Schwere Zeiten, keine Führung  - Was macht die Bundesregierung eigentlich beruflich?

Um Deutschland herum handeln die Regierungen angesichts einer Corona-Epidemie resolut. Sie vermitteln ihren Bürgern das Gefühl, dass da jemand weiß, was zu tun ist. Und in Deutschland? Von Merkel und ihrer Mannschaft fühlt man sich im Stich gelassen.

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Merkel still, Spahn zaghaft: In schweren Zeiten schlecht regiert / dpa

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

So erreichen Sie Christoph Schwennicke:

Klasse erweist sich unter Druck. Das ist bei Regierungen nicht anders als im fünften Satz eines Wimbledon-Finales. Und Vertrauen erweist sich in der Krise, das ist bei einer Seilschaft in der Bergwand nicht anders als im Verbund einer Gesellschaft mit ihrer politischen Führung. 

Im Moment ist multiple Krise. Wer dachte, der Brexit sei schon eine, die das Staatengebilde der Europäischen Union in ihrer Existenz und ihrem Zusammenhalt gefährdet, der hatte noch nicht das Coronavirus und die Perfidie des türkischen Staatspräsidenten auf der Rechnung. Corona und die damit einhergehende Panik lähmen Land und Wirtschaft und Recep Tayyip Erdoğan provoziert vor den Toren Europas eine neue Flüchtlingskrise.

Man weiß es nicht so genau

Um Deutschland herum handeln die Regierungen. Italiens Premier Giuseppe Conte schottet per Dekret ganze Corona-Regionen mit über zehn Millionen Einwohner in Norditalien ab. Frankreichs Staatspräsident nimmt die Verteilung von Schutzmasken fast persönlich in die Hand. Und Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz macht klar, dass er die offenen Binnengrenzen für Geschichte hält, wenn es nicht gelänge, den Migranten an der türkisch-griechischen Grenze Einhalt zu gebieten.

Und die deutsche Regierung? Man weiß es nicht so genau. Sie erwägt dies und das im Zusammenhang mit dem Coronavirus, den Soli früher und umfassender abzuschaffen, Kurzarbeit zu finanzieren, sie spricht in Person ihres Gesundheitsministers zweideutige, interpretationsfähige Reisewarnungen aus. Von der Kanzlerin sieht und hört man nichts. Wer mal in Berlin versucht hat, die Corona-Hotline in den ersten Tagen zu erreichen, der hat ein ungefähres Abbild dessen, was die deutsche Bundesregierung abliefert an Performance. Immerhin, man hat nun beschlossen, ein Investitionspaket für die Wirtschaft zu schnüren und die Auszahlung von Kurzarbeitergeld zu erleichtern.

Mit Badelatschen ins Schlechtwettergebiet

Es kann ja sein, dass Manches, was Macron und Conte und Kurz da präsentieren an Kommunikation und politischer Entschlossenheit, einfach nur Demonstration ist. Demonstration dessen, dass hier eine Regierung am Werk ist, die weiß, was sie tut. Das schafft Vertrauen. So wie der Bergführer in der Wand bei einem plötzlichen Schlechtwettereinbruch auch der ganzen Seilschaft das Gefühl geben muss, er wisse genau, was er jetzt tut. Selbst wenn er es am Ende auch nicht so genau weiß. Er darf sich nichts davon anmerken lassen, sonst kommt zur Gefahr auch noch Panik. Und die macht alles noch schlimmer.

Die Bundesregierung aber macht in diesen Tagen den Eindruck von ein paar Ausflüglern, die in Badelatschen in ein Schlechtwettergebiet gekommen sind. Keiner gibt den Ton an, die Kanzlerin schon mal gar nicht. Von ihr hat man seit Wochen den Eindruck, dass sie nicht mehr bei der Sache ist. 

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Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 9. März 2020 - 08:38

dass ich lange Zeit Frau Merkel gar nicht beachtet habe, denn ich bin SPD-Mitglied und als solches meiner Partei gegenüber vielleicht zu freundlich voreingenommen, jedenfalls hatte ich immer das Gefühl, dass die SPD regiert und Frau Merkel dies ihrer Partei gegenüber moderiert.
Fahrt nahm Frau Merkel vor Abschnitten auf, in denen sie durchsetzen konnte, ohne etwas erklären zu müssen?
Sie wird also evtl. aus ihrer Selbstbezüglichkeit wieder auftauchen, wenn sie die Ratspräsidentschaft antreten kann, keinen Tag vorher, denn es darf evtl. nicht gefährdet werden durch eine unbedachte Äußerung von ihr.
Regelmäßig fällt dieses Verhalten evtl. besonders auf, wenn politische Präsenz eigentlich gefragt wäre, aber sie können doch nicht von einer Kanzlerin Merkel verlangen, dass sie sich politisch in den Wind stellt.
Das machen bitteschön die Minister, von denen fliegt, wer Pech für ihn/sie, glücklos handelte?
Ich würde also meinen, Business as usual.
Kein Grund zur Aufregung, Herr Schwennicke.

politisch unbegabt ist und gar nicht anders konnte, als die Politik der Koalitionspartner zu adaptieren, denn alles andere - in meinen Augen "normale" politische Agieren - hätte diskutiert und vertreten werden müssen von der Kanzlerin.
Dies evtl. "unfähige" Gebaren der Kanzlerin wurde aber sowohl der FDP als auch der SPD regelmäßig zum "Fluch", denn alle "Wut" von CDU/CSU-Wählern wurde auf die Koalitionspartner gelenkt und dabei verschwiegen, dass Frau Merkel evtl. nie Position bezog?
Ich weiss nicht, wie Frau Merkel ihr evtl. "Nichthandeln" gegenüber "ihrer" Partei begründete, evtl. damit, dass sonst die Koalition in Gefahr sei?
Es schadet einer Partei, wenn sie zu einer Größe aufgebaut wird in einer Koalition, die sie realiter nicht besitzt oder nur durch eine numerische Mehrheit mit Grünen und Linken.
Das scheint sich geändert zu haben in letzter Zeit, Merkel wird für vehement von ihr vorangetriebener Politik verklärt von Medien.
Dumm nur, dass dies mit Politik "nichts" zutun hat.

Sehr geehrte Fra Sehrt-Irrek

Frau Merkel habe ich zweimal gewählt. Das erste mal hat Sie die Wahl noch verloren. Aber schon beim zweiten mal war ich enttäuscht, denn Prof. Kirchhoff wurde nicht Finanzminister. Sie hatte da schon eigene Prinzipien vergessen.
Und inzwischen bin ich mir sicher und gebe Ihnen damit absolut recht, Frau Merkel hat überhaupt keine wirkliche, politische Begabung.
Aussenpolitik--Verhältnis Deutschland USA und Russland----ungenügend.
Das Gleiche trifft für die Politik mit der Türkei zu.
Europapolitik, ungenügend. Steuerpolitk, ungenügend. Innere Sicherheit, Integration, ungenügend. Bundeswehr, ungenügend. Ihr Satz " scheitert der Euro
scheitert die EU " ist genau umgekehrt richtig. Migrationspolitik, verheerend . Energiewende, total verkorgst. Dass die Wirtschaft prosperiert ist nicht ein Verdienst der Regierung sondern der mittelständigschen Wirtschaft.
Schreiben Sie mir doch mal.
Grüsse
Andreas Müller Hamburg

Um nur das Wichtigste zu nennen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 11. März 2020 - 11:39

In reply to by Gast

Sie von der CDU her, ich von der SPD her.
Wenn ich eine Koalition mit/vertreten/verantworten muss (das bringt eine Parteimitgliedchaft in gewisser Weise mit sich), in diesem Falle darf, denn ich war gegen ein Zusammengehen der SPD mit Grünen und Linken im Bund, dann ist nicht mein erster Gedanke, wie mache ich meinen Koalitionspartner klein.
Entsprechend unwohl fühle ich mich, wenn ich Frau Merkel politisch angreife, so sagt man wohl.
Deshalb mache ich meine Präferenzen für diese Koalition mit der CDU auch sehr deutlich.
In schweren Zeiten sind solche sogenannten großen Koalitionen Garanten für eine belastbare Stabilität.
Deshalb werden die Grünen jetzt auch evtl. als neue große Koalition beworben.
Wie auch immer, ich mag auch Grüne oder Linke nicht kleiner machen als sie sind, auch nicht die AfD, ich kritisiere jedoch.
Die Akzeptanz von Entscheidungen solcher Koalitionen auch in der Bevölkerung, hängt m.E. stark ab von Glaubwürdigkeit des Zustandegekommenen als von ALLEN mitgetragen!

gegeben, wenn man so etwas wie Koalitionsverträge ausser Acht liess.
Die SPD war in der Koalition mit der CDU.
Diese Koalition wäre von der SPD gefährdet worden, wenn sie einfach mit der Opposition abgestimmt hätte.
Es bestand m.E. überhaupt kein Grund für eine CDU-Kanzlerin, über die Maßen Rücksicht auf den Koalitionspartner zu nehmen, es sei denn, die Agenda der SPD passte dieser Kanzlerin besser in ein Ende, von dem her sie dachte.
Die evtl. scharfen medialen Angriffe auf jeden Abweichler in CDU/CSU-Reihen - bei Frau Merkel hiess es eher "nicht hilfreich", sorgten eventuell auch für einen Linksruck in der SPD, der der SPD meiner Meinung nach nicht bekommen ist.
Kevin Kühnert hat noch nie (in n-tv) mit Gabriel persönlich gesprochen?
Abgesehen davon, dass dies m.E. keinen guten Umgang der Altvorderen mit der aufstrebenden politischen Jugend in der SPD verdeutlicht, sagt es evtl. doch etwas aus.
Gott sei Dank erinnerte dieser Tage Herr Weil an staatspolitische Verantwortung der SPD

Ihre SPD-Mitgliedschaft ehrt Sie, denn schließlich macht Parteiarbeit unser Demokratiesystem aus. Was ich aber nicht verstehe, ist Ihre ausführliche Kritik an Frau Merkel. Ist es doch die SPD, die bis heute deren kapitalsten Bock, der seit 1945 je geschossen wurde, laut applaudiert. Was die Flüchtlingsproblematik anbelangt, befindet sich die SPD ebenfalls bis heute immer noch im Merkel‘schen Schlepptau: „Die Entscheidung 2015 war gut, darf sich aber nicht wiederholen.“ Warum sich gute Entscheidungen nicht wiederholen sollten, erschließt sich mir nicht. Für mich wäre das ein Grund zum Parteiaustritt...

Hoffentlich kann mein Kommentar erscheinen, in dem ich versuche, dies zu erklären.
Kurz nur, ich versuche die SPD nur davor zu warnen, dass sie in der Koalition mit der CDU zuviel durchbekommt, viel mehr als es der politischen Haltung der Wähler in der Bundesrepublik entspricht oder dem politischen GEWICHT der CDU in der Koalition.
Der Satz von Frau Merkel, "scheitert der Euro, scheitert Europa"? ist Unsinn.
Europa sowieso nicht und die EU ist doch immer noch auf dem Weg, zu halbwegs vergleichbaren Bedingungen in Ost und West zu kommen.
Ich stelle mich doch nicht auf den "politischen Jahrmarkt" und preise Placebos oder anderes als Ausweg aus Krisen an.
Der gesamte liberal/konservative Flügel der CDU wurde so kaltgestellt, mit dem Ergebnis des Erstarkens der AfD und ansteigender Kritik am Euro, durchaus auch Problemen mit dem Euro.
Und in der Situation fordert Herr Varoufakis Eurobonds, dabei haben Wirtschaft und Finanzen sehr viel mit Vertrauen in Märkte zutun?
Ich erwarte KOMPETENZ.

nur Herr Oppermann nachvollziehen, um mich hier einmal parteipolitisch zu überheben.
Ich bin mir auch nicht sicher, ob ich schon mal mit ihm gesprochen habe, ich denke eher nicht.
Kleiner Scherz zu Kevin Kühnert über Gabriel.
Die SPD trug und trägt evtl. immer noch schwer an Gerd Schröder, ABER sie hätte mit ihm die Bedeutung eines ja auch Wehners, Brandts und Schmidt für die Bundesrepublik Deutschland verlängern konnen.
Ja sicher wäre mir eine Frau lieb gewesen.
Schröder bleibt wie sein Vorbild? Helmut Schmidt ein Unvollendeter für die Bunderepublik Deutschland, in seiner kurzen Amtszeit brachte er aber - mit Fehlern okay - Richtlinien auf den Weg, von denen die Bundesrepublik heute noch zehrt.
Statt seiner Vollendung durfte ich mir, weil CDU-Wähler nun mal lieber CDU wählen, ansehen, wie Frau Merkel m.E. die CDU/CSU "abmontierte", indem sie sie auf SPD/Grüne und Linke zuschnitt.
Das hat es in der Bundesrepublik auch noch nie gegeben?
In der Bundesrepublik "regieren" NGOs mit Medien?

für die SPD?
Ich denke durch ihn gab es kein Klammern der SPD am auch sozialistischen Erbe und eine klare Abgrenzung zu Kommunisten.
Eine Lichtgestalt in der SPD konnte er nicht werden, WEIL er früher Kommunist war.
Das wusste er bestimmt und stellte seine Kräfte in den Dienst der SPD.
Das ermöglichte evtl. den Aufstieg der Sozialdemokraten zur Volkspartei.
Ich bin in der SPD nicht an einer Rolle rückwärts interessiert, auch nicht, wenn es um Befindlichkeiten der Grünen geht.
Ich hoffe, dass die SPD gesamtgesellschaftliche Antworten geben kann.
Sogesehen steht die SPD für Moderne und was mir besonders wichtig ist, für inter/nationalen FRIEDEN.

Manfred Bühring | Mo, 9. März 2020 - 08:59

Und für was, lieber Herr Schwennicke, plädieren Sie denn nun? Sollen wir Bayern zum Sperrgebiet erklären? Sollen wir Flüchtlinge aufnehmen? Sollen wir in Corola-Panik verfallen, wie Italien? Nach der Lektüre Ihres Beitrags ist man genauso schlau, wie vorher. Sie reden hier dem Aktionismus anderer Regierungen das Wort, nicht mehr und nicht weniger. Ruhe bewahren, das wäre das Gebot der Stunde.

Michau-Mattern Hermann | Mo, 9. März 2020 - 10:33

In reply to by Gast

Mit Sicherheit nicht. Natürlich spielt die Psychologie eine erhebliche Rolle. Und ein Spahn, der nun mal meint, man solle nicht mehr nach NRW fahren und man könnte, dürfte etc. überzeugt mich nicht. Es gibt keine Grundimmunisierung in der Bevölkerung gegen Corona, und deswegen müssen wir ALLE da durch, zumindest so lange, bis es einen Impfstoff gibt.

Christoph Kuhlmann | Mo, 9. März 2020 - 09:04

Sas Exportverbot für Schutzmasken haben wir ja inzwischen auch. Die Apotheker dürfen eigene Desinfektionsmittel herstellen und betriebe schnell Kurzarbeitergeld anmelden falls der ein Mitarbeiter erkrankt. Solange die Bundesbürger nicht mit den Masken vor dem Gesicht herumlaufen reicht das erstmal. Wenn aus Seehofers 5000 unbegleiteten Kindern wirklich hunderttausende werden sollten, so müssten das bis zur Bundestagswahl genügen um der AfD einen weiteren Wahlsieg zu bescheren. Die Diskrepanz zwischen Erfolg und Leistung dieser Partei is zwar erschütternd, aber so richtig wird das erst bei einer Regierungsbeteiligung deutlich werden. Ich nehme an, das geht so lange, bis Deutschland dort ist, wo Frankreich bereits angekommen ist. Die Alternative heißt dort Macron - Le Pen. Das System funktioniert noch eine ganze Weile ... solange muss man nicht umbedingt umdenken.

Leider kann ich Ihnen nicht zustimmen, was Ihre Meinung zur AfD über die Diskrepanz von Erfolg und Leistung betrifft. Wenn ich mir beispielsweise die Pressekonferenzen der AfD ansehe, so bin ich jedes Mal von der Kompetenz ihrer Repräsentanten in den anstehenden Fragen beeindruckt. Sie verwechseln da vermutlich die NPD mit der AfD, was schlicht und einfach ungerecht ist. Die AfD hat gute Experten in ihren Reihen und kann überall mitreden. Ich befürchte deshalb, dass sie mit Ihrer Aussage einfach dem allgemeinen Altparteien-Topos aufsitzen. Traurig, aber wahr: In diesen Zeiten muss man sehr vieles nachrecherchieren, um nicht dem Singsang des allgemeinen Geschwätzes auf den Leim zu gehen. Machen Sie sich doch einmal die Mühe und sehen Sie sich die Pressekonferenzen der AfD auf youtube an. Nur eins nebenbei: Die Leistung der Altparteien und der Kanzlerin geht nicht einmal gegen Null, sondern reicht weit in den Minusbereich hinein. Einfach nur desaströs. Nicht anders die SPD und FDP.

Michaela 29 Diederichs | Mo, 9. März 2020 - 09:20

Wie immer nimmt die Regierung Flüchtlinge auf. Das ist das Einzige, was sie kann. Moralisch immer auf der Überholspur. Ansonsten wie üblich im Keller - oder besser Bunker - abgetaucht.

Joachim Kopic | Mo, 9. März 2020 - 13:12

In reply to by Gast

... was wollen die denn im Bunker - das ganze Chaos beenden?
Klingt jedenfalls dramatisch ;)

Barbara Piele | Mo, 9. März 2020 - 17:30

In reply to by Gast

Hallo Frau Diederichs. Haben Sie heute zufällig auch die sog. Presse-Konferenz auf ntv gesehen. Es war - ein schöner alter, aber treffender Begriff - ein peinliches Unterfangen. Man muss das Volk beruhigen. Endlose Wiederholungen, wie man sich zu verhalten hat. Blablabla. Das Beste... das Statement von Herrn Seibert:
"Die Bürger können darauf vertrauen, dass die gesamte Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin an der Spitze alles tut, um die Ausbreitung dieses Virus einzudämmen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das Zweitbeste: Einen Meter Abstand halten. Kommt mir irgendwie bekannt vor. Stichwort: "Armlänge".

Ach übrigens: Der offizielle Regierungsbunker soll ja nun eine Touristen-Attraktion sein. Aber: Die werden sich schon irgendwohin verziehen, wenn Gefahr im Verzug ist. Wahrscheinlich haben die die ganzen Nudeln und Dosenbrote aufgekauft. :-) Mehr als Sarkasmus habe ich im Moment nicht zu bieten. Schönen Abend trotzdem.

W.D. Hohe | Mo, 9. März 2020 - 09:23

Ihre Titelzeile bedarf keiner Ergänzungen Herr Schwennige

Namen auch richtig geschrieben werden. Er heißt:
Christoph Schwennicke!!!!
Ich rede Sie ja auch nicht mit W.D. Höle an.
So viel Zeit muss sein.

Martina Moritz | Mo, 9. März 2020 - 09:36

Sehr gute Methapher, in der Sie, Herr Schwennicke, unser Regierungsdilemma veranschaulicht haben. Und es ist tatsächlich so, dass bei drohender Gefährdung, der Tourenleiter (egal ob Bergführer, Skileher oder Skipper etc.) das höchste Maß an Orientierung und damit Sicherheit ausstrahlen sollte. Zudem kann es nicht schaden, dass Tourenleitung und die ggf. (zufällig oder auch auserwählt) mit am Seil hängenden Experten im Schulterschluss miteinander versuchen, dass Schiff weiterhin manövrierfähig zu halten. Hierzu gehört dann auch, dass die Tourenleitung die Fachkompetenz der Experten nicht in Frage stellt bzw. übergeht, sondern sich deren Wissen nutzbar macht. Anders herum, sollte das Expertentum sein Wissen wohldosiert am Handeln der Tourenleitung orientiert sukzessiv preisgeben oder je nach Situation vielleicht auch vorerst noch zurück halten. - dies setzt natürlich eine kompetente Tourenführung voraus. Denn niemand möchte sich ins Verderben stürzen.
Ps persönlich erlebt: Skitour 1994

Ernst-Günther Konrad | Mo, 9. März 2020 - 09:39

Überall sieht man jetzt wieder die "schlimmen" Kinderbilder und die ein schlechtes Gewissen erzeugenden Kommentare der ör Medien über schwerkranke Kinder. Was ist mit deren Eltern und Geschwistern, Oma und Opa?
Unbegleitete Kinder - wie sind die dahin gekommen - wer kümmerte sich auf der Flucht um sie?
Bis zu 1500 EU-weit verteilt? Konkret wieviel sollen hier nach D kommen? Wer kümmert sich hier um sie? Wir haben ja nicht mal die seit 2015 angekommenen und hier inzwischen geborenen Kinder der Migranten integriert bzw. ausreichend Fachpersonal für sie.
Egal. Hauptsache blinder Aktionismus gezeigt. Genau das tuen sie gerade. Auf allen Feldern der Politik hirnloser blinder Aktionismus. Entscheidungen mit kühlen Kopf bei gründlicher Überlegung? Fehlanzeige. Die meisten EU-Staaten lehnen Aufnahmen jeglicher Art ab. Da wird auch unser Geld von AM in "Deals" versprochen nichts mehr helfen. Werden die Kinder und Verwandte alle auf Corona getestet? Geld ist da. Wir haben ja den Soli noch.

Ihrem Beitrag kann ich nur zustimmen.

Als ich die Bilder im TV in Hamburg sah die alle für eine Aufnahme der dort in Griechenland für die armen- und notleidenden Menschen (Flüchtlinge/Migranten) demonstrierten gesehen habe sagte ich mir im stillen , es möge doch jeder dieser Menschen jemand zu sich aufnehmen. Wäre doch mal etwas neues oder?

Übrigends. Die Bilder von steinewerfenden- und mit allermacht in die EU eindringende Migranten sagen doch alles. Da kann doch keiner mehr wegsehen.

Über die Abschaffung des Solis haben die Herren Politiker sich gestern nicht einigen können. Warum wohl!

Gruß Rainer Ohmacht

...doch endlich mal die SPD,diesem miesen Parteianachronismus .Das tiefe 20.Jahrhundert regiert gemeinsam mit dem mittelalterlichen Weltbild.Wird alles ausgeblendet.Als wärs kein Stück von mir.Seit gefühlt einem Vierteljahrhundert (oder tatsächlich)die gleichen Gestalten am Ruder.Peinlich für Deutschland und kein Segen für Europa.Es ist ein Ende mit katastrophalem Ausgang.

Sehr geehrter Herr Konrad,
die Fragen, die die „unbegleiteten“ Kinder und Jugendlichen betrifft, stelle ich mir auch.
Wer begibt sich denn mit schwer erkrankten Kindern auf eine solche Flucht? Die Kleinkinder, die man auf den Fotos sieht, haben doch Eltern und Geschwister. Sollen die auch kommen? Wer entscheidet, wer nach D kommen darf? Wird das nicht eine Aufruhr unter den anderen Flüchtenden geben? Ich frage mich auch, warum die Bilder der Kinder nur in D solche Emotionen auslösen. Man spricht ja auch von anderen „Willigen“ in Europa, die aufnehmen wollen. Bis jetzt hört man nichts davon. Kurz und Macron haben nochmals betont, dass sie keine aufnehmen. Und die beiden werden nicht umfallen! Wahrscheinlich ist unsere Regierung die einzige, die wieder vorprescht. Nein, leider nichts gelernt aus 2015!

... wir wurden doch tagelang mit Fotos "gefüttert" - das muss reichen ... hatte es doch vor knapp fünf Jahren auch. Und dann auch noch Fragen nach dem Erkrankungsgrad, was mit Eltern und Verwandtschaft ist...
Wer ein klein wenig nachdenkt, weiß was kommt!

Deutschland ist nicht das einzig aufnehmende Land, Luxemburg und Finnland haben sich ebenfalls bereit erlärt.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 11. März 2020 - 10:25

In reply to by Gast

Sie meinen sicher das kleine Luxemburg an NRW angrenzend oder? Natürlich. Wieviel können die beiden Staaten nehmen? Wieviel werden die intergrieren? Ich sag es Ihnen. Keinen einzigen. Warum? Luxemburg ist einen Steinwurf weit entfernt von Deutschland, darum.
Finnland will auch nur nehmen, wenn andere es auch tun. Wer von den Flüchtlingen will ins kalte Finnland, eine völlig andere klimatische Region? Das dürfen die Finnen den "Flüchtlingen" aber nicht vorher sagen. Wenn die Finnland goggeln sind die vor der Abreise weg, wie unsere Abschiebekandidaten in D auch.

Das Problem der Flüchtlinge und der Fluchtursachen ist doch bekannt. Sehen Sie sich Dokumentationen bei Arte etc. über den Bevölkerungswachstum an. Die Städte platzen aus allen Nähten, wo früher Urwald war, stehen heute zig Elendsviertel rund um die Metropolen. Wer will, bzw. wer kann da leben? Es müssten schleunigst Konferenzen und Maßnahmen zur Geburtenregulierung durch die UNO eingeleitet werden. Aber nein, es wird ein vollkommen untauglicher Migrations- und Flüchtlingspakt durchgepeitscht. Für mich gilt nach wie vor: "Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!". Wir liefern Waffen in den Nahen Osten und wundern uns dann über die Flüchtlingsströme. Einfältiger gehts nicht. Und mit unserer E Mobilität und deren Rohstoffbedarf (z.B.: Lithium, Kobalt) machen wir die Heimat von Millionen Menschen in den Entwicklungsländern zusätzlich unbewohnbar.

Gerhard Schwedes | Mo, 9. März 2020 - 10:06

Die Kanzlerin sitzt ihre letzten 1 1/2 Jahre aus - ein Schauspiel, wie man es schon einmal unter Kohl studieren konnte. Aber das ist nicht das einzige Aussitzen. Auch die Partei sitzt mit aus. Und wer noch mit aussitzt, das ist der Wähler, der diese Regierung mitsamt ihrer Partei und ihrem Koalitionspartner aussitzt. Man muss nur einmal die Beliebtheitswerte von Merkel studieren, um dies zu verstehen. Wir leben in einem Land in Narkose, das sehnlichst darauf wartet, dass irgendein Höhepunkt der Tragödie endlich heranreifen möge, die das Fass zum Überlaufen bringt. Das Ganze erinnert an das Märchen von den sieben Schwaben, die sich auf Hasenjagd befinden, wobei alle Sieben sich ängstlich an einer Lanze festhalten und keiner an die Lanzenspitze zu treten sich traut. Also gibt es dort einen ständig fliegenden Wechsel. Jeder sucht Schutz auf dem hintersten Platz. Ja, ja, wir leben in postheroischen Zeiten. Ich kann nur mit Heino singen: ... blau, blau, blau blüht der Enzian. Gut so.

... ist der Hauptgrund dafür, daß sich n i c h t s tut bei der Kanzlerin u. ihren Ministern bzw. nur das Nötigste, und daß dann die Regierung auch noch zum
S c h a d e n des deutschen Volkes handeln kann, weil ihr kein nennenswerter Widerstand entgegenschallt. Der Durchschnitts-Michel "knöttert"(nörgelt) vor sich hin, aber er straft die Regierung nicht ab. Das passiert nur in anderen Ländern.
Viele Deutsche sind zu feige, sich des eigenen Verstandes zu bedienen. Sie
hören lieber auf das, was ihnen Klaus Kleber u. andere jeden Tag mit bedeutungschwerer Miene erzählen sowie auf die Legionen von "unabhängigen" (hahaha!) Experten, die sich zu jedem Thema eilfertig einstellen u. im Brustton der Überzeugung äußern. Hinzu kommen die vielen Statistiken u. Umfragen, die täglich verbreitet werden u. von deren "zuverlässigen"(hahaha!) Ergebnissen sich Otto-Normal-Bürger auf keinen Fall unterscheiden möchte. Bloß nicht auffallen, sonst könnte es einem ja gehen wie der AfD! Gott bewahre!

Üblicherweise wird in diesen Spalten die Nichtbeachtung einer bestimmten Wählerschaft, die der AfD zwar bundesweit gerade mal 12,6%, im Osten auch schon mal fast 25% der Stimmen einbrachte, hochdramatisch bejammert. Aber dieser Kommentar zeigt es: es geht auch andersherum. Jeder, der sein Kreuzchen nicht endlich gefälligst bei der AfD macht, ist einfach nur blöd. Wobei die gleiche Kommentatorin der deutschen Wähler-Mehrheit vor kurzem nicht Blödheit, sondern Feigheit vorwarf. Aber vielleicht ist der AfD-Nichtwähler ja beides, blöde und feige. So sieht wohl wahre Vaterlandsliebe aus! Kennt man aus der Vergangenheit!
Denn so schliesst die Anhängerin von Flügel, Pegida und den Identiären: Würden die Deutschen endlich ihren Verstand nutzen, dann würden sie endlich so denken wie die Kommentatorin selbst und, natürlich, AfD wählen!
Nun gut: Platte, ständige Wahlwerbung für die AfD durch das bekennende AfD-Mitglied gehört ja längst zum Forenalltag.

Sehr geehrter Herr Lenz, waren Sie verreist? Ich habe Ihre Hinweise zur AfD vermisst und wurde bereits nachdenklich, ob ich wirklich weiterhin die positive Entwicklung dieser Partei unterstützen soll. Ich erlaube mir zu bemerken, dass Ihre Kommentare immer das Salz in der Suppe sind. Leider werden die Gegenreden immer weniger.
Beste Grüße AJM

Wen sollten Ihrer Intelligenz zur Folge die Deutschen wählen? Was empfehlen sie, damit man umgekehrt nicht für blöde und feige gehalten wird? Die AfD hat ja kein "richtiges Wahlprogramm"! Kennen Sie ein "richtiges", an dem ich mich orientieren kann? Ich frage Sie, nicht Jeder verfügt über so eine Intelligenz wie Sie!
Es besteht ja die Gefahr, dass die anderen sich zur Wahl stellenden Parteien auch über kein "richtiges Programm" verfügen, ich mein Kreuz falsch setze und Sie mich dann für blöde und feige halten würden. Deshalb frage ich Sie lieber vorher.
Ihre Meinung über mich ist mir nämlich sehr "wichtig"!

CDU-WÄHLERN nicht, dass sie nunmehr frohen Herzens SPD wählen.
Auch die FDP ist nicht für jeden wählbar, dem es in der CDU vor allem um die staatspolitische Verantwortung ging.
Ich verstehe sehr wohl, dass sich die AfD entwickelte, aber mit ihr evtl. auch jene Kreise, die vom alten bundesrepublikanischen Parteiensystem gut in Schach gehalten wurden, NATIONAL-liberale und NATIONAL-Konservative.
Ich glaube, da beisst die Maus keinen Faden ab.
Der Bundesrepublik und der Welt ist vor allem das 3. Reich noch in zurecht genauester Erinnerung, es gibt also keinen unbelasteten nationalen Weg in der Bundesrepublik, anders evtl. als in vielen anderen Ländern.
Es gibt auch keinen unbelasteten Weg für die Linken und ehedem Zugehörige zur politischen Oberschicht der DDR.

Andreas Zimmermann | Mo, 9. März 2020 - 10:36

Manche Regierungen regieren am Besten wenn sie nicht regieren, in dieser Frage fühle ich mich unter der Regierung Murksel am wohlsten. Je weniger diese "vollksnahen hochqualifizierten Praktiker" von sich geben oder tun - um so besser! Klingt nach Kindergruppe und blöd - ist aber so!

Norbert Heyer | Mo, 9. März 2020 - 11:00

Frau Merkel macht das, was seit 15 Jahren bei den politisch unbeweglichen Deutschen hervorragend klappt: Sie wartet ab, woher am Ende der Wind weht und setzt sich dann an dessen Spitze. Damit ist sie hervorragend gefahren, alle ihre katastrophalen Fehlentscheidungen wurden medial umgedeutet oder glattgebügelt und damit ist sie bis heute die beliebteste Politikerin bei uns. Jetzt brennt der Baum aber an allen Seiten und einige Akteure aus der dritten Reihe tanzen auf dem Tisch. Herr Erdogan hat sein Erpressungspotential an Europas Grenzen verlegt, weil sein Syrien-Abenteuer sich als Desaster erweist. Er braucht unbedingt frisches Geld und schiebt die Schwächsten in diesem schäbige Spiel vor. Jetzt sollen zumindest unbegleitete, kranke Kinder -kamen die ohne Eltern?- einreisen dürfen. Verkauft als europäische Lösung, von der wir wieder die meisten übernehmen. Da bleibt für Corona nicht allzu viel Zeit übrig, würde ja auch
doch nur überwiegend die treffen, die nicht so wichtig sind.

und was macht die? Das wissen wir nicht aber die macht das nicht schlecht. Denn wer gar nichts macht, macht auch keine Fehler. Komisch, denn Fehler macht sie zuhauf!
Sie schreiben weiter, Herr Zimmermann, dass Frau Merkel die beliebteste Politikerin sei. Sie ist ja auch deshalb so beliebt, weil man sie ja nicht mit der Regierung in Verbindung bringt. Man muss die "Politik" die sie "macht" auch nicht begreifen, denn sie ist ja in einer christliche Partei,man muss es Glauben!
Schieb alle Probleme dieser Welt nach Deutschland, die nehmen es dankbar an und zahlen auch noch, für die nicht bestellte "Musik" wie "Flüchtlingspakt", Klima, CO² etc.
Salute

H. Stellbruch | Mo, 9. März 2020 - 11:18

... Angela Merkel? Vielleicht könnte eines der Teams des Öffentlich-Rechtlichen Regierungsfernsehens einmal nachspüren, ob die Kanzlerin ihr Büro überhaupt noch aufsucht oder ob sie bereits vollständig auf die Meta-Ebene der Gipfel und der Welt- und Klimarettung entschwebt ist. Auch dafür wäre ihr allerdings eine hymnische Berichterstattung sicher. Man muss Verständnis haben: Man kann sich halt nicht um jedes kleine Detail wie Wirtschaft, COVID-19, Energiesicherheit und politische Spaltung der Gesellschaft kümmern.
Frau Merkel ist einfach zu wichtig geworden für dieses Land.

Brigitte Kohlberg | Mo, 9. März 2020 - 11:46

...und Ihrer Zustandsbeschreibung, Herr Schwennicke, stimme ich absolut zu. Mehr gibt es eigentlich nicht zu schreiben.

Stefan Bosel | Mo, 9. März 2020 - 13:27

In Zeiten der DDR haten wir eine Regierung, die wir nicht verdienten, denn wir konnten sie nicht wählen. Jetzt aber haben wir unsere Regierung gewählt - und bekommen täglich die Quittung. Die Quittung für unsere Faulheit, Trägheit, Entschlusslosigkeit. Uns geht es doch gut. Das ist der Schlüssel. Aber die Frage ist, wie lange wird es uns noch gut gehen? Merkel will nicht abtreten, keiner ihre Paladine und Geförderten will gehen. Die Folge ist: Inkompetenz, Überalterung. Die Ideologie der fetten Tröge. Den meisten Amtsträgern geht es nur um ihr persönliches Wohlergehen, keinem geht es um das Wohl des Volkes - wäre es so, müsste eine andere Politik gemacht werden. Die gegenwärtige politische Lage beweist es: Corona-Epidemie nicht im Griff, undurchdachter Aktionismus in der Flüchtlingsfrage - wieder wird das Volk nicht gefragt, unkluge bis gar keiner Außenpolitik, wirre Militärpolitik, Klimaaktionismus - wo kommt künftig der Strom her? Überall Planlosigkeit. Überall Verlogenheit.

AliceFriedrich | Mo, 9. März 2020 - 14:24

Ich habe den Eindruck, dass die Coronakrise momentan gerade in Deutschland mit dem nötigen Fingerspitzengefühl gehandhabt wird. Die Aufklärung durch die Medien ist umfassend und hervorragend. Jeder trägt Verantwortung für sich selbst und die ihm Anvertrauten. Auch die einzelnen Einrichtungen wie Krankenhäuser, Pflegeheime haben ihre Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Bei z.Zt 1000 Erkrankten kann man die Kirche doch im Dorf lassen und nicht nach einer Führung von ganz oben schreien. Vergessen wir nicht, dass wir eine aufeinander aufbauende Gesundheitsadministration haben, die binnen kurzem Zugriff auf das letzte Dorf hat.

Ernst-Günther Konrad | Mo, 9. März 2020 - 15:46

Das was sie gelernt hat Herr Schwennicke. Schauen wir uns doch unsere angeblichen Volksvertreter an. Juristen in sachffremden Gebieten als Minister. Ungelernte Parteiaufstiegskarrieristen ohne Berufs- und Lebenserfahrung. Wäre alles nicht so schlimm, würden sie auf Fachleute hören. Doch da kommen nur die zu Gehör, die politisch das "richtige" sagen.
Wissenschaftler, die man selbst einsetzt und bezahlt, hauchen einem natürlich das ein, was man wissen will, sonst fließt kein Geld und die Karriere ist schnell futsch. Und natürlich die speziellen NGO's, Medien und Lobbyisten, die wie Schlangenzunge bei Harry Potter einflüstern und betäuben. Eine unberührbare und nicht anwesende Kanzlerin, die Placebos verteilt und vermutlich im Coronasauerstoffzelt weilt und sich berichten läßt, was die Presse so schreibt und was sie am besten nicht sagt und worüber sie aber reden könnte. Außer Spahn,man kann denken über ihn was man will, findet kein Politiker derzeit arbeitend statt. Alle im AM-Rausch.

Gisela Fimiani | Mo, 9. März 2020 - 18:43

Zynismus pur. Während das Land mit mannigfaltigen Problemen kämpft, gefallen sich unsere Politiker als Volksentertainer. Wir lassen uns von Parteien Schmierentheater nicht nur unterhalten. Wir sind zum Teil von Parteien geworden und beteiligen uns an Spekulationen, Ratespielen, Interpretiererei.....wir sind offenbar gut unterhalten und beschäftigt. Aufgesogen vom Parteienegoismus bemerken wir gar nicht mehr, dass inzwischen das Land zu Schanden geht. Das Stück dem wir uns hingeben ist ein Trauerspiel. Die Zuschauer sind Untertanen der Parteien.

Ingofrank | Mo, 9. März 2020 - 21:29

Na das was sie in den letzten Jahren immer gemacht hat, nicht geführt, sondern sondern maximal agiert.
Und das auch noch schlecht.
ABER, der überwiegende Teil der deutschen Bevölkerung ist mit der Bundeskanzlerin zufrieden.
Oh je, da liege ich aber ganz falsch mit meiner Meinung.

Mit vielen Grüßen aus der Erfurter Republik

Christoph Ernst | Di, 10. März 2020 - 22:51

was die Kanzlerin für wichtig hält? Zu Thüringen hat sie sich ungefragt und von keiner Verfassung vorgesehen aus dem fernen Afrika gemeldet und gegen jedes Recht und Gesetz verkündet, man müsse die Wahl rückgängig machen.
Wenn die Börse purzelt und die Hotelkauffrau, die das Forschungsministerium leitet, üppige 10 Millionen zur Bekämpfung einer globalen Pandemie veranschlagt, bleibt sie stumm wie ein Fisch.
Da staunt der Laie. Und die Fachmänner verlassen in Scharen das Land.
Wären die Deutschen nicht so verliebt in ihre Obrigkeit, müssten selbst sie jetzt eigentlich langsam mal anfangen zu zucken.

dass man nach der Thüringen-Wahl nicht einfach zur Tagesordnung übergehen konnte.
Das gab es doch noch nie, dass eine Fraktion ihren eigenen Kandidaten komplett nicht wählte.
Ein politisches, auch nur punktuelles Zusammenarbeiten mit entweder der stärksten Fraktion, den Linken, oder SPD und Grünen war danach undenkbar.
Die Abhängigkeit von der AfD zur vollendeten Tatsache geworden.
Lassen wir doch einmal Frau Merkels Reden dazu weg, es ging nicht, wäre niemals gutgegangen, war von den entsprechenden Parteien zuvor verworfen worden, bedurfte also einer Korrektur bzw. einer politischen Haltung.
Herr Lindner hat das geleistet.
Frau AKK hätte nicht zurücktreten müssen, immer dieser "Heroismus in der Niederlage" bei qualifizierten Frauen.
Es handelte sich um ein politisches Problem, das auch eine längere Antwort verdient.
Die Zeit hat AKK der CDU nicht gegeben, Andrea Nahles m.E. der SPD nicht und ich bedauere dies.
In gewisser Weise wurde nichts rückgängig gemacht, sondern neu ausgerichtet