- Effizienzkur für die Demokratie
Das deutsche Parteiensystem, wie wir es lange kannten, ist zum Auslaufmodell geworden. Weil es nicht mehr in der Lage ist, Interessen sinnvoll zu bündeln und Handlungsfähigkeit daraus zu entwickeln. Cicero im Juli fragt: Geht es auch anders?
In Deutschland herrscht Reform-Frust: Jeder weiß oder ahnt zumindest, dass sich viele Dinge grundlegend ändern müssen, damit wir als Wirtschaftsstandort im internationalen Vergleich nicht noch weiter zurückfallen. Aber die Politik scheint gleichzeitig von einer seltsamen Sklerose befallen zu sein, die echten Wandel verhindert. Während die ganze Welt eine Zeitenwende erlebt, blockieren sich die schwarz-roten Koalitionäre in Berlin gegenseitig.
Günter Grass nannte den Fortschritt einst eine Schnecke – aber ein Schneckentempo reicht nicht mehr aus, wenn die Einschläge immer näher rücken. Und auch mit exzessiver Schuldenmacherei lässt sich der sozialstaatliche Status quo nicht bewahren.
Warum aber tut sich die Bundesrepublik so schwer damit, Anschluss an eine neue Realität zu finden, in der Eigenverantwortung und individuelle Leistungsbereitschaft in den Vordergrund gestellt werden müssten, um jenes Wohlstandsniveau zu bewahren, das viel zu lange als naturgegeben betrachtet wurde?
Womöglich liegt es daran, dass das deutsche Parteiensystem, mit dem wir über viele Jahrzehnte hinweg erfolgreich waren, inzwischen zum Auslaufmodell geworden ist. Weil es nämlich nicht mehr in der Lage ist, Interessen sinnvoll zu bündeln und Handlungsfähigkeit daraus zu entwickeln. Stattdessen herrscht das Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners, wenn Wahlen keine echte Richtungsentscheidung mehr bedeuten, weil am Ende dysfunktionale „Mehrheiten“ zusammengekratzt werden müssen.
Geht es auch anders? Das haben mein Kollege Ben Krischke und ich uns gefragt, bevor wir uns an die Arbeit für die aktuelle Titelgeschichte gemacht haben. Die Antwort lautet: ja. Schon jetzt kann man erleben, wie sich am Horizont neue Möglichkeiten auftun, um die Demokratie einer Effizienzkur zu unterziehen. Und eine solche Kur ist dringend nötig, damit uns diese weiterhin beste aller Staatsformen auch künftig erhalten bleibt. Nur Mut!

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Naturgegeben ist nur, was von Natur aus vorhanden ist. In der Natur herrscht das evolutionäre Prinzip. (Survival of the Fittest, im Zweifel.) Das Wohlstandsniveau einer Gesellschaft ist mithin ein aussernatürliches Ereignis. Ohne eigene Idee, Leistungsbereitschaft, Wille zum Erfolg und immer überprüfbarer Nachhaltigkeit der eigenen Methoden in ihrer Wirkung; kein nachhaltiges, stabiles Ergebnis. Wie soll das mit einer Politik, ohne jeglichen, vorausschauenden Gedanken passieren? Wenn Machterhalt die äußerste Prämisse zum Ausgangspunkt zukünftiger, gesellschaftlicher Entwicklung dient, dann sind alle anderen, zwingenden Notwendigkeiten nur noch Beiwerk. Zur Zeit zeigt sich das im ausloten des kleinsten, gemeinsamen Nenners ohne die notwendigen, evolutionären Schritte. Mir ist nicht bekannt, daß die Natur Mauern errichtet, jedenfalls solche die eine natürliche Entwicklung behindern. So wird das nichts aber so sind sie halt, diese spezifische Spezies (Politmensch.)
Das nennt sich: "Unsere Demokratie".
Und die meisten Deutschen sowie - Natürlich! - die in den letzten 20 Jahren Eingewanderten mit und ohne deutschen Paß finden das offenbar völlig in Ordnung.
Nein, noch schlimmer: Sie unterstützen zusätzlich "unsere Demokratie" lautstark und offensiv, we man z. B. an den minderbelichteten "Omas gegen Rechts" sehen kann.
Anderenfalls hätten sie längst mehrheitlich die AfD gewählt oder wären zu Millionen in Protest-Märschen auf die Straßen gegangen.
Sarrazin hatte Recht mit seinem Bestseller im Jahre 2010.
Ich würde nur den Titel leicht verändern und das Buch folgendermaßen überschreiben:
"Die Deutschen schaffen sich selbst ab" .
Machen wir uns ehrlich: das deutsche Parteiensystem wurde schon zu Zeiten der "alternativlosen" Kanzlerin abgewählt. Und das mit breiter Zustimmung, angeführt von den sogenannten Qualitätsmedien. "Sie kennen mich" ersetzte eigenständiges Denken und versprach immerwährenden Wohlstand. Und die Jüngerschaft a la Günther und Wüst hält immer noch treu zur Fahne. Die Union muss sich häuten, sonst folgt sie dem italienischen Weg.
Wo sollen a) die Personen & b) eine neue Programmatik weg von „links grüner Modernisierung“ denn her kommen ? Beides fällt nicht vom Himmel.
Mit freundlichen Grüßen a d Erfurter Republik
häuten
In Italien haben sich die etablierten Parteien allesamt pulverisiert.
Mit Meloni ist Italien innenpolitisch und wirtschaftlich auf Erfolgsspur und hat bewiesen das es „geht“ mit einer Mitte Rechts ausgerichteten Regierung.
Mussolini ist auch nicht auferstanden wie Mainstream & ÖRR vorhersagten, alles in bester Ordnung.
In Frankreich wird ähnliches erwartet.
Und in Deutschland ? Wird der Politikwchsel noch auf sich warten lassen, weil der Bevölkerungsreichere Westteil des Landes, immer noch eine Bastion von Union, SPD & grüner Sekte ist. Zwar auch mit fallender Tendenz, aber immerhin im Vergleich zum Osten, viel zu hoch für einen wirklichen politischen Richtungswechsel weg von Schwarz/
Links/Grün
Warten wir die Ist Wahlen ab, ob es als „letzte Partone“ für eine CDU-All- Parteienregierung unter Tolerierung der Mauermörder & SED- Erbenpartei ala Thüringen & Sachsen reichen wird, oder der anhaltinische Wähler die AfD mit absoluter Mehrheit ausstattet. Mal schauen !
MfG a d Erf. Rep.
zentrale Forderung des Grundgesetzes.
Geht es darum, das Parteiensystem abzuschaffen? Das wäre dann doch eine wohl kaum durchzusetzende GG-Änderung.
Oder – es wäre an der Zeit – sie mit Kompetenz auszustatten? Für fast alles braucht man eine Ausbildung, nur Politiker kann jeder Trottel werden und das Ergebnis sieht man immer deutlicher.
Oder wird nur – und endlich mal – eine Abschaffung dessen gefordert, was seit Jahren den Willen des Souveräns, des Wählers, ad absurdum führt? Nämlich die Brandmauer?
In der Demokratie ist man dazu verdammt, per Stimme die Macht an wenige abzugeben. Aber man ist nicht dazu verdammt, dann mit dem Denken aufzuhören, bzw. sich einreden zu lassen, was man noch denken kann oder darf.
Eine Ende dieses „Erkenntnisproblems“ wäre vielleicht schon der entscheidendste Schritt hin zu einer Besserung.
Optimal wird es nie laufen. Denn was ist schon „optimal“. In einer pluralistischen Gesellschaft gibt es das wohl gar nicht für alle einheitlich.
Das scheint mir eine gute Beschreibung von Demokratie. Es gibt sicher auch nicht nur ein Problem und einen Grund für Probleme - menschliche Gemeinschaft, ob Demokratie oder nicht, ist immer eine komplexe Sache und Divergenzen scheinen erstmal der Normalzustand.
Ein Problem heute aus meiner Sicht ist, dass man das so nicht mehr akzeptieren will, sondern universelle Werte, ein universelles Menschenbild, die Umsetzung des Richtigen, der Wissenschaft, der Fakten erwartet. Die Menschen wollen keine Entscheidungen für etwas und damit auch gegen etwas anderes, sie wollen die Umsetzung des Richtigen und die Verurteilung aller anderen Wege. Das läuft natürlich gegen die Wand.
So kommt es mir zumindest vor.
Man will es nicht zugeben, aber es ist so: Die etablierten Parteien haben sich zu einem Filz verdichtet, bei dem es nur noch um Proporz, Posten und Pöstchen und dogmatische Lehrsätze geht. Derzeit kann ich bei den sogenannten Etablierten nicht einen Politiker finden, dem ich zutraute, Deutschland wieder aus dem Sumpf nach oben zu ziehen. Nicht einen Einzigen. Wir haben keine unter ihnen, keine charismatische Figur, keinen, dem man Ehrlichkeit und Bürgernähe zu trauen könnte. Doch halt, eine sehe, ich, ein Einzige, und das ist Dr. Alice Weidel. Die hat das Zeug und die hat auch noch was unter der Frisur, was kreatives Denken vermuten lässt. Auch der Chrupalla hat sich gemausert. Hätte ich nicht gedacht, dass der ehemalige Malermeister so ein Köpfchen hat. Aber dann ist es schon Aus. Man sehe ich die Genossen der SPD an, oder die Duckmäuser von der CDU. Ganz schlimm die linken Fanatiker, die ausnahmslos auf Krawall gebürstet sind. Die Grünen, die sollten wieder Babies stillen im Plenum
