- Ein deutscher Herbst
Mit der Wahl in Sachsen-Anhalt wurde endgültig klar: Die aktuelle Legislaturperiode ist wohl die letzte mit dem vertrauten, in Jahrzehnten gewachsenen Parteiensystem. Dessen Kernschmelze droht spätestens 2029. Mittlerweile ist sogar ein Auseinanderbrechen der Union denkbar.
Sachsen-Anhalt ist ein kleines Bundesland. Nur gut zwei Millionen Menschen leben zwischen Elbe, Harz und Saale. Doch am 6. September wurde Sachsen-Anhalt zum Epizentrum eines Bebens, das gewaltige Schockwellen in die politische Landschaft der gesamten Republik schickte. Ausnahmsweise herrschte Konsens zwischen den Lagern: Lars Klingbeil äußerte, die dritte Landtagswahl des Jahres markiere eine „Zäsur“ für die Bundesrepublik. Genauso drückten sich Björn Höcke und Thorsten Frei aus. Die Wähler hätten eine „andere Republik“ gewählt, stellte der AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann fest.
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Das Problem der deutschen Parteienlandschaft ist der Zusammenschluss aller wirklich aller Parteien in eine zwar unhomogenen aber dennoch zusammengeschlossenen links grünen Block, in dem die Erkennbarkeit in ihrer Einzel- Programmatik mehr als nur verschwommen war zu nehmen ist. Man konnte seit Merkel wählen was man wollte, die Wähler kamen eine grün linke Regierung die zwar nicht so hieß aber genau immer und immer wieder diese machtbesoffene Gutmenschenpolitik vertrat, und genau in dieses Vakuum ist die AfD gestoßen.
Man wollte sie aussitzen, da die letzte Partei die sich etablieren konnte die Öko grüne Partei war. Parteien rechts von der Union waren quasi nach Gründung sehr schnell wieder verschwunden. Allerdings in einem System in der Union & SPD rd. 40%+ x erreichen konnten.
Und nur aus diesem Grund dem Einheitsbrei zu entfliehen, wurde die AfD eben nicht erledigt sondern bekam je länger diese Tendenz anhielt, immer ein mehr an Zustimmung. Und genau diese Tendenz aus dem
Setzt sich unvermindert fort.
Und wenn ich immer höre Trump, Ukrainekrieg, Russland China die „bösen internationalen Gegebenheiten“ sind am deutschen Untergang von Industrie & Wirtschaft schuld ……Neee Einflüsse sind da, aber der überwiegende Teil der deutschen Probleme sind hausgemacht. An der Bildungsmisere, ausufernde Energiepreise, mangelndes Wirtschaftswachstum haben doch bei genauem hinsehen in der überwiegenden Mehrheit der Probleme mit Versäumnissen der Politik zu tun. Wie kann eine Industrienation von jetzt auf gleich auf erneuerbare Energien umgeswitcht werden ? PISA und der Ukrainekrieg ? Wer hat das Verbrenneraus ohne vorhandene Alternativen gefordert ? Deutschland
Wer hat Armutsmigration die dem Steuerzahler jährlich hunderte Milliarden € kostet zu verantworten ? D wer hat die Gesetze des Sozialstaates so verändert das sich Arbeit kaum lohnt ? China od. Russland ?
Die deutschen Regierungen samt seiner Wähler die das 20 Jahre getragen haben, die haben die Verantwortung
... lernunfähig waren auch die Sozial- und Politikwissenschaftler und eitlen Journalisten, die als prominente Experten gerne und lustvoll an der Vereinnahmung der Politik durch die "Unterhaltungsindustrie" mitgebastelt haben.
Solche schwatzhaften "Experten" oder "Profis" können im steuerzahlenden Bürger nur noch den dummen Laien und das doofe Stimmvieh sehen, wie es in jeder "Talkshow" bis zum Überdruss vorgeführt wird.
Diese politischen "Profis" bilden in ihrer Lächerlichkeit die Blase, in der heute der gemeine Partei-Funktionär (oder Berufs-Politiker) aufblüht und gedeiht.
Hans Herbert von Arnim und Robert von Weizsäcker haben vor dieser Entwicklung unserer Alt-Parteien schon sehr früh gewarnt, denn sie führte zu diesem Sinkflug an Kompetenz, den man bei den heutigen Berufspolitikern allenthalben antrifft. Aber keine Partei hat darauf reagiert.
Das Resultat sieht man bei jeder Debatte im Bundestag.
in der Lage, die notwendigen disruptiven Entscheidungen - etwa in der Migrationspolitik - zu treffen hat sich lieber auf den "Kampf gegen Rechts" fokussiert und die Realität ausgeblendet. Die ökonomischen und sozialen Folgen sind nicht zu übersehen und werden in Berlin am deutlichsten sichtbar. Über wachsenden Islamismus, Antisemitismus oder Missbrauch von Sozialleistungen wird nicht gesprochen. Einzig der Machterhalt einer personalisierten Demokratie scheint von Interesse. Die BRD gründet auf einem Mehrparteiensystem. Nirgendwo sind die Namen dieser Parteien festgeschrieben
