Grenzkontrolle der Bundespolizei an der Kontrollstelle Kiefersfelden, 15.05.2025
Grenzkontrolle der Bundespolizei an der Kontrollstelle Kiefersfelden, 15.05.2025 / picture alliance / CHROMORANGE | Michael Bihlmayer

Alarmruf der Gewerkschaft der Polizei - Nicht Grenzkontrollen sind der entscheidende Migrationshebel, sondern die Versorgung

Natürlich sind die intensiveren Kontrollen an den Grenzen nicht endlos durchzuhalten. Die eigentliche Migrationswende muss in der Sozialpolitik stattfinden. Dann wird auch der Migrationsdruck an den Binnengrenzen abnehmen.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

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Der Alarmruf der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist durchaus glaubhaft. Die verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden, die seit Amtsübernahme der neuen Bundesregierung auf Anweisung von Innenminister Alexander Dobrindt stattfinden, sind nicht lange durchzuhalten, warnt jetzt der Vorsitzende der Bundespolizei in der GdP, Andreas Roßkopf, in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Polizeibeamten stünden hinter dem politischen Ziel, die „irreguläre Migration nach Deutschland auch mit Grenzkontrollen durch die Bundespolizei zu reduzieren“, versichert er. Aber weit über 1000 Bereitschaftspolizisten seien seit Tagen im Grenzraum im Einsatz, das könne man nur noch „einige Wochen“ aufrechterhalten. „Das schaffen wir nur, weil Dienstpläne umgestellt wurden, die Fortbildungen der Einheiten aktuell auf Eis liegen und derzeit der Abbau von Überstunden gestoppt ist.“

Und dann? Soll nach den wenigen Wochen einfach wieder die bisherige Migrationswirklichkeit weitergehen? Sollen einfach wieder alljährlich hunderttausende Armutsmigranten illegal nach Deutschland kommen? Um Asyl als vermeintlich „politisch Verfolgte“ zu beantragen, obwohl sie bekanntlich fast alle aus angrenzenden EU-Staaten oder der Schweiz einreisen, wo sie entweder schon einen Asylantrag gestellt haben oder mit inoffizieller, aber oft impliziter Hilfe der dortigen Behörden unregistriert nach Deutschland weiterreisen konnten? 

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Karl-Heinz Weiß | Mo., 19. Mai 2025 - 14:48

Bei Friedrich Merz vermisse ich weiterhin das Eingeständnis, dass der jahrelange geduldete Missbrauch (!) des Asylrechts Auslöser des Problems ist. Wenn die Sicherung der Außengrenzen nicht energischer angegangen wird, verlagert sich das Problem an die "grünen" Grenzen. Schlepperorganisationen sind erfinderisch, das beweist aktuell die Situation in Großbritannien.
Durch das Versagen insbesondere der Union ist die Stimmung im Land für das Thema "demographisch notwendige Einwanderung " gründlich verhagelt.

Ernst-Günther Konrad | Mo., 19. Mai 2025 - 15:05

Fehlen Anreize kommt keiner. Hat ill. Einreise sofort Konsequenzen, z.B. sofortige Abschiebehaft bis zu einem Jahr, in der die Behörden Zeit haben Pässe zu ersetzen und die Leute dann auszufliegen, würde eine echte Wende eintreten. Ohne Moos nichts los. Wer kein Geld in die Hand bekommt, wer allenfalls nur kontrolliert versorgt wird bis zu seiner Ausreise, hat auch keinen Bock mehr aus einem sog. sicheren Drittland weiter nach Deutschland zu reisen. Ja, Kontrollen sind durchaus hilfreich, lösen das Problem aber nicht. Kein Bürgergeld für ill., Migranten und vor allem endlich alle die in Haft, die ausreisepflichtig untertauchen, ihre Identität verschleiern und vor allem schwere Straftaten begehen, das würde eine Wende bedeuten. Aber so wird Merz wieder wortbrüchig werden. Die versprochene Wende ist in Wirklicht eine Drehung im Kreis. Und wer sich oft dreht dem wird schwindelig. Und der wird irgendwann stürzen und genau das wird Merz passieren. Er will es nur noch nicht wahr haben.

Black Night | Mo., 19. Mai 2025 - 15:07

Allen NGO´s muss weltweit die monetäre Versorgung & die Spendenabzugsfähigkeit entzogen werden und zugleich deren Vermögen eingezogen werden. Wer kein Geld ausgeben kann wird handlungsunfähig.

Danach müssen die Fluchtwege nach Europa gekappt werden & komplett militärisch abgesichert werden. Im Zuge dessen müssen den hochprofitablen Schleuser ein für alle mal das Handwerk gelegt werden.

Es muss aufhören das unser europäisches Asylrecht ständig missbraucht wird. Und 3 Sofortmaßnahmen helfen aktuell kurzfristig:

Alle zugewanderten Gefährder & Straftäter sofort ausweisen, danach die von uns nur Sozialleistungen beziehen und klar die Sozialleistungen auf ein komplettes Minimum herunterschrauben.

Das wird sich in diesem Kreisen sehr schnell herumsprechen, das Europa nicht mehr als Ziel für illegale Migration bevorzugt werden wird.

Ist diese Koalition dazu fähig? Ich bin mir sehr sicher: NEIN!!! Das ist sehr blamabel

Black Night. Bis 2029..., und mit etwas Glück auch früher... ...

Aber wie Asylsuchende (auch ganze Familien) gänzlich ohne Papiere und mit nicht Wissen ihrer eigenen Herkunft (???) ganz normal aufgenommen und VOLLVERSORGT werden können - auf Dauer! - Sorry, das bleibt mir immer noch ein Rätsel, in einem 'Rechtsstaat', bei dem ein nicht bezahlter Ordnungswidrigkeitsbescheid (aka Knöllchen) zur amtlichen Pfändung im eigenen Vermögen des Bösewichts oder Schwarzfahren zu Haft führen kann... ...🤔 (s.u.)

"Der Gesetzgeber bewertet das Fahren ohne gültigen Fahrschein gemäß § 265a StGB als Erschleichen von Leistungen. Für diese Straftat kann eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr drohen."

Deswegen wird es auch nicht passieren. Unglaublich wie man bewusst nicht will, obwohl man könnte. Wie man sich verzweifelt an das gescheiterte Linke Projekt klammert, obwohl es mausetot ist. Es ist wie es ist. Die bürgerlichen Parteien haben sich komplett in "Folie" von diesen Unmenschen einwickeln lassen. Erst fällt das Denken schwer & zuletzt das "Atmen".

Christa Wallau | Mo., 19. Mai 2025 - 15:08

haben kann, daß die Haupt-Pull-Faktoren für die illegale Massenimmigration nach Deutschland die hiesige l u x u r i ö s e Grundversorgung und das faktisch garantierte Bleiberecht sind,
begreife ich nicht.
Oder anders ausgedrückt:
Es übersteigt mein Fassungsvermögen!

Schon seit 10 Jahren fordert die AfD für Deutschland dieselben Bedingungen für den Umgang mit Asyl-Fordernde wie sie in anderen europäischen Ländern (z. B. Italien o. Griechenland) üblich sind.
Aber diese vernünftige u. garantiert wirksame Maßnahme wurde von den Altparteien immer empört abgelehnt!

Wenn Regierungen sich sogar über Binsenweisheiten hinwegsetzen, können die Bürger beim besten Willen nicht erwarten, daß schädliche und gefährliche Entwicklungen und Zustände ein Ende finden.

Im Gegenteil: Der Mißbrauch des Asylrechtes wird durch solche Politiker auf Grund ihrer Ignoranz kräftig gefördert!

In unserem 2200 Seelendorf haben wir 8 Ukrainische Flüchtlingsfamilien.
Alle bekamen
1 renoviertes Haus zur Verfügung gestellt.
Heizkosten, Winterdienst wird gestellt. In den Schulferien sind sie teils 6 Wochen ausgeflogen.
Ein kommen und gehen von Leuten wo man annehmen könnte es sind Leute aus Rumänien.
Egal. Nette Leute die nach 3 Jahren der Deutschen Sprache noch nicht mächtig sind und die hier in Deutschland sehr glücklich sind.
Ich kann sie verstehen.
Ist es gerecht unseren Kindern und Familien gegenüber die auf Wohnungssuche sind und keine billige Wohnung finden?
Ist es gerecht dass Deutsche den Gürtel immer enger schnallen müssen und trotz Arbeit das Geld nicht reicht?
1 Feiertag soll gestrichen werden da freuen sich die gesunden Bürgergeldempfänger, Migranten und Sozialflüchtlinge steht doch 1 Tag mehr zum schoppen zur Verfügung. Treffen tut es die Arbeitnehmer.

Urban Will | Mo., 19. Mai 2025 - 15:34

wir uns seit Jahren die Finger blutig über diesen Irrsinn „Asyl“ in Deutschland. Gerade im Hinblick auf die finanz. Zuwendungen.
Und eine spürbare, wenn es nach mir ginge, komplette Streichung von finanziellen Zuwendungen (nur noch Essen, notdürftiges Dach und notdürftige Kleidung, dann kommen wirklich nur die echten Flüchtlinge, denn denen genügt das) fordert übrigens auch die „sich radikalisiert habende“ AfD.
Warum hören Sie, bzw. Ihr Magazin nicht endlich auf, in diesem Chor der Sandkastenkinder mitzusingen und die einzige Partei, der dieses Land noch am Herzen liegt und die diese geisteskranke Migrationspolitik von heute auf morgen genau so ändern würde, wie Sie es hier fordern, als „zunehmend radikal“ zu bezeichnen?
Die AfD ist nicht „radikal“, sie ist patriotisch, realistisch und hat – ja, das stimmt – so langsam die Schnauze voll, mit ansehen zu müssen, wie die angeblich „demokratischen“ Parteien dieses Land kaputt machen. Der Hebel „Migration“ ist da leider der „effektivste“.

bzw. die AfD wählt und mit dem ich Kontakt habe, ist rechtsextrem oder möchte gar die Nazis rechtfertigen bzw. imitieren. Es sind samt und sonders tüchtige und vernünftige Staatsbürger, die es leid sind, belogen, betrogen u. wegen ihres gesunden Menschenverstandes diffamiert zu werden.
Statt eine Brandmauer zu errichten, hätte die CDU a l l e s daran setzen müssen, diese staatstragenden Konservativen in die Zusammenarbeit zurückzuholen!
Aber Merkel hat nun mal die Richtung vorgegeben (Alternativlos - wie alles bei ihr!) und da traut sich bisher keiner, die dringend notwendige Kehrtwende zu vollziehen. Merz hätte sie machen m ü s s e n, aber auch er war zu feige dazu.
Jetzt starren alle auf den gordischen Knoten, den die Hexe aus der Uckermark dem deutschen Volk hinterlassen hat.
Die 25% überzeugten Widerständler werden bleiben - Verbot hin oder her!
Ihre Zahl wird noch steigen.
Aber die deutsche Karre steckt weiter fest im Dreck, u. d i e s e Regierung wird sie nicht herausziehen.

Hallo Fr. Wallau. Fr. Dr Angela, Dorothea Merkel geb. Kastner stammt aus Hamburg und ist mit ihrem roten Vater, Theologe in die DDR umgesiedelt! Die Ückermark und ihre Einwohner konnten nichts dazu. Ich lebe immer noch in der Hoffnung das sie auswandert. Grönland, Feuerland, Spitzbergen!!

lieber Herr Straub.
Sie haben völlig recht: Besagte Frau entstammt einer Familie, die (für mich) unbegreiflicherweise aus Hamburg in die DDR umsiedelte.

Ich spreche hiermit die Uckermark von jeglicher Haftung für Merkels elende Murks-Politik frei und nenne die langjährige Kanzlerin nun "das Zonenweib", so wie unser Sohn das tut.

Wollen Sie wissen, wie er darauf kommt?
Nun, wir hatten im Dorf einen Gastwirt, dem die Frau von drei kleinen Kindern weggestorben war. Eines Tages war er für Wochen verschwunden, und die Angehörigen wußten nicht, wo er war. Schließlich kam heraus, daß er in einer Kneipe in Wilhelmshaven untergekommen war. Von dort kehrte er dann nach Hause zurück mit einer Frau, die in der Spelunke gearbeitet hatte.
Daraufhin rief die entsetzte Mutter des Wirtes:
"Das Hafenweib hat uns gerade noch gefehlt!"

In Anlehnung an diesen Ausspruch prägte unser Sohn - bezogen auf Angela Merkel - den Ausspruch:

"Das ZONENWEIB hat uns Deutschen gerade noch gefehlt!"

Markus Michaelis | Mo., 19. Mai 2025 - 15:45

Auch ohne Sozialleistungen würden bei freier Einreise viele Menschen kommen. Es gibt bereits große Communities, die sie aufnehmen, und die Chancen sind hier höher als in vielen Herkunftsländern.

Gerade Linke reduzieren dann den Menschen gerne rein auf's Geld: wenn er auch noch nichts kostet und mindestens Mehrwertsteuer beiträgt, was könnte man dann noch dagegen haben?

Für die Wirtschaft und Gesellschaft gibt es aber auch andere Kriterien, die für ein Gelingen wichtig sind. Ich denke, es ist auch wichtig "Vielfalt und Weltoffenheit" kritischer zu sehen. Wir tun zu einseitig so, als sei das nur positiv und der Kampf ginge gegen Massen von deutschen Hinterwäldlern, die schon dem Nachbardorf misstrauen. Ich halte das für realitätsfremd. Menschen passen nicht trivial zusammen, gerade weil wir so vielfältig sind. Linke zuerst sind doch erschüttert über tausende Einstellungen - auch die von Migranten. Aber wir tun so als würde alles selbstverständlich durch "DIE" Grundwerte zusammengehalten.

Ingo Frank | Mo., 19. Mai 2025 - 15:46

Vom deutschen Bürgergeld leben kann, wird sich an der Zuwanderung,überwiegend von Wirtschaftsflüchtlingen, nichts ändern.
Die die wirklich in Not sind, können sich die teuren Schlepper eh nicht leisten.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Thomas Veit | Mo., 19. Mai 2025 - 16:34

Aufgabe, sie muss aber dringend! in Angriff genommen werden, nach jahzehntelangen Versäumnissen diesbezüglich. Das wird auch Geld kosten, ganz klar, und auch mehr Personal und Technik erfordern, auch ganz klar.

ABER es MUSS! strategisch mittelfristig an Angriff genommen werden..., andere EU-Länder machen's vor!

Und wenn's konkret nach mit ginge: Schengen in der Exekutive abschaffen! Heißt visafreier EU-Reiseverkehr..., aber MIT andauernden Grenzkontrollen und Grenzsicherung. Schengen in der heutigen Form hat sich ganz einfach NICHT bewährt - und zwar nicht nur im Bereich Asyl/Zuwanderung, sondern insbesondere auch in den Bereichen OK und Terrorismusbekämpfung, Waffen- und Menschenhandel etc. usw. ...

Achim Koester | Mo., 19. Mai 2025 - 17:51

Unterkunft, Verpflegung und medizinische Notfall(!)-versorgung gibt, könnte das einerseits den Pullfaktor verringern, andererseits besteht aber auch die Gefahr, dass diese dann kriminell werden, bei vielen ist ja die "Energie" durchaus vorhanden. Wir müssen zusätzlich Alle abschieben, die straffällig geworden sind, nur so wird unsere innere Sicherheit wieder funktionieren.

Jörg Quitt | Mo., 19. Mai 2025 - 18:11

Hallo Herr Knauß,

ich würde Sie gerne korrigieren, es handelt sich nicht um Grenzkontrollen, sondern um Grenzübergangskontrollen. Der geübte arabische Schlepper weiß doch, dass er 100 Meter weiter durch den Wald gehen kann um diese Grenzkontrollen zu gehen. Von daher gesehen ist der Begriff Grenzkontrollen für diese potemkinsche Maßnahme, definitiv falsch und jede Diskussion darüber sinnlos.

Wolfgang Borchardt | Di., 20. Mai 2025 - 09:08

Regelmäßig konzentriert man sich auf die Eindämmung von Symptomen. Dass die AfD ein Symptom schlechter Politik ist, kann und darf nicht sein, deshalb am besten verbieten. Dass illegale Migration das Symptom finanzieller Anlockung mit dem Geld der Steuerzahler ist und aufwändige Grenzkontrollen (wieder zu Lasten des Steuerzahler) nur eine Symptome in Dämmung bedeuten, wird unter den Teppich gekehrt. Die Grenzkontrollen würden nicht gebraucht, würde man die Ursachen beseitigen. Versorgt wird, wer wirklich Flüchtling und/oder bereit ist, sich vom ersten Tag an zu integrieren. Als normal denkender und politisch interessierter Mensch, B0rger und Wähler wird man hier täglich zu der Frage gezwungen: Warum muss man sich angesichts auf der Hand liegender sachdienliche Lösungen regelmäßig für die dümmste entscheiden? (Was nicht minder für die links- grüne Energiepolitik galt)

Stefan Teschner | Di., 20. Mai 2025 - 15:54

Die Analyse ist natürlich richtig - die sehr üppigen Sozialleistungen sind der wichtigste Pull-Faktor. Aber die "eingeschliffene" dt. Rechtsprechung, die ggf. sogar die Zurückweisung in andere EU-Länder als grundgesetzwidrig ("die Würde des Menschen etc..") erachtet, wird mit Bezug auf die Verfassung auch eine Kürzung der Sozialleistungen auf das unbedingt Notwendige (Bett, Seife, Brot) verhindern - wobei man bezweifeln darf, dass dies der Intention der "Mütter" und "Väter" des Grundgesetzes entsprach.
Davon abgesehen halte ich den von Herrn Michaelis genannten Aspekt für genauso wichtig: Auch Herfried Münkler verwies in einer Lanz-Sendung seinerzeit auf die Existenz vielfältiger migrantischer Communities, die ihrerseits wiederum einen wichtigen Pull-Faktor darstellen - sogar unabhängig von den Versorgungsleistungen, da diese (z.T. parallelen) migrantischen Strukturen auch Beschäftigungsmöglichkeiten generieren und eine gewisse Unabhängigkeit von der Mehrheitsgesellschaft garantieren.