Scholz und Lauterbach
Mehr Ehrlichkeit wagen: Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) / dpa

Politische Kommunikation in der Corona-Krise - Schluss mit Panik: Regierung muss Strategiewechsel erklären

Deutschland hat sich vom Kampf gegen das Coronavirus verabschiedet. Aber still und heimlich, ohne es den Bürgern zu erklären. Dass muss jetzt dringend nachgeholt werden, was auch mehrere medizinische Fachgesellschaften in einer aktuellen Stellungnahme fordern. Sonst droht die Demokratie wirklich Schaden zu nehmen.

Daniel Gräber

Autoreninfo

Daniel Gräber leitet das Ressort Kapital bei Cicero.

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Das politische Geplänkel um die Frage, wie schnell und in welchen Schritten Deutschland aus dem Corona-Krisenmodus herausfindet, vernebelt den Blick auf eine wesentliche Tatsache: Die Bundes- und Landesregierungen haben ihre Pandemie-Strategie fundamental geändert. Das lange vorherrschende Ziel einer Eindämmung der Virusverbreitung wurde aufgegeben. Stattdessen geht es jetzt um den Schutz von Risikogruppen. Das ist vernünftig und richtig. Doch das Problem ist: Die Regierung hat diesen Strategiewechsel nie deutlich verkündet und erklärt. Das muss sie jetzt dringend nachholen.

Mediziner fordern klare Kommunikation

Diese Forderung erheben mehrere medizinische Fachgesellschaften in einer aktuellen Stellungnahme, die wir als so wichtig erachten, dass wir sie an dieser Stelle im vollständigen Wortlaut veröffentlichen:

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Tomas Poth | Do., 17. Februar 2022 - 13:26

... Schluß mit Panik, sondern das Ende aller Einschränkungen.
Enthebung Apokalypsen-Karls vom Amt, Neubesetzung RKI.
Die auf die Straße gegen die Corona-Maßnahmen gingen waren nie Staatsfeinde sondern Verfechter der Demokratie.
Die Demokratiefeinde sitzen in den Regierungen in Bund und Land.

Maria Sabine Hups | Do., 17. Februar 2022 - 16:09

Antwort auf von Tomas Poth

alles richtig :-) zu den vielen Mitmenschen, mit denen ich seit Wochen an verschiedenen Tagen spazieren gehe, gehören Jugendliche ebenso wie Senioren, ganze Familien mit Kinderwagen, mit und ohne Impfung, mit und ohne Migrationshintergrund. Allen gemein ist: viele sind sehr gebildet, vertrauen Politikern nicht mehr und treten offen für die Demokratie ein. Nicht mehr und nicht weniger. Dafür, dass man jung gegen alt, geimpfte gegen ungeimpfte etc ausgespielt hat, müssen Politiker zur Verantwortung gezogen werden. So lange werden wir weitergehen. Frei nach Martin Luther King "we shall overcome" ...

Tomas Poth | Do., 17. Februar 2022 - 17:18

Antwort auf von Maria Sabine Hups

Das ist auch meine Beobachtung bei den Demos/Spaziergängen.
Sogar die "Freie Linke" war dabei! Es gibt noch einige wenige im Linxbereich die nicht vergessen haben was Demokratie bedeutet.

Ingofrank | Do., 17. Februar 2022 - 13:31

Was?
Dem Volk konnte nicht die Coronalage, Situation oder irgend etwas anderes „ plausibel“
erklärt werden. Wenn man überhaupt von Erklären = Bestimmen? Überstülpen? reden könnte, fand diese im Rahmen einer schier endlos anmutenden Dauerbeschallung, in Form von Talk Shows und Interviews einer unübersehbar großen Herde von Virologen, Statistikern, Politologen oder wer sonst noch gewillt seine geistigen Ergüsse unters Volk zu streuen, statt. Das heißt doch wohl nichts anderes zusammenfassend: so wie in Corona hineingestolpert gehts auch wieder raus. Deckel drauf und gut ist’s. An Einschränkungen hat sich das Volk gewöhnt und stillgehalten. Da wird’s mit dem unsäglichen Umbau der Gesellschaft ebenfalls funktionieren. WIDERSTANDSLOS!
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik .

Urban Will | Do., 17. Februar 2022 - 13:36

sich schon seit Monaten herbei sehnt, vor allem den darin erwähnten Aufruf der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, deren Inhalt man in großen Kreisen der Panik – Gemeinde auch heute noch in die Ecke rechtsradikaler Schwurbler zu stecken geneigt ist.

Aber ich befürchte, in der Politik schaltet man nun um von „wir halten euch für dumm“ auf „wir halten euch für saudumm“.
Man wird auf dem wohl denkbar dümmsten Weg sich heraus wursteln aus der selbst gestellten Falle. Ich wiederhole mich: man sucht und wird sie finden: die volksverdummenden Hintertürchen.

Mehrfach habe ich hier geschrieben, diese Pandemie – Politik war von Beginn an auf kommunikativer Ebene eine Katastrophe, man ist mit Pauken und Trompeten gescheitert und macht grad so weiter.
Vor wenigen Tagen, Lauterbach: 500 Covid - Tote am Tag! Dabei weiß man noch nicht einmal, an was die Leute gestorben sind.
Alles nur noch surreal.
Die Demokratie nimmt nicht nur Schaden, sie ist in großer Gefahr.

Wir sind keine Demokratie, sondern eine Parteien-Diktatur, in der sich gegenseitig Macht & Posten zugeschoben werden. Die Legitimation hierfür zieht man aus Wahlen, die man uns gnädiger Weise erlaubt, um einen Bezug zu Art. 20 GG zu wahren. Wahl-Ergebnis, wird „danach“ farbl. & gesetzl. Bestimmungen so ausgelegt, wie man es braucht, um an die Macht zu kommen.
Beweise, dass wir eine P-Diktatur sind:
-Nur 299 Abge. gem. Art. 38 GG gewählt. 437 wurden von den P. „bestimmt“
-P. die Linke, keine 5% Wählerzustimmung. Trotzdem 39 Abge im BT (Grundmandatsklausel)
-gesetzl. Anzahl der BT-Abge 598. Tatsächlich 736
-GO-BT,gelt. Recht, jeder Fraktion steht ein BT-VizePräs-Posten zu. Wird der AfD verweigert.
-Reg.-Mitglieder gleichzeitig Abge. Kontrollieren sich selbst.
-MP-Wahl, Th-LT, Ergebnis passt nicht, Wahl wird rückgängig gemacht.
-Wahlverf. der Verf.-Richter & weitere Beweise erspare ich mir.
Wo ist was in Gefahr? Solange man nicht bereit ist, Fehler klar zu benennen wird sich nix ändern.

Hans Meiser | Do., 17. Februar 2022 - 13:47

Der Autor fordert klare Kommunikation.
Und kann es doch nicht lassen, noch ein paar Nebelkerzen zu zünden:
"Es sind längst nicht mehr nur radikale Staatsfeinde, die gegen die Corona-Politik in Deutschland auf die Straßen gehen."
Es waren niemals "nur" Staaatsfeinde sondern immer AUCH solche.
Genau so gut könnte könnte einer, der rothaarige nicht mag, sagen das NUR rothaarige auf der Strasse waren - er hätte genauso unrecht wie Herr Gräber.

Sehr geehrter Herr Meiser,
Sie haben recht. Ich habe den Satz geändert und das Wörtchen "mehr" gestrichen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Gräber

M. Bernstein | Do., 17. Februar 2022 - 13:49

Die Politik und Medien haben den Menschen Angst gemachen und als Ausweg nur die Impfung angeboten und zwar auch nur dann, wenn "alle" geimpft sind. Man keine noch so dämliche Begründung ausgelassen Menschen zum Impfen zu bewegen und in keiner Weise eine wirkliche Aufklärung darüber durchzuführen, dass Impfen nicht wie Bonbonlutschen ist.
Die Impfung schützt weder vor Ansteckung noch Übertragung des Virus, hier unterscheiden sich Geimpfte nicht von Ungeimpften. Das liegt daran, dass die Ansteckung über die oberen Atemorgane erfolgt und die Impfung bestenfalls auf die unteren wirkt.
Die Impfung wirkt zumindest gegen schwere Erkrankung und Tod, aber die Wirkung lässt ziemlich schnell nach und hält eben nicht zumindest ein paar Jahre.
Es gibt sehr wohl Impfschäden und ein ständiges Impfen schadet dem Immunsystem. Die Impfungen haben bis heute keine reguläre Zulassung.
Diese Realitäten will aber die Politik nicht einsehen und auch nicht darüber aufklären! Lieber ruiniert man das Land!

Markus Michaelis | Do., 17. Februar 2022 - 14:53

Ich würde so eine offene Darstellung der Entscheidungshintergründe sehr begrüßen, dann kann man gerne auch wieder korrigieren, wenn die nächste Welle eine gefährlichere Variante ist.

Und ja, Corona betrifft in der einen oder anderen Richtung viel mehr Menschen als andere Dinge - andererseits absehbar nur für überschaubare Zeit. Wir haben viele andere große gesellschaftliche Themen wie Euro, Europa, soziale Fragen, Migration, Diversität, Rassismus, Rechts, Klima und Umwelt, die die Gesellschaft auf Dauer beschäftigen werden.

Zurecht befürchtet "der Staat" glaube ich, dass wenn er jetzt Schwäche zeigt, zuviele Menschen durch Corona getriggert generell Zweifel an allem haben könnten - letztlich am Staat. Ist der eigentliche Punkt nicht, dass Corona hier nur ein Trigger sein könnte, die Angst aber ist, dass es breitere Zweifel geben könnte, die vielleicht nicht mehr beherrschbar sind?

Vielleicht muss man mit der Angst vor Corona auch diese Ängste etwas zurückfahren.

Thomas Hechinger | Do., 17. Februar 2022 - 15:00

„Denn sonst nimmt die Demokratie wirklichen Schaden.“ Falsch! Der hier befürchtete Zustand ist längst eingetreten. Das Grundgesetz ist nur noch Fassade, hinter der vom Volk nicht legitimierte Gruppen wie zum Beispiel sogenannte Nichtregierungsorganisationen die Politik bestimmen, am Parlament vorbei, das nur noch seinen Segen dazugeben darf. Wir brauchen eine völlige Neuorganisation unserer Demokratie. Gelingt das in einem evolutionären Prozeß, ist es gut, aber die Geschichte lehrt, daß auch andere Entwicklungen denkbar sind, sowohl ein Einmauern der Machteliten mit Ausübung der Macht durch Repression als auch eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft. Und ob das dann gut ausginge, ist auch nicht ausgemacht.

Gisela Fimiani | Do., 17. Februar 2022 - 15:13

Allein die Tatsache, dass kritische Wissenschaftler desavouiert und totgeschwiegen werden, dass bspw. Hr. Drosten Hrn. Wiesendanger persönlich herabsetzt, anstatt das wissenschaftliche Gespräch zu führen, spricht Bände. Als „demokratisch gesinnter Bürger“, sehe ich unsere freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie durch einen sich zunehmend totalitär gebärdenden Paternalismus längst schwer beschädigt. Wissenschaft wird politisiert und zahlreiche ihrer Vertreter liefern Erwünschtes. Politik hat sich aus der Wissenschaft herauszuhalten und für die Unabhängigkeit!! der Wissenschaftler zu sorgen, die dann in ihrer gesamten Breite, d.h. ALLE Thesen, Hypothesen, Vermutungen, zu hören sind. Vergessen wir nicht, dass mit der Demokratie auch die Wissenschaft zu Grunde geht. Muß uns nicht zu Denken geben, wer alles vorgibt zu „wissen“, obwohl, wegen fehlender Studien, fehlender/falscher Daten unzureichender wissenschaftlicher Expertise, von Evidenz basierter Erkenntnis keine Rede sein kann.

so ist es, und dass die Qualitäts/Haltung-Medien volles Rohr alles unterstützten, was von der Regierung und deren ausgewählten Beratern kam , anerkannte und erfahrene Leute in Medizin und Wissenschaft diffamierten und lächerlich machten, hat ein Ausmass erreicht, wie man es sich noch 2019 nicht hätte vorstellen können.

Gisela Fimiani | Do., 17. Februar 2022 - 15:21

Stattdessen hat man an das gehalten, was ein totalitäres System (China) vorgab. Oder gefällt uns ein solches System……..immerhin lobt inzwischen so mancher „Demokrat“ dessen „Effizienz“.

Claudia Bender-Jakobi | Do., 17. Februar 2022 - 15:25

Dem Kommentar stimme ich teilweise zu. Gleichwohl nur teilweise, denn der Autor vergisst, dass es binnen der letzten 2 Jahre eine erhebliche Entwicklung gab. Auf der Seite des Virus: ansteckender, aber harmloser. Auf der Seite der Menschen: Entwicklung von vor schweren Verlaufsformen recht gut schützenden Impfstoffen, Entwicklung von Medikamenten zur Heilung Erkrankter. Dies alles zusammen gebietet einen Kurswechsel. Mit diesem ist unsere Regierung spät dran (wieder einmal, siehe Beginn der Pandemie, als Masken nach China (!) verschenkt wurden). Offensichtliche Kommunikationsprobleme und Hasenfüßigkeit kommen hinzu.

die man als Impfung verwendet, vor schweren Verläufen schützen, ist eine Hoffnung, Belege dafür gibt es keine, wie auch.

Martin janoschka | Do., 17. Februar 2022 - 15:32

Es wurde auch Zeit, dass Deutschland seine völlig verfehlte nocovid Politik aufgibt. Unter dem Deckmantel "Wissenschaft" haben 2 Jahre lang die nocovid Ideologen, namentlich zb Nagel, Brinkmann, Priesemann oder Brockmann, diesem Land mit ihrer Ideologie geschadet. Insbesondere die Rolle der sog. "modellierer" mit ihren oft krass übertriebenen Zahlen wird man aufarbeiten müssen. Hr. Aust hat die nocovid Ideologen m. E. Zurecht als "Quacksalber" bezeichnet.
Hr. Anthes, bedeutender Medizin Statistiker, hat heute im focus erneut die katastrophale datenlage in Deutschland kritisiert. Ebenso den no covid approach. Das RKI war leider bis heute unfähig, vernünftige Daten zu ermitteln. Alle Maßnahmen sind generell ein Schuß ins blaue gewesen.
Das bestätigt auch der prominente Wissenschaftler Stoehr, den Merkel nicht als Experten haben wollte, da er der nocovid Ideologie ablehnend gegenüber steht. Evaluierung Der Zeit zeigen auch, dass die Krankenhaus Belastung vielfach zu hoch ausgewiesen waren

M. Bernstein | Do., 17. Februar 2022 - 15:41

Auf in die Schweiz oder die Niederlande, selbst Tschechien wird vermutlich bald angenehmer als Deutschland sein.

Maria Arenz | Do., 17. Februar 2022 - 15:48

wer den richtig beschriebenen Panik-Kurs so brav mittrug und immer noch mitträgt. Es sind die Grünen. Warum ? Weil es dieser Panikkurs war, aufgrund dessen im Namen der Volksgesundheit bisher für ehern gehaltene Grundmauern unserer Verfassung- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Ver-sammlungsfreiheit etc.- geschleift wurden. Es sind ja wahrlich nicht die schärfsten Messer im Block, die in dieser Partei das Sagen haben. Aber sie haben ganz schnell kapiert, daß die Urteile des Harbarth-Senats in Sachen BundesNotzuchtG und Allgemeinverfügung gegen Montagsspaziergänge eine verfassungsrechtliche Generalermächtigung sind für alle Schweinereien, die sie selbst zum "Schutz des Weltklimas" noch planen. Ich habe es nicht für möglich gehalten, daß ein solcher Umsturz so schnell und still ohne Gestapo und KZ möglich ist. Es reichte im Grunde eine ihre Verantwortung mit wenigen Ausnahmen nicht mehr wahrnehmnde Vierte Gewalt und eine Parteischranze als Präsident des BVerfG.

Detlev Bargatzky | Do., 17. Februar 2022 - 16:37

Wie sagte der alte BT-Präsident schon 2020:

„Lass niemals eine Krise ungenutzt verstreichen“ und zitierte damit Winston Churchill.

Und wofür kann man Krisen super nutzen?

z.B. um in den Krieg zu ziehen oder einfach nur eine Gesellschaft umzubauen, in dem man den Menschen Rechte entzieht.

Hat doch funktioniert. Die Gesellschaft ist tief gespalten, die Regierenden reiben sich die Hände und bedauern , dass die Krise vorbei ist.
Werden die gesetzlichen Veränderungen zurück genommen? Niemals!

Helmut W. Hoffmann | Do., 17. Februar 2022 - 17:08

Glauben Sie daran, daß auch nur eine von den mit der sog. Pandemie befaßten Gestalten den Bürgern reinen Wein einschenkt? - und dann noch die Aufarbeitung der z.T. kriminellen Fehlentscheidungen - und dann vielleicht noch mit Merkel, die am meisten zu verbergen hat? Abgesehen davon, daß alles richtig ist, was Sie schreiben, Herr Gräber, aber es wird alles ein frommer Wunschtraum bleiben, leider.

Manfred Bühring | Do., 17. Februar 2022 - 18:28

Vielleicht sollten unsere Politiker sich beizeiten die eigentliche Intention unseres Grundgesetzes nochmals vergegenwärtigen: es soll nach dem schrecklichen Demokratieversagen in der 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts den Bürger in erster Linie vor einem übergriffigen Staat schützen! Das Verhältnis der Bürger untereinander regelt die nachfolgende auf dem BGB und dem StGB fußende Gesetzgebung. Vor diesem Hintergrund klingt es wie Hohn, wenn unsere Ministerpräsidenten den Bürgern „in kleinen Schritten“ die Freiheit, also die grundgesetzlich verbrieften Rechte, mit festgelegtem Datum „wiedergeben“ will. Man hat den Eindruck, die Politiker haben Angst davor, den Bürgern plötzlich ihre Freiheiten wieder zuzumuten und damit in Erklärungsnot zu kommen. Das Narrativ der unser gesamtes Gemeinwesen bedrohenden tödlichen Pandemie muss trotz völlig gegenteiliger Entwicklung auch nach 2 Jahren bleierner Zeit aufrecht erhalten werden. In SH dürfen die Blasorchster wieder ohne Maske üben - welch Hohn!

Sabine Lehmann | Do., 17. Februar 2022 - 20:49

Genau anders herum. Diese Regierung muss begründen, warum sie nicht sofort jede einzelne Maßnahme sofort aufhebt und erklärt, was uns vom Rest der Welt unterscheidet!
Und was diese Regierung auch muss: sofort geschlossen zurücktreten, angefangen beim Bundeskanzler. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Was ist eigentlich mit jemandem, der dauernd lügt? Woanders treten solche "Koryphäen" zurück, bei uns wechseln sie vom Ministeramt direkt ins Kanzleramt! Aber ich vergaß: wir sind ja die weltbeste Nation aller Zeiten, die in allem Vorreiter ist, ein Garant für höchste Qualitätsstandards, zumindest verbal.

Dr.Andreas Oltmann | Do., 17. Februar 2022 - 22:04

Beim besten Wille kann ich es mir nicht vorstellen, dass irgendein Politiker der jetzigen und ehemaligen Regierung den Bürgern erklären wird, was in der Pandemie alles falsch gemacht wurde. Und wie der bessere Weg aussehen könnte, wie er von den o.g. Fachgesellschaften vorgeschlagen wird.
Es würde das Eingeständnis bedeuten, mit untauglichen und grundgesetzwidrigen Mitteln die Menschen in Angst und Zwietracht versetzt zu haben. Schon in den vergangenen 16 Jahren hat kein Politiker die Verantwortung für Entscheidungen übernommen und hätte die Konsequenzen getragen. Von Rot-Grün ist das schon gar nicht zu erwarten, von Gelb wohl wenig. Den jetzigen Umbau der Gesellschaft, wie er mit Macht vorangetrieben wird, kann nur der Wähler aufhalten. Dann müsste er aber das Märchen von „ wir müssen Leben retten“ durchschauen. Vom BVG ist derzeit keine Unterstützung zu erwarten., weil alle staatlichen Anordnungen für rechtens befunden werden - Grundrechte hin oder her.

Wolfram Fischer | Sa., 19. Februar 2022 - 07:01

Die Demokratie, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, ist mindestens in D abgeschafft. Politik nach Gutsherrenart mit eklatanten Übergriffen in verlässlich erscheinende Freiheitsrechte auf Basis von Zahlenwerken, deren Belastbarkeit schlicht ungenügend (setzen - 6) war und ist: Schätzungen, Falsch- und Willkürzuordnungen bzgl. der Infektionsraten, der Todesursachen im Hinblick auf Corona und/oder Impfstatus.
Ja, ich bin geimpft, nur um nicht missverstanden zu werden... aber das, was unsere politisch Verantwortlichen hier seit 2 Jahren veranstalten, ist die Abschaffung der Demokratie, wie ich sie den größten Teil meines Lebens erleben durfte. Und es gibt drei Kernelemente, die hier als Korrektiv hätten funktionieren müssen:
Die Medien, allen voran die ÖR.
Das Bundesverfassungsgericht.
Der Bundespräsident.
Totalversagen auf ganzer Linie!
Und jetzt die Brücke zum Klimahype geschlagen: Für die Rettung des ganzen Planeten muss man ja noch viel mehr tun. Dann endgültig gute Nacht...

Armin Latell | Sa., 19. Februar 2022 - 11:51

hat bereits massiv Schaden genommen. Und das nicht erst seit Corona. Stichwort: die große Transformation. Corona ist nur die gewünschte Fortsetzung eines Kampfes der selbsternannten Eliten gegen den Rest der Menschheit. In Buntland kommt jetzt allerdings weiter erschwerend die jetzige, in einem Delirium befindliche Regierung mit ihren illusorischen, irrationalen Wunschträumen hinzu, das Weltklima retten zu wollen. Im kommenden Herbst wird die mittelalterliche Hatz weitergehen,
Menschen, die sich weigern, an der Gentherapie teilzunehmen, werden weiterhin bis zum Exzess schikaniert werden. Lauterbach: "Für diese Menschen sowie für ältere Menschen bei denen die Impfung nicht so gut wirkt, werde es nie eine volle Freiheit geben. " So etwas darf man heute konsequenzenlos von sich geben. Demokratie? War einmal.

Stefan Kreppel | So., 20. Februar 2022 - 10:04

Ich habe es aufgegeben. Es wird in Deutschland nie aufhören. Zu sehr gehört verbieten und einsperren zum deutschen Charakter. Zu sehr hat sich die "Mehrheit" gefügt, es gar noch länger und noch härter gefordert. Ich fliege nun jedes Wochenende nach Kopenhagen um sich wenigstens für einige Stunden frei zu fühlen.