
- Gärige Haufen von den Grünen zur AfD
So wie 2017 bei der AfD wurden auch mit dem Einzug der Grünen in den Bundestag 1983 die Debatten härter und aggressiver. Doch der Parlamentarismus machte aus Radikalen Demokraten. Kann das auch im Fall der AfD gelingen?
Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag ist immer wieder vom veränderten Charakter der politischen Debattenkultur die Rede. Viele AfD-Abgeordnete missbrauchten die Parlamentsbühne zu hasserfüllten und polemischen Attacken. Der Ton im Hohen Hause sei deutlich rüder geworden, man müsse um die Debattenkultur fürchten. Besondere Aufregung löste im letzten Herbst das Eindringen von Demonstranten aus, die Abgeordnete wie den Wirtschaftsminister Peter Altmaier bedrängten. Sie hatten als Gäste von AfD-Abgeordneten Einlass gefunden. Von „Nötigung des Parlaments“ wurde jetzt gesprochen und sogar die Erinnerung an Weimar heraufbeschworen.
Nun kann gar nicht bestritten werden, dass mit der neuen Rechten im Parlament der Umgangston rauer geworden ist und die Schärfe zugenommen hat. 19 Ordnungsrufe verzeichnete die Parlamentsstatistik zur Halbzeit der Legislaturperiode – deutlich mehr als in allen anderen Legislaturperioden seit 1998. Davon gingen etwa zwei Drittel an die Adresse von AfD-Abgeordneten. Und auch die übrigen waren meist Konsequenz hitziger Auseinandersetzungen mit und um die AfD.