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Bereits ab morgen sollen Einreisen aus Gebieten mit gefährlicher Corona-Variante untersagt werden / dpa

Bereits ab Samstag? - Einreisestopp wegen Corona-Mutation

Nachdem Horst Seehofer bereits am Donnerstag Einreisestopps aus Gebieten mit der gefährlicheren Corona-Variante angekündigt hat, nimmt der Vorschlag Form an. Möglicherweise sollen Einreisen aus den betroffenen Ländern bereits ab Samstag untersagt werden.

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Für Gebiete, in denen besonders gefährliche Varianten des Corona-Virus verbreitet sind, soll möglicherweise schon ab Samstag eine weitgehende Einreisesperre verhängt werden.

Dieses Vorhaben geht aus einem neuen Verordnungsentwurf hervor, mit dem sich das Kabinett heute befassen wird. Nach diesem Papier soll die Maßnahme bis zum 17. Februar befristet sein.

Bereits seit Donnerstag im Gespräch

Ausnahmen von der Regel soll es nur wenige geben. So sollen nur Personen mit Wohnsitz oder Aufenthaltsrecht in Deutschland (für die ein negativer Test ausreichen soll) sowie Waren aus betroffenen Ländern weiterhin nach Deutschland gelangen. 

Der Vorschlag baut auf einer Ankündigung des Bundesinnenministers Horst Seehofer auf, der verschärfte Einreiseregeln bereits am Donnerstag ins Spiel brachte.

Nach bisherigen Informationen soll es sich bei den Ländern, aus denen der Verkehr nach Deutschland eingeschränkt werden soll, um Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien handeln. Diese Länder wurden von der Bundesregierung als sogenannte Virusvarianten-Gebiete eingestuft. Jedoch könnte sich diese Liste zukünftig noch um Länder wie die Niederlande, Belgien oder Tschechien erweitern im Angesicht der jeweiligen Infektionslagen. 

Kritik aus Europa

Seehofer argumentierte, dass es in absehbarer Zeit nicht zu einer europäischen Lösung käme und die Bundesregierung alles tun müsse, um die Bevölkerung des Landes zu schützen.

Kritiker des Vorhabens aus Mitgliedsstaaten der EU argumentieren, dass man mit einer solchen Verordnung international die falschen Anreize setze. Man bestrafe damit Länder, die häufiger das Corona-Virus sequenzieren. So könnte es sein, dass die Gebiete mit großer Verbreitung der Corona-Varianten lediglich so erscheinen, weil sie regelmäßiger auf Mutationen des Virus testen. In der Konsequenz entstünde der Anreiz, weniger zu analysieren.

Ausnahmen nur in Sonderfällen

Der Entwurf sieht vor, dass Fluggesellschaften, Bahn-, Bus und Schiffsunternehmen ab morgen aus den oben erwähnten Ländern keine Menschen mehr nach Deutschland befördern dürfen. Änderungen an der Maßnahme sind weiterhin möglich. 

Weitere besondere Ausnahmen werden auch für medizinisches Personal, Ambulanzflüge, Transplantationsorgane oder bei dringenden humanitären Notfällen gemacht. Zudem sollen auch Transitpassagiere und Crews von Flugzeugen und Schiffen nicht von der Regel berührt werden.

Der Entwurf wurde gemeinsam vom Innenministerium und dem Gesundheitsministerium entwickelt und sei bereits zwischen den Ressorts abgestimmt. Das Gesundheitsministerium finalisiere den Entwurf derzeit noch.

arn / dpa

Ingo Frank | Fr, 29. Januar 2021 - 14:40

mit der Endlosschleife!
Warum, warum kommen in diesem Land Entscheidungen immer zu spät.
Warum wird immer nur reagiert und nich agiert?
Warum werden Verantwortung von der politischen
Kaste nicht an und wahrgenommen?
Ich schlage vor: wir bilden eine Kommission ....
Man kann nicht mehr hinhören und kann’s auch bald nicht mehr lesen.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Habe mir gerade ein Meisterwerk von Film von den Machern des Matrix-Filmes angeschaut.

V wie Vandetta.

Wie ein zweiter Teil von Orwell 1984. Am Ende sitzt man...
wie bei Macbeth oder Faust versunken im Sessel.

Mehr wie Empfehlenswert. Eine Brisante Aussage in den Film:

Künstler lügen, um die Wahrheit zu sagen &
Politiker lügen, um die Wahrheit zu vertuschen.

Diese heutige Endlosschleife in unserer Wahrnehmung ist mit Angst, Hoffnungslosigkeit & unfähigen Denken & Handeln verbunden, dass wie ein Damoklesschwert über das Volk wie ein Blatt im Wind schwebt.

ALLES NACH PLAN

Aber wie im Film schon gesagt:

"Das Volk sollte nicht die Politiker & ihre Eliten fürchten.
Nein! Diese sollten das Volk fürchten."
Und noch ein fundamentaler Satz in diesem Meisterwerk von Film.
Jede Handlung eines Menschen hat automatisch eine Reaktion zur Folge. Und ich ergänze. Egal ob Familie oder Natur.
Aber wie wir es im Volksmund sagen:
"So wie es hinein schallt, so schallt es heraus"!

Annette Seliger | Sa, 30. Januar 2021 - 09:17

es wird immer absurder was diese Corona Panik für Züge annimmt. Beispiel gefällig? Gestern Abend in der Tagesschau wurde dem Untertan erklärt, dass es im Dezember eine Übersterblichkeit von 20% gegeben hätte - letztmalig so hoch 1970. Frage an die Tagesschau: Gab es 1970 wegen dieser einen Lockdown?
Wir wissen nicht wo die Menschen sich anstecken, aber wir wissen wer daran stirbt. In den Altersgruppen 0-65 ist das Virus bei einem gut konditionierten Menschen von keiner Relevanz. Für einen 75 jährigen ohne Vorerkrankung ist das Risiko höher bei einem Verkehrsunfall zu sterben. Die Intensivbetten waren zu keiner Zeit überbelegt und letztendlich sind diese auch nichts Gott gegebenes sondern abhängig von einer vorausschauenden Planung. Die Inzidenzzahl 50 wurde festgelegt, um Rückverfolgung über die Gesundheitsämter zu ermöglichen. Warum wird das Personal nicht verdoppelt?
Wenn jemand aus einem Risikogebiet einreist soll er nur "Asyl" sagen, dann darf er rein.