- Mächtiges Deutschland, mächtiges Europa
Deutschland ist wieder da, als Akteur und nicht als Derivat, das ist die Botschaft von Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit seiner Eröffnungsrede markiert der Bundeskanzler seinen Führungsanspruch in Europa zur Verteidigung von Freiheit und Wohlstand.
Autoreninfo
Dirk Notheis ist Mitherausgeber von Cicero und Gründer des Mittelstandsfinanzierers Rantum Capital.
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Eine solche Rede hat ein deutscher Bundeskanzler seit Jahrzehnten nicht mehr gehalten. Den leisen, angepassten und von schwimmflügelartigem Selbstbewusstsein getragenen, außenpolitischen Standortbestimmungen vergangener Tage, setzt Friedrich Merz, endlich möchte man sagen, einen selbstbewussten, Deutschlands und Europas Lage selbstkritisch reflektierenden Ton entgegen, der gehört werden will und gehört werden wird, sowohl im Oval Office als auch vom Machthaber im Kreml.
Deutschland ist wieder da, als Akteur und nicht als Derivat. Nicht mit- sondern voranschwimmend. Ein Deutschland, dass sich seiner Geschichte, Geografie und Werte, aber auch endlich wieder seiner eigenen ökonomischen und intellektuellen Stärke bewusst ist. Tief eingebettet, mit Herz und Verstand, in das Europa der Vaterländer, getreu dem Motto: was von Deinen Vätern du ererbt, erwirb es, um es zu besitzen. Wenn Du herausgefordert von den Welten, trotze und besinn dich deiner Stärke.
Endlich Führung
Sich zur Macht und Stärke Deutschlands zu bekennen, ja sie mit europäischem Herz- und Kammerton zu beschwören und mit dem Willen, diese im Auftrag unserer Kinder und Enkel zu restaurieren, das ist neu und das ist, es sei erneut gestattet hinzuzufügen, endlich Führung. Das Land von Otto Hahn und Justus Liebig, von Albert Einstein, Max Planck, Werner Heisenberg, Heinrich Hertz und Conrad Röntgen, von Fichte, Hegel, Gadamer und Schelling, von Brahms, Beethoven, Bach und Händel, von Ferdinand Sauerbruch, Robert Koch und Paul Ehrlich, soll wieder zur Macht werden, nicht weniger als, aber eben nicht wie im letzten Jahrhundert. Eine Macht, die ihre Stärke versteht und speist aus dem Bewusstsein integraler, tragender Pfeiler Europas zu sein, in seiner geographischen und historischen Mitte, eingehegt in europäische Solidarität und Partnerschaft, mit dem klaren Verständnis, dass Führung bedeutet, anderen etwas zu geben.
Merz verweist zurecht darauf, dass die Bestrebungen der Großmächte groß sind, ein neues, von ihnen dominiertes und von regelloser Beliebigkeit gekennzeichnetes Zeitalter zu errichten. Er gibt darauf aber eben gerade nicht die Antworten des 19. Jahrhunderts, mit der Folge ihres katastrophalen Scheiterns im 20. Jahrhundert, sondern er schreibt eine neue Geschichte, eine Strategie des aufgeklärten Macht- und Stärkebewusstseins Deutschlands und Europas, das dem vermeintlichen Sog der jüngsten Geschichte trotzen wird und auch sehr wohl dazu in der Lage ist, demselben zu trotzen.
Wir haben keine Angst vor dem russischen Bären zu haben, der unsere Freiheit zu bedrohen glaubt. Die wirtschaftliche Stärke Europas, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, ist mehr als zehnfach größer als diejenige Russlands. Zieht man Öl und Gas einmal ab, verzwergt der territoriale Koloss noch mehr, fast bis zur ökonomischen Irrelevanz. Wirtschaftliche Stärke ist die Grundlage politischer Stärke und damit unserer Freiheit. Dieses Axiom ist unverrückbar und aus der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts nicht wegzudenken. Die Quintessenz der „Merz-Doktrin“ ist demnach eine aufgeklärte Führung durch Willen zur Macht und Stärke. Sie verweist den russischen Bären in den Zoo, anstatt auf das Schlachtfeld und dies ist gut und richtig so.
Die massiven Investitionen Deutschlands in Verteidigung und Infrastruktur in diesem Jahrzehnt, in einem Ausmaß, wie selbst Russland dazu kaum in der Lage wäre, sind folglich nicht nur ein Konjunkturprogramm, sondern zugleich ein Ausrufezeichen für das neue Selbstbewusstsein Deutschlands und dem solidarischen Führungsanspruch, den wir, im Dienst unserer und Europas Freiheit, zu übernehmen bereit sind. Scheitert Deutschland, scheitert Europa. Scheitert Europa, scheitert Deutschland. Auf diese Formel hat Merz es in seiner historischen Rede gebracht und sie beschreibt damit den Ursprung des Koordinatensystems seiner Doktrin. Dem neuen Mut, sich zur Macht und Stärke Deutschlands zu bekennen und diese auch unabdingbar zu wollen, wohnt eben kein chauvinistisches Motiv inne, sondern das Prinzip der Verantwortung in Partnerschaft. Größe, statt Dominanz zu zeigen, heißt groß zu sein.
Freiheit verteidigen
Unsere Freiheit, die alles bedingt und ohne die alles nichts ist, was wir in der demokratischen Verfasstheit unseres Wohlfahrtsstaates seit dem Ende des zweiten Weltkrieges aufgebaut haben, sie will verteidigt werden, nach innen wie nach außen. Sie ist das höchste kollektive Gut, dass der Staat seinen Bürgern schuldet und wenn sie um ihrer Verteidigung willen Anstrengungen und Opfer von den Bürgern verlangt, so muss die Politik auch den Mut dazu aufbringen, diese von den Bürgerinnen und Bürgern einzufordern.
Wer in einer Grenzsituation steht, in der sich unsere Welt heute geopolitisch zweifelhaft befindet und in derselben vor die Wahl zwischen Wohlstand und Freiheit gestellt wird, der muss sich in demokratischer Verantwortung immer für die Freiheit entscheiden. Selbst wenn die Sicherung unserer Freiheit und die dazu notwendigen Mittel mit der Aufnahme von Schulden allein nicht zu leisten wären, sondern zusätzlich Opfer und Entbehrungen für den Einzelnen mit einer Reform unseres Sozialstaats bedürften, dann wäre dies nicht nur ein legitimer, sondern im Sinne verantwortungsgeleiteter Politik sogar ein pflichtgemäßer Gütertausch. Führung im Merz’schen Sinne bedeutet daher auch, den Menschen, wenn nötig, diesen inneren Zusammenhang so klar und transparent wie möglich zu machen.
Transatlantische Augenhöhe
Europa muss und wird unter wiedererstarkter deutscher Führung und im Einklang mit der Merz’schen Doktrin, auch unserem transatlantischen Partner in den kommenden Jahren aufzeigen, dass es sich nicht nur auf Augenhöhe besser spricht, sondern sich gemeinsam, unter respektvoller Berücksichtigung der Interessen des anderen, die Sphären beider Seiten mehren lassen. Zölle und jedweder Protektionismus führen langfristig in die Isolation und selbst Großmächte werden eines Tages erkennen müssen, dass es sich ohne Freunde und echte Partner, nur halb so schön lebt.
Wer mit Bären tanzen will, wird unter Bären bleiben. Ein Leben in Freiheit und Wohlstand setzt aber Freundschaften und Partnerschaften voraus. Der Mensch ist nicht zum Eremiten geboren. Großmächte auch nicht. Großmacht zu werden, ohne Großmacht zu sein, ist vielmehr die neue Logik und zugleich das Angebot des Kanzlers an alle Willigen und Klugen. Diese Botschaft von München werden sowohl der Herr im Oval Office, als auch Wladimir Putin sehr genau gehört haben. Germany and Europe are back. We will be stronger then ever. This is the time for leadership. Danke, Friedrich Merz.
