SPD und CDU - Groko, Koko oder Blitzdings?

Angela Merkel und Martin Schulz treffen sich zu Vor-Sondierungsgesprächen. Nun wollen einige Sozialdemokraten aber lieber eine Koko als eine Groko. Das Ganze erinnert an so manche Science-Fiction-Filme. Und an Loriot

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht zur Martin Schulz, SPD Bundesvorsitzende, am 21.11.2017 im Bundestag in Berlin
Angela Merkel und Martin Schulz: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten!“ / picture alliance

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Ulrich Thiele lebt und arbeitet als Journalist in Hamburg. Er schreibt für Cicero Online.

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In der Science-Fiction-Komödie „Men in Black“ aus dem Jahr 1997 gibt es einen sogenannten Neutralisator, auch „Blitzdings“ genannt. Das ist so ein silberfarbenes, spaciges Gerät, mit dem die Geheimorganisation „MiB“ das Gedächtnis unschuldiger Bürger auslöschen kann, falls diese unerwünschterweise Außerirdische gesehen haben. Nachdem die Menschen „geblitzdingst“ wurden, können sie sich an nichts mehr erinnern und die Existenz außerirdischen Lebens bleibt weiterhin geheim.

Wer den Film gesehen hat, der weiß, dass der Neutralisator für die mit besten Szenen des Films verantwortlich ist. Und wer schon „Men in Black“ lustig findet, der kommt derzeit wohl kaum noch aus dem Lachen heraus, denn die beste Science-Fiction-Komödie von allen wird heute im Deutschen Bundestag aufgeführt: Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Vorsitzender Martin Schulz treffen sich zu „ergebnisoffenen Gesprächen“ für eine Große Koalition.

Science-Fiction im Bundestag

Alle, die nicht geblitzdingst wurden, seien an folgendes Zitat von Angela Merkel erinnert; es ist ihrer Rede vom Deutschlandtag der Jungen Union entnommen und gerade einmal zwei Monate alt: „Es ist offenkundig, dass die SPD auf Bundesebene auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist.“ Und, aus derselben Rede: „Wir sollten deshalb keine weiteren Gedanken darauf verschwenden.“ Die Wirkung der SPD als Oppositionskraft im Bundestag sei allerdings nicht zu unterschätzen, sagte Merkel damals mit Blick auf die AfD. Das sah am Wahlabend auch Martin Schulz noch so: „Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist.“ Und auch einen Tag später war für ihn noch ganz klar: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten.“

Was auch immer Mysteriöses passiert ist, „nun sind sie halt da“ und verhandeln, könnte man im Merkel-Duktus sagen. Obwohl es freilich noch keine Verhandlungen sind, sondern eben „ergebnissoffene Gespräche“. Also sozusagen die Vor-Sondierungen vor den Sondierungen vor den Koalitionsgesprächen. Und da wir schon im Science-Fiction-Modus sind: Diese zaghaften Annäherungen der SPD, als hätte man nicht bereits jahrelang gemeinsam regiert, laufen wohl in etwa so ab wie die Kennenlern-Szenen im Hollywood-Blockbuster „Arrival“. Dort kommen Außerirdische auf die Erde, und eine Linguistin wird beauftragt, das Anliegen der Besucher herauszufinden. Im Schiff der Außerirdischen nehmen beide Seiten, getrennt von einer Glaswand, zögerlich Kontakt auf, und die Sprachwissenschaftlerin versucht Schritt für Schritt die geheimnisvolle Kommunikationsform der amorphen Wesen zu entschlüsseln.

Koko statt Groko

Vor allem beim Nachwuchs der Jusos hat man allerdings nicht vergessen, wie sehr die Groko die Partei gebeutelt hat und zeigt sich dementsprechend kritisch gegenüber einer möglichen Neuauflage. Angesichts dieses Widerstandes gegen die Groko prüft die SPD nun eine gänzlich neue Form der Regierungszusammenarbeit: die Koko. Nein, das steht nicht für die aus der DDR bekannte „Kommerzielle Koordinierung“, die Koko sei das Modell einer Kooperationskoalition, heißt es.

Anders als bei einer üblichen Groko seien bei einer Koko nur bestimmte Kernprojekte verankert, etwa der Bundeshaushalt. Andere Projekte würden bewusst offen bleiben, damit sie im Bundestag diskutiert werden können. Die Idee einer Koko stammt von der Parteilinken. Wenn bestimmte Themen offen bleiben, so hofft dieser Parteiflügel, könne das Ringen um Projekte deutlicher zeigen, wer wofür steht. Beim Mindestlohn und der Ehe für alle sei beispielsweise untergegangen, auf wessen Betreiben diese durchgesetzt wurden. „Ich würde es eine Kooperation nennen, das ist viel freier als eine Koalition“, sagte der Sprecher der parlamentarischen Linken, Matthias Miersch.

Das Profil stärken

Eine Koko wäre also eine Groko mit Luft für ein bisschen Opposition, wodurch sich die SPD, so hofft sie jedenfalls, wieder besser profilieren könnte. Mit großen Themen wie zum Beispiel Umweltschutz. Und – um abschließend einmal weg von der Science Fiction und hin zur nicht minder realitätsnahen Satire zu kommen – in dieser Hinsicht war Martin Schulz in den vergangenen Monaten ja ungefähr so konkret und profilreich wie der Komiker Loriot in seiner legendären Bundestagsrede aus dem Jahr 1972: „Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass die Fragen des Umweltschutzes, und ich bleibe dabei. Wo kämen wir sonst hin? Wo bliebe unsere Glaubwürdigkeit? Eins steht doch fest: Und darüber gibt es keinen Zweifel. Wer das vergisst, hat den Auftrag des Wählers nicht verstanden.“

Stichwort Glaubwürdigkeit: In einer Koko dürfte natürlich auch Schulz‘ großes Profilierungs-Thema aus den Wahlkampftagen nicht fehlen: soziale Gerechtigkeit. Auch dazu sagt Loriot mit seinen Schlussworten aus der Bundestagsrede im Grunde alles: „Meine Damen und Herren, soziale Gerechtigkeit als erste Verpflichtung. Wir wollen nicht vergessen, draußen im Lande, hier und heute stellen sich die Fragen, und damit möchte ich schließen. Letzten Endes, wer wollte das bestreiten? Danke“.

Franz Reinartz | Mi, 13. Dezember 2017 - 08:00

Kooperations-Koalition der Loser und Reservisten!

Ralf Altmeister | Mi, 13. Dezember 2017 - 12:56

In reply to by Franz Reinartz

"Eine glückliche Ehe ist eine, in der sie ein bisschen blind und er ein bisschen taub ist."
So könnte es funktionieren

Benno Pluder | Mi, 13. Dezember 2017 - 08:06

Für mich stellt sich die gegenwärtige Situation so dar, dass die SPD einfach eine stetig abnehmende Klientel vertritt. Gegründet als Vertreterin der Interessen abhängig Beschäftigter, welche sich langfristig einem Unternehmen verbunden fühlten und von diesen auch langfristig (häufig ein ganzes Arbeitsleben lang) beschäftigt wurden. Das, was heute als selbstverständliche Hygienefaktoren im Arbeitsleben gilt, Tariflöhne, bezahlter Urlaub, weitestgehender Kündigungsschutz, ... ist erkämpft und wird verteidigt. Nur wo sind die langfristig gebundenen Arbeitnehmer geblieben, welche von diesen Errungenschaften noch profitieren? Sie werden immer weniger.
Also sollte sich die SPD endlich besinnen und für die eintreten, welche noch oder gerade jetzt auf die Durchsetzung grundlegender Rechte und Ansprüche setzen. Dauerpraktikanten, Mindestlohnbeschäftigte, Kurzzeitangestellte, in Start ups maximal Ausgebeutete, Pflegebedürftige, Menschen mit Handicap, von (Kinder-) Armut Betroffene, ...

Der Vorschlag von Benno Pluder klingt interessant.
Die SPD könnte möglicherweise die Mehrheit der Angehörigen des sogenannten Prekariats hinter sich vereinen, wenn, ja wenn sie deren wirkliche Interessen definieren und vertreten würde.
Das Schlimme ist doch, daß sich auch die SPD mit ihrem "Godesberger Programm" von 1959 den Kapitalinteressen verpflichtet fühlt und deshalb auch entsprechend von dieser Seite hofiert (und finanziert) wird.
Das bemerken schließlich auch diejenigen, die ansonsten nicht über tiefergehende politische Kenntnisse verfügen.
"Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten" ist eine Parole, die längst nicht verklungen ist.
Deshalb wäre es wichtig, daß sich die alte Tante SPD an DIE LINKE annähert, die in Wahrheit die ursprünglichen Vorstellungen und Ziele der Sozialdemokratie vertritt.
Davor scheut jedoch die Nomenklatura der SPD zurück, weil dies unweigerlich dazu führen würde, daß die Wirtschaftsverbände den Geldhahn zusperren würden.
Und dann? Nicht auszudenken!

Die SPD ist auch noch die Migrantenpartei und diese Klienten werden zahlenmäßig zunehmen. Hier war auch die Merkel-CDU interessiert, nannte sich "Großstadtpartei". Imho war da Merkel zu früh dran, denn was sie da hinzu gewann verlor sie am anderen Ende an die AfD. Vielleicht kann sich eine Partei einfach nicht beliebig breit aufstellen, jedenfalls auf Bundesebene. Auf Länderebene gelang das der CSU jahrzehntelang immer sehr gut.

Sie haben vergessen: Kiffer, Spätaufsteher, Bildungsferne, Sozialneidgeplagte..... Im übrigen weise ich darauf hin, daß die von Ihnen als schutzbedürftig ausgemachten Behinderten und Pflegebedürftigen nicht der Vertretung ausgerechnet durch die SPD bedürfen. Hier gibt es weitreichende gesetzliche Grundlagen, deren wichtigste, die Pflegeversicherung, in den 90 ern von einer durch CDU und FDP geführten Regierung eingeführt wurde.

Stimmt. Die alte SPD braucht keiner mehr. Sie klammert sich an nostalgische Vorstellungen und vage Zukunftsentwürfe. Für Politik reicht das nicht.

Gerd Runge | Mi, 13. Dezember 2017 - 09:06

an Seehofers "Obergrenze". Es wird eine neue Wortschöpfung bemüht, als Etikett draufgeklebt und dann passt das Ganze.

Achim Scharelmann | Mi, 13. Dezember 2017 - 09:11

Sie können es bezeichnen wie sie wollen, ihre Zeit ist abgelaufen und außerdem wurden sie zusammen von gerademal der Hälfte der Bevölkerung gewählt und bei den nächsten Wahlen fallen sie unter die Mehrheitsmarke und aufgeteilt quasi in die Bedeutungslosigkeit, denn dann wird die CDU nur noch von ca. 24% der Bevölkerung und die CSU von 5% akzeptiert und die Sozis von 18%. Geht man von der ehemaligen Ausgangslage aus, dann ist dies nicht nur ein tiefer Sturz, sondern auch Gelegenheit für neue Kräfte sich zu etablieren und das sind eben Naturgesetze, denn wer falsch handelt wird richtig bestraft.

Nur Hamanda | Mi, 13. Dezember 2017 - 09:14

Was Schöneres als KoKo kann ich mir nicht vorstellen. Da wäre dann jede Debattensendung bei Phönix Pflicht und die Satiriker der Republik könnten einpacken. Andererseits, der Demokratie dürfte es nützen. Denn nichts ist entlarvender als sich streitende Politiker, klar, dass das Mutti nicht will.

Bin ganz bei ihnen das wäre eventuell ein Hauch von Demokratie diese Mischform. Allerdings hat der "Mainstream" und die ÖR schon die Messer gewetzt nach dem Motto "des war noch nie so, des geht net, do könnt jeder komme huch und es isch was neues und mir Kommentatoren, Professoren, Mentoren und alle anderen -oren müssten uns mental auf was neues einstellen und das geht mal gar nicht.

Lebendige Parlamentsdebatten mit ergebnisoffenem Ausgang: Das wär's doch!
Da könnte man e n d l i c h mal wieder erkennen, welche Anschauungen
bei den Abgeordneten tatsächlich vertreten sind und welche guten Argumente
es bei den verschiedensten Standpunkten gibt - oder eben nicht.

Wir hätten wieder Spannung in der Politik und damit automatisch mehr Bürgerinteresse an den Fragen, welche die Politik behandeln und bei denen sie zu Antworten kommen muß. Die Entscheidungsprozesse dürften ruhig etwas länger dauern. Schließlich geht es ja meistens um wichtige Themen, von denen viele oder sogar alle Bürger unmittelbar betroffen sind. Da heißt es g r ü n d l i c h nachdenken, und zwar nach dem bei den Römern schon hoch geschätzten Motto:
Quidquid agis prudenter agas et respice finem.
- Was immer du tust, handle klug, und bedenke das Ende (= die Folgen). -

Dieses Motto hatte Merkel im September 2015 und auch zuvor und danach leider absolut n i e auf dem "Schirm" ...

... mit ergebnisoffenem Ausgang."

Auch ich würd mich dem anschließen liebe Frau Wallau.
Doch finden Sie nicht auch, dass wir damit zu viel verlangen?

Werter Herr Pohl, für ca. 10.000 € im Monat kann man durchaus VERLANGEN, dass der Job qualitativ hochwertig, kompetent und verantwortungsvoll erledigt wird. Bei Menschen mit gerade einmal Mindestlohn wird dies schließlich auch erwartet.
Na gut, manchmal darf man noch träumen und hoffen....
MfG.

Heinrich Niklaus | Mi, 13. Dezember 2017 - 10:37

Wenn die SPD diese Verhandlungs-Komödie dazu nutzt, am Ende „Nein“ zu sagen, kann einem das recht sein. Wenn es allerdings ernst gemeint ist, ist der SPD nicht mehr zu helfen.

Ich gönne Frau Merkel von ganzem Herzen eine Minderheitenregierung. Vielleicht begreift sie dann die Wirkungsweise der Gewaltenteilung.

Aber auch eine Neuwahl wäre schön. Eine Abwahl von Frau Merkel erreichte man schon bei einem Unions-Ergebnis unter 30 Prozent. Deshalb sträubt man sich auch so sehr dagegen!

Karin Zeitz | Mi, 13. Dezember 2017 - 10:53

oder “was schert mich mein Geschwätz von Gestern“, wie es weiland von Adenauer formuliert worden ist. Wenn sich die SPD an die CDU wieder annähern will bleibt Andrea Nahles Drohung “in die Fresse“ für immer unerfüllt.

Joachim Wittenbecher | Mi, 13. Dezember 2017 - 10:58

Der Ausstieg der FDP aus Jamaika enthält m.E. eine Botschaft, die bisher weitgehend übersehen wurde: Keine neue Kanzlerschaft von Merkel. Ihre Zeit ist abgelaufen, selbstverschuldet. Die KoKo mit Merkel und Schulz ist Augenwischerei, da die SPD offensichtlich Ministerposten fordert; es wäre eine GroKo mit etwas flexiblerem Koalitionsvertrag. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung der CDU, auf diese Weise würde das Parlament gestärkt. Außer Acht gelassen wird jedoch auch die alte demokratische Übung, dass Politiker zurücktreten, wenn Sie eine krachende Wahlniederlage eingefahren haben, dies beträfe Merkel und Schulz. Eine Regierung Merkel/Schulz heißt, dieses Land mit einem kranken Kern in die Zukunft führen zu wollen; Frau Merkel würde uns dies selbstverständlich zumuten wollen. Der Lösungsansatz wäre: Merkel und Schulz treten von allen politischen Ämtern zurück - ggf. auf Hinweis des Bundespräsidenten - und die Koalitionskarten werden neu gemischt z.B. mit Nahles/Altmeier.

Jens Köhler | Mi, 13. Dezember 2017 - 10:58

Die SPD möchte und muss sich regenerieren und neu aufstellen. Das ist absolut klar und unstrittig. Dass sie aus diesem Grund eigentlich nicht in eine neue GroKo unter Merkel eintreten möchte, ist ebenfalls völlig klar. Nur stellt sich die Frage: Warum eiert die SPD derzeit dermaßen rum? Glaubt sie wirklich, dass sie mit diesem Verhalten Wählerstimmen gewinnen wird? Ich denke, die Wähler würden es am stärksten honorieren, wenn die SPD endlich mal klare Kante zeigen würde, d.h.: Die SPD sollte klipp und klar sagen, dass sie für eine GroKo unter Merkels "Führung" nicht zur Verfügung steht, weil dies nur ein "Weiter so" bedeuten würde, was letztlich dem merkwürdigen Merkelschen Politikstil geschuldet ist. Zudem sollte sie klar machen, dass man aber zu Gesprächen bereit wäre, sofern die CDU ihr Personal austauscht. Geschieht dies nicht, muss die CDU halt überlegen, wie sie eine Regierung realisieren möchte und der Bundespräsident muss letztlich entscheiden. Ggf. gibt es dann halt Neuwahlen.

Merkel muss liefern nicht die SPD.
Aber wahrscheinlich sind die Genossen schon so ängstlich und kennen ihr eigenes Programm nicht mehr.
Die CDU/CSU genauso Verliererin ist rotzfrech und fordert nur.
Alle sollten ihr Spitzenpersonal austauschen und klar Position beziehen zu den aktuellen Themen, dann klappt es auch mit dem Wähler wieder.

Peter Huber | Mi, 13. Dezember 2017 - 11:49

Wenn Schulz nicht bei seiner Aussage nach der Wahl bleibt, ist die SPD erledigt. In Zukunft liegen alle Parteien zwischen 0-20 %.

Udo Dreisörner | Mi, 13. Dezember 2017 - 12:29

..geben sich CDU und SPD den Gnadenschuss. KoKo, ich kanns ja kaum glauben. Egal wie sich die SPD entscheiden wird, sie ist meiner Meinung nach erledigt.

H. Joachim Luig | Mi, 13. Dezember 2017 - 12:35

Loriot ist schon die passende Assoziation, nur zum Lachen ist mir nicht zu Mute. So langsam eher nach "Bloß-weg-hier!" , denn die meinen das tatsächlich ernst. Was sich die deutsche Politikerkaste, bei einem ganzen Schrankkoffer voller anstehender Probleme, an Entschlußarmut leistet, laßt sich mit wenig Mühe nur noch toppen,
wenn es unterboten wird.

Edgar Timm | Mi, 13. Dezember 2017 - 20:40

In reply to by H. Joachim Luig

Die haben sich doch gerade die Diäten erhöht - mit den Stimmen der Grünen und der FDP.

Daniel Sunnus | Mi, 13. Dezember 2017 - 13:08

Leider bin ich in Science-Fiction nicht firm genug. Bis auf "Das fünfte Element" waren mir solche Filme immer zu ernst gestrickt. Doch offensichtlich gibt's noch jede Menge weitere Utopien mit satirischem Potential.

Das ist auch gut so: Denn offensichtlich lässt sich nur auf satirische Weise ausleuchten, mit welchen Absurditäten die politische Klasse in Zukunft aufzutreten gedenkt.

Was das Ewig-Menschliche angeht: Dem gottseligen Loriot sei's gegönnt, dass er sich nun aus denkbar größter Distanz lustig über uns machen kann. Wobei ich sowohl ihn als auch Evelyn Hamann vermisse. Sie könnte sicher besser Kanzlerin als die derzeitige.

wolfgang spremberg | Mi, 13. Dezember 2017 - 13:51

hat die SPD noch nicht erkannt. Es soll Bildmaterial von 2014 geben, das Chulz in Sandalen und weißen Socken zeigt. Die rot grüne Wählerschaft hat kein Problem mit Kriminalität, Terror, Armut etc. aber ein heterosexueller, weißer, alter Mann in Shorts, weißen Socken und Sandalen ? ...Das geht gar nicht. Wenn das rauskommt ist rot / grün endgültig fertig.

Gert Trömel | Mi, 13. Dezember 2017 - 14:58

Im Gegensatz zum Kommentator finde ich diesen Zirkus in Berlin nicht zum Lachen. Was muss noch alles ablaufen,bis auch der Letzte in Deutschland begreift was hier abgeht. Schaute man heute in den Bundestag mehr leere Stühle als besetzte. Sicher ging es auch um nichts(nur um Maasschen Zensurgesetze).Um das Wohl der hier schon länger lebenden geht es diesen Politikdarstellern schon lange nicht mehr.

Willi Mathes | Mi, 13. Dezember 2017 - 15:22

Top Herr Thiele !

In diesem ( unseren ? ) Lande beginnt die närrische Zeit am 11.11. jeden Jahres und endet Aschermittwoch.
In der Politik ist Narrenzeit täglich Allgegenwärtig !

Närrische Grüsse

Wilhelm Maier | Mi, 13. Dezember 2017 - 15:26

als Dolmetscher war der Bundespräsident, der ein Sprachkurs (oder Sprachstunden) zu
bessere Verständigung zwischen denn beiden hatte. Der Kurs ist aber noch keine Voraussetzung für eine erfolgreiche Verständigung. Die Kenntnisse, die damals vermittelt worden sind, reichen bestimmt nicht vollständig aus. Nach viele Jahren zusammen-Regieren haben sich die Parteien „auseinandergelebt“. Und jetzt braucht man „eine Linguistin“ die es ihnen ermöglicht „fachliche Inhalte“ soweit zu bringen das einen Konsens zu erreichen wäre. Wer aber diese Rolle übernähmen kann? Und überhaupt... Der Dissens ist riesig.

Wilhelm Maier | Mi, 13. Dezember 2017 - 16:10

In reply to by Wilhelm Maier

Herr THIELE.

Reiner Jornitz | Mi, 13. Dezember 2017 - 15:32

Mir kommt das Geschacherte vor zwischen den beiden Parteien CDU und SPD als kämpften sie ihren Abschiedskampf in die Bedeutungslosigkeit und sind angetreten zum letzten Gefecht . War doch etwas? Von Forbes gewählte mächtigste Frau der Welt Angela Merkel , oder Martin Schulz mit seiner EU ? Sie machen sich alle zum Gespött in Europa!

Christine Sander | Mi, 13. Dezember 2017 - 15:40

Taktisch klug von der SPD: sie behält ihre Ministerposten, bekommt noch den Finanzminister dazu und befriedigt ihre Basis und die Jusos mit Oppositionsgetöse.

Hubert B. Vogel | Mi, 13. Dezember 2017 - 15:57

wir kommen einfach nicht umhin: die Verlierer
stilisieren sich als Gewinner, und tun so als könne
man nichts besser machen. Ich denke, bei einer derartigen Selbstüberhöhung ist der Wähler gefragt. Wichtig ist, alle Fehler der unsäglichen Frau im Kanzleramt wertfrei und unvorein-genommen zu betrachten. Ich bin sicher,
die Angst vor dem Wähler bei den Groko und Koko - Parteien entspringt genau dieser Gefahr: dem Wählererwachen!
Deutschland hätte eine ehrliche, demokratische
Regierung verdient

Ursula Schneider | Mi, 13. Dezember 2017 - 15:58

"Es muss in der Bundesrepublik bestürzen, dass der deutsche Humor, als Qualitätserzeugnis einst auf dem Weltmarkt führend, heute kaum 0,02 Prozent der Exportquote ausmacht ...", beklagte Loriot vor Jahren in einem seiner Sketche.
Mit Groko, Koko oder auch Kroko(dil) (wer frisst wen?) hat das nun ein Ende. Ob geblitzdingst oder nicht - es darf wieder gelacht werden ... Danke, Herr Thiele!

Hans Schäfer | Mi, 13. Dezember 2017 - 16:27

Vielleicht wäre es hilfreich zu erfahren, warum Schulz nach dem Gespräch beim BP von seiner Aussage: Keine Groko, abgewichen ist.
Eins ist auch klar, nimmt er an Gesprächen teil, hagelt es Kritik, nimmt er nicht Teil, hagelt es auch Kritik.
Sein Fehler war, sich in diese Position vom BP und dem Mainstream drängen zu lassen.
Dieses Kindergarten Gehabe hat aufzuhören. Neuwahlen müssen her. Man sollte das Bundespräsidentialamt mit E-Mails dieser Art überhäufen.

Martin Lederer | Mi, 13. Dezember 2017 - 16:36

Die haben aktuell mit der großen Koalition von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen ihre Gehälter erhöht.
Das ist einfach eine abgehobene Kaste, der aber - solange die Wähler mitspielen - nichts gefährlich werden kann.

Wolfgang Kahnt | Mi, 13. Dezember 2017 - 16:53

Was die SPD hier veranstaltet, hat es in 68 Jahren Bundesrepublik nicht gegeben.
Schmidt und Brandt würden sich im Grabe umdrehen.

Wolfgang Schuckmann | Mi, 13. Dezember 2017 - 17:21

Unter der momentanen Situation sollte man dem Souverän aufs Maul schauen. Vielleicht könnte man so erfahren was in den Köpfen unserer gewählten Vertreter so vor sich geht. Also nur Mut ! Ich plädiere für die Aufhebung des Fraktionszwanges der im Bundestag vertretenen Parteien alleine schon aus dem Grund um endlich einmal zu erfahren was die Herrschaften selber so denken und vor allen Dingen welche genialen Vorschläge aus dieser Richtung dann an die vermeintlichen "Hauptverantwortlichen" im Staatsapparat gemacht werden. Bei der Diskussion darüber könnte man sehr schnell feststellen wess Geistes Kinder da am Werk sind,....oder auch nicht. Das währe für mich der direkte Gradmesser für die Kompetenz unserer Bundestagsmitglieder.
Na ja, ...man kann darüber streiten wenn ich´s mir so recht überlege. Ach, mir fällt nichts besseres ein.

Torsten Knecht | Mi, 13. Dezember 2017 - 19:41

Egal, im Grunde gehört das "demokratische Regelwerk" auf dem Prüfstand und Merkel juristisch angeklagt!

Es ist völlig egal, wie die Regierungsbildung vonstatten geht, jene Berufspolitiker erhöhen sich selbst ihr Diäten in Höhe von Chefarztgehältern und wechseln ungeniert bei Wahlniederlagen in hohe Posten der Wirtschaftslobby. Vielleicht nicht alle aber sehr viele.

Was sagt mir das?

"Demokratie" wäre direkte Demokratie, ist aber die Macht der Lobbykaste, der sich kein Politiker entziehen kann oder will. Entweder bist du selber am Drücker wie Politiker, Reiche o. Unternehmer oder du wirst gedrückt, wie normale AN.

Wozu noch aufregen?

Merkel spielt das Prekariat gegeneinander und gegen die Flüchtlinge aus und die Agenda SPD macht mit und polemisiert soziale Gerechtigkeit obwohl sie die Armutsgesetze erst geschaffen hat und nicht davon lassen will, wie heuchlerisch.

Wurian Reinhold | Mi, 13. Dezember 2017 - 19:43

Beide "grossen" Parteien haben hervorragend gearbeitet (besonderer Dank der alternativlosen Aussitzerin) und viel fuer die Finanzindustrie, die Autoindustrie, die Sozialindustrie, eine win-win Zuwanderung ( zB Sicherheitsindustrie), fuer die Politikerversorgung, die Genderfrage, die Jubelpresse und die Toleranz getan. Die ganze Welt ist durch das Wirken der "grossen Koalition" alternativlos ein grosses Stueck besser geworden. Aber das versteht der das alles ungefragt finanzierende SLHL einfach nicht. Schade.

Axel Kreissl | Mi, 13. Dezember 2017 - 20:38

Sie können es nennen, wie sie wollen: Die Medikamentenschachtel ist leer. Unsere Platzhalter der Macht sind gleichzeitig die Verwalter der Nacht. Da gibt es ein wunderschönes Adventslied von Jochen Klepper aus dem Jahr 1938: "Die Nacht ist vorgedrungen, der Tag ist nicht mehr fern ....". Und es wird wieder Tag werden, es dämmert schon, nur einige wollen es noch nicht wahrhaben. Wir brauchen nur etws Geduld, dann geschieht es fast wie von selbst.

Holger Stockinger | Mi, 13. Dezember 2017 - 22:19

endet wie begonnen: Hänschen wars nicht, Frau Holle reitet vermutlich über Scneewittchen, um Dornrös-chen zu sagen, es ist das tapfere Schneiderlein!

Mathias Trostdorf | Mi, 13. Dezember 2017 - 22:30

Ich halte eigentlich nicht viel von A. Dobrindt, aber wie er heute sagte: "Wir wollen keinen "Koko"lores" hat mir gefallen. Man muß die Sprechblasenhersteller mit ihren eigenen Waffen schlagen. Hier gehts um die Führung eines Landes, und die Hälfte der Zeit gings bei den Genossen und ihrer Public Media Abteilung wahrscheinlich darum, unter welch mittel-schickem Namen sie ihre lauwarmen und halbherzigen Ideen an die verbliebene Fanschaft verkaufen wollen. Deutschland im Jahre 2017.

Tobias Werner | Mi, 13. Dezember 2017 - 23:18

Ja, warum soll denn der Kurs einer neuen Regierung über ganze vier Jahre schon in eine mehrwächigen Sondierung u. kleinem Koalitionsvertrag so genau festgelegt werden!? Wozu dann eigentlich noch die BT-Abgeordneten - nur als Stimmvieh?
Warum nun aber nur eine KoKo aus SPD u. CDU - warum dann nicht gleich aus allen Parteien über 8% z.B. - so sie es denn wollen!
Ja, dann würde die Politik wieder interessant und nur so können die parteiübergreifenden Mehrheiten zu den jeweiligen Sachfragen dann auch wirklich realisiert werden. Da kann es dann z.B. keine Hotelsteuer geben, nur als Kompromiss an eine 8%-Partei, andere Kleine schauen in die Röhre. Auch würde so der Haßfaktor reduziert.
Aufgabe der Kanzlerin wäre es hier vor allem, die Reihenfolge der Bearbeitung der jeweiligen Themen festzulegen und die Organisation der Mehrheiten führend zu betreiben.
Sowohl beim Personal, als auch in den Sachfragen, gibt es in allen Parteien durchaus Kluges, was nun zusammenzubringen ist.

Ralph Barthel | Do, 14. Dezember 2017 - 02:11

sagte einst Einstein.

Unsere Politiker schon. Merkel war bis jetzt die beste. Sehofer ein Zinker und Schulz ein Traumtänzer.

Darf ich da mitspielen?

Gottfried Meier | Do, 14. Dezember 2017 - 07:55

In Bayern würde man sagen: Die haben was anders offen.

Loriot konnte doch Frau Merkel 1972 noch gar nicht kennen ;-)

Paul Liesner | Do, 14. Dezember 2017 - 08:18

Alexander Dobrindt (CSU) hat es vor Beginn der "Vor-Sondierungsgesprächen" meiner Ansicht nach auf den Punkt gebracht.
"Eine KoKo ist Kocoleres!" Dem ist nichts mehr hinzu zu fügen.

Willy Ehrlich | Do, 14. Dezember 2017 - 14:20

KoKo oder Tolerierung würden die SPD in die Lage versetzen, sofort laut aufzuschreien, wenn die AfD einer Regierungsvorlage - warum auch immer - zustimmt.
Allerdings schiebt die SPD die CDU damit wieder weiter nach rechts.
Das muss alles bedacht sein und strategisch noch Vieles mehr.

Georg Zeegers | Fr, 15. Dezember 2017 - 17:50

Warum ist die SPD Verpflichtet Frau Merkel den Arsch zu Retten?.