
- Endlich ein Mann, der die Bundeswehr kennt
Mit Henning Otte wird ein Reserve-Offizier und kompetenter Verteidigungspolitiker zum Wehrbeauftragten des Bundestages. Das war in den vergangenen fünf Jahren anders. Die Personalie zeigt, dass die neue Koalition der Bundeswehr wieder Priorität gibt.
Die Wehrhaftigkeit, die Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung ausgerufen hat, kommt nun auch im Amt des Wehrbeauftragten des Bundestages an. Der CDU-Politiker Henning Otte übernimmt es. Mit dem Reserveoffizier der Panzertruppe und Sicherheitspolitiker (er war stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, bis Ende 2021 auch verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion) übernimmt nach der verteidigungspolitisch bis zu ihrem Amtsantritt völlig unerfahrenen SPD-Abgeordneten Eva Högl endlich wieder ein ausgewiesener Experte das Amt.
Dass sich die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD auf Otte geeinigt hatten, war schon seit einigen Tagen bekannt. Dass die Union hier ein Vorschlagsrecht haben würde, war zu erwarten, da sie das Amt in den vorigen Koalitionen seit 2005 der SPD überlassen hatte, obwohl sie in ihren Reihen ausgewiesenere Experten hatte als die SPD. Der 56-jährige Niedersachse Otte ist seit dem Ausscheiden von Claire Marienfeld (1995 bis 2000) der erste CDU-Politiker auf dem Posten.
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Ja, hört sich gut an. Ein Mann vom Fach der etwas von der Sache versteht. Nur? Wird man ihm zuhören, wird man die Sorgen und Nöte der Soldaten auch ernst nehmen? Wird man endlich auch den Mensch hinter dem Soldaten endlich mal zur Kenntnis nehmen und gebührend achten? Einmal im Jahr einen Bericht schreiben, für die Galerie, wird Merzels Versprechen nicht erfüllen. Ein Kanzler, der den Mund so voll nimmt und am Ende aus rein pragmatischen Gründen manches gar nicht umsetzen kann, selbst wenn er es will, hängt die Messlatte ziemlich hoch für alle. Es ist vor allem auch wichtig, das unsere Politiker endlich die Ebene der Kriegstreiberei verlassen, der Diplomatie wieder den Vorzug geben und nicht mit aller Gewalt Krieg herbei reden oder durch irgendwelche Unterstützungen anderer – z.B. Russland- provozieren. Das setzt voraus, so wie es Herr Marguier in seinem Artikel einfordert, dass die deutschen Politiker endlich die Realitäten anerkennen. Und da fehlt mir noch der Glaube.