
- Schwesigs Schmierentheater
Mecklenburgs-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gibt den Namen ihres Bundeslandes für eine Stiftung her, die sich formell den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben hat. Der große Profiteur ist jedoch nicht die Umwelt, sondern Gazprom mit seinem Nord Stream 2-Projekt.
Wie macht man ein PR-Video, mit dem man der Öffentlichkeit eine fragwürdige Entscheidung als einen großen Schritt für den Umweltschutz verkaufen kann? Und dies noch im Zusammenhang mit Nord Stream 2, einem der umstrittensten Projekte, dem nicht nur im Ausland mit großem Misstrauen begegnet wird, sondern das seit dem Giftanschlag auf Alexej Nawalny auch in Deutschland immer mehr in der Kritik steht. Diese Frage dürften sich die Mitarbeiter von Manuela Schwesig gestellt haben, als es um die Begründung für die neue landeseigene „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ ging, für die der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern jetzt mit den Stimmen von SPD, CDU und der Linken in einer Sondersitzung den Weg freigemacht hat.
Das Ergebnis: Keyboard-Musik zur Untermalung, die man sich auch bei der Eröffnung eines Möbelhauses vorstellen könnte. Sätze mit Superlativen wie „Es geht uns darum, Umwelt- und Klimaschutzprojekte voranzubringen. Große Projekte“. Ein bisschen Zivilgesellschaft à la „die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beim Klimawandel zu unterstützen“. Dazu ordentlich Greenwashing, indem man das über die Ostsee-Pipeline gelieferte Gas als wichtige „Brückentechnologie“ beim Ausstieg aus der Atom- und Kohlekraft darstellt und als I-Tüpfelchen noch ein bisschen Anti-Amerikanismus. „Die Fertigstellung der Ostsee-Pipeline wird bedroht durch amerikanische Sanktionen. Aus eigenem wirtschaftlichem Interesse der Amerikaner.“