Vorstoß zur Erbschaftsteuer - Kurz vor den Landtagswahlen eröffnet die SPD eine Neiddebatte

Die SPD schafft sich ab.
Je linXer, desto kaputter ... !
"Das ganze Evangelium von Karl Marx, lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Hasse den Mann, der besser dran ist als du. Niemals unter keinen Umständen zugeben, dass sein Erfolg auf seine eigenen Anstrengungen zurückzuführen ist, auf den produktiven Beitrag, den er für die gesamte Gemeinschaft geleistet hat. Schreibe immer seinen Erfolg der Ausbeutung, dem Betrug, dem mehr oder weniger offenen Raub von anderen zu. Niemals unter keinen Umständen zugeben, dass dein eigenes Versagen vielleicht auf deine eigene Schwäche zurückzuführen ist, oder dass das Versagen eines anderen auf seine eigenen Fehler zurückzuführen ist – seine Faulheit, Unfähigkeit, Unvorsichtigkeit oder Dummheit."
Henry Hazlitt (1894-1993)

"Der sogenannte Kommunismus war
und ist nichts anderes als ungebremster Staats-Kapitalismus, bei dem sich eine Clique linksradikaler Parteifunktionäre auf Kosten
des Volkes bereichert! Denn das sogenannte Volkseigentum in der – Gott sei Dank – untergegangenen DDR gehörte nicht dem
Volk, sondern einer Horde Moral-Elite-Kommunisten – den SED-Führungskadern."
Aus "Als das Rote Meer grüne Welle hatte" GHV 2021

Klassenkampf für ein paar Stimmen ….“
Die SPD ist tot und nur zu faul umzufallen …. so kann man den derzeitigen Zustand der Genossen m M nach am besten beschreiben. Wenn ich gestern das Winden & Eiern des Herrn Stegner gestern Abend bei Lanz zum Thema Erbschaftssteuer hörte, sehe ich meine These mehr als bestätigt.
Sicher, Umfrgen sind keine Wahlergebnisse. Aber haben die Verantwortlichen im WB Haus mal auf die Umfragewerte der LT Wahlen geschaut ? Im MV mit einer M. Schwesig für eine SPD die die Hälfte der Stimmen eingebüßt hat und einer AfD die doppelt so viele Stimmen auf sich vereint, wie die SPD derzeit hat, 19% : 39 %
In SA braucht die SPD Glück, mit den derzeitig 6% Zustimmung, überhaupt in den LT kommt.
BW gerade mit 10% Zweistellig nach CDU, Grünen, AfD, auf Platz 4. Berlin mit 13% auch nach CDU, Linken, Grünen AfD auf Pl. 5 Einzig in RP liegt die SPD auf Platz 2 mit 23% & dem absehbaren Verlust des Ministerpräsidentenpostens.
Klassenkampf hilft da nicht😂
MfG a d Erf. Rep.

Und sie werden weiter abschmieren. Bei den demnächst anstehenden Wahlen wird es für die SPD um alles oder nichts gehen. In manchen Ländern um die 5% Hürde. Aber vielleicht ist dies nur folgerichtig. Ich denke, auch mit allen Tricks werden sie im nächsten Bundestag nicht mehr Regierungspartei sein. Und damit geht die SPD den Weg der europäischen Sozialdemokratie. Man hat sich überlebt. Und das ist gut so.

Wenn die vernünftigen Positionen bereits von gegnerischen Parteien besetzt sind, muß man eben seiner (in der Praxis längst gescheiterten) sozialistischen Linie treu bleiben bzw. diese noch auf die Spitze treiben.
Es gibt genug Menschen, die neidisch auf ihre reichen Mitbürger sind u. sich fragen:
"Warum dürfen die weniger arbeiten als ich u. im Luxus leben?"
Was bietet sich da besser an, als eine Debatte über eine höhere Versteuerung von größeren Erbschaften? Mit der populistischen "Masche" ("Wir nehmen uns nur ein Stück vom Kuchen, das uns zusteht") kann m. E. die SPD durchaus wieder mehr Stimmen fangen als bei der letzten Wahl, falls ihr nicht "Die Linke" im Hinblick auf sozialistische Umverteilungsprogramme das Wasser abgräbt.

So lange sich die Realisten bzw. Vernünftigen in den anderen Parteien aus Verantwortungsbewußtsein für Land u. Bürger nicht zusammentun, um gemeinsam den Sozis u. Linken Paroli zu bieten, haben diese weiter freies Spiel.
Der Ball liegt im Feld der CDU/CSU!

Die Debatte kommt zur Unzeit, weil das BVerfG. noch in diesem Jahr darüber entscheiden wird oder kommt sie zur rechten Zeit, um das Gericht in seinem Urteil noch zu beeinflussen? Auch das wäre denkbar.

Gab es zu dem Rechtsstreit eigentlich eine Anhörung / ein Verfahren? War darin die (Ampel-)Regierung Beklagter und was wurde von den „Experten“ vorgetragen. Gab es wie beim Klimaurteil ggf. keine Anhörung und wer ist der / die Gutachter*in des Gerichtes? Kennt die SPD schon die Tendenz des Gerichtes? Wir leben schließlich in einem Rechtsstaat und da ist man vor Gericht in Gottes Hand, wie auch auf See.

p. s.: Auch die CDU-Vize wollte gestern in der Meinungsfreiheit nicht wirklich Abstand von dem Konzept nehmen. Alles klar?

Wie soll Adenauer gesagt haben: Eher geht der Hund an der Wurst vorbei als die Sozilisten an der Geldbörse der Bürger. Gilt das auch für die SPD?

Alles was hilft die SPD einstellig werden und aus Landtagen ganz herausfliegen zu lassen begrüße ich. Heute im BT die Abschaffung des *Bürgergeldes* und angebliche Verschärfung in Abstimmung. Und parallel diese Debatte um Steuern. Diese Partei ist auf dem Weg des *Overkill*.
@ Günter Johannsen - sie treffen wieder den Nagel auf den Kopf und die anderen Mitforisten ebenso. Für mich hat die SPD fertig.