FDP - An entscheidender Stelle blank

Die FDP wollte sich nicht an der Regierung beteiligen, aus berechtigter Sorge, zwischen Union und Grünen unterzugehen. Doch in der Opposition kann sie vom Zerfall der Großen Koalition nicht profitieren. Dabei liegt ein Feld brach, das für die Partei wie geschaffen ist. Aber dafür fehlt ihr das Personal

Christian Lindner
Als Solist der FDP scheint sich Christian Lindner verausgabt zu haben / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit. Steht so im Grundgesetz Artikel 21, ist aber keine Naturgesetzmäßigkeit und hängt von der jeweiligen Fähigkeit ab, von diesem Recht Gebrauch zu machen. Bei der FDP hat man in jüngster Zeit den Eindruck, dass sie sich aus diesem Prozess der Willensbildung verabschiedet hat. Sie findet kaum mehr statt. Die Akteure der Politik sind die beiden bröselnden Volksparteien der Großen Koalition und ihre Herausforderer auf beiden Seiten des politischen Spektrums. Die Grünen hier und die AfD dort. Die FDP wirkt wie das sprichwörtliche fünfte Rad am Wagen. Sie profitiert als einzige bürgerliche Oppositionspartei nicht vom Zerfall der Großen Koalition.

Der politische Gemischtwarenladen

Woran das liegt? Es ist zum einen der Preis für die ausgeschlagene Teilnahme an einer Regierung aus Union, Grünen und Liberalen, bei der Parteichef Christian Lindner, nicht ohne Grund immerhin, die Gefahr sah, zum Wurmfortsatz von Schwarz-Grün zu werden.

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Ernst-Günther Konrad | Mi, 12. Juni 2019 - 13:02

Da treffen sie den wunden Punkt der FDP. Ein vermeintlicher Allrounder, der aber eben nicht alles kann und ein mit frechem Mundwerk versehener Jurist, der sich am liebsten in der Rolle des provozierenden Talkers sieht. Und jetz ganz frisch an Gegenstück zu Schnatterinchen, eben Linda die Teutebergerin. Sicher eine versierte Juristen, aber eben auch keine Wirtschaftsfachfrau. Das die FDP in einer Jamaika-Groko untergegangen wäre, sehe ich genauso. Nur hätte sie in der Opposition jede Menge Möglichkeiten gehabt, verschiedene Themen lautstark voran zu bringen. Nur bei der FDP das gleiche Problem, wie in der Regierung. Kein Fachpersonal, niemand da der Inhalte fachlich vertreten kann. Dann lange Zeit angepasste Haltung, man könnte ja mal gebraucht werden. Linder ist sicher ein guter Rhetoriker, aber eben kein Alleskönner. Die brauchen Fachkräfte. Nur , woher nehmen?
Vielleicht kennt ja jemand aus der Hotelbranche einen versierten Wirtschfatsfachmann. Vielleicht mal die Stelle ausschreiben?

Robert Müller | Do, 13. Juni 2019 - 00:44

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Ich glaube selbst wenn die FDP jemanden mit Wirtschaftskenntnissen hätte und nicht nur eine one-man-show wäre, würde noch die Machtoption fehlen, ohne die die Medien nicht hinschauen. Hinzu kommt noch, dass Wirtschaft in den letzten Jahren kein wichtiges Thema war - bei staatlichen Überschüssen und Vollbeschäftigung verständlich. Deshalb hat Schwarz-Rot außer Steuergelder zu verteilen auch nichts beim Thema Geld gemacht. Das heißt, niemand hat die FDP vermisst. Vielleicht ändert sich das gerade, denn die wirtschaftliche Situation hat sich bereits gedreht. Wobei, will die FDP überhaupt diese traditionelle Rolle spielen? Wollte Lindner davon nicht weg? Was er geschafft hat. Nur angekommen ist die FDP nirgendwo.

Ernst-Günther Konrad | Do, 13. Juni 2019 - 11:21

In reply to by Robert Müller

Ja, da stimme ich Ihnen durchaus zu. Nur, würden Fachleute in der FPD gemeinsam auch Merkel entlarven und mit detaillierten Vorschlägen zur Wirtschaft und zur inneren Sicherheit, bei gleichzeitiger Demaskierung der anderen Parteien die Öffentlichkeit suchen, gerade jetzt im Sommerloch brauchen auch die Staatsmedien ausser Wendler und Damenfußball noch andere Themen, da könnten sie durchaus Türen aufstoßen. Nur, das haben wir beide und die anderen Kommentatoren ja auch schon festgestellt, mit Lindner allein ohne Fachpersonal geht nichts.

Robert Müller | Do, 13. Juni 2019 - 22:14

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Merkel entlarvt niemand. Bei ihr ist es immer so: War es gut, dann hat es die Regierung getan, läuft es schlecht, dann war es der Koalitionspartner. Der FDP würde es mit Merkel nicht anders als der SPD ergehen. Auch ausgearbeitete Vorschläge kann man nicht einfach auf den Tisch legen, sondern es braucht zusätzlich eine Kommunikationsstrategie, sonst wird darüber nämlich nicht berichtet oder nur ein Zweizeiler. Gerade in der Opposition ist das ganz wichtig, weil in der Regierung sind Vorschläge von Natur aus wichtig, in der Opposition - ohne Machtoption - eher nicht.

Ansonsten wäre meiner Ansicht nach eine Option für die FDP ein Schattenkabinett aufzustellen, wo die potentiellen FDP-Minister zeigen was sie können. Etwa ein Jamaika-Schattenkabinett. Da die Schattenminister kein Ministerium haben, um Gesetzesvorlagen auszuarbeiten, können das dann nur oberflächlich ausgearbeitet sein. Vorteil dennoch: Sichtbarkeit und Vorbereitung auf den Ernstfall.

Ingo Kampf | Mi, 12. Juni 2019 - 13:21

Herr Schwennicke hat recht. Die FDP ist eine one-man-show. Das wird optisch immer wieder deutlich und ist von Linder auch bewusst inszeniert worden. Bühne dunkel - Spot on - Lindner läuft ins Licht. Der FDP-Vorstand dahinter im Dunklen. Linder spricht, motiviert, läuft hin und her, wie der Einpeitscher für eine Truppe von Verkäufern im Strukturvertrieb. Für den Wiederaufbau der Partei war das sicher notwendig. Aber Lindner hat das kultiviert. Er muss ein paar fähige Leute aus der Wirtschaft rekrutieren und seiner neuen Generalsekretärin mehr Raum geben. Und vor allem müsste er intellektuell machtvoll erklären lassen, was die Grünen Illusionen kosten. Dazu braucht es machtvollen Sachverstand. Nun kommt erst mal die Durststrecke im Osten. Die FDP kann froh sein, wenn sie die 5%-Hürde knackt.
Lindner hatte natürlich recht, als er die Koalitionsverhandlungen aufkündigte. Man konnte es greifen: Merkel und KGE waren sisters of affection! Merkel ist eben keine Bürgerliche!

Passen Sie auf, dass Sie aufgrund Ihres Titels nicht von allen möglichen Seiten als ein heimlicher Nazi diffamiert werden. Ihr Titel weist nämlich eine verdächtige Nähe zu einem Ausspruch von Rudolf Hess auf - mit dem einzigen Unterschied, dass anstelle von Lindner der Name Hitler stand und anstelle der FDP Deutschland. Ich hoffe für Sie inständig, dass kein Sprachwissenschaftler oder Tiefenpsychologe oder Antifa-Mensch daherkommt und Ihnen eine braune Schlagseite unterstellt. Sie meinen, da würde man ihnen Ihre Worte im Munde verdrehen? Da pflichte ich Ihnen auf jeden Fall bei. Aber genau dies hat inzwischen Einkehr in den allgemeinen Hexenwahn in Deutschland gefunden. Besser schweigen und nichts sagen, sich aus allem raushalten, um gut über die Runden und den nächsten Winter zu kommen.

Ich danke Ihnen für den guten Ratschlag und meine das ernst. Ich habe in Kenntnis der Aussage von Hess die Überschrift bewusst gewählt. Erstens, weil so mein Beitrag vielleicht über die Überschrift hinaus zur Kenntnis genommen wird und zweitens, weil in Parteien heute öfter den/der Vorsitzenden undifferenziert gehuldigt wird. Frau Merkel ist auch ein Beispiel dafür.
Meine finanzielle Unabhängigkeit lässt mich in Sachen der politischen Korrektheit großzügig sein. Die, die mich kennen, wissen um meine konservative Haltung, die ich aber außerhalb von Bayern nicht in eine Wahlstimme umsetzen kann.

Heidemarie Heim | Mi, 12. Juni 2019 - 13:29

Und keiner, der sie beackern möchte oder kann? Was ich in einem Kommentar forderte, nämlich die FDP sollte aufhören die "Sphinx zu geben", will meinen zu allem was sagen, aber dabei undurchsichtig beliebig zu bleiben, entnehme ich auch diesem Artikel von Herr Schwennicke. Herr Lindner gelang es meiner Ansicht nach nur wieder seine Partei in die Parlamente zu bringen, weil er sich wie die AfD vor der letzten BT-Wahl ziemlich glaubwürdig gegen die Migrationspolitik Merkels und die für uns national schädlichen Übergriffversuche seitens der EU und deren Kommissionen und Ministerräten entgegen stellte.(Schulden-Vergemeinschaftung usw.)Seine Entscheidung gegen das Leben als Wurmfortsatz dieser von ihm so Angegangenen war für mich zumindest denn auch logisch bzw. folgerichtig. Seitens früheren Verhaltens der FDP hatte ich da meine Zweifel was Aussage und spätere Haltung betrifft. Doch Herr Lindner blieb glaubhaft. Leider setzte es sich nicht fort was das Wirken betrifft. Vertane Chance! MfG

Tomas Poth | Mi, 12. Juni 2019 - 13:38

Einfach nur zutreffend, die FDP findet z.Z. öffentlich nicht wirklich statt und Lindner ist zu brav für Opposition.

Gisela Fimiani | Mi, 12. Juni 2019 - 14:05

Die F D P hätte ihr ureigenstes Thema: Der klassische Liberalismus. Und zwar auf allen Feldern. Es fehlt an Willen, Mut und authentischer Überzeugung der Protagonisten. Auch bei der FDP erkennt man lediglich mittelmäßigen Opportunismus (ich widerspreche Ihnen vehement bzgl. Lambsdorff). Ich erkenne Abgeordnete, die aus Feigheit und mangender Denkkraft, oder Kompetenz, die wichtigen Themen nicht zum Diskurs bringen. Statt dessen arbeitet man sich an wohlfeilen Angriffen auf die AfD ab, und frönt der persönlichen Eitelkeit. Derartige „Persönlichkeiten“ sind offensichtlich nicht im Stande die Gefahren zu erkennen, welche der freiheitlich demokratischen Demokratie derzeit drohen. Persönlichkeiten können nur dann „aufgebaut“ werden, wenn sie vorhanden sind, wenn sie um die Idee des klassischen Liberalismus wissen und diesen verteidigen wollen. Derartig mutige Persönlichkeiten sind nicht in Sicht. Die FDPler haben sich offenbar für das anstrengungsfreiere politische Leben entschieden.

... der Protagonisten."
Ich stimme Ihnen in allem zu, liebe Frau Fimiani.

Leider treffen Ihre Aussagen zur FDP auch auf die beiden ehemaligen Volksparteien (CDU und SPD) zu: Deren Personal hat sich zum allergrößten Teil auch für ein "anstrengungsfreies" Politikerleben entschieden.
Sie stehen nicht mehr für konkrete Überzeugungen und Werte ein, sondern
hängen ihr Fähnchen in den Wind. Es gibt keine wirklich glaubhaften, "kernigen" Persönlichkeiten mehr - weder bei den Sozialdemokraten noch bei den
Christdemokraten oder den Liberalen.
Ich würde es so bezeichnen: Unsere Politiker sind "vermerkelte" Gestalten. Diese Frau ist nämlich der Prototyp des politischen Chamäleons. Erst wollte sie ja bei der SPD eintreten und ist nur deshalb bei der CDU gelandet, weil sie dort sofort in die Parteiführung aufgenommen wurde.
In dieser Austauschbarkeit der Funktionäre liegt ein beachtlicher Teil des
politischen Elends in Deutschland begründet.

Anstrengungsfreies Politikerleben?
Offensichtlich haben Sie beide nie parlamentarisch gearbeitet und wissen auch nichts über den damit verbundenen Arbeitsaufwand.
Informieren Sie sich bitte selber und plappern Sie keine Medienschelte nach ...

Ausgezeichnet Frau Fimiani!
Ihre Analyse erübrigt meinen Kommentar.

Freundlicher Gruß, Brigitte Simon

Hartmut Seinsch | Mi, 12. Juni 2019 - 16:37

Ich stimme Herrn Schwennicke und den Kommentatoren im Wesentlichen zu. Mir ist jedoch bei den vergangenen Wahlen aufgefallen, dass in den jeweiligen Wahl-O-Maten eine relativ große Übereinstimmung zwischen der AfD und der FDP zu erkennen war. Die von mir angeklickten Punkte waren bei AfD und FDP etwa in gleichem Umfang vertreten. Allerdings hat die FDP Fraktion in der parlamentarischen Arbeit davon nichts erkennen lassen, sondern mit allen anderen Altparteien kräftig auf der AfD herumgedroschen, auch wenn die Forderungen der AfD punktuell zutreffend waren. Ich vermute, dass ihr dabei die Themen abhanden gekommen sind und die FDP-Abgeordneten sich nur noch abgeduckt haben. Wie hier richtig gefordert wird, fehlt qualifiziertes Personal und auch Leute, die gegen den Einheitsbrei der Regierung fachlich treffend für ihre Überzeugungen einstehen können. Das ist aber genau das, was die FDP ausmachen sollte.

Wilfried Nauck | Do, 13. Juni 2019 - 09:31

Der Artikel war überfällig. Die CDU hat so viele Postionen, für die sie früher gewählt wurde (Wirtschaftskompetenz, Eintreten für deutsche Kultur, kritische Haltung gegenüber heftiger Migration) geräumt, dass die FDP sich den Teil ehemaliger CDU-Wähler "schnappen" könnte, denen diese Werte wichtig sind und denen die AfD wegen zu heftiger Rechtskurven verdächtig ist. Aber dann müßte die FDP sich ein deutliches eigenes Profil zulegen, auch was nationale Fragen angeht (sich z.B. von Merkel (Deutschlandfahne verschwinden lassen) und Habeck (kann mit Deutschland nichts anfangen) deutlich abgrenzen und gegenüber der AfD eine betont sachliche Position einnehmen, also der AfD auch mal zustimmen, wenn sie offensichtlich recht hat und ihr energisch widersprechen, wenn rechter Ungeist laut wird.

Ernst-Günther Konrad | Do, 13. Juni 2019 - 13:28

Da stimme ich Ihnen absolut zu. Das Problem bei der CDU und der FDP ist aber, dass sie wissen, dass viele Themen und Beschreibungen durch AFD- Politiker im BT vorgetragen stimmen. Ja, man muss auch AFD-Politik durchaus kritisch sehen, aber eben inhaltlich damit auseinander setzen. und richtig, die haben auch in vielem, nicht in allem recht. Nur, haben sich CDU und FDP auf das Diffamieren und das "rechte" Geschwafel eingelassen und finden jetzt keinen richtigen Weg zur AFD. Da wird zwar manches aufgegriffen und versucht umzusetzen, nur muss das alles so aussehen, dass es eben nicht auf die AFD als positiver Ideengeber fällt. Allein der Sprachgebrauch, das herumschwurbeln bei manchen Aussagen bloß keine AFD-Rhetorik, bloß nicht in den selbst konstruierten "braunen" Sprachsumpf begeben. Da haben sie halt auch ein Problem, dass sie sich selbst geschaffen haben. Normaler, auch kritischer Umgang mit AFD und Akzeptanz als Partei und dann geht einiges. Nur, wer macht den Anfang bei der FDP?

Gerhard Schwedes | Do, 13. Juni 2019 - 16:15

Wenn man einmal mit mehr Distanz auf diese Tage zurückblickt, wird man feststellen, dass die FDP die einmalige Chance verpasste, sich als alternative Partei gegenüber der abgewirtschafteten SPD und CDU zu profilieren. Hätte die FDP ein eindeutiges Stopp gegen die schädliche Massenmigration gefordert und wäre sie laut und deutlich mit echten Zukunftsforderungen für Wirtschaft und Gesellschaft aufgetreten, könnte sie heute dort stehen, wo sich inzwischen die Grünen tummeln. Aber da hätte es einer politischen Leidenschaft bedurft, eines oder einiger Persönlichkeiten, die Experten ins Boot der Partei geholt hätten. Die FDP hätte ein klares Programm propagieren und dies unüberhörbar immer wieder einfordern müssen, eines, das mit Expertenwissen abgesichert gewesen wäre - ein klarer Kontrast zum Brei der SPDCDU. Aber so hat sie ihre Chance grandios verschlafen. Ein bisschen freiheitlich, ein bisschen Gender, ein bisschen menschheitsbeglückend, von allem eben ein bisschen. So bleibt nur AfD.

Hallo Herr Schwedes. So sehe ich das auch. Über der Medienlandschaft wabert der Klimanebel; jedoch kaum jemand wagt die Kernkraft in die Waagschale der CO2 Vernichter zu werfen. Hier hätte sich die FDP einbringen können, anstatt diesen Job der AfD zu überlassen. Sie haben recht; nur die AfD bringt die Parteienlandschaft in Bewegung. Die FDP hat diesen historischen Moment verschlafen. Vielleicht war Herr Lindner zu sehr mit seinen privaten Dingen beschäftigt.

Beate Weikmann | Mi, 26. Juni 2019 - 14:33

lag auf Herrn Lindner, aber eben nur auf ihm. Die FDP hätte mit dem Mittelstand, den Handwerkern die alle immens belastet werden, um die sich niemand mehr gekümmert hat, ein riesiges Potenzial. Aber einer allein schafft es nicht und es sind weit und breit keine anderen Akteure in Sicht. Herr Lindner müsste die gleiche Kraftanstrengung die er in denWahlkampf gesteckt hat weiter in das Personal der FDP investieren. Die CDU und SPD haben so viele Themen offen, die FDP braucht sich nur zu bücken und aufsammeln.