- Keiner will Demokratie
Ausgerechnet im Namen der Demokratie spitzt sich der politische Meinungsstreit zu unversöhnlicher Feindschaft zu. Die Vorstellungen von der Herrschaft des Volkes sind vernebelt. Demokratie ist ein Kampfbegriff geworden, hinter dem der simple Wille zur Macht steht.
Fast jeder will heute die Demokratie verteidigen, und ebenso meint jeder, dass die anderen, die politischen Feinde, auch die Feinde der Demokratie seien. In Deutschland spitzt sich dieser Kampf als unversöhnliche Feindschaft zwischen der AfD auf der einen und allen anderen Parteien auf der anderen Seite zu – wobei er sich nicht auf die Parteien beschränkt, sondern inzwischen alle politisch interessierten oder aktiven Menschen einbezieht, die in ihm Partei ergreifen und sich damit auf die eine oder die andere Seite stellen.
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sind in Wahrheit ihre Gegner. Wir brauchen uns nur anschauen was die *Scheindemokraten* als Demokratie bezeichnen. Die sind so *demokratisch*, das sie sogar unsere Deutschlandfahne auf Stein gemalt in Magdeburg vor der ANTIFA Demo gestern haben entfernen lassen, um die Linksfaschisten nicht zu *provozieren*. War bei NIUS und danach noch in einem Video von Ulli Siegmund zu sehen. Die benutzen Begriffe aus der Verfassung, deren demokratische Inhalte sie angeblich verteidigen und sind in Wahrheit genau die, welche jede Form des Volkes Willen abschaffen oder eingrenzen wollen. Der AFD - die unsere GG bewahren wollen und damit die Demokratie - genau denen wird vorgeworfen, verfassungsfeindlich zu sein. Warum? Weil sie genau dieses durchtriebene autoritäre Machtgehabe der schwarz-rot-grünen Faschisten versuchen gegen das Volk durchzusetzen. Ihr Spiel ist durchschaut. Wenn sie von *unserer Demokratie* sprechen, meinen sie ihre Diktatur. The game isch over, würde Schäuble sagen.
Am Ende ist er doch ziemlich einseitig, der Artikel. So wird etwa das alte griechische Modell unterschlagen, dass die drei "guten" Staatsformen (Monarchie, Aristokratie, Demokratie) jeweils ihr "entartetes" Pendant im Keim in sich tragen (Tyrannis, Oligarchie, Ochlokratie). Die Ochlokratie, also die "Pöbelherrschaft" wäre demnach eben keine Demokratie mehr. Beispiele für Ochlokratie wären demnach die Schilderhebung des byzantinischen Usurpators Phokas im Jahr 602 oder der Prozess gegen König Ludwig XVI. von Frankreich im Januar 1793, dessen Todesurteil mit gerade mal einer Stimme Mehrheit zu Stande kam. Und bei der zweiten Abstimmung im Nationalkonvent, als es um die Aufschiebung der Hinrichtung ging, waren dann sogar plötzlich auch solche Abgeordnete dagegen, die vor gar nicht für den Tod des Königs gestimmt haben. Von solchen Zuständen ist Deutschland Gott sei Dank weit entfernt, unterschlagen kann ich solche historischen Beispiele trotzdem nicht.
Mob und Pöbel sind spiegelbildlich zu betrachten. Der Pöbel stellt das Gesellschaftssediment des Bürgertums, von ihm selbst hervorgebracht, dar. Der Mob rekrutiert sich aus Bürger- Großbürgertum, Arbeiter, Künstler, Politiker, Professoren und Pennbrüder- immer dann, wenn ein gemeinsam begangenes Verbrechen alle eint. (Corona). Das Aushöhlen der Demokratie im Namen "unserer Demokratie" stellt ein solches Verbrechen dar.
Demokratie wird kontinuierlich missbraucht, weil er immer noch - trotz Deutscher Demokratischer Republik - positiv konnotiert ist. Was Demokratie ist, bestimmen stets die Mächtigen. Das Mitregieren außerhalb "unserer" Demokratie, die nicht die aller ist, muss sich in regulierten Grenzen halten. In größeren Abständen darf der Bürger wählen, um anschließend zu sehen, wie sich die Verlierer zu Siegern verbünden und Wahlversprechen in ihr Gegenteil verkehrt werden. Folglich darf damit gerechnet werden, dass "Demokratie" zum leeren, aber in Machtkämpfen ähnlich nützlichen Schlagwerkzeug gegen Andersdenkende wird wie "rechts* und" Nazi"
Kein Geringerer als Walter Ulbricht hat den Begriff "unsere Demokratie" treffend charakterisiert:"es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles im Griff haben."
Dass diese Deutung einmal von CDU/SPD/Grünen 1:1 übernommen würde, kam nicht ganz überraschend.
einer Demokratie, dazu gehört aber unabdingbar, dass die Judikative (Staatsanwaltschaft) nicht weisungsgebunden durch die Politik ist, und andererseits die höchsten Richter nicht von der Politik berufen werden. Ebenso müssen Medien wie das ÖR und natürlich die Rundfunkräte paritätisch besetzt sein, um nicht für Propaganda der Regierenden missbraucht zu werden.
Die Verteidiger „unserer Demokratie“ sind jedenfalls heute keineswegs besonders demokratisch eingestellt. Sie verfolgen politische Ziele, die sie für moralisch geboten und gesellschaftlich notwendig halten ... und vor allem und immer nur solche, die ihnen geeignet erscheinen, ihnen die eigenen Aussichten auf ihr persönliches Verbleiben an den Futtertrögen zu verbessern. Nichts fürchten sie mehr als den allgemeinen Arbeitsmarkt. Viele müssen sich sehr beherrschen, nicht jeden Satz mit "ich" zu beginnen.
Wie kann man sich überhaupt Demokrat nennen, wenn man dem Volk mißtraut? Wen man das Volk für unfähig hält, über seine Dinge abzustimmen, warum lässt man es überhaupt wählen?
Seltsamerweise gibt es neben "unsere Demokratie" auch ein recht wohlhabendes , Nachbarland, bei dem das regelmäßig der Fall ist.
Würde man das Volk wenigstens über Verfassungsänderungen abstimmen lassen, hätten wir jetzt kein Klimagedöns in der Verfassung und bedeutend weniger Schulden.
Die griechischen Philosphen waren keine Gegner der Demokratie. Sie erkannten nur die Wirkmechanismen von Macht auf Menschen.
Während Platon sich einen allwissenden absolut herrschenden Rat der Philosophen wünschte, der totalitär "Die Idee des Guten" vertritt, fürchtete sich sein Schüler Aristoteles vor der Willkürherrschaft eines nicht fehlerfreien (eigennützigen) Menschens. (Kannte er Trump?)
Die Ideen der Beiden mal bis zum Ende gedacht und auf die heutige Zeit üübertragen,stellt sich eine Frage:
KI = Pambasileia ?
