Fraktionsklausur von CDU/CSU und SPD - Charmeoffensive von Würzburg

gehört……,
Da könne die Protagonisten aus SPD & Union auf welche Ebene auch immer Regierung, Fraktion, Generalsekretäre &&& zusammen „rumklüngeln“ und dem lieben Gott die Zeit stehlen …,, es kommt nix raus, zumindest nix Gutes für‘s Volk …. vordergründig für den Teil, der hier schon länger lebt.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

Wenn eine linksextreme SPD mit einer sich ums konservative bemühenden CDU/CSU eine Koalition eingeht, dann kann das nicht gut ausgehen. Dafür sind die politischen Unterschiede zu groß.

Die Unions-Spitzen haben den sehr linken (Antifa-) SPD-lern in den Koalitionsverhandlungen (und bereits davor bei den „Sondervermögen“) sehr weit nachgegeben. Die SPD hat geglaubt, das gehe so weiter und hat zwei weit linke Richterinnen für das BVerfG. vorgeschlagen. Die mögen, weil noch nicht ausreichend recherchiert, bei den Unions-Mitgliedern des Wahlausschusses noch „durchgegangen“ sein. Bis zur Wahl wurden dann jedoch kritische Stimmen in den Medien laut, die zum Widerstand bei den Unions-Abgeordneten führten. Bis heute ist kein Folge-Name bekannt. Ist das eine vertrauensbildende Maßnahme oder will die SPD die Union wieder über den Tisch ziehen?

In dieser Regierung wird es weder konstruktive Zusammenarbeit noch gegenseitigen Vertrauen geben. Dafür liegen die Positionen zu weit auseinander.

Einer schon fast pleite, die beiden anderen auf dem besten Weg in die politische Insolvenz. Und wenn es wie im Kultfilm von 1930 nur um eine vermögende Frau ginge zu der sich alle 3 Kandidaten hingezogen fühlten, wäre das dazu passende Lied "Ein Freund, ein guter Freund....." nicht nur glaubwürdiger sondern wohl auch das geringste ihrer Probleme. So aber geht es um reine Macht! Und die macht erfahrungsgemäß neben Geld nicht nur sexy, sie ist es auch! Und da werden trotz brückenbautechnischer Ansätze zur Harmoniegewinnung letztendlich keine Gefangenen gemacht wenn es für die eigene Partei enger als eng wird. Spätestens nach den nächsten Landtagswahlen mit Rupf-Faktor;) werden sie wieder aufeinander losgehen wie die äußerst territorialen Kampfhühner/Hähne meines leider verstorbenen Vaters u. Kleintierzüchters, der lebenslang das Parteibuch der SPD besaß, und der angesichts der heutigen Partei bzw. deren und der Politik der anderen Etablierten wohl sofort der Schlag treffen würde! MfG

retten zu können. Wenn die Glaubwürdigkeit bröckelt, müssen Macht und offizielle Einigkeit demonstriert werden. Aber welches Schicksal wird das Floß und seine Insassen in einem Strom erwarten, in dem Strudel, Untiefen, Sandbänke und Wasserfälle nie ganz ausgeschlossen werden können. CDU und SPD Unternehmen das Wagnis gemeinsam, offensichtlich auch gern mit dem Risiko, gemeinsam unterzugehen.

... was ist denn jetzt eigentlich los mit Frau Brosius-Gersdorfs "Positionen zum Abtreibungsparagrafen 218"?!
Als diese Frau, die ich ansonsten trotz vielem Geschreibe und Gesende nicht wirklich einschätzen kann, neulich mal bei Lanz war, hat sie klipp und klar erklärt, dass sie für die Abschaffung der gesetzlichen Strafbarkeit für Abtreibungen in den ersten 3 Monaten ist, die de facto in der Praxis seit Jahrzehnten durch die Fristenregelung gar nicht gehandhabt wird. Nicht mehr und nicht weniger.
Wieso also so einen Popanz weiterhin (be-)stehen lassen, nur, weil vor gefühlten 50 Jahren bestimmte Kreise unbedingt meinten, so eine drohende Keule müsste zumindest beibehalten werden, um den Frauen nicht ZU viel zuzugestehen. Oder liege ich da völlig falsch?

Drei von der anderen Fraktion. Die erkennen sich am Blick wie die Indianer. Wer weiß, wer in eures Freundes Kammer geht? Trau keinem Politiker, auch wenn Du ihn gewählt hast.

Ja, wichtig waren die verschiedenen Standpunkte zur Abtreibung, sicher eines der großen gesellschaftlichen Themen. Aber ob das wirklich das ganz große Thema zu BG war, ist schwer zu sagen.

Wenn in großen Diskussionen mal bestimmte Argumente etabliert sind, gibt es auch die Tendenz, dass alle Kritik sich in diesen Argumenten bündelt, weil es glatt durchgeht. Die "wahren" Differenzen dahinter sind oft komplexer und für alle ermüdend.

Kritik an der Kirche wird in Kritik an sexuellen Übergriffen gebündelt, Kritik am Staat in der Bundesbahn usw.

Manchmal ist es aber eher ein generelles Misstrauen und der Punkt, wo es dann reißt, eher zufällig. Bei BG wäre meine Hauptfrage, ob diese Gesellschaft weiter in die Richtung gehen will und mehr Themen und Bereiche als nicht mehr politisch zu erklären, d.h. etwa unter die Verfassung, Menschenrechte etc. zu subsumieren.

In dem Sinne wäre ich für Diskussionen zu Abtreibungen, aber gegen Klima, Schuldenbremse, Migrationsthemen etc. in der Verfassung.

Die Wahl der Verfassungsrichter muß frei von politischen Hintergedanken bleiben, sonst ist die Demokratie tatsächlich in Gefahr.
Sobald die Wahl zu diesem Thema vom Kanzler oder dessen Leuten als "ihr müsst jetzt zustimmen, zu wem auch immer um die Koalition nicht zu gefährden" verkauft wird, kann man von einer Wahl des Gewissens nicht mehr sprechen.
Das ist dann Machterhalt zum Preis einer echten Demokratie.
Meines Erachtens ist dieselbe schon lange dem Abgrund nahe, schon lange vor dem Außenkanzler Merz.

Die Spitzen der Unionsfraktion haben offensichtlich keinen Kontakt zum Fußvolk, das im Parlament auf den harten Hinterbänken sitzt, in den Ausschüssen jedoch durchaus etwas bewegen kann. Dort sind die Vorbehalte gegen die durchsetzungsstarke SPD groß, die Abgeordneten werden aus ihren Wahlkreisen sicher schon ordentlich Zunder bekommen haben, weil CDU- Politik kaum sichtbar ist. Von wegen „links ist vorbei“!
Die Fraktion wäre übrigens gut beraten auch hinsichtlich der zweiten Kandidatin genau hinzuschauen, ihre Positionen sind ebenso gefährlich.Tritt sie doch offen für eine Instrumentalisierung von Gerichten und Zentralbank für die Belange des Klimaschutzes ein,dessen aberwitzigen,global völlig unwirksamen Maßnahmen der deutschen Wirtschaft und damit der Bevölkerung schon jetzt immensen Schaden zugefügt haben. Die vereinte Linke versucht mittels BVG ihre gescheiterte Politik undemokratisch über Umwege durchzusetzen. Das darf nicht geschehen. Richter müssen unvoreingenommen sein!

Und ich dachte, die hätten noch garnicht begonnen. Nomen est Omen?

Von wegen *weltpolitisches Flair*. Die führen dort nur Verhandlungen für die Galerie, um zum wievielten Male ihre Restwähler und die Nation zu täuschen? Die werden wieder irgendwelche Scheinabsprachen treffen, uns erklären wie ernst es ihnen ist, wie schwer es war, das alle Federn lassen mussten, das man jetzt aber in die Pötte kommt und man natürlich die Kommunikation verbessern müsse und sich nicht im Kampf gegen *rechts* beirren lässt. Das vor allem an allem die AFD Schuld hat, dann Trump und Putin, der Ukraine Krieg und die schwierige Weltpolitik. Und nein, ich bin nicht der Pressesprecher dieser Lügner und Betrüger. Ich habe nur inzwischen ausreichend Erfahrung durch aufmerksames studieren dieser Politclowns. Und was Rutte anbetrifft. Ein Schauspieler aus dem EU-Ensemble der genau welchen Einfluss hat? Eben. Keinen. Der steht einem Auslaufmodell vor, dass sie krampfhaft am Leben halten. Wenigstens das hat er mit diesen armseligen Parteischranzen gemein. Das wird nichts mehr.

immer nicht, dass die mittlerweile von mir als hochgefährlich eingestuften Sozialisten sie vor ihren Karren spannen wollen, dieses Land komplett zu übernehmen. Neben den 5%, die sie wohl immer erreichen, brauchen sie hierfür halt nützliche Idioten, die ihnen in allem zustimmen.
Man hat mit der gescheiterten Wahl – ein vielleicht letztes Aufbäumen einiger noch des Denkens fähiger Unionisten – nun ein Druckmittel á la „einmal lassen wir euch das noch durchgehen, aber jetzt zurück ins Glied, Maul halten und unserer Kandidatin zustimmen!“.
Das Ziel – ein AfD-Verbot – ist klar. Und dafür wird man nun die nächste, ja noch nicht der Öffentlichkeit vorgestellte, linksgrüne Aktivistin ins Rennen werfen. Faeser vielleicht,der man als oberster Richterin einen AfD-Verbotsantrag wohl nicht mal vorlegen müsste. Die würde das einfach so machen.
Um „unsere Demokratie zu retten“, versteht sich, der neue Wahlspruch der linken Totalitaristen.
Ich wiederhole mich: der Jahrhundert-Versager ist die CDU/CSU!

Warum beschleicht mich beim Anblick dieser drei Herren so ein flaues Gefühl? Besonders Spahn und Hoffmann scheinen einer geheimen Fraktion anzugehören. Schaut mal genau hin. Menschenkenntnis ist gefragt.

Alles eine große Show für‘s dumme Volk. Demnächst fliegen dann wieder die Fetzen! Glaubt das alles wirklich noch jemand??