Integration - Buschkowsky ist überall

Neuköllns SPD-Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky hat ein Buch geschrieben, „Neukölln ist überall“. Dieses Buch zeichnet einen zwiegespaltenen Kommunalpolitiker zwischen Thilo Sarrazin und beherzter Integration. Eine Buchrezension

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(picture ailliance) Der zweigeteilte Buschkowsky

Berlin-Neukölln. Es ist zwanzig nach acht an einem der ersten herbstlichen Morgen im September. An einer Straßenecke des berühmt-berüchtigten Problemstadtteils im Norden Neuköllns unterhält sich auf dem Schulweg eine junge Mutter mit ihrer Tochter. Das Mädchen ist im Grundschulalter. Die Mutter hat einen Migrationshintergrund und erklärt im akzentfreien Deutsch: „Später musst du noch viel länger zur Schule gehen, um dann Astronautin werden zu können.“ Der Autor dieses Textes muss schmunzeln, wohl wissend, dass Heinz Buschkowskys fast 400 Seiten umfassendes Sachbuch „Neukölln ist überall“ auf seinem Schreibtisch liegt. Jenes neu erschienene Buch, dass sich diesem Ort und seinen Integrationsproblemen widmet. Eine solche Szene findet sich in diesem Buch indes nicht. Allerdings und das sei auch gleich vorab angemerkt, Heinz Buschkowsky ist keine reine Wiedergeburt von Thilo Sarrazin und sein Buch auch keine verkappte Neuauflage von „Deutschland schafft sich ab“, das vor zwei Jahren alle Rekorde auf der Sachbuchbestsellerliste gebrochen hat.

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„Neukölln ist überall“, heißt der Titel des Buchs, das klingt alarmistisch und auch programmatisch. Der Tenor von Buschkowsky ist trotz aller Ressentiments, die sich auch in diesem Buch wiederfinden, eindeutig: Die Integration aller Ausländer bleibt das Ziel. „Ohne Integration wird es nicht funktionieren. Ohne Bildung wird die Integration nicht funktionieren. Und ohne Bildung und Integration wird unsere Wirtschaft nicht funktionieren“, resümiert der Neuköllner Bezirksbürgermeister.

Etwas stiefmütterlich erwähnt Buschkowsky auf lediglich drei Seiten die neu entstandene Subkultur in Neukölln. Völlig unberücksichtigt bleibt etwa ein Reisejournal der New York Times im Jahre 2010, das die Weserstraße schlagartig zu einer international bekannten Party- und Kneipenstraße gemacht hat. Eine sich immer weiter ausbreitende Künstlerszene, die viel Ateliers geschaffen hat, vegane Cafés und vieles mehr, prägen seit ein paar Jahren ebenso das Stadtbild Nord-Neuköllns wie Moscheen und Kopftücher, Studenten, Künstler und Touristen. Buschkowsky blickt stattdessen auf die Immigranten und die gewaltigen Integrationsprobleme des Stadtteils. Sie sind seit vielen Jahren ein Schwerpunkt seiner Arbeit als Bezirksbürgermeister: Rütli-Schule, Jugendkriminalität, Islamisierung ganzer Straßenzüge und Auflösung von Recht und Gesetz auf Neuköllns Straßen. Sie ließen ihn aus dem engen und bürokratischen Korsett des Bezirksverwalters ausbrechen und zu einem Medienstar werden.

Auf der folgenden Seite: Buschkowsky an der Leine der Berliner Senatsverwaltung

Doch zunächst schwelgt Heinz Buschkowsky, Jahrgang 1948, dem Neuköllner Treiben um die Jahrhundertwende vom 19. auf das 20. Jahrhundert nach, ganz so, als sei er selbst Teil von ihm gewesen. Er verschweigt auch das Elend in dem Berliner Arbeiterquartier im beginnenden 20. Jahrhundert nicht und dennoch liegt für ihn über dieser Zeit eine positive Grundstimmung, „Neukölln war immer lebendig und herausfordernd. Wer hier geboren und aufgewachsen ist, sein Leben hier verbracht hat, der ist gegen alle Fährnisse des Lebens gewappnet.“

1920 ereignete sich jedoch etwas, das die Psyche des sozialdemokratischen Bezirksbürgermeisters bis in die Gegenwart zu beeinflussen scheint. Das Berlin-Gesetz wurde verabschiedet. Die Stadt Neukölln verlor ihre kommunale Unabhängigkeit und wurde Teil von Großberlin. Der neu gebildete Bezirk ist heute nur noch eine bloße Verwaltungseinheit des Landes Berlin. Dies würde Neuköllns Bezirksbürgermeister nur allzu gern rückgängig machen, mit einem Schuss Ironie schreibt er, „an der Revanche arbeiten wir noch. Warten wir weitere Seiten des Geschichtsbuchs ab.“

Heinz Buschkowsky ist also formal nichts mehr als ein Verwalter am Tropf der Senatsverwaltungen. Er hat weitaus weniger Rechte als jeder x-beliebige Landrat eines x-beliebigen Landkreises in Deutschland. Und doch ist er der bekannteste Kommunalpolitiker Deutschlands.

Dutzende Talkshowauftritte und Fernsehinterviews hat er hinter sich gebracht, zahllose Gastbeiträge für Zeitungen hat er geschrieben. Für jeden dieser Medienbeiträge braucht er einzeln eine Genehmigung der Berliner Senatsverwaltung. Ein Versuch im Jahr 2010, sich eine Dauergenehmigung erteilen zu lassen, da die Anfragen diverser Medien einfach zu zahlreich gewesen seien, wurde aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Vermutlich hätte man die entsprechenden Vorschriften auch anders auslegen können, aber der Bezirksbürgermeister hat nicht nur Freunde in der Verwaltung der Stadt.

Buschkowsky ist eitel, er möchte dazu gehören zu den Großen in der Politik. Die Integrationspolitik erscheint ihm dabei als ausgezeichnetes Vehikel. Mit provozierenden Sprüchen erhascht er Aufmerksamkeit und er lässt seinen vermeintlich unwichtigen Bezirkskollegen gern spüren, dass sie ihm kaum das Wasser reichen können. Konsequent etwa bleibt der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz (Bündnis 90/Die Grünen), in seinem Buch namenlos. Er heißt lediglich „Kreuzberger Kollege“ an zwei Stellen im Buch.

Sobald  sich Neuköllns Bürgermeister in seinem Buch der Integration, der Jugendkriminalität und der Verrohung der Sitten zuwendet, offenbart er zwei Gesichter. Da ist zum einen jener Buschkowsky, der Migranten die Hand reicht, der klug analysiert, dass nur eine integrative Gesellschaft das Ziel bleiben kann. Gleichzeitig  wird immer wieder deutlich, dass der andere Buschkowsky auf die Immigranten herabblickt. „Die freien Räume im Norden wurden natürlich sofort wieder gefüllt“, schreibt er. „Entweder durch zuziehende deutsche Multiproblemfamilien, seit Generationen Arbeitsplatzsicherer im Sozial- und im Jugendamt, oder die frische Einwandererfamilie. Frisch, weil gerade eingereiste Asylbewerber oder die junge Familie mit dem eingeflogenen Importbräutigam oder der Importbraut.“ Dazu führt er Wörter wie „Bio-Deutsche“ oder „Ethno-Deutsche“ ein, und offenbart so seine Hilflosigkeit für die sozialen, kulturellen und ethnischen Probleme seines Bezirkes, klischeefreie Begriffe zu finden.

Auf der folgenden Seite: Buschkowsky zwischen Thilo Sarrazin und beherztem Integrationspolitiker

Immer wieder erlebt man einen zerrissenen Autor, der einerseits Oberschülern Neuköllner Schulen bedenkliches Verhalten assistiert, „ich bin teilweise richtig erschrocken darüber, wenn mir bei Diskussionen mit Oberschülern Stimmungslagen begegnen, (…) die eine deutliche Trennung in ‚die’ und ‚wir’ erkennen lassen“ und andererseits an vielen Stellen im Buch selbst diese Trennung vollzieht: „Für die Mehrheitsbevölkerung unübliche Verhaltensweisen wurden evident. Und wenn es nur die war, dass migrantische Familien in unseren Fußballplätzen einen idealen Ort zum Picknicken erkannten…“.

Dem Multikulturalismus erteilt er in seinem Buch eine deutliche Absage, „niemand will multikulturell sein (…), es heißt im Grunde nichts anderes als ‚austauschbar‘.“ Wie Integration anders funktionieren soll, bleibt alles in allem jedoch diffus. Letztlich läuft bei Buschkowsky alles auf eine „Assimilierung light“ zu. Migranten müssen sich prinzipiell zu politischen Freiheitswerten der westlichen Gesellschaft bekennen. Jedoch mit der Bedingung, dass die hiesige Gesellschaft offen sein muss, „eine Gesellschaft muss sich auch als integrationswillig und integrationsfähig definieren (…). Die Aufnahme neuer kultureller Einflüsse geht nicht immer reibungslos.“

Es fällt auf, dass er die Anforderungen an die Mehrheitsgesellschaft, an die „Bio-Deutschen“ stets im Vagen, Abstrakten belässt. Wie genau eine integrationswillige oder integrationsfähige Mehrheitsgesellschaft aussieht, verrät Buschkowsky nicht. Den Einwanderern präsentiert er indes zugleich präzise Forderungen sowie Konsequenzen, „wer mit den Gesetzen diese Landes nicht leben will, wem das Leben zu liberal und gottlos erscheint, (…) dem sei viel Erfolg bei der Suche nach einem Ort irgendwo auf der Welt gewünscht, der seinen Idealen entspricht“. Wenn Lehrer Schüler mit Migrationshintergrund systematisch diskriminieren, heißt es zwar, „ich schäme mich dafür“, aber auch, „wo Menschen sind, sind auch Unzulänglichkeiten, Schwächen und Entgleisungen.“ Was dem Einwanderer als desinteressiertes und integrationsfeindliches Verhalten unterstellt wird, sind bei Lehrern, die den Weg für junge Migranten in die Gesellschaft im doppelten Sinne ebnen sollen, „menschliche Unzulänglichkeiten“.

Buschkowsky ist seit 2001 ununterbrochen Bezirksbürgermeister von Neukölln. Er berichtet über seinen Kampf mit den Landesverwaltungen, an deren Tropf er nach wie vor hängt, deren Weisungen er in letzter Konsequenz Folge zu leisten hat, über seine Ohnmacht beim Verkauf von öffentlichen Wohnungseinheiten in Neukölln durch Thilo Sarrazin in den Nuller-Jahren.

Überhaupt erscheint Thilo Sarrazin ihm als eine Art Überfigur, ein 16-seitiges Kapitel ist eigens ihm gewidmet. Ausführlich beschreibt er ein sonntägliches Kaffeekränzchen der beiden SPD-Politiker im Hause des ehemaligen Finanzsenators und Bundesbankers. Sarrazin war von 2002 bis 2009 Finanzsenator von Berlin und hat auch dem Bezirk Neukölln kräftig finanzielle Mittel entzogen.

Buschkowsky bescheinigt Sarrazin fast schon bewundernd „Kultstatus“, „im Positiven wie Negativen“. Der gesamte Abschnitt vermittelt den Eindruck, dass Buschkowsky sich schon abgrenzen will. Er grenzt sich auch klar von Sarrazin ab. Der Bezirkspolitiker will investieren, in Bildung, in Integration. Sarrazin hingegen kümmerte sich in jenen Jahren als Berliner Finanzsenator nur um die schwarze Null in seinem Haushalt.

Trotzdem schaut Buschkowsky zu dem späteren Bundesbanker und umstrittenen Buchautoren auf. Etwa wenn er diesen rezitiert, „Bezirkspolitiker sind Gänse, die laut schnattern, aber keine Eier legen können“. An solchen Stellen des Buches wird deutlicher, auf welcher ganz eigenen Mission sich Buschkowsky befindet. Er leidet an seinem Dasein als Kommunalpolitiker und ewigen Neuköllners. Er will intellektuell raus aus dem Mief des Bezirksamtes. Und bei seiner Mission ist er nicht ohne Erfolg. Buschkowsky hat es bereits geschafft, sich aus den formalen Fesseln der Bezirksverwaltung zu befreien auch dank der Verhältnisse in Neukölln, die den Fokus der deutschen Öffentlichkeit auf sein Rathaus gezogen haben. Die jugendlichen Intensivtäter, die integrationsunwilligen Migranten sind für seinen Ruhm mitverantwortlich. Dieses Buch ist ein weiterer Mosaikstein auf seiner Mission zu höheren Weihen, nicht irgendein Bezirkspolitiker, sondern ein deutschlandweit bekannter Bürgermeister einer eigenen Stadt Neukölln.

Die Stärken des Buchs liegen im Drang, über Sonntagsreden hinauszukommen. Buschkowsky präsentiert sich als Macher und kann etwa mit dem Albert-Schweitzer-Gymnasium oder mit dem dem Vorzeigeprojekt Campus Rütli mit der ehemaligen First-Lady Christina Rau als Schirmherrin erstaunliche Erfolge vorweisen. Die Anmeldezahlen neuer Schüler sind explodiert, das negative Image der Rütli-Schule von 2006 ist in sein Gegenteil verkehrt. Doch gleichzeitig greift er immer wieder zu latent rechtskonservativen Argumentationsmustern, „unmissverständliche Ansagen wie: ‚Hier sind die Niederlande, hier gelten niederländische Sitten, niederländische Gesetze und sonst nichts‘, (…) sind nicht zu kritisieren (…) in Deutschland allerdings ist solch ein Satz schon arg verdächtig, aus dem Wahlprogramm einer rechtsradikalen Partei entnommen zu sein (…) die organisierte Links-Empörung ist gut vernetzt und erfolgreich in unsichtbaren Repressionen.“ 

Er lässt seine Leser damit am Ende zweigeteilt zurück. Der Spagat droht auch den Politiker Buschkowsky zu zerreißen.

Heinz Buschkowsky: Neukölln ist überall, Ullstein Verlag 2012, 397 Seiten, Euro 19,99

 

 

 

 

Der Autor der Buchrezension ist im Berliner Stadtteil Wedding aufgewachsen und lebt seit über sechs Jahren in Neukölln

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