
- Lavieren zwischen Ideologie und Pragmatismus
Seit einem Jahr wird Deutschland von einer Ampelkoalition regiert. Welche Erfolge hat sie vorzuweisen? Und wo herrscht noch dringend Nachholbedarf? Die Zwischenbilanz einer rot-grün-gelben Bundesregierung.
Ein Jahr nach Amtsantritt erlebt jede Regierung ein demoskopisches Tief. So auch die Ampel. Über 60 Prozent der Bürger bewerten die Arbeit der rot-grün-gelben Koalition negativ. SPD, Grüne und FDP hätten, wenn jetzt gewählt würde, keine Mehrheit mehr. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aus Anlass des Einjährigen sich selbst und seine Regierung lobt, wirkt da eher peinlich.
Wenn Parteien nach ihrem Amtsantritt an Rückhalt verlieren, ist das nichts Ungewöhnliches. In einer Koalition – zumal in einer aus zwei linken Parteien und einer bürgerlichen – geht es nicht ohne Kompromisse. Die wiederum führen zu Enttäuschungen im jeweiligen Lager. Auch zählt es zu den ehernen Gesetzen, dass keine Regierung liefern kann, was die sie tragenden Parteien vor der Wahl versprochen haben.