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Eine Legalisierung von Genusscannabis wäre richtig, meint unser Autor / dpa

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte - Die Cannabislegalisierung wäre richtig – wenn gut gemacht

Nachdem ein durchgestochenes Papier mit ersten Überlegungen zur Cannabislegalisierung jüngst für Aufregung sorgte, hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nun reagiert und am Mittwoch erste Eckpunkte für das Vorhaben präsentiert. Jetzt soll erst einmal die Europäische Union prüfen, ob die Stoßrichtung mit EU-Recht vereinbar ist. Falls nicht, könnte das historische Vorhaben sogar beerdigt werden.

Autoreninfo

Ben Krischke ist Redakteur bei Cicero und lebt in München.

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Ein bisschen seltsam ist das schon. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) tritt vor die versammelte Hauptstadtpresse – und redet zur Abwechslung mal nicht über die Corona-Pandemie. Nein, sein Ministerium hat tatsächlich noch andere Themen im Köcher, an denen gearbeitet wird und über die diskutiert werden will. Am Mittwochvormittag ging es bei der Pressekonferenz im Bundeskanzleramt nämlich um das Thema Cannabislegalisierung zu Genusszwecken. 

Das Vorhaben ist so etwas wie der, neudeutsch formuliert, „Signature Move“ der Ampelregierung. Ein Begriff, der im Sport, in der Kunst oder im Unterhaltungsbereich jede Bewegung meint, die durch ihre Einzigartigkeit ein typisches Markenzeichen einer Person oder fiktiven Figur ist – und die Cannabislegalisierung könnte zu einem eben solchen Markenzeichen der ersten Legislaturperiode der Ampelregierung werden. Vielleicht sogar derart nachhaltig, dass Lauterbach irgendwann doch nicht als Bundescoronaminister in die Annalen der Geschichte eingehen wird, sondern als Bundeskifferminister.  

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Gerhard Lenz | Mi., 26. Oktober 2022 - 14:02

Auch Cicero-Redakteure haben schon mal abweichende, eigene Ansichten! Und dürfen diese sogar veröffentlichen!

Und damit werden Sie manche(r/m) Cicero-Forist*in natürlich eine ganz schöne Enttäuschung bereiten. Denn wer im Denken noch in der Nachkriegszeit des letzten Jahrhunderts zuhause ist (oder sogar noch früher), für den ist Cannabis natürlich auch nur irgendein Rauschgift.
Wäre auch ein bisschen viel verlangt, von solchen Spießern einen Ausflug in die Realität zu unternehmen! Denn dort geht es wahrscheinlich genauso zu, wie Sie es beschreiben: Der Joint gehört vermutlich hier und da zum gelegentlichen, wenn nicht schon regelmäßigen Feierabendvergnügen, so wie bei anderen das Weinchen, Bierchen oder Schnäpschen.

Und wenn der Staat schon bei anderen Genußmitteln mitverdient, so tut sich mit dem privaten Cannabisgebrauch eine weitere Einnahmequelle auf.
Ein kontrollierter Handel, bei dem das Finanzamt mitverdient, ist immer noch besser, als einem Dealer die Taschen zu füllen.

Gunther Freiherr von Künsberg | Mi., 26. Oktober 2022 - 14:49

Nachgewiesenes THC im Blut kostet nach der deutschen Rechtsprechung den Führerschein. Die Gerichte haben somit schon festgestellt, dass das Kiffen zur Fahruntüchtigkeit führt.
Kann es sein, dass die derzeitige Bundesregierung…………………….. ?
Die deutsche Gesetzgebung einerseits ebenso wie die deutsche Rechtsprechung andererseits gehen m.A. viel zu liberal/großzügig mit dem Drogenproblem um. Cannabis als Einstiegsdroge verlangt geradezu nach stärkeren Mitteln. Dessen ungeachtet wird diskutiert, ob man Besitz und Konsum dieser Einstiegsdroge straffrei stellen soll anstatt zu überlegen, wie man das Drogengeschäft effektiver bekämpfen und den Handel mit Drogen erheblich härter bestrafen kann, sowie Asylanten, die mit Drogen dealen ungeachtet der Zustände ihres Heimatlandes nach dorthin auszuweisen, also z.B. auch in Staaten, in die straffrei gebliebene Asylanten nicht ausgewiesen werden können.

Sabine Jung | Do., 27. Oktober 2022 - 09:54

Antwort auf von Gunther Freihe…

ja da haben wir wieder die Probleme. Aber das ist auch ganz schnell aus der Welt geschafft, per Gesetz natürlich. Wenn dann im Jahre 2024 das Kiffen offiziell erlaubt ist, also 30g, überhaupt die 30g beziehen sich auf was? pro Tag, pro Woche, pro Monat, pro Person??? Dann werden sicherlich die relevanten Daten für den Führerscheinentzug auch angepasst, man kann dann etwas mehr THC im Blut haben, haben Sie Vertrauen in unsere wunderbare Regierung! Ich habe es nicht mehr.

Sabine Jung | Mi., 26. Oktober 2022 - 15:20

man braucht doch nur nach Amsterdam zu fahren, oder auch Tschechien. Wo ein Wille ist. Aber gut, es kommt ja von Ihrer rot-grünen Regierung und somit ist es ja doppelt gut.
Den Süchtigen tut man keinen Gefallen, 30g offiziell und das inoffizielle? Es ist halt dann so wie in Holland, man kann seinen Joint vor der Kneipe rauchen, ohne dass gleich schlechtes Gewissen aufkommt. Aber ansonsten sehe ich in dem Vorstoß von Herrn Lauterbach nur Unsinn, wie immer. Wer mehr braucht, der besorgt sich das auch.

Tomas Poth | Mi., 26. Oktober 2022 - 16:27

Da kann man nichts, da gibt es nichts was man gut machen kann.
Das ist nur ein weiterer Baustein der Selbstzerstörung, ein abgleiten in die Verantwortungslosigkeit, die soziale Belastung der Gesellschaft auf Kosten derer die noch Leisten, durch die haltlosen, asozialen Süchtigen.