Die alte Tante SPD ist tot...

Sie wird als Volkspartei auch nicht mehr auferstehen

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Das Schicksal alter Tanten ist bekannt. Mal werden sie aus Habgier gemeuchelt, worüber sich Frank Wedekind mokierte, "ich hab' meine Tante geschlachtet, meine Tante war alt und schwach". Mal gehen sie friedlich den Weg alles Irdischen, weil sie aus einer vergangenen Zeit stammen. Tanten heißen Ulla, Lilo, Elfriede, niemand sonst heißt heute so. Vieles spricht dafür, dass bald die SPD, die der Volksmund "die alte Tante" nennt, das Tantenschicksal ereilt. Es ist an der Zeit, sich ein Deutschland ohne SPD vorzustellen. Natürlich wird sich die Partei nicht auflösen, natürlich wird sie auch bei den kommenden Wahlen antreten und vielleicht Achtungserfolge erringen. Als Volkspartei aber gibt es die SPD nicht mehr. Weil keine Partei so sehr darauf angewiesen ist, Volkspartei in einem grundsätzlichen Sinne zu sein, wird dem Ende der Volkspartei das Ende der SPD folgen. Sie, die aus dem Volke kam und sich als dessen einziges Sprachrohr begreift, erhebt den Anspruch, die Mehrheit zu vertreten. Trotz desaströser Prognosen für die Bundestagswahl gilt das Credo des Parteivorsitzenden Franz Müntefering: "Es gibt eine deutliche Mehrheit in Deutschland, die es gut findet, dass die Sozialdemokraten regieren." Kanzlerkandidat Steinmeier formulierte, nachdem die SPD Ende August in Sachsen und im Saarland miserabel abgeschnitten hatte: "Schwarz-Gelb ist nicht gewollt in diesem Land." Solche verzerrte Wahrnehmung ist das Resultat einer illusionistisch gewordenen Überzeugung. Im Grunde, besagt das Mantra, sei Deutschland ein sozialdemokratisches Land, das einzig von der SPD angemessen regiert werden könne. Die Deutschen seien geborene Sozialdemokraten, alldieweil sie Sicherheit, Solidarität und Gerechtigkeit schätzen. Der Keller der Wahlergebnisse ist jedoch nicht der Grund, auf dem solche Selbstbeschwörung verfangen kann. Der alten Tante ergeht es wie vielen Senioren: Sie wird nicht mehr verstanden. Nichts belegt die Selbstbezüglichkeit im sozialdemokratischen Reden schlagender als Steinmeiers Nominalstil. In einem Halbsatz etwa zur Außenpolitik kettet er acht Substantive aneinander. Es sei, erklärte er, "auch Gegenstand meiner Bemühungen, als Teil der Stabilisierung Afghanistans auch die Neubestimmung des Verhältnisses zu Pakistan zu sehen". Ebenso vertrackt äußert sich die stete Nachwuchshoffnung, Umweltminister Sigmar Gabriel. In seiner Reformagenda "Links!" schreibt er: "Die fast 150 Jahre alte sozialdemokratische Idee von gesellschaftlichem Fortschritt, der zugleich individuellen Aufstieg und soziale Teilhabe ermöglicht, beschreibt die Anforderungen an Politik, Wirtschaft und Kultur weiterhin zutreffend. Unsere Politik der politisch bestimmten Leitmärkte für die ökologische Industrialisierung ist ein Beispiel dafür, wie demokratisch legitimierte Entwicklungsziele die Richtung von Märkten definieren und beeinflussen können." Den Parteistrategen ist die Überdosis an begrifflichem Graubrot nicht entgangen. Darum kehrte der Jargon des Kümmerns und der Sorge zurück. Kümmerer wollen die Sozialdemokraten von alters her sein - gerade so, wie Tanten Taschentücher reichen, Eierlikör teilen oder Neffen maßregeln. Als die Tante jung war, sang Peter Alexander jenes Lied, das heute das Motto ist der meisten Auftritte des SPD-Spitzenpersonals: "Ich zähle täglich meine Sorgen." Steinmeier bekundet, ihn erfülle "mit Sorge, was da in nächster Zeit - Stichwort Krise - noch kommen könnte". Man unterschätze "hier im politischen Berlin, dass die Menschen echte Sorgen haben". Sorge ist auch ein Schlüsselwort in Steinmeiers "Deutschland-Plan". Die "Sorge um eine sichere Energieversorgung" will die SPD ebenso ernst nehmen wie die "Sorge für die Kinder", die "Angst vor Arbeitslosigkeit" und die Sorge der Kreativen "um ihr Auskommen und ihre soziale Absicherung". Diese nicht unsympathische Empfindlichkeit birgt die Gefahr, dass sie das Gegenüber einhüllt in einen Sorgenkokon, dass sie ihn hinunterzieht ins Zerknirschte, Miesepetrige. Und sie kann Staatspaternalismus bemänteln. Aufbruch buchstabiert man anders. Schrullige Tanten sind irgendwann verschwunden. Dann fehlt etwas, doch ist das Fehlen unausweichlich. Wer nicht mehr versteht und nicht mehr verstanden wird, der bereitet seinen Abgang vor. Der Trauer folgt die Gewöhnung, und bald schon sitzen neue Onkel und Tanten, frische Parteien, unverbrauchte Köpfe am Debattentisch namens Deutschland.
Otto Möller | Mo, 26. Februar 2018 - 12:22

warum werden auf dieser Seite Artikel ohne Datum veröffentlicht? Wenn vom Kanzlerkandidaten Steinmeier die Rede ist, dann dürfte der o.g. Artikel schon etwas älter sein. Oder habe ich bei den Wirren der SPD etwas nicht mitgekriegt?

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