man eigene Vorstellungen in großen gesellschaftlichen Themen hat, eigene Bilder von Staat, Mensch, Gesellschaft, der Welt, der Umwelt, Wirtschaft und deren Zusammenspiel - Bilder von dem, was derzeit ist, und dem was mit den realen Menschen und Gegebenheiten möglich wäre, wofür man werben könnte, Machbarkeiten aufzeigen etc.

Ich sehe nicht, dass die CDU da eigene Ideen hat, außer die Idee irgendwie seriöser sein zu wollen und alles etwas "vernünftiger" zu machen. Aber das reicht wohl immer weniger bzw. auch das ist nach außen weniger glaubhaft als früher.

Kein Bild der Grünen zu zentralen gesellschaftlichen Themen wird von der CDU in Frage gestellt, ist mein Eindruck. Dann ist es doch weniger eine Unterwerfung als eine logische Konsequenz, mit der alle am zufriedensten sind, wenn auch Grüne gewählt werden.

Gerhard Schwedes | Mi, 5. Mai 2021 - 18:21

Man sollte angesichts der Gefährlichkeit der politischen Situation darauf verzichten, hier noch große Kommentare zu schreiben oder wenigstens nicht mehr als zwei, drei Sätze. Wer Kommentare schreibt und an den Sätzen stilistisch herumschraubt, verliert Zeit, die er besser für sein Handeln gegen diese Zustände einsetzt. Wie hat Wagenknecht ihre gescheiterte Bewegung genannt? "Aufstehen!" Wer die Grünen wenigstens bei der Bundestagswahl verhindern will, der muss endlich "aufstehen" und etwas dagegen tun. Wie? Indem man Freunden und Bekannten das grüne Wahlprogramm vorlegt, überzeugende Argumente gegen die links-grüne Mischpoke sammelt und weitergibt, indem man Parteiveranstaltungen besucht und bloßstellende Fragen stellt, in Alternativparteien mitarbeitet und sich Ratschläge einholt. Nur so kann man noch die Stimmung zum Kippen bringen, indem jeder seinen möglichen Beitrag leistet. Alle Normalos sind gefordert, etwas gegen die Grünen und Linken zu tun!!!

Ihren sympathischen Vorschlag in allen Ehren, ich fürchte nur, dass es zu spät. Die CDU hat bei der Vorsitzenden-Wahl noch nicht den Schuss gehört und wird auch in den nächsten paar Monaten nicht besser werden können. Dies trotz der zustimmungsfähigen " Fliegenpilze " aus der KA-Haus. Ich vermute, dass die Wahl im September ein Schock für das Land und die Welt sein wird. Irgend eine englische Zeitung wird wahrscheinlich titeln : "The Germans lost their marbles ". Es wird sehr erhebliche Schäden verursachen, Millionen werden bitter darunter leiden, aber nach einer Legislatur wird der Spuk vorbei sein. Dann wird es nach landläufiger Terminologie wieder eine " bürgerliche Mehrheit " geben, und 1-2 Legislaturen für Reparatur-Arbeiten brauchen. Ob dann alles " total besser" wird wage ich nicht zu sagen, aber es wird wieder stabiler und mit Grund zur Hoffnung.

Bernd Muhlack | Mi, 5. Mai 2021 - 18:21

"Ein Vergleich?"
Sagt, fragt der Richter augenzwinkernd.

Natürlich wäre das ein vollkommener Sieg.
Aber warum nicht dem Gegner auch etwas zukommen lassen?
Man muss auch gönnen können!
Solange es nichts kostet!

Genauso lief es hier im Ländle!

"Mit gespieltem Großmut verweist der bald 73-Jährige darauf, dass man mit der Strobl-CDU ein festes Fundament für eine vertrauensvolle Regierungsarbeit gefunden habe."

Dieser stets sonnengebräunte Herr Strobele ist mir sehr suspekt, ich mag ihn nicht.
Ein Machtmensch, Parteisoldat - mMn.

Alora, 5 weitere Jahre grün-schwarz hier bei uns.
Kultus, SCHULEN etc jetzt bei den GRÜNEN?
Nach Frau Eisenmann (CDU) ist hier sowieso Ende Gelände!
BaWü war immer TOP of the LIST - POLE-Position!
Immerhin gibt noch vereinzelt gymnasiale Trutzburgen: Tochtern war dort!
Bayern und Sachsen sind unser schulischer Rettungsanker, save heaven!

Ich würde gerne einmal Mäuschen bei solchen Koalitionsverhandlungen sein!
"WIR 700 Posten!" - "WIR 580 Posten!"
Thema egal!

Annette Seliger | Mi, 5. Mai 2021 - 19:13

für die CDU und die Grünen werden auf den Boden der Realität geholt. Sachsen Anhalt steht an und viele dort werden sich an die Worte der Hüterin unseres Grundgesetztes aus dem fernen Afrika erinnern, als die Vermaledeite eine demokratische Wahl rückgängig machte.
Ich freue mich darauf, denn das kann den Abgang der Gebenedeiten beschleunigen, wenn die CDU nicht das gleiche Schicksal wie damals die Christdemokraten in Italien ereilen möchte. Das ist ganz großes Drama in Echtzeit was wir da erleben dürfen. Der Niedergang der CDU begann mit der grössten linken Kanzlerin aller Zeiten, die einer linken Minderheit alle ideologischen Wünsche erfüllte. Die Bürgerlichen werden aber siegen so wie es dem Sozialismus nie gelungen ist demokratisch ein Land zu führen. Von einem Kevin Kühnert oder einem Anton Hofreiter kann niemand leben. Das ist der Schlag Mensch, der seine Hände immer in fremden Taschen hat.

Rob Schuberth | Mi, 5. Mai 2021 - 19:50

Da werden sich die Bürger des Landes, also primär die auf dem Land aber "freuen".

Es sei denn man würde mind. 50 % der geplanten 1.000 neuen WKA in die Städte setzten.

Diese CDU ist im Bund nicht mehr wählbar...schade.

Christoph Kuhlmann | Mi, 5. Mai 2021 - 19:58

darf sich nicht wundern wenn er politisch obsolet wird. Wenn dann noch Korruption ins Spiel kommt ist nicht nur das politische Profil weg sondern auch noch das Ansehen ruiniert. Irgendjemand müsste der CDU mal erklären, dass eine Partei die keine besonderen politischen Ziele verfolgt paradox ist.

Urban Will | Mi, 5. Mai 2021 - 21:44

Was sagt sie aus? Ich kenne bis auf die beiden Herren vorne keinen auf dem Bild, aber man kann annehmen, dass die alten und neuen Herrscher unisono mit Grün vor dem Antlitz daher kommen.
Der Herr Strobl war sogar so devot, auf das Schwarz zu verzichten, im Gegensatz zu dem/der einen oder anderen in diesem Tross.

Ja, was soll man sagen. Typen wie Strobl stehen für alles, was es an Abgründen gibt in dieser unserer Politik.
Er ist es nicht mal wert, beschimpft zu werden. 1000 neue Windrädchen... Seine Vorbilder.
Die Schwaben werden diesem verlotterten, prinzipienlosen schwarzen Haufen, auch wenn Kretschmann als grünes Zugpferd wegfällt, hoffentlich in fünf Jahren einen noch größeren Tritt in den Allerwertesten geben.
Nicht nur die Grünen werden wohl einen Gewichtigen finden, der dort übernimmt, die FDP sollte dies vor allem versuchen. Und diese lächerliche CDU in die Bedeutungslosigkeit schicken, wo sie hingehört. So etwas braucht wirklich niemand.

Helmut Bachmann | Mi, 5. Mai 2021 - 22:19

war mein Gefühl beim Durchlesen. Können Politiker wirklich so devot sein, so selbstverleugnend und so selbstschädigend? Unfassbar. Und erschreckend kommt dazu, dass der harmlos wirkende Landesvater nun langsam doch sein wahres Gesicht zeigt. Tschau BW.

Karl-Heinz Weiß | Do, 6. Mai 2021 - 09:07

BW ist nur Vorreiter in einer Entwicklung, die im Herbst ihren Höhepunkt erreichen wird. Seit 2005 hat die CDU im Bund permanent alle Punkte entfernt, warum man sie wählen soll. Auf diese Weise hat Frau Merkel zwar die FDP (2013) und die SPD (fortlaufend) verzwergt. Aufgrund ihrer DDR-Sozialisierung ist ihr aber entgangen, dass Parteien inhaltlich und auch durch Persönlichkeiten unterscheidbar sein müssen.
Nach dem Abgang von Herrn Kretschmann wird dieses Schicksal in absehbarer Zeit auch die BW-GRÜNEN ereilen.

Klaus Funke | Do, 6. Mai 2021 - 10:13

Jawohl, Merkel ist systematisch vorgegangen. Schlau wie eine Schlange. Alle systemrelevanten Altparteien wurden von ihr demontiert. Zuerst die FDP, dann die SPD, jetzt die CDU. Und die Grünen sollen mit falschen Signalen an die Macht gelockt, am Ende darin umkommen. Bleibt noch die LINKE und die AfD. Beide sind indes als staatstragende Parteien ungeeignet, weil sie sich zum Teil selbst, zum Teil mithilfe der willfährigen Medien ins Aus manövriert haben. Fazit: Das Zerstörungswerk einer kleinen, unscheinbaren Frau namens Angela Dorothea Merkel scheint aufgegangen. Mein Warnruf: Leute, macht euch ehrlich und entzaubert dieses Monstrum endlich. Diese Frau ist Deutschlands Unglück und nicht nur unseres Landes, nein, am Ende der ganzen EU ihre Medusa. Haltet sie auf, lasst sie nicht, ob nun direkt oder indirekt, weitermachen. Schon einige Male haben deutsche Einzelpersonen dem Land und der Welt Unglück gebracht. Das sei Spinnerei? Oder Verschwörungsphantasien? Wer das behauptet, sägt mit.

ursula keuck | Do, 6. Mai 2021 - 11:18

Noch mehr sozialer Volksbeglückungswahnsinn, noch mehr Abstellen/Abschalten, noch mehr Verbieten, noch mehr Versagen, noch mehr Freiheitbeschränkungen, noch mehr Öko-Sozialismus als die, die unter einer CDU-Kanzlerin die 16 Jahre lang beschlossen wurden wird Kanzlerin Baerbock nur beschränkt umsetzen können.

W.D. Hohe | Do, 6. Mai 2021 - 11:57

Zwar ein altes Volksstück, aber...
Der Unterschied vom alltäglichen
Tisch-Gegenüber des gestrigen Abends zum Ehreinfordenden des heutigen besteht aus Kreuzchen auf von den "Gekreuzten" selbst vorgedruckter Liste -
mit der tatsächlich Unbekannte zu Königen werden und...
die solchermaßen Gekrönten dies auch noch persönlich nehmen.
Von den zuvor Ausssortierten weiß Kreuzelschreibr nichts.

Gunther Freiherr von Künsberg | Do, 6. Mai 2021 - 15:25

Die heftige Kritik an Strobel und der CDU ist nicht gerechtfertigt und übersieht 2 Umstände:
Zum 1.ist Strobel in Umweltfragen kompetenter als mancher Grüner, weil er eine Jägerprüfung bestanden hat, die man nur bestehen kann, wenn man auch auf dem Umweltgebiet fundierte Kenntnisse vorweisen kann. Er weiß also wovon er in Umweltfragen redet.
Zum 2. wird geflissentlich übersehen, dass das Horrorszenario Grün/SPD/FDP wegen der dann linken Koalitionsmehrheit von Grünen und SPD durch die CDU/Strobel verhindert wurde. Es handelt sich somit um das kleinere Übel.