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Friedrich Merz / dpa

Zukunft der CDU - Konservativ ist, was funktioniert – also wenig

Es braucht ein Godesberger Programm für die Union. Klare Kante ist jetzt unabdingbare Voraussetzung für eine erfolgreiche Wiederbelebung der deutschen Konservativen. Erst dann kann die Opposition zu einer echten Regierung im Wartestand werden.

Autoreninfo

Jens Peter Paul war Zeitungsredakteur, Politischer Korrespondent für den Hessischen Rundfunk in Bonn und Berlin, und ist seit 2004 TV-Produzent in Berlin. Er promovierte zur Entstehungsgeschichte des Euro: Bilanz einer gescheiterten Kommunikation.

So erreichen Sie Jens Peter Paul:

NATO-Nachrüstung und deutsche Wiedervereinigung waren die beiden letzten großen konservativen Projekte, die funktionierten. Die Nachrüstung erwies sich als wesentliche Ursache für den Zusammenbruch der Sowjetunion, die Wiedervereinigung machte aus einer moralisch und materiell ruinierten Zone innerhalb weniger Jahre ein ansehnliches Staatengebilde – eine Leistung, für die Deutschland auch 31 Jahre später immer noch in aller Welt bewundert wird. Die Hasstiraden auf Helmut Kohl wegen seines Versprechens blühender Landschaften sollten lediglich ablenken vom peinlichen Versagen von SPD und Grünen im Schicksalsjahr 1990. In der Sache behielt der Kanzler recht, auch wenn es länger dauerte, als er ahnen konnte, nachdem selbst führende Ökonomen den Zustand der DDR-Wirtschaft bis zuletzt grotesk überbewertet hatten.        

Was aber nach der Wiedervereinigung kam an konservativen Reformprojekten, ist entweder bereits gescheitert (Deutsche Bahn, Bundeswehr) oder scheitert gerade vor unseren Augen (Euro, Europäische Union, Asyl und Einwanderung, am Ende gar die Reform der Parteien CDU und CSU selbst). Hartz IV und die Rettung von Umwelt und Natur hierzulande hätten genuin konservative Projekte sein müssen, wurden aber im Wesentlichen von einem SPD-Kanzler und den Grünen durchgesetzt und deshalb auch auf ihr Konto gebucht. 

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Franz Jürgens | So, 2. Januar 2022 - 11:46

Ich habe mittlerweile große Sorge, dass Merz die große Chance nicht ergreift, endlich, endlich mit dem verheerenden, toxischen Merkelismus zu brechen.

Urban Will | So, 2. Januar 2022 - 11:56

vor allem mir, der ich diese konservative Wende schon lange herbei sehne.
Allerdings halte ich Merz für zu schwach, auch das schreibe ich schon lange hier.
Nichts wäre mir lieber, als zu erkennen, falsch zu liegen in meiner Einschätzung seiner Fähigkeiten.

Aber zum Thema: Der Kampf gg links – grünes Sektierertum – nichts anderes regiert uns schon seit Jahren – beginnt mit dem Kampf gg geleitetes Denken, gegen die Leit - Medien, die seit langem aufgehört haben, das zu tun, wofür es sie gibt.
Das Narrativ: Nicht Links – Grün = Rechtsradikal ist mittlerweile so tief in den Köpfen vieler Menschen, dass es ein schwieriger Prozess ist, da heraus zu kommen. D zeitliche Abstand zu '45 und fehlende Bildung tragen dazu bei. Nie wurde d Nazizeit mehr verniedlicht als im sogenannten „Kampf gegen Rechts“.

Ich befürchte, das links – grüne Chaos ist noch nicht ausgeprägt genug, die Deutschen leider ein sehr genügsames, den Abstieg erduldendes Volk, „Traum – Untertanen“ für jedwelche Obrigkeiten.

Zustimmung, mir geht es wie Ihnen. Welcher MP der CDU ist heute noch konservativ? Ich kenne nur ein konservatives CDU-Mitglied und das ist Kristina Schröder. Die aber käme für die Grünen als BP nie in Frage. Welche Frau hätte die CDU noch aufzubieten, die bekannt und nicht „verbrannt“ ist? AKK, Karliczek, Klöckner oder gar Merkel? Eher nicht!
Mein Eindruck ist, dass sich Merz aus Angst vor der Medienmacht immer weiter nach links orientiert. Das fängt bei seinem design. Generalsekretär an und hört bei dem Kampf gegen die AfD auf. Dieser Kampf ist im Grunde nur Hilfe für die Anti-Nazi-Kämpfer der Antifa. Er öffnet ein riesiges Tor im Kampf der Linken gegen die CDU. Wie will er da Opposition machen?
Mit der Energiewende zugunsten der angeblich klimaneutralen Windkraft könnte er beginnen. Denn woher kommt der Wind, wenn die Erde mit Windrädern zugepflastert ist? Regt sich dann noch ein Lüftchen und wer regeneriert den Wind?

Ihnen, werter Herr Wienroth, schließe ich mich zustimmend zu Ihrem Komm. an Herrn Will an.

M. E. hat die CDU mit Merz die letzte Chance eine starke Opposition mit Wechselanspruch in 2025 zu werden.
Aber nur wenn sie es schafft ihre alten Programmpunkte, die jetzt fast alle der AfD zugestanden werden müssen u. von unseren MSM daher als "igitt" diskreditiert werden, neu aufzugreifen und zurück zu erobern.
Denn eine Koalition ginge nicht. Dazu ist der schädliche Einfluss unserer Haltungs-Journaille noch viel zu stark.

Es braucht den Niedergang durch die Ampel. Denn am Geld wird auch der letzte Utopist u. vor allem die die sich bisher durch die MSM haben verdummen lassen, seine Wahl in 2025 überdenken.

uneingeschränkt zu.
Herr Paul hat eine realistische Analyse geliefert, was die Situation der CDU und der allermeisten Konservativen in Deutschland anbetrifft, und seine Ratschläge an die Adresse von Merz sind vernünftig.
Der CDU kann nur eines helfen: Klare Kante gegen Links-Grün und Rückgriff auf die bewährten konservativen Prinzipien und Werte.

Leider sind jedoch die Zweifel an der nötigen Entschiedenheit und Durchsetzungskraft von Merz mehr als berechtigt, zumal ihm bei allem, was er sagt und tut, die AfD im Nacken sitzt, mit der er jegliche Übereinstimmung und Zusammenarbeit kategorisch ablehnt.
Wie er es schaffen will, sich und die CDU im schmalen Bereich zwischen dem links-grünen und dem rechten Lager im Bundestag eindeutig zu profilieren, ist mir bisher nicht klar.
Aber warten wir's ab!

mit der sozial-nationalen Revolution und dem Vierten Reich.

Steht Merz zu dem, was er sagt, wird er sich nicht zum Steigbügelhalter für die rechtsextreme AfD hergeben.

Und wenn er so konsequent, wie angekündigt, gegen Unionsmitglieder vorgeht, die mit der AfD liebäugeln, wird man selbst dem konservativen Merz in diesem Forum wohl bald vorwerfen, er liebäugle mit der Antifa.

Karl-Heinz Weiß | So, 2. Januar 2022 - 12:07

Eine hervorragende Analyse. Die CDU hat nur ein Problem-dank dem rustikalen Führungsstil von Angela Merkel klafft beim überzeugenden Spitzenpersonal eine Lücke von mindestens 10 Jahren. Ein neuer Andenpakt ist nicht in Sicht.

Martin Falter | So, 2. Januar 2022 - 12:21

schon immer ein Zauderer und er wird es weiter bleiben. Der Konservatismus der Ihnen vorschwebt Herr Paul ist Gott sei Dank nicht mehr regierungsfähig. Die Union hat für lange Zeit fertig.

Dorothee Sehrt-Irrek | So, 2. Januar 2022 - 12:31

Augen.
Meint der Autor etwa Willy Brandt mit der peinlichen SPD?
Okay, Lafontaine lag auch meiner Meinung nach daneben, was weniger mit Fakten, als mit der immer zu beachtenden Stimmung zusammenhing.
Seit wann ist Bildung ein Thema der CDU, ich denke eher, dass dieses Thema bei der SPD und auch der FDP gut aufgehoben ist.
Moment, vielleicht meint der Autor die Bildung für die Eliten?
Ich gebe zu, dass ich da auch eher bei der CDU nachschaue, ganz ohne Häme.
Jetzt zum Rücktritt des Bundespräsidenten Köhler.
Ist das schon der Zeitraum, in dem Kandidaten der CDU nach meinem Empfinden eher keinen nachhaltigen Rückhalt bei der eigenen Kanzlerin bekamen?
"Solange die Staatsanwältin keine eigenen mails unterschiebt", werde ich geduldig die Ermittlungen abwarten.
Ansonsten liegt der Autor allerdings nicht falsch, wenn er Merz auf politische Eventualitäten und klare Erfordernisse aufmerksam macht.
Wenn aber auf SPD, Grünen und FDP herumgehackt wird, wird das nichts Eigenes.
Kein guter Anfang

weinig daneben.
Es geht dem Autor, glaube ich, um die Fehleinschätzungen von Rot und Grün zur Zeit der Wiedervereinigung und um die rot – rot – grüne Irrlichterei bei vielen Themen der Gegenwart.
Und der Präsident, um dessen erzwungenen Rücktritt es hier geht, ist Wulff, nicht Köhler.

Ich weiß, dass Sie der SPD sehr nahe stehen und viele Dinge anders bewerten, auch verstehe ich Ihre Freude über Scholz' Wahlsieg und die Tatsache, dass die Roten wieder eine Regierung führen dürfen.
Aber dennoch gibt es ausreichende Gründe, die hier angesprochen Verwicklungen des Kanzlers nicht als völlig aus der Luft gegriffen zu betrachten (was Sie wohl auch nicht tun). Daher wäre es doch das beste, alles mal detailliert aufzuarbeiten. Oder glauben sie an Olaf's „Erinnerungslücken“?
Es wäre für mich – so wie ich Sie anhand Ihrer Beiträge hier einschätze – eine große Enttäuschung.
Er könnte doch – wenn er denn wirklich unschuldig ist – dies ganz einfach beweisen?
Und wenn nicht, dann ist er untragbar.

eben auch zurücktrat, weil zwar seine Äußerungen scharf angegriffen wurden von eher linker Seite, aber eben m.E. konservativ-klärender Rückhalt fehlte durch Merkel?
Ich bin ein bisschen wehmütig, denn jetzt scheiden sich wieder stärker unsere Geister hier im Forum. Ich erkläre/verteidige SPD-Politik.
Ich bedanke mich für meist faire Diskussionen und gar aufflackernde Sympathien.
Ich habe viele hier im Forum schätzen gelernt, die Zeit jedoch, in der ich meinte, die CDU vor Merkel schützen zu müssen, geht jetzt hoffentlich zu Ende.
Ich fand die politische Zeit mit Frau Merkel entsetzlich, weil m.E. in ihr das verschwand, was ich als politische Kultur bezeichnen würde.
Ich könnte mir denken, dass Merz sich vlt. weniger auf diese verschwundene Kultur versteht, wohl aber auf das, wofür die CDU einst im besten Sinne stand.
Ich betrachte im Prinzip den Osten als Bereicherung für unser Parteiensystem, auch als offenen Entwicklungshorizont, nicht aber das DDR-System als zukünftiges Fundament.

Thorwald Franke | So, 2. Januar 2022 - 12:50

Danke für diesen schönen Traum. Für einen Moment erlaube ich mir, ihn mitzuträumen. Vielleicht wird er ja wahr? Merz wartet ja ganz offensichtlich noch, bis er wirklich gewählt ist.

Ingo Kampf | So, 2. Januar 2022 - 12:52

Noch ist ja nicht jede Hoffnung verloren. Laßt den Merz nun mal den Jahreswechsel genießen.
Den neuen Generalsekretär hat er ja nebst Stellvertreterin schon. Für Ziemiak wird sich ein Platz finden lassen.
Was die Ermittlungen der Kölner Oberstaatsanwältin betrifft, wünsche ich ihr sehr viel Glück beim Auffinden des Missing Link. Es wäre auch gesundheitlich für den amtierenden Kanzler gut, wenn er von der Amnesie befreit wird.

Wolfgang Borchardt | So, 2. Januar 2022 - 13:49

... wurde nie dringender gebraucht, als jetzt. Aber sie wird vermisst. Für die CDU ist es naturgemäß schwierig, gegen Dinge anzugehen, die sie in ihrer Regierungszeit selbst angerührt haben. Schließlich hat die CDU auch die Kanzlerin kritiklos in ihrer innenpoltischen Regungslosigkeit bestärkt. Anderes hätte wohl keine Chance gehabt. Und jetzt, zur besten Zeit, werden schonungslose Aufarbeitung und Neuaufstellung schleppend oder garnicht angegangen. Das eröffnet der neuen Regierung alle Möglicheiten, deren Folgen in wenigen Monaten deutlich werden dürften.

Ernst-Günther Konrad | So, 2. Januar 2022 - 14:12

Auch wenn Merz für viele konservativ denkende Menschen als Rettungsanker begriffen wird, so habe ich erhebliche Zweifel, ob er in der Lage ist, endlich mit dem Merkelismus abzurechnen, Fehler der CDU in der Vergangenheit zu benennen und klare Kante bei verschiedenen Themen zu vertreten. Die CDU und mithin Merz haben das Problem, dass die meisten Themen bereits von der AFD besetzt sind, offen gebrandmarkt wurden und hierbei bereits Klartext gesprochen wurde. Jetzt wagt sich Merz nicht, die berechtigte Kritik zu übernehmen, dabei hat er sie persönlich ja nicht zu verantworten, das war ja die über alles verehrte "Angela". Ja, Sie haben recht Herr Paul. Ziemiak gehört ausgetauscht und es braucht endlich ein Programm ala Godesberg., Das hieße aber eine deutliche Abkehr vieler Entscheidungen Merkels und ihrer Vasallen-CDU. Und da fängt das Problem an. Die Merkelianer wollen keine Fehler eingestehen, wollen unbedingt ihr Pöstchen behalten. Also Friedrich: " Neue Besen kehren gut, fang an!"

Christian Schröder | So, 2. Januar 2022 - 14:51

Bei allem Verständnis für die eine oder andere Kritik. Merz ist noch nicht gewählter CDU-Vorsitzender. Im Moment kommt es für ihn darauf an, ein möglichst überzeugendes Votum auch durch die Delegierten zu bekommen. Erst danach kann er wirklich auch innerhalb der Partei aktiv werden. Jetzt den Generalsekretär auszutauschen geht nicht. Erst nach seiner formellen Wahl kann er wirklich aktiv gestaltend eingreifen. Seine bisherigen Ideen zum Personal sind doch nicht so schlecht. Am Ende des Monats, nach der formellen Wahl, können wir weiter sehen.

Brigitte Simon | So, 2. Januar 2022 - 15:34

Das wäre für ihn und auch für uns fatal Seine scharfen Kanten machten ihn begehrenswert.

Langeweile ist immer die gleiche Variable, einen Wahlkampf zu verlieren. Oder bedient sich Merz der Wahlkampfstrategie á la Merkel, der apokalyptischen Demobilisierung des po-litischen Gegners. Das war bereits ein Schuß in das Ofenrohr. z.B. Fukushima. Kretschmer gewann damit seine Wahl. Der Atomausstieg. Merkel gab den Grünen klein bei in der Hoffnung, die SPD auf ihre Seite zu bringen. Ein weiterer Fehler die Quotenregelung und der zerstörerische Feminismums. Eine grüne er-folgsbringende Ideologie. Ein Muß für Merkel, sich dessen zu bedienen. Um der Parität Ge-nüge zu geben, entstand ein unfähiges, überfordertes Kabinett. Eine gelernte Hotel-fachsekretärin als Bildungsministerin, die Liste ist lang. Genau dieses Trauma übernimmt Merz. Grün ist das Unglück. Was macht er?
Glaubt er tatsächlich die apokalyptische De-mobilisierung Merkels macht ihn wählbar? Wie leicht wird diese Taktik durchschaut.

Ingofrank | So, 2. Januar 2022 - 15:50

werden Licht ins Dunkel bringen müssen.
In der Analyse, sehr geehrter H. Dr. Paul, bin ich zu 100 % bei Ihnen. Natürlich muss F M mit dem Merkellismus k l a r abrechnen und neue „alte“ Konservative Wege gehen.
Es ist ganz einfach. Die Links grüne rote Mitte ist überproportional besetzt. Merkel hat mit ihrer Politik gerade diesen Bereich zwecks Machterhalt weiter aufgebläht. Übrig geblieben ist die „ mit ihr will niemand“ Partei“, in der z.Zt. nicht unbedingt Gemäßigte das Sagen haben.
Das sich Parteien (mehrfach) häuten können, haben Grüne und Linke mehrfach bewiesen.
Jedoch ist die „Partei AfD“ die nie Seite, die Wähler, die diese Partei wählen, eine ganz andere. Überzeugte Rechte gibt es, ohne Frage. Die Mehrheit der Wähler sind allein gelassene Wähler, die eben nicht links verrottete Parteien wählen wollen. Bestes Beispiel Thüringen. Eine in sich zerstrittene CDU, die durch 4 ihrer Landtagsabgeordnete die Linke Regierung am Leben hält.
M.f G a d E Republik

Heidemarie Heim | So, 2. Januar 2022 - 16:24

Wobei mir die Übersetzungen dieses Begriffs im Englischen, nämlich "dead end" oder "blind alley" noch viel aussagekräftiger erscheinen lassen bzw. wie sich die momentane Situation der Union darstellt. Und Sie haben m.E. nach recht lieber Herr Paul was Versäumnisse in der eigenen Vergangenheitsbewältigung seitens der Union, aber auch aller anderen Parteien betreffen. Aber die Hauptursache all dieser unguten Entwicklungen intern wie extern sah und sehe ich bis heute in der unselig lang währenden Erfordernis der sogenannten, durch Wähler-Voten alternativlos gewordenen Regierung von Großkoalitionären, die sich inzwischen noch nicht mal vom reinen Zahlenwert her unterscheiden. Und wie bei jedem Brei, wo man durch langes Rühren und Vermischen versucht eine Einheit herzustellen bzw. Gegensätze ausblendet, übertüncht ist es unmöglich hinterher zu sagen welche Komponenten/Köche dazu beitrugen das die politische Kost immer ungenießbarer wurde. Zumal
die Hauptzutat =funktionale Opposition fehlte.

Gustav Schneider | So, 2. Januar 2022 - 17:10

Was für eine klasse Analyse! Endlich mal wieder Cicero vom Feinsten.

Rob Schuberth | So, 2. Januar 2022 - 17:30

...vielen Mitläufern/Klatschhasen ab, oder er kann es vergessen.
Dann wird er nicht wirklich eine gute Opposition schaffen können.

Die Ampel-Politik wird zu viel Unmut u. Murren innerhalb des Wahlvolks führen. Das sollte er nutzen.
Er muss den Mut haben Merkel von ihrem Thron zu stoßen, auf dem die m. E. nämlich im Stillen bei vielen CDUlern noch immer sitzt.
Die haben ihren Posten u. wollen den nicht hergeben.
Die alle aber muss er, Merz, austauschen.
An seiner Stelle würde ich das 15 J. alte Parteiprogramm neu aufleben lassen. Allerdings auf den heutigen Stand gebracht.

Würde er z. B. die unkontrollierte Einwanderung Ungebildeter unterbinden, hätte er flugs mind. 10 % mehr Wählerstimmen.

Norbert Heyer | So, 2. Januar 2022 - 17:54

Ein sehr optimistischer Kommentar zur Zukunft der Union. Dabei hat sie - leider - ihre Zukunft schon verspielt. Merz ist der einzige Parteivorsitzende, der Merkel gnadenlos und diplomatisch zugleich in den Senkel stellen könnte. Er hat keine ihrer Katastrophen mitgetragen und kann voll die Legende von einer
großen Kanzlerin zertrümmern. Er braucht einen neuen Parteisekretär, keinen Aktenverwalter ohne jede Ausstrahlung. Er muss den Fraktionsvorsitz übernehmen und eine moderne, wertkonservative Richtung vorgeben. Der stümperhafte Start der Ampel muss er thematisieren, die Folgen der grün-linken Kinderträume als solche benennen. Bis jetzt hat er aber genau das Gegenteil von dem gemacht, was viele ehemalige Union-Wähler von ihm erwarten. Zur AfD muss er klare Aussagen machen: Entweder ein normaler demokratischer Umgang miteinander oder einen Verbotsantrag einreichen. Ansonsten wird der Albtraum Ampelregierung uns als Nation in den dann verdienten Niedergang führen. Merz muss liefern

Hubert Sieweke | So, 2. Januar 2022 - 18:22

Wahl durch den Parteitrag. Erst dann ist Merz Vorsitzender.
Vielleicht wartet er noch ab...
Danach allerdings muss er deutlich, gnadenlos und mit Stärke agieren. Er muss die Brauns, Bouffiers und sonstige Merkelkegel beiseite räumen, Es muss überdeutlich machen, was er will. Das dauernde Gerede gegen die AFD ist fehl am Platze, besser sollte er die Stalinisten aufs Korn nehmen und die tollen AKW Gegner der Grünen, die gerade von Macron allein stumm gemacht werden.

Carola Schommer | Mo, 3. Januar 2022 - 09:38

der Balletttänzer, zwei Schrittchen vor, eins zurück und dann eine Pirouette gedreht. Mag er im Grunde ein klarer Kopf sein, so fehlt ihm doch der Biss, im Widerspruch zum heutigen Zeitgeist eine klare und konservative Kante zu zeigen. Zu groß sind die Fehler im Umgang mit der AfD, zu gering der Mut, sich von Madame Merkels Ungeist zu befreien.

Joachim Kopic | Mo, 3. Januar 2022 - 15:24

In reply to by Carola Schommer

... und hier würde sogar etwas von "Rache-Gefühlen" gegen Merkel & Co helfen (setzt meist Extra-Energie in Bewegung ;)
Aber nicht vor Mitte Februar - momentan mach ich wieder meine "6Wochen-Alkoholfrei-Kur" (etwas abnehmen geht immer ;) - und ich will ja für jede/n Merkelianer, die/der gehen muss, darauf anstoßen :)

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