- Was passiert, wenn das Virus die Regierung lahmlegt?
Das Coronavirus hat jetzt auch die Politik erreicht. Die Bürger müssen sich darauf vorbereiten, dass die Legislative und Exekutive nur noch bedingt einsatzfähig sind. Der Staatsrechtler Christian Pestalozza sieht diesem Ernstfall gelassen entgegen. Mehr Sorge bereitet ihm etwas anderes.
Autoreninfo
Antje Hildebrandt hat Publizistik und Politikwissenschaften studiert. Sie ist Reporterin und Online-Redakteurin bei Cicero.
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Christian Pestalozza ist emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Freien Universität Berlin. Er ist auch bekannt als Buch-Autor und Grundgesetz-Kommentator.
Herr Pestalozza, das Corona-Virus ist in der Politik angekommen. Der Reichstag ist für Besucher schon geschlossen. Was ist, wenn die Kanzlerin erkrankt?
Für den Fall, dass sie verhindert ist, hat sie einen Vize-Kanzler ernannt, Finanzminister Olaf Scholz. Der kann natürlich auch krank werden.
Und dann?
Das Grundgesetz hat auf diese Frage keine Antwort. Die Auffassung geht dahin, in solchen Fällen die Geschäftsordnung der Bundesregierung anzuwenden. Die regelt diese Frage zwar auch nicht unmittelbar. Es gibt aber eine Eventual-Regelung für die Sitzungen der Bundesregierung. Und danach führt der Minister die Geschäfte, der von der Kanzlerin oder vom Vize-Kanzler bestimmt worden ist. Wenn es dazu nicht mehr gekommen ist, kommt der Minister zum Zuge, der der Bundesregierung am längsten ununterbrochen angehört. Und wenn das mehrere sind, ist es der lebensälteste ...
... Entwicklungshilfeminister Gerd Müller von der CSU.
Genau. Diese Regelung könnte man nicht nur auf die Sitzungen, sondern auf die allgemeinen Geschäfte der Bundesregierung anwenden. Sie können natürlich auch noch eine Ebene tiefer gehen. Die Minister werden normalerweise von ihren Staatssekretären vertreten, und wenn die ausfallen, rücken die Referatsleiter nach. Irgendwie wird das schon funktionieren. Je mehr Sie sich von der politischen Spitze entfernen, desto wahrscheinlicher ist es, dass Sie auf Fachkräfte treffen. Eine politische Spitze ist nicht automatisch eine fachverständige.
Heißt das, ob Deutschland von der Kanzlerin regiert wird, oder in China fällt ein Sack Reis um, ist eigentlich egal?
Was heißt ein Sack Reis? Die Leute, die wir in dieser Krise brauchen, sind nicht die Politiker, sondern Virologen. Und die Pharmazeuten, die bitteschön so schnell wie möglich einen Impfstoff entwickeln. Die Politik tritt in den Hintergrund.
Betrifft das auch das Parlament? Einzelne Bundestagsabgeordnete wie Alexander Graf Lambsdorff (FDP) sind jetzt schon infiziert. Können Gesetze notfalls auch verabschiedet werden, wenn eine Fraktion nicht an der Sitzung teilnehmen kann, weil sie unter Quarantäne steht?
Wenn ich die Frage bejahen würde, würde es so klingen, als hätte ich etwas gegen die FDP-Fraktion. Jeder kann betroffen sein, es wird nicht so sein, dass es gezielt nur die oppositionellen Fraktionen betrifft oder umgekehrt nur die Mehrheitsfraktionen.
Was passiert in Deutschland, wenn die Legislative ausfällt?
Es kann schon sein, dass das Parlament drastisch reduziert wird oder dass vorsorglich angeordnet wird, dass es nicht mehr zusammentritt.
Und dann würden alle Gesetze vorübergehend auf Eis gelegt?
Nein, Gesetze können auch in kleinster Runde beschlossen werden. Das Grundgesetz schreibt nicht vor, wie viele Leute da sein müssen, damit der Bundestag ein Gesetz verabschieden kann. Das können drei Leute sein. Es darf nur keiner der Teilnehmer beanstanden, dass der Bundestag nach der Geschäftsordnung nicht beschlussfähig ist. Und danach müssen mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend sein. Aber wenn das nicht gerügt wird, spielt das keine Rolle. Mein Gott, wird sind doch technisch nicht mehr im Mittelalter. Wozu gibt es Videokonferenzen?
Das Parlament fremdelt aber noch ein bisschen mit der digitalen Übertragungstechnik.
Warum eigentlich? In der Wirtschaft gehören Videokonferenzen doch längst zum Alltag. Die Abgeordneten brauchen gar nicht mehr zusammenzusitzen.
Ist das nach der Verfassung möglich?
In der Verfassung steht nichts von Videokonferenzen, nur von „öffentlichen Sitzungen“. Man muss das eben modern interpretieren.
Infizierte Abgeordnete sollen sich per Skype dazuschalten können?
Genau. Wenn es ganz schlimm kommt, treffen wir uns überhaupt nicht mehr, sondern machen alles über Videokonferenzen. Die werden dann ins Internet gestellt, damit die Transparenz gewährleistet ist. Dann ist das unser Plenum. Aus ihrem Krankenbett schalten sich die Abgeordneten zu, das Frühstücksbrettchen daneben. Dann wird heftig diskutiert und sich gegenseitig beschimpft. Und dann wird abgestimmt. In Zeiten der Not muss das klappen,
Nur in Zeiten der Not?
Nein, ich würde mir das sowieso in Zukunft auch für andere Gremien wünschen. Diese Reisen der Abgeordneten zu den Sitzungen des Bundestags sind unglaublich teuer. Es kostet auch unglaublich viel Zeit. Es kann auch nicht sein, dass 30 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch Mitarbeiter von Ministerien zwischen Bonn und Berlin hin- und herfahren.
Die Verfassung stammt noch aus dem Jahr 1949. Zeigt die Coronakrise nicht, dass sie von der Globalisierung überholt wurde?
Wir können von einer Verfassung nicht verlangen, dass sie alle Widrigkeiten des Lebens regelt. Die Ereignisse, die wir jetzt haben, sind aber ein guter Anlass, über die Zuständigkeiten von Bund und Ländern nochmal neu nachzudenken. Sollten die in der Gesundheitspolitik nicht stärker beim Bund liegen?
Aber die Bürger müssen sich keine Sorgen machen, dass in Deutschland das Chaos ausbricht, wenn das Coronavirus die Exekutive und die Legislative lahmlegt?
Irgendjemand wird immer noch da sein, aber das Personal könnte sich zum Schluss sehr ausdünnen. Aber noch mehr Sorge bereitet mir etwas anderes.
Was denn?
Dass neben dem Personal in den Krankenhäusern auch unsere Sicherheitskräfte ausfallen könnten: Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr. Die arbeiten ja in Gruppen zusammen und sind deshalb auch einem größeren Risiko ausgesetzt, sich untereinander anzustecken. Da sehe ich große Gefahren, wenn die in erheblichem Umfang ausfallen. Ich möchte mir nicht vorstellen, was hier passiert, wenn plötzlich keine Polizeistreife mehr fährt.
Die Fragen stellte Antje Hildebrandt.
Warum kriegt mein Hund keine Corona-Grippe? Und keine Masern, keine Kinderlähmung? Unsere Antiobiotika kommen jetzt aus China, weil die großen Pharmafirmen sie nicht mehr herstellen (zu teuer, weil die MRS-Keime so schnell mutieren). Ein Arzt sagte mir vorhin, die Coronagrippe würde nur anhand der Krankheitssymptome festgestellt werden, nicht durch das Sichtbarmachen der Viren. SChwierig, schwierig. Ich hatte über drei Wochen eine schwere Grippe, die wurde dann anhand eines Blutbilds als solche gekennzeichnet. Tja, vielleicht wars doch Corona oder Pupsona ….
Corona kommt bei Tieren durchaus vor. Manches kann beim Tier einen gefährlichen Verlauf nhmen, anderes beim Menchen.
Es gibt also noch einiges hinsichtlich der Vertretung innerhalb der Regierung zu regeln.
Der Sicherheitsaspekt hinsichtlich Einsatzbereitschaft von Polizei und Bundeswehr muß als auch überarbeitet werden.
Für eine allumfassende staatliche Gesundheitsversorgung!
Für eine umfassende staatliche Gesundheitsversorgung und gegen jede weitere Privatisierung!
Wir brauchen flächendeckend Polikliniken auf staatlicher Grundlage in Deutschland und Europa.
Das System der unkontrollierbaren privaten und unzureichenden öffentlich-rechtlichen Gesundheitsversorgung hat letztlich vollständig versagt.
Dazu gehört auch eine staatliche Produktion und Versorgung mit Arzneimitteln aller Art. Die Pharmaindustrie, die sich vorrangig am Profit orientiert, muss unter staatliche Kontrolle. So auch gegen den erklärten Willen von deren Vorständen und AktionärInnen.
sich vorrangig am Profit orientiert? Forschung kostet Geld, Medikamente auf der Grundlage von Forschung zu entwickeln kostet ebenfalls Geld – und dieses Geld muss auch wieder reingeholt werden, auch für weitere Forschung ... und so weiter.
Deutschland liegt nur hinter den USA, was die Verfügbarkeit von ICU-Betten angeht. Scheint also ganz gut zu klappen, das mit den privaten Krankenhäusern.
https://www.statista.com/chart/21105/number-of-critical-care-beds-per-1…
"Können Gesetze notfalls auch ohne eine Fraktion verabschiedet werden?"
Verehrte Frau Hildebrandt, diese Frage kann nicht ihr ernst sein!
Diese Frage haben Sie in realiter niemals gestellt, oder doch?
Prof. Pestalozza erklärt das ja sehr charmant, nicht wahr?
Insoweit möchte ich auf die damalige Sitzung des BT hinweisen; Frühjahr 2017.
Das "Ehe-für-alle-G" wurde mit großer Mehrheit beschlossen; Frau Dr. Merkel hielt ihre NEIN-Card ostentativ in die Höhe!
Das war einer ihrer genialen strategischen Schachzüge: das Thema war aus dem Wahlkampf!
Party und nur noch wenige Abgeordnete im Plenum.
Und dann wurde ob Herrn Maasens NetzwerkDG abgestimmt. Der BT war erkennbar nicht beschlussfähig!
Keine Rüge, also passé!
"Je mehr Sie sich von der politischen Spitze entfernen, desto wahrscheinlicher ist es, dass Sie auf Fachkräfte treffen."
JOOP! AAA
Frau Hildebrandt, abgesehen dieser einen sinnfreien Frage ein sehr gutes Interview.
Bei etlichen Politikern würde deren Absenz niemand auffallen!
„ je mehr sie sich von der politischen Spitze entfernen, desto wahrscheinlicher ist es, das sie auf Fachkräfte treffen. „
Dem ist nichts, aber auch gar nichts hinzuzufügen.
Kein Wunder, vom abgebrochenen Studium in den Bundestag.
Mit vielen Grüßen aus der Erfurter Republik
Velen Dank für das Interview, liebe Frau Hildebrandt. Das Tagesgeschäft funktioniert doch auch ohne Politiker ganz hervorragend. Auf die Kanzlerin kann ich eher verzichten, als auf die Müllabfuhr, die Bäckereifachverkäuferin oder den Fleischer oder den Bauern - nur so als Beispiel. Politiker sind m. E. eindeutig überbewertet.
Liebe Frau Diederichs,
Herr Pestalozza verrät mir das Geheimnis, Gesetze verabschieden zu können. Also:
"Gesetze können auch in kleinster Runde entstehen". Eine Hürde jedoch ist zu überwinden:
3 Personen sind erforderlich. Eine Idee habe ich:
Ich lade Sie zur Gründung ein. Mit Ihnen sind wir zwei, mit Sicherheit finden wir inn-
halb der Kommentatoren für unsere Runde, die dritte Person im Bunde. Wenn alle Stricke reißen, halten wir "wild-cards" in den Händen.
Mein erstes Gesetz zur Abstimmung: Merkel auf immer und ewig zur "persona non
grata" im GG festzuhalten.
Ich danke Ihnen, mfG Brigitte Simon
... mir kam es so vor, als wäre diese (vom Virus?) lahmgelegt gewesen und sie kommen gerade eben erst wieder in Gang...
Allen voran deren "Chefin", A. Merkel.
nach der letzten BT-Wahl erinnern – wie lange hat es nochmal gedauert, bis die "Regierung" stand? Wochen. Und was hat dann diese GroKo als erstes auf den Weg gebracht? Richtig, das neue sog. Parteienfinanzierungsgesetz, alles andere (was eigentlich?) konnte oder musste eh warten. Gleiches nach der vorletzten BT-Wahl – erstes Gesetz: Diätenerhöhung. Alles andere konnte warten – und es kann auch heute warten.
Förderales Inkompetenzenwirrwarr ist für Kriegszeiten nicht geeignet. Wir sind im Krieg gegen das Virus. Es müssen Entscheidungen getroffen werden, die keine parlamentarische Mitsprache erfordern und ermöglichen. Das Volk kann und muß erwarten, daß jemand Verantwortung übernimmt und nach Beratung mit kompetenten Virologen zügig entscheidet. Wenn die Regierung entgegen jeder medizinischen Erfordernis grobe Fehlentscheidungen trifft, gibt es einen Notwehrparagraphen, d.h. klar und deutlich: 1.Öffentlichkeit informieren 2.Putsch der Kompetenten. Man kann natürlich auch der Empfehlung von Frau Lobo folgen: Es gibt sowieso zu viel Menschen, ein bißchen Ausdünnen der Alten ist doch nicht verkehrt. Ein derartiger Zynismus zerfrißt aber die Seele eines Volkes. Mir fällt hier nur Liebermann ein: „Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte.“ Meine erste Empfehlung: Personal der Kliniken und großer Tierhaltungsbetriebe internieren (z.B. Hotels) und Kinderbetreuung gewährleisten.
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Chapeau, Frau Hildebrandt, es ist Ihnen tatsächlich gelungen, einen Beitrag zu erstellen, in dem nicht ein Mal AfD vorkommt. Irgendwie erfrischend!
Sie fragen, was passiert, wenn das Virus die Regierung lahmlegt - ich sage, da passiert nicht sehr viel, denn noch lahmer und schlafmützischer wie unsere Regierung agiert, geht gar nicht. Frau Merkel, wie immer in Abwartestellung: "Nun is´es halt da!" hat sie gesagt, und "wir brauchen eine europäische Lösung" ist der zweite erwartbare Satz. Man vergleiche Merkels Verlautbarungen zum Corona-Virus mit den Aussagen des österreichischen Kanzlers Kurz oder mit denen von anderen Staatschefs. Merkels unkonkretes Geschwurbel verrät, diese Frau besitzt keinerlei Führungsstärke. Wer auf diese Dame in einer echten Krise angewiesen ist (und wir sind im Anfang einer echten Krise!!), der ist vollkommen verlassen. Auch die anderen Laiendarsteller lassen mich Gänsehaut bekommen, Altmeier, Scholz, Spahn... hoffentlich meint es das Schicksal gnädig mit uns, italienische Verhältnisse verkraften wir nicht... indes, wir müssen Gesicht zeigen und voran gehen: Migranten sind weiterhin herzlich willkommen.
Merkel: Spielplätze schließen, Gemeinschaftsereignisse meiden …. da wird einem deutlich, welche sozial- und familienkommunikative Kompetenz Frau Merkel aufweist.
Es wäre ein Segen und ein Glück für unser Land!
Was tatsächlich eine Katastrophe ist, ist dass diese Regierung unsere Gesellschaft so tief gespalten hat, wie ich das in 65 Jahren meines Lebens nie erleben konnte. Gerade jetzt wären Solidarität und Gemeinschaftssinn von fundamentaler Wichtigkeit. Stattdessen herrschen Zynismus und Tod-Feindschaft: SchonlängerhierLebende gegen Zugelaufene, Systemparteien gegen AfD, AntiFa gegen "Nazis", Junge gegen Alte, Reiche gegen Arme, Kirchen gegen "Sünder", Links gegen Rechts, moralisch Hochstehende gegen "Pack", etc. Wenn jetzt plötzlich Politiker nach Solidarität schreien, löst das nur noch bitteres Gelächter aus.
nochmal neu nachzudenken."...dem kann ich etwas abgewinnen, zumal ich DE sowieso überregiert sehe.
Ich denke da wie Herr Pestalozza, zum Regieren wird sich schon jemand finden. Auch wenn man gewissen Personen Unersetzlichkeit nachsagt.Das Funktionieren der Basis, Gesundheitseinrichtung, Versorgung, Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr u.a., sehe ich als wichtiger an.
das Virus die Regierung lahmlegt?
Es wird sich gar nichts verändern. Werden wir das überhaupt merkeln?
denn, wie sollten Sie auch. Sie werden sich nach wie vor von der SED umzingelt fühlen.
Ein Mensch pflückt, denn man merkt es kaum,
ein Blütenreis von einem Baum.
Ein andrer Mensch, nach altem Brauch,
denkt sich, was der tut, tu ich auch.
Ein dritter, weil´s schon gleich ist, fasst
jetzt ohne Scham den vollen Ast,
und sieh, nun folgt ein Heer von Sündern,
den armen Baum ganz leer zu plündern.
Von den Verbrechern war der erste,
wie wenig er auch tat, der schwerste.
Er nämlich übersprang die Hürde
der unantastbar reinen Würde.
E. Roth
Ein anderer Spruch mit einem Baum. Diesmal von Wilhelm Busch: "Wenn einer, der mit Mühe, kaum geklettert ist auf einen Baum, schon meint, dass er ein Vogel wär, so irrt sich der!" Lieber Herr Johannsen, der, den wir meinen, erfasst Geistvolles nicht. Er ist in seinem Gespinst aus Hass und Vorurteilen gefangen wie die Fliege im Netz der Spinne. Er zappelt noch. Doch wie lange? Fakt ist, wie Heine sagte, "der Kluge bemerkt etwas und schweigt, der Dumme weiß auf alles eine Antwort" - lassen wir ihn zappeln und amüsieren uns. Der Arme, er weiß es nicht besser...
Leider machen sich die meisten meiner Mitmenschen immer noch Illusionen über die Auswirkungen der Sars-CoV-2 Pandemie. Auch in meiner Familie muss ich das feststellen.
Sars-CoV-2 erschüttert unsere globale Zivilisation in elementaren Kernbereichen. Selbstredend auch jeden Nationalstaat. Eine der Fragen in den nächsten Wochen wird die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sein. Deutschland wird in maximal 2-4 Wochen den Notstand ausrufen müssen. Wir werden uns für eine gewisse Zeit an Realitäten gewöhnen müssen, die vor 2 Monaten noch undenkbar schienen. Natürlich immer unter der Prämisse der jetzt verfolgten Strategie der maximalen Verlangsamung von Sars-CoV-2.
Das tragische ist, das ab Anfang Februar die Situation abzusehen war. Man hätte nur analytisch konsequent nach China,Taiwan,Japan,Südkorea etc. schauen müssen. Exponentielles Wachstum und die Maßnahmen, die dort getroffen wurden.
Jetzt gilt es zusammenzuhalten ohne wenn und aber. Abgerechnet wird später.
Nach der Krise kann man aber sicher AUFARBEITEN, ÜBERDENKEN und SICH NEU AUFSTELLEN.
Ich kann mich noch an die Zeit entsinnen, als man in Tschernobyl nicht wußte, ob es zu einem Supergau der schlimmsten Kategorie kommen könne.
Kinder sollten draussen nicht spielen, Sachen oft gewaschen werden.
Ich habe damals dort gelebt, wo die kontaminierte "Wolke", bedingt durch den Harz sich teilte und uns quasi aussparte.
Irgendwann hat sich der Effekt eingeebnet.
Jedenfalls neige ich heute nicht zu Panik, aber die dem Tod geweihten Menschen möchte ich diesem doch gerne entreissen!
Und das kann man am besten durch kluge, ruhige Überlegungen und fächerübergreifende Zusammenarbeit.
Wäre natürlich besser, wenn ich medizinische Expertin wäre, bin ich nicht, aber ich arbeite mich gerne in alles ein, denke jedenfalls mit.
Das schönste Geschenk macht mir derzeit eigentlich die ganze Welt.
ES KANN GELINGEN!