- Das Ende der Einschläferungs-Taktik
Die Union wird im Bundestagswahlkampf auf ihren Markenkern und eigene Ideen angewiesen sein, um Mehrheiten zu mobilisieren. Themenklau beim Herausforderer wird nicht mehr funktionieren. Angela Merkels Methode der asymmetrischen Demobilisierung war zwar ein beispielloser Erfolg, aber sie ist Vergangenheit.
Autoreninfo
Markus Karp ist an der Technischen Hochschule Wildau Professor für Public Management und Staatssekretär a.D.
So erreichen Sie Markus Karp:
Die 16 Jahre der Kanzlerschaft Merkel hatten eine ständige Begleitmusik: Das Klagelied über Angela Merkels Lieblingstaktik der asymmetrischen Demobilisierung ertönte in den eineinhalb Dekaden mal leiser, mal lauter, aber es verstummte nie. Asymmetrische Demobilisierung meint, dass der politische Wettbewerb dadurch eingeschläfert wird, indem man sich die Positionen des politischen Gegners schamlos zu eigen macht. Nicht aus Überzeugung, nicht zur Begeisterung der eigenen Anhängerschaft, sondern um den Rivalen die Chance zu nehmen, ihre Parteigänger zu mobilisieren.
Der Preis dafür ist, dass widersprüchliche Politikziele so abgeschliffen und verwässert werden, dass sie irgendwie vereinbar sind. Und der politische Friede, der mit diesem Vorgehen erreicht wird, führt dazu, dass die Partizipation am politischen Prozess schwindet. So, wie Demokratie durch ein Übermaß an Polarisierung beschädigt wird, schadet ihr deren Abwesenheit. Es entstehen Repräsentationslücken: Die Anhänger der Opposition erleben diese nicht mehr als kraftvollen Gegenpol, wohingegen es der Wählerschaft der Regierungspartei schwerfällt, sich in deren an den Zeitgeist angepassten Agenda wiederzufinden. Solche Repräsentationslücken können sich dann in politischen Eruptionen entladen, die sich im schlechtesten Fall auch noch skrupellose Demagogen zunutze machen.
Viele setzten auf Merz, dann auf Söder
So zumindest dürften es nicht wenige enttäuschte Unionstraditionalisten empfinden, die nach langen Jahren des äußerst flexiblen Liebäugelns der Partei mit sozialdemokratischen und linksliberalen Themen auf eine Renaissance der klassischen konservativ-liberalen Volkspartei hoffen, zugleich jedoch aus Überzeugung ihrer Partei die Treue halten. Viele in diesem Lager hatten zunächst auf eine Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz gesetzt, die sich jedoch nicht materialisierte. Im Machtkampf um die Kandidatur ging die Gunst jenes Teils der Konservativen in vielen Fällen auf Markus Söder über. Mit ihm verbindet sich die Vorstellung einer CDU, die zwar nicht zu all ihren alten Grundsätzen zurückkehrt, jedoch zu ihrer alten Position im bundesrepublikanischen Parteiengefüge: Mitte-rechts, ohne permanent nach Mitte-links auszugreifen.
Es fragt sich jedoch, ob Markus Söder tatsächlich der Bannerträger einer schwärzeren Union ist, für den ihn viele halten. Ist Söder nicht vielmehr eine Merkel 2.0, obwohl auf ihn etwas ganz anderes projiziert wird? Sein atemberaubend schneller Wandel vom „Asyltourismuskritiker“, der lustvoll mit hoch- und erzkonservativen Begrifflichkeiten provozierte, zum selbsternannten „Progressiv-Liberalen“, der mit vielen urgrünen Ausstiegs- und Verbotsforderungen lächelnd mindestens gleichzieht, erinnert doch eher an die junge Kanzlerin Angela Merkel. Die hat um 2005 herum eine ähnliche Metamorphose durchgemacht. Marktliberaler als im damaligen Bundestagswahlkampf ging es nie zu, gewürzt mit einer ordentlichen Prise gesellschafts- und sicherheitspolitischem Konservatismus. Nicht wenige unter Freund wie Feind glaubten, nun sei mit einem Vierteljahrhundert Verspätung der Thatcherismus in Deutschland angekommen oder zumindest die geistig-moralische neoliberale Wende endlich da.
Der Wandel der Angela Merkel
Allerdings folgte auf den Furor eine ernüchternde Klatsche: Gestartet mit beinahe absoluten Umfragemehrheiten, hievte sich die Union gerade so über die Ziellinie. Angela Merkel hatte Glück im Unglück und überstand eine Palastrevolte konservativer CDU-Granden. Direkt danach kam der Wandel zu jener Angela Merkel, die von vielen abgelehnt, aber von noch mehr Menschen geliebt wird: der Präsidialkanzlerin mit dem feinen Gespür für den Zeitgeist. Vorbei mit Prinzipienreiterei oder -treue, je nach Sichtweise! Die Parallele zu Markus Söder ist augenfällig: Nachdem er unter dem höchst kontroversen Schlagwort einer „konservativen Revolution“ im bayerischen Landtagswahlkampf ein für die hohen Ansprüche der CSU recht enttäuschendes Ergebnis eingefahren hatte, wandelte er sich zum fortschrittlichen Herold einer neuen Zeit, der nach eigener Aussage mit dem Zeitgeist gehen wolle. Er selbst verweist dabei immer wieder auf das Vorbild Angela Merkels, als deren Erbe er sich sieht.
Das ist nicht die schlechteste Vorbildwahl für einen ambitionierten Politiker: Trotz aller Unkenrufe wird es im Herbst dieses Jahres in der Geschichte der Bundesrepublik kaum jemand so lange vermocht haben, sich an der Spitze des Landes zu halten wie dessen erste Kanzlerin. Allerdings werden alle Tag- und Fieberträume der unzufriedenen Konservativen Makulatur, wenn ausgerechnet der Kandidat ihrer Herzen diesen Kurs fortsetzt. Außerdem ist nicht sicher, dass die asymmetrische Demobilisierung, wie Markus Söder sie erkennbar in Sachen Umwelt- oder auch Coronapolitik betreibt, immer noch so durchschlagend effektiv ist wie einst.
Den Gegner kopieren, das funktionierte mal
Mitte der Nullerjahre traf dieses Vorgehen noch auf ganz andere Verhältnisse: Damals war das Parteiensystem der alten Bundesrepublik noch intakt. Die Volksparteien kamen zusammen locker auf 70 Prozent, und die drei- bis viermal kleineren kleinen Parteien durften sich nicht einbilden, jemals mehr als Kellner in einer Koalition sein zu können. Populistische Parteien hatten nur in geografischen Nischen Wahlchancen. Ein Machtmonolith nach Art einer seinerzeitigen Volkspartei konnte es sich leisten, die Programmatik des politischen Gegners ein Stück weit zu kopieren: Ganze Milieus und Bevölkerungsgruppen blieben trotzdem sicher bei der Stange. Das hat es dem „Genossen der Bosse“ Gerhard Schröder, der wirtschaftsliberalen Akzenten oft nicht abhold war, ebenso wie auch Angela Merkel ermöglicht, sich bisweilen gänzlich vom Markenkern der eigenen Partei abzusetzen.
Nur ist das alte Parteiensystem inzwischen ebenso Vergangenheit wie der Stammwähler. In der digital beschleunigten Demokratie verschwimmen die Unterschiede zwischen Kleinen und Großen, Großthemen wie Umfrageergebnisse sind äußerst volatil. Wenn aber fast jede Partei Chancen hat, an der Spitze mitzuspielen und nahezu gleichberechtigt mit den vielen potenziellen Koalitionspartnern zu regieren, nützt es nichts, Inhalte zu kopieren, die scheinbar Konjunktur haben. Schließlich lohnt es sich für jene Wähler, denen ebenjene Themen am Herzen liegen, nicht, einen Abglanz zu wählen, wenn das Original dieselben Aussichten hat, diese politischen Ziele zu verwirklichen. Unter diesen Umständen ist die asymmetrische Demobilisierung nicht mehr jener Erfolgsgarant wie vor eineinhalb Dekaden. Sie hat sich erschöpft und ist inzwischen selbst aus der Zeit gefallen, wie die harte politische Polarisierung und der Umbruch im Parteiensystem beweisen.
Jetzt muss die Union eigene Antworten bereithalten
Eine Union, die Relevanz behalten möchte, wird daher nicht umhinkommen, den Großthemen Ökologie und Migration, welche seit Jahren die politische Agenda dominieren und dies wohl auch in den 20er-Jahren tun werden, mit eigenen Antworten zu begegnen, anstatt sich den politischen Rivalen anzuverwandeln. Aber was tun, wenn eine Partei sich nicht mehr auf die traditionellen Anhänger stützen kann, die auch den sprichwörtlich aufgestellten Besenstiel wählen würden? Wenn sie nicht mehr aufgrund schierer Größe einen Machtanspruch zu erheben und ihre Herausforderer nicht mehr durch Themenklau klein zu halten vermag?
Dann ist sie auf ihren Markenkern und eigene Ideen angewiesen, um Mehrheiten zu mobilisieren. Die politische Methode Angela Merkels, die asymmetrische Demobilisierung, ist folglich einerseits ein beispielloser taktischer Erfolg. Andererseits ist sie Vergangenheit.
Es sind wahrhaft Pyrrhus-Siege der CDU,
die diese mit Angela Merkel eingefahren hat.
Für ihre Parlamentarier mag sich das 16 Jahre lange Abnicken aller Merkel-Handlungen persönlic(privat) gelohnt haben, aber für die gesamte Partei und natürlich unser Land ist das Ergebnis katastrophal.
Wie kann man eine chamäleon-artige Anpassung an den grün-linken Zeitgeist rückgängig machen und plötzlich wieder einen eigenen Werte-Kern in sich entdecken???
Das ist schlicht unmöglich, weil total unglaubwürdig.
Es sei denn: Die Führung der CDU distanziert sich nachträglichvon der "Merkelei" und bittet das Volk um Verzeihung für alle Fehlentscheidungen.
Ich kenne aber keinen Politiker, der ein solches Eingeständnis jemals gemacht hätte.
Pyrrhus-Siege sind auch Siege
Und wofür sollte sich Merkel entschuldigen?
Etwa, dass sie ein paar mal hintereinander die Wahlen gewonnen hat?
Dass sie nicht die Politik der 12,6%-Partei AfD vertritt, die doch ständig reklamiert, das Volk zu vertreten, aber von diesem größtenteils als rechtsextrem abgelehnt wird?
Vielleicht wird auch die Foristin irgendwann verstehen, dass der Zeitgeist eben nicht jener ist, der längst vergangen ist, den es im Grunde niemals gab, und den im Grunde auch keiner will - der sich höchstens in völkischen Parteiprogrammen gut macht?
Klar ist Merkel langweilig. Sie ist, in ihrer Art, erschreckend konservativ, weil sie keinerlei Wandel will. Sie ist in der Europa-Politik eine Bremse. Sie verwaltet den Status Quo. Perspektiven? Null. Es geht halt immer so weiter.
Aber: Viele Deutsche sind damit zufrieden. Sehr viele mehr, als jene, die sich durch AfD veranstaltetes Chaos wünschen.
Kein Nachfolger kann wie Merkel sein. Was nicht heißt, dass er sich von Merkel distanzieren muss.
wofür entschuldigen?
Also mir fiele da schon einiges ein... Zum Beispiel könnte sich Frau Merkel dafür entschuldigen, daß sie 2015 deutsche Grenzen ohne den geringsten Widerstand preisgegeben und damit hunderttausendfachen Rechtsbruch (illegale Einreise, Verfassungsrechtler Rupert Scholz) ermöglicht und befördert hat und eine auf Rechtsbrüchen ermöglichte Flutung und Ausbeutung unserer Sozialsysteme. Dafür, daß unter Ihrer Richtlinienkompetenz etwas betrieben wurde, was man nur als Rechtsbeugung bezeichnen kann: die Ausdehnung der Anerkennung eines Asylstatus pauschal auf "alle Syrer" - während das Asylrecht ganz eindeutig ein INDIVIDUAL-Recht ist, in dem eben jedes Individuum individuelle Nachweise erbringen muss zur Erlangung eines Asylstatus.
Dafür, daß abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber nach wie vor konsequent NICHT abgeschoben werden.
Und zum Beispiel auch dafür, daß es keinerlei erahnbaren Markenkern der CDU mehr gibt, wofür diese CDU im September die Quittung erhalten wird.
Immer dieselbe Platte ...
warum nur immer wieder dieselbe Platte, die dazu noch einen Sprung hat ... ?
So sicher wie das Amen in der Kirche..
Wenn Sie, liebe Frau Wallau, etwas schreiben, ist sicher, wer ihnen immer "antworten" wird, immer nur reaktiv und mit immer demselben Inhalt. Egal, welches Thema, es geht nur um den Schwenk zum Hassobjekt und darum, Stimmung zu machen; sehr schlechte allerdings. Merkwürdig, weshalb diese "Kommentare " immer wieder freigeschaltet werden. Vielleicht soll das Vielfalt bedeuten? Die wird durch Gedankengänge erzeugt, nicht durch Beleidigungen. Liebe Grüße!
Danke. liebe Frau Führmann.
Ich habe mich inzwischen an den "Wadenbeißer" gewöhnt. Er ist allenfalls etwas lästig, mehr nicht.
Jeder blamiert sich, so gut er kann. Wenn ein Mensch keine sachlichen Argumente hat, dann greift er halt Personen an.
Vielleicht handelt er ja auch im Auftrag - von wem auch immer. Wer weiß?
Jedenfalls ficht mich seine Dauerbeschimpfung schon lange nicht mehr an, zumal ich weiß, daß die meisten Kommentatoren ihn meistens auch nicht ernst nehmen.
Wer eine dezidierte Meinung vertritt, die nicht dem Zeitgeist entspricht (Man nennt es "Schwimmen gegen der Strom") muß damit rechnen, hart angegriffen zu werden. Der MUT, es trotzdem zu tun, fehlt leider den allermeisten unserer
deutschen Zeitgenossen, die sich so furchtbar demokratisch u. engagiert dünken.
Ich wünsche Ihnen und allen Kommentatoren ein sonniges, schönes Wochenende!
Kommentare des Herr Lenz
Sehr geehrte Frau Wallau,ich bin schon lange der Meinung,dass Herr Lenz kein normaler Forist ist.Er wird für seine Kommentare von einer linken Zeitung bezahlt.Carl Eduard von Schnitzler 2
"Wadenbeißer"
Sehr geehrte Frau Wallau im Westen der Republik,
als "alter weißer Mann" und Noch-Kriegskind aus dem tiefen Osten lese ich alle Kommentare im"Cicero". Selbstverständlich betrifft das auch Ihre Kommentare und die von Herrn Frühling.
Als bekennender AfD-Wähler in einer Region mit 25-30 % AfD-Wählern dürfte meine politische Wertung und Einordnung nachvollziehbar sein. Was die "Frühlings-Kommentare" angeht, so unterstellte ich als ehemaliger Computerfachidiot die Anwendung eines Programmes. Ich nahm sogar an, dass dies von der Redaktion installiert sei, um die Diskussion im Forum aufzulockern, sozusagen den Laden etwas aufzumischen.
Mittlerweile sehe ich es gemischt: Die "Frühlingskommentare" werden vermutlich rechnergestützt zusammengebastelt. Denn ab und zu ist auch Konstruktives zu erkennen, dem ich sogar zustimme. Soweit, so gut.
Mir ist schon klar, dass dieser Text von mir wahrscheinlich nicht veröffentlicht wird.
Grüße von der "Oder-Neiße-Friedensgrenze" (DDR-Jargon)
Das fällt nicht nur Ihnen auf!
Liebe Frau Führmann, Sie beschreiben genau das, was auch ich schon hundertfach kritisiert habe. Aber die Redaktion des CICERO scheint auf diesem Ohr/Auge taub/blind zu sein. Es mutet einen seltsam an, wo doch gerade CICERO sonst, was die Fairness journalistischer Arbeit angeht, Vorbild ist. Andere Hinweise, wonach Herr Lenz auf unveröffentlichte Kommentare antwortet, nähren noch ganz andere Verdachtsmomente. Wäre es so, wäre es schlimm. Aber, liebe Frau Führmann, trösten Sie sich, auch mir geschieht häufig, was Frau Wallau widerfährt. Sie hat die allerdings eine bessere Strategie als ich. Sie lässt sich nicht provozieren, ich gelegentlich schon. Insgesamt aber leiden nicht nur wir unter den Hasskommentaren von Herrn Lenz, sondern auch das Niveau des Magazins, wiewohl man die Lenz´schen Äußerungen auch als Kabarettnummern von einigem Unterhaltungswert ansehen kann. Ihnen, ein schönes Wochenende! Der Sommer kommt, Corona geht.
Zensur?
Werte Frau Führmann,
viele Kommentare von Frau Wallau finde ich sehr treffend. Mit manchen anderen bin ich auch mal nicht einverstanden. Das ist mit allen Kommentaren so (natürlich auch mit meinen, die ich verschiedentlich abgestzt habe) - in welcher Relation auch immer. Die Einen finden's gut, die Anderen nicht. Das kann man dann weiter kommentieren oder nicht. Und das kann dann wieder mehr oder weniger geistreich sein - häufig weniger...Insoweit kann ich Ihre Antwort sehr gut nachvollziehen.
Wie aber soll ich Ihre Frage, warum solche "Kommentar-Kommentare" immer wieder freigesachaltet würden, verstehen? Soll Cicero jetzt zensieren? Wer entscheidet denn dann, was genehm ist? Genau diese Frage markiert die Katastrophe Netzdurchsuchungsgesetz. Volksverhetzung etc. sind Straftatbestände, über die RICHTER zu entscheiden haben, nicht irgendwelche Moderatoren in irgendwelchen Medien. Das ist schwierig, klar. Aber das NDG hebelt unsere Demokratie (Meinungsfreiheit!!) auf's Schwerste aus!
Liebe Frau Führmann,
gönnen Sie dem Lenz doch sein Geifern. Schauen Sie, der kann ja nicht einmal verstehend lesen. Niemand hat verlangt, dass Merkel sich entschuldigt. Woher er das nimmt, ist sein Geheimnis. Dass die CDU-Führung NACH MERKEL um Verzeihung bittet, war von Frau Wallau - resignativ - insinnuiert worden. Diese Ungenauigkeit hat bei dem Herrn Methode, weil es ihm nie um die Sache geht, sondern nur darum, seine hier im Forum wenig goutierte Weltsicht zu verbreiten. Das hat er doch umsonst.
Das Thema war eigentlich Markenkern versus assymetrische Demobilisierung. Und da hoffe ich im Interesse unserer Demokratie, die ja von Vielfalt und Wettstreit leben sollte, dass der Autor sich nicht irrt. Andernfalls - es gibt ja noch die AfD ;-)
Union und Markenkern? Der ist weg!
Da Kanzlerin Merkel es in ihrer Amtszeit geschafft hat der Union, ihrer (!?) Union, den Markenkern zu nehmen, sehe ich schwarz wenn diese Union sich nun darauf besinnen soll.
Zweimal wurde gegen die Basis der Union entschieden.
Kein Merz
Kein Söder
Ich fände es gut wenn diese Union sich nun erst einmal in der Opposition (wieder-)finden würde.
War das nicht eh der Plan der o. g. (doch deutlich grünen) Kanzlerin?
Zustimmung
Sehe ich auch so... 2 mal war die Chance da, eine Wahlniederlage der CDU möglicherweise doch noch zu verhindern, eben wie Sie schreiben: Merz. Söder. Aber so - mit Merkels Schoßhund Laschet, der sich verzweifelt windet, um sich aus der Ära Merkel noch irgendwie halbwegs rauszustehlen - wird das nichts.
Daß die CDU (mit ihr die CSU) sich dann in Opposition wiederfinden wird, wäre ja eigentlich zu verschmerzen (und auch "gerecht" angesichts Agonie und schlimmen Fehlentscheidungen v.a. in den letzten Jahren seit 2015), wenn DAS, was dann kommt, für den Standort D nur nicht so böse enden würde.
Mit Abschalten der Haupt-Energieträger und für jedermann offenen Grenzen ist ein wettbewerbsfähiger Industriestandort nicht machen. Und dummerweise ist damit auch weder dem Weltklima, noch der Armut in der Welt geholfen... die Welt ist (Achtung, Euphemismus) ein bisschen komplizierter, als FFF und Konsorten den Menschen leider recht erfolgreich weismachen...
Aber Hautsache die Haltung stimmt...
Kommentar
Es geht auch ohne Markenkern. Ich denke da an Frankreich, wo es kaum noch Parteien mit einem Markenkern gibt. Die meisten Parteien dort sind Personenparteien, etwa die von Macron gegründete Partei, En Marche. Es gab auch eine Partei, die die Politik von Charles de Gaulle fortsetzte. Die CDU könnte also zur "Merkelpartei" werden und damit sicher so weiter erfolgreich sein wie zuletzt. Auch ohne Frau Merkel. Was damit wieder eine Marke wäre.
Das Ende der Einschläferungs-Taktik?
Herr Karp, Sie haben alles wunderbar beschrieben. Aber warum sollte ich die CDU wählen? Was diese Partei heute propagiert, wandert doch nach dem 26.09.2021 in den Mülleimer der Geschichte. Diese Belanglosigkeit hat doch Merkel nicht allein in den 16 Jahre durchgedrückt. Eine Armada von Speichelleckern und Karrieristen hat es doch erst ermöglicht. Und die werden nach dem Wahltag immer noch ihre monetären Maßkrüge an den Zapfhähnen unseres Steueraufkommens füllen. Im Hintergrund der Partei hat sich eine Klientelwirtschaft etabliert welche am besten durch die Bertelsmänner symbolisiert wird. Außerdem ist es heute egal ob man CDU, Grüne, SPD oder die Linke wählt. Außen, am Klingelschild stehen zwar verschiedene Namen, aber die Treppe nach der Haustür führt nur zu einem Raum, an dem an der Tür steht "Imperator*innen"
Parteien ohne Profil?
Die jahrelange „asymmetrische Demobilisierung“ Angela Merkels hat die Parteien so dicht zusammenrücken lassen, dass sie als neue Einheitspartei wahrgenommen werden und damit als Volkspartei ausscheiden. Markenkern oder langfristige Strategie sind so nicht mehr vorhanden. Sachliche Diskussionen gehören der Vergangenheit an, an deren Stelle tritt gegenseitige Diffamierung und Herabsetzung. Das führt zu einem Aufstieg der sogen. Populisten, die noch für eigene Werte stehen. Manchmal können sie sogar gute Gründe anführen, die jedoch im „Zeitgeist untergehen“. Das führt zu einer Zergliederung der Parlamente durch kl. Ein-Themen-Parteien, die dann kaum stabile Mehrheiten zulassen.
Sollte sich Laschet kurz vor der Wahl tw. auf „alte Werte“ besinnen und Zukunftskonzepte haben, dann kann er gewinnen. Er muss halt den richtigen Zeitpunkt finden, um nicht abgeschossen zu werden. Die Medien hat er so oder so gegen sich, genauso wie den Dreh-Söder.
Das Problem ist die Alternativlosigkeit der Politik
Der Merkel-Schritt zu einer sozialen, gerechten, menschlichen, weltoffenen, progressiven, europäischen, zukunftsorientierten, gerechten, Minderheiten und Marginalisierte fördernden, klimagerechten, umweltorientierten etc. Politk war nicht ohne eigene Überzeugung. Das Problem ist aber nicht nur die Repräsentationslücke, sondern dass viele Politiker, Unis, Kirchen, Wähler (die staatstragende bürgerliche "Mitte") heute so überzeugt sind, dass Alternativen fast undenkbar sind. Die Liste oben zeigt, dass man für alle positiven Werte der Menschheit steht - politische Mitbewerber eigentlich zwangsläufig menschenverachtende Egos sein müssen.
Für das Propblem halte ich, dass sich (von Merkel gefördert?) in der Mitte ein unpolitisches Politikverständnis verfestigt hat, bei dem man für DAS Gute und DIE Wahrheit steht und es politisch eigentlich wenig zu verhandeln gibt - auch keine verschiedenen Wege, für die sich Menschen entscheiden könnten. Und das in einer vielfältigeren Gesellschaft!
Die Beschreibung H. Söders find ich gut, sehr gut!
Da abzusehen ist, dass „Drehhofer“ einem Rentnerdasein entgegengeht, kann das implantierte Drehgelenk ja wieder entnommen werden. H. Söder ist der nächste Anwärter, dem das überholte nunmehr 360 Grad schaffende Drehgelenk, eingesetzt werden kann.
Ganz in der Tradition der CSU verbunden.
Mit vielen Grüßen aus der Erfurter Republik
Union ohne Kompass
Welche neuen Ideen oder Ziele hat denn diese ausgebrannte und völlig inhaltsleere Union? Sie haben einfach ihren politischen Gegnern die Themen „geklaut“ und mit diesem Etikettenschwindel Mehrheiten geholt. Um weiter auf dieser Welle zu schwimmen, wurden alle grünen Wünsche erfüllt und damit dem Markenkern der Union unermesslichen Schaden zugefügt. Mit schlichten Worten: Diese Kanzlerin hat eine Deutschland massivst schädigende Politik betrieben, nur um den grünen Geist in der Bevölkerung zu bedienen. Das ist ein ganz klarer Verstoß gegen ihren Amtseid und eine einmalige Verhöhnung der eigenen Partei. Da aber alle mitgespielt haben, ist Mitleid mit den angepassten Parteifunktionären nicht angebracht. Egal, was sie jetzt im Wahlkampf erzählen, wer soll das glauben? Wenn sie mit den Grünen koalieren müssten, würden sie jede Kröte schlucken und sich damit zu Handlangern der Deutschland-Hasser machen. Sie hat ihren Abgang redlich verdient, sie hat zu viele „lasche“
Politiker an Bord.
Deutschland - wo sind Deine Stärken geblieben?
Deutschland sollte sich auf seine Stärken (z. B. Fleiß, Leistung, Loyalität, Innovation, Sparsamkeit, Hirn, Wachsamkeit) besinnen. Der deutsche Michel kommt jedoch immer wieder zum Vorschein. Ich bin gespannt auf die Wahl im September.
Taktik und politische Ziele
Jede Partei muss natürlich eine Taktik für den Wahlkampf und darüber hinaus entwickeln. Die Frage ist nur: Wird die Taktik dazu benutzt, um die eigenen Ziele besser zu erreichen oder nur um des eigenen Machterhalts willen? Worum ging es im Kern bei Merkel? Am Anfang stand scheinbar eine liberalere Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, womit sie fast die Wahl verlor. Längere Zeit sagte sie, dass Multi-Kulti gescheitert sei. Aber seit 2015 drehte sie, wie man weiß, ihre Migrationspolitik in die entgegengesetzte Richtung. Ähnliches geschah bei den Atomkraftwerken, bei der Griechenlandrettung, bei der Schuldenunion. Was verbirgt sich hinter einer solchen Person, die ihre Überzeugungen wie die Hemden zu wechseln vermag? Was ist los mit dieser Dame? Ist es Profillosigkeit, innere Leere, Macchiavellismus um des lieben Machterhalts willen? Ging es ihr nie darum, das Beste für ihr Land zu erreichen? Oder ist es ein spät entdeckter sozialist. Protestantismus, um ihrem Vater gerecht zu werden?
Schauen wir auch genau hin? Ich weiss nicht, ob Frau Merkel
ihrem Vater gerecht werden möchte, ich befürchte eher, dass sie eine "saubere Weste" braucht und dass sie alles andere nicht kann, als da wäre, vor allem nicht CDU und auch nicht FDP, die AfD entstand ja aus dem "Nichtkönnen", ordnet sich da also ein.
Sie kann aber auch nicht SPD, merke ich, höchstens Radikal-SPD, auch nicht Grüne, höchstens Phantasten dort und sie kann wohl auch nicht Linke, jedenfalls nicht die neue Linke.
Sie kann aber evtl. noch aus der DDR die autoritäre Linke, das verordnete Gutmenschentum.
Kann sie Gutmenschentum?
Ich befürchte, dass sie vor allem autoritär kann und zwar zu ihrem eigenen Gefallen.
Da haben wir wieder die Frage, was gefällt ihr?
Ich tippe auf Göttin, genau das kann sie aber überhaupt nicht und so landet sie trotz aller äußeren Ehrerbietung und Lorbeeren wieder dort, wo des Fischers Frau landet, die Gott spielen wollte.
Auf dem Weg hätte sie dann jeden! konstruktiven, interessanten Ansatz jeder Partei verunmöglicht, es bleibt Macht -> Gefährlich?
Bürgerliche Koalitionen?
Realität in Deutschland, die geflissentlich ausgeblendet wird: In 11 von 16 Bundesländern wären Bündnisse von CDU, FDP und AfD möglich. Solange die CDU sich weigert, diese Realitäten zu akzeptieren und weiter gegen den Wählerwillen (im Osten 25-30%!) agiert, wird sie auch aus der links-grünen Falle nicht herauskommen. Ihren Markenkern kann sie nur wieder gewinnen, wenn sie sich auf bürgerlich-konservativ-liberale Bündnisse einlässt. Auch hätte dies den Charm, die AfD zu stellen und den braunen Kaffeesatz aus ihr herauszutreiben. Eine Koalition mit den Grünen würde bedeuten, dass man sich noch mehr entkernen muss. Das freilich ist Merkels Agenda seit 16 Jahren. Und wenn man dieser Doktrin nicht abschwört, besiegelt man über kurz oder lang den eigenen Untergang. Das Ganze hat nur einen Haken: Die FDP müsste sich auf diesen Kurs einlassen. Und: Es müsste Medien geben, die dem Mainstream abschwören, die verordneten Tabus brechen, um der Demokratie zu ihrem Recht zu verhelfen. Nur Mut!
Wer in der „asymmetrischen Demobilisierung“ einen
„beispiellosen taktischen Erfolg“ sieht, für den steht Politik einzig und allein für die Kunst des Machterhaltes.
Für mich ist diese Sicht das Ende des Abgrundes.
Es gab andere „Taktiken“, die ebenfalls „Garanten“ für die Macht waren. Nazismus und Stalinismus sollten als Negativ – Beispiele genügen.
Merkels Politik in Stil und Inhalt war für dieses Land verheerend.
Merkels System wurde aber in erster Linie gehalten durch eine beschämende Duckmäuserei in ihren Reihen – die Quittung kriegen die jetzt – und durch willfährige, unfähige Medien, die freiwillig eine Pflichtgesinnung befeuerten, der sich der schlafende Michel brav unterwarf. Und die bleiben.
Auch eine Aufsplitterung der Parteien bedeutet daher nicht automatisch einen Wechsel d polit. Hauptstoßrichtung.
Man hat sich ggs angepasst, Links – Grün dominiert, man kann willkürlich koalieren. Nur eine Partei sticht hervor, die das nicht mitspielt, die an d Vernunft appelliert. Und die soll „weg“.
Merkels Gift wirkt noch immer.
"Der schlafende Michel"
Uban Will. Ja, warum schläft er, der Michel? Ist es bloß eine Untugend der deutschen Mentalität, zu schnarchen und sich Wolkenkuckucksheime zu bauen? Zwei Zitate von Geistesgrößen: Heine: „Noch immer das hölzern pedantische Volk,Noch immer ein rechter Winkel/In jeder Bewegung, und im Gesicht/Der eingefrorene Dünkel“ Wenn ich mir die Linken und Grünen betrachte, so treffen die Heine-Verse voll und ganz zu: "rechtwinklig" in der Ideologie und "eingefrorener Dünkel" in ihrem Glaubenseifer. Die ewigen Weltenretter, die nicht einmal den Besen für die eigene Haustüre zu handhaben vermögen. Nehmen wir aber noch das harte Schopenhauer-Urteil dazu: "Ich lege für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören." Ganz so weit würde ich nun doch nicht gehen. Dazu sind die kulturellen Leistungen der deutschen Kultur und Wissenschaft einfach zu bedeutend. Aber zutreffend für den aktuellen Michel
A.M. konnte nie ihre sozialistische Ader verbergen
Seitdem Merkel in der CDU das sagen hat, setzen CDU und CSU ihren Anpassungskurs an die grünen Rattenfänger weiter fort. Konservative sind in der Partei nicht mehr präsent. Für diesen Flügel gibt es zwar noch genügend Wähler, jedoch keine Politiker
Die Weltretterin hat die Seele und die Werte der Union an eine Grün-Sozialistische Ideologiepolitik verkauft und verraten.
Das ist der Preis der Union, den diese traurig spätestens nach dem Ausscheiden von Merkel aus der Politik bereuen wird.
Mit dem Atomausstieg, Energiewende, Klimahysterie, Masseneinwanderung, Eurorettung, Nullzinspolitik hat sie sich zur Erfüllungsgehilfin und Vollstreckerin grün-roter Demagogen in Deutschland schuldig gemacht.
Merkel ist die beste Kanzler*in, die die Linken jemals hatten.
Aber für wen war Merkels Strategie der "asymetrischen Mobilisierung" ein "beispielhafter Erfolg"? Diese Methode gleicht eher der eines Kolloborateurs, der mit seinen Feinden gemeinsame Sache macht und davon profitiert. Nicht nur in Form ihrer Kanzlerschaft, sondern durch ihre grosse Beliebtheit beim grün-linken politmedialen Mainstream dafür, dass Sie die Werte der CDU und CSU zerstört hat. Also tatsächlich ein beispielloser Erfolg nur für die Sozialisten, die heute in Form der "Grünen" aufmarschieren, um den verhassten Kapitalismus und die freiheitliche Demokratie endgültig aus einem dann von ihnen aufgelösten deutschen Nationalstaat zu entfernen.
Wir werden sehen
Vermutlich kommt es zu einer schwarz-grünen Koalition, falls nicht noch irgendein Skandal die Wahl entscheidet. Dann ist es eine Frage des Koalitionsvertrages, welche Partei Profil zeigen kann und welche nicht. Ein Kompromiss nach dem Motto, etwas weniger Kosten für CO2 gegen mehr Zuwanderung dürfte bei dem gegenwärtigen EU-Umfeld zu weiteren Schrumpfungsprozessen führen.
Wenn Status vor Inhalt
dann ist es im Großen wie im Kleinen (privaten)
Die Person - hier eine Partei - wird unsichtbar, wird nicht mehr wahrgenommen, ist nur Schein.
Äußere Rückverwandlung, jetzt
- Inhalt vor Status -
ist unmöglich.
Da hilft auch kein Hütetausch.
Alle wissen wer sie trägt.
Im Großen wie im Kleinen
Merkel-Valium
Sehr geehrte Frau Wallau
ich möchte mich bedanken für diesen tollen Kommentar.
Welchen Wertekern der CDU wir zu erwarten haben,
zeigte sich bei Markus Lanz als der Herr Ploß seines Zeichens Nachwuchshoffnung der Hamburger CDU mit seinen 35 Lebensjahren dem Lanz entgegnete, das er so redet wie einer, der schon 60 Jahre CDU-Abgeordneter ist.
Die Krokodil-Methode
wird im kommenden Wahlkampf nicht mehr funktionieren: "Je grüner, desto schwimmt!"
Da wird Herr Söder (und andere "ausgleichende" Persönlichkeiten) umdenken müssen!
Ein wesentlicher Markenkern von CDU/CSU findet sich im Partei-Namen: Christlich!
"... seid dankbar in allen Dingen; denn das ist der Wille Gottes in Christus Jesus für euch. Den Geist löscht nicht aus. ... Prüft aber alles und das Gute behaltet. Meidet das Böse in jeder Gestalt."
(1. Tess. 5)
Die politische Methode Merkels ...
ist doch nur für sie persönlich (machtpolitisch) ein Erfolg aber für ihre Partei(mitglieder) ein Desaster. Denn wozu macht man denn Politik? Doch wohl um eigene Vorstellungen durchzusetzen, nicht das Gegenteil davon!
Weiterhin waren die Ergebnisse dieser Politik desaströs: Energie, ..., Corona! Deutschland in keinster Weise von der Regierung auf die Zukunft vorbereitet.
Bleibt nur die Frage wie Merkel sich so lange halten konnte? An erster Stelle der Schuldigen bei dieser Frage kommt bei mir die 4te Gewalt, der ich völliges Versagen unterstelle (übrigens bis zum heutigen Tage). Beim ÖR sehe ich dabei sogar Machtmissbrauch und Ignorierung seines Programmauftrags.
Aber auch die Bürger und die Repräsentanten der unterschiedlichen Institutionen kommen schlecht bei mir weg: Wenig Realismus, eigenständiges Hinterfragen und gelebte wirkliche Demokratie.
Für mich war Deutschland vor 25 Jahren wesentlich demokratischer als in heutiger Zeit!
Veit Jakof
Ausgezeichneter Kommentar, dem ich voll und ganz zustimmen kann. Beste Grüße
Ein großer Saal voller Menschen
Im Herbst 2015 haben viele Menschen in einem großen Saal 10 Minuten lang rhythmisch geklatscht. Das hat mich an den erlittenen Personenkult im kommunistischen Rumänien erinnert.
Diese „Klatschhasen“ bekommen von mir keine Stimme mehr.
Vielen Dank für den sehr guten Beitrag, Herr Karp!
Das ist nicht nur das Problem der
CDU, auch der von FDP und SPD, der AfD insofern, dass sie die ursprünglich "positiven", sagen wir besser jedenfalls konstruktiv behaupteten liberal-konservativen Ansätze, als Kampfbegriffe aufnahm, was sie ihrer Konstruktivität beraubte.
Normalisierung würde also eigentlich bedeuten, dass die AfD sich auflöst zugunsten konstruktiver liberal-konservativer Politik, die sie m.E. erkennbar eben nicht aufbauen konnte.
Merz, Laschet und Söder können das.
Wo aber ist der CDU-"König"?
Wenn die CDU Pech hat, ist er im Osten, Haseloff.
Zur SPD.
Ich glaube zu verstehen, warum der von mir so sehr geschätzte Thomas Oppermann in der SPD nicht reüssieren konnte, er war evtl. zu sehr CDU, wie manch andere/r dort.
Bei den Grünen sind manch "FDP´ler", bei den Linken manch "SPD´ler", ich vermute wegen Gutmenschentum und Gewissen.
Auch nicht Merkels Erfindung, die "De-Mobilisierung/Harmonisierung".
Verständlich nach dem 3. Reich, nicht aber mehr aus der geglückten Geschichte der Bundesrepublik. Schwierig
Welcher Markenkern Herr Karp?
Ich stimme Ihnen in vielem zu. Nur an der Stelle, wo sie den Markenkern der CDU beschreiben, nicht. Merkel und ihre Vasallen haben fleißig mittels laparoskopischer Eingriffe den Personalbestand und der Partei das Rückenmark, den konservativ-bürgerlichen Kern entfernt, und diese Partei entkernt. Mögen sie sonst auch durchaus für mich richtig das Dilemma der CDU mit dem derzeitgen Personal beschreiben, enttäuschte CDU-Wähler werden sich nicht mehr umstimmen lassen. Die wählen lieber das Original, dass mit einigen Änderungen das CDU-Programm übernommen hat und dafür auch eintritt. Die kommenden Wahlen in Sachsen-Anhalt und Sachsen, sowie die BT-Wahlen (wenn sie denn stattfinden) werden es zeigen. Der diffamierte und in die rechte Ecke gedrängte kritische Wähler wird sich nicht mehr beeindrucken lassen, von den Merkelisten. Sie werden anders als viele CDUler ihrem politischen Ansatz treu bleiben. Machterhalt geht dann nur noch als Koalitionspartner der AFD in Landtagen und im Bund.
"Merkel machte aus Deutschland eine gelenkte Demokratie" I/II
Kennen wir die Intrigen Merkels wirklich? Ihre Hinterzimmergespräche? Was
werden wir nach ihrem Abgang noch erfahren aus ihrer "black box" ?
Erstaunend war für mich immer ihre Dauernüchternheit. Merkel ist für mich eine dröhnende, panische Datenfetischistin, der alles Objektive suspekt erscheint.
Sie hätte zu uns, der Bevölkerung, sprechen müssen, die ihre Entscheidungen
ablehnen. Merkel verbarg sich hinter ihrem Panzer aus Floskeln und Schweigen.
Dazu paßt ihre Wahltaktik, die "Asymetrische Demobilisierung", wie ich häufig schrieb.. Maßgeschneidert von ihrem jahrzehntelangen Wahlforscher und Merkel-
Berater Matthias Jung. Die Spiegel-Journalisten René Pfister und Markus Feldkirchen bezichtigten Jung, mit der asymetrischen Demobilisierung einen Anschlag auf unsere Demokratie geplant zu haben
Merkel lernte aus ihrer SED-Vergangenheit weder geistig noch moralisch dazu. Das kommentierte ich vor längerer Zeit. Leider verhinderte Cicero aufgrund dieser An-merkung die Veröffentlichung.
"Merkel machte aus Deutschland eine gelenkte Demokratie" II/II
Was hinterläßt uns Merkel? Deutschland als unterentwickeltes Land, eine sich ent-zweiende Bevölkerung. Unsere nachfolgenden Generationen ohne Gegenwart, ohne Zukunft im internationalen Vergleich. Ohne Digitalisierung sind wir weltweit abgeschnitten.
Merkels Grenzöffnung im Alleingang 2015 macht uns vogelfrei. Merkels Flüchtlings-
deal mit Erdogan sind wir für ihn erpressbar.
An die CICERO-Redaktion!
Auch wenn man dem Magazin missliebige Kommentare unterdrückt und nicht veröffentlicht, werden sie damit nicht ungeschrieben oder ungedacht. Meinungsunterdrückung hat sich noch immer gerächt. So gesehen ist sie extrem kurzatmig und unklug. Vielen Dank für Ihr Outing. Ich weiß somit, dass ich ins Schwarze getroffen habe. Irgendwann werden sie gelesen. Wetten?
Sehr geehrter Herr Funke, …
Sehr geehrter Herr Funke,
wir unterdrücken keine Kommentare. Unsere Online-Redaktion ist aber nicht rund um die Uhr besetzt, so dass es manchmal etwas länger dauern kann, bis ein Kommentar freigeschaltet wird. Dafür bitten wir Sie um Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen aus der Cicero-Redaktion
Daniel Gräber