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Steinmeier erklärt im Schloss Bellevue, dass er für eine zweite Amtszeit bereitsteht. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundespräsident - Der Wahlkämpfer

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist das erste Staatsoberhaupt, das sich öffentlich um die Wiederwahl für eine zweite Amtszeit bewirbt. Doch kann er jetzt noch bei der Regierungsbildung im Herbst die Rolle als selbstloser Vermittler, als neutraler Brückenbauer, als moralische Instanz ausfüllen?

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der F.A.Z.

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Hugo Müller-Vogg

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat elf Vorgänger. In einem Punkt unterscheidet er sich von allen: Er ist das erste Staatsoberhaupt, das sich öffentlich und aktiv um die Wiederwahl für eine zweite fünfjährige Amtszeit bewirbt. Sein Auftritt, mit dem er am vergangenen Freitag seine Kampagne eröffnete, war die eines Wahlkämpfers. Er entsprach nicht der herausgehobenen Position eines über den Parteien schwebenden „weltlichen Oberpriesters“, wie der Historiker Hans-Peter Schwarz die Rolle des nur formal ersten Mannes im Staat beschrieben hat.

Steinmeiers Vorpreschen kam deshalb überraschend, weil bis dahin erst die FDP sich für seine Wiederwahl ausgesprochen hatte. Seine eigene Partei, die SPD, und die CDU/CSU, die ihm 2013 eher widerwillig zur Mehrheit verholfen hatte, hatten zu dem Thema zweite Amtszeit bisher geschwiegen, ebenso die Grünen. Die haben vor vier Jahren Steinmeier unterstützt, sehen jetzt aber die Zeit für etwas Neues gekommen: die erste grüne Präsidentin. Ohnehin wird es in der Bundesversammlung, die im Februar 2022 zusammentritt, ohne Mithilfe der Grünen keine Mehrheit für einen Bewerber oder eine Bewerberin geben. Angesichts unklarer Mehrheitsverhältnisse werden weder die Grünen noch die CDU/CSU sich vor der Bundestagswahl festlegen.

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Manfred Bühring | Mo, 31. Mai 2021 - 11:47

Bundespräsidenten, die moralische Maßstäbe in ihrem Amt gesetzt haben, waren von Weizäcker und Gauck. Steinmeier gehört mit nichten zu diesen. Er hat sich als gefälliger Abnicker der maßlosen Gesetzesveränderungen im Zuge der Coronahysterie hervorgetan, nicht als jemand, dessen vornehmeste Aufgabe qua Amt der Schutz unseres GG ist. Sich selbst für eine Wiederwahl ins Gespräch zu bringen, ist - mit Verlaub - peinlich.

Ronald Lehmann | Mo, 31. Mai 2021 - 22:01

In reply to by Manfred Bühring

Soviel ich mich erinnern kann, war er in einem starken linkslastigen Verlagsverein, der 1989 pleite ging, weil er durch die DDR mitfinanziert wurden ist.
Nachtigall, & 30 Jahre lang hörte keiner ihr Trapsen 🤔
Sicher hatte der Verfassungsschutz Quarantäne & der BND hatten Urlaub. Ansonsten wäre Merkel nie soweit in der CDU gekommen.
Naja, ein paar wenige Verschwörer wie meine Person hörten sich Vera Lengenfeld an. Aber sie haben ja Recht Herr Lenz. Wer will sich mit Rechten auseinander setzen oder schmutzig machen? Beim Bundespharisäer .... nannte man alle, die nicht hinter Merkel standen, den braunen Mob.
Wem hat zu interessieren, was vor 1989 war. Schwamm drüber. Der neue Klassenfeind Nazi ist ja viel effektiver & erfolgreicher für die Erziehung. Da kann man immer noch Wärter erfolgreich abstempeln. In der DDR gab es ja nur gute Bubis & vieles wurde ja nur falsch verstanden bzw. dargestellt.
Jedenfalls haben sich die ehrenwerten Pinkel etabliert & das alles zum Wohle des Volkes.

Gustav Heinemann, der u.a. gemeint hat, dass wer etwas anstoßen will, bereit sein muss Anstoß zu erregen, vergessen?

Jürgen Grossheim | Do, 3. Juni 2021 - 15:26

In reply to by Manfred Bühring

Nach Gauck kam Steinmeier. ( Bei Staatsempfängen vielleicht „ Grüne Heringe-Fischfilet“ statt Bundeswehrmusiktruppe) Was ist als Steigerung noch möglich? Steinmeier die Zweite Runde oder jemand von den Grün:Innen? Frau Roth, oder Herr Anton H. Katrin Göring-E..., von den Evangelen ist sicher auch gut für diesen Posten. Da lässt sich gut moralisieren. Die Altersversorgung ist nicht schlecht, wird aber nach zwei Durchläufen auch nicht höher.

Hanno Woitek | Mo, 31. Mai 2021 - 12:01

vielmehr so sein, dasein vorpreschen der eigenen SPD helfen soll? Denn bei seiner Beliebtheit macht sich doch jede Partei unbeliebt, die gegen ihn argumentiert.
Und wenn man sich die versammelten Gestalten der aktiven Politik auch nur halbwegs mit Verstand anschaut, wäre doch jede andere Figur mit Ausnahme von Merkel, Schäuble eine Peinlichkeit für unser Land.

Marianne Schad | Mo, 31. Mai 2021 - 19:29

In reply to by Hanno Woitek

Woher wissen Sie, dass er beliebt ist? Kommentare in anderen Zeitungen belegen etwas anderes. Der schlechteste Bundespräsident den Deutschland bisher hatte.
Nicht über der Sache stehend, nicht ausgleichend sondern spaltend. Erinnern Sie sich an feine Sahne Fischfilet?! Herr Steinmeier ist auf dem linken Auge blind.

Hanno Woitek | Mo, 31. Mai 2021 - 12:02

vielmehr so sein, dasein vorpreschen der eigenen SPD helfen soll? Denn bei seiner Beliebtheit macht sich doch jede Partei unbeliebt, die gegen ihn argumentiert.
Und wenn man sich die versammelten Gestalten der aktiven Politik auch nur halbwegs mit Verstand anschaut, wäre doch jede andere Figur mit Ausnahme von Merkel, Schäuble eine Peinlichkeit für unser Land.

Christa Wallau | Mo, 31. Mai 2021 - 12:27

zu verkünden, daß er wiedergewählt werden will?
Er muß sich für sehr wichtig und wertvoll halten!
Als ob es nicht Abertausende von seiner Art gäbe:
Gutmenschen mit massiven Vor-Urteilen gegen alle Mitbürger, die sich in der Politik lieber der Ratio bedienen als der Gefühlsduselei.
Also k e i n Präsident a l l e r Deutscher!

Steinmeier ist ein bräsiger Sonntagsredner mit speziellem Musikgeschmack und einem müden Feiertagsgesicht; in meinen Augen k e i n geschickter, würdiger und diplomatischer Repräsentant unseres Landes.

Der ganze teure Zirkus um die Präsidentenwahl ist
m. E. sowieso überflüssig wie ein Kropf. Man könnte den deutschen "Grüß-August" auch auf Dauer wählen, und zwar nicht aus den Reihen der Politiker, sondern z. B. aus der Wissenschaft. Das wäre effizienter.
Eine Abwahl käme dann in Frage, wenn sich das Staatsoberhaupt nicht partei-neutral, sachlich korrekt und dem Amt entsprechend würdevoll verhielte oder sich gar eines Deliktes schuldig machte.

... bei "linken Taten" ... nein, da kommt nichts mehr ;)
Aber vielleicht hab ich es ja auch nur vergessen ...
Wie er ... ein alter weis?/ßer Mann
PS fände es allerdings gut, wenn er weitermachen würde ... schont den Geldbeutel des Staates bzw. Bürgers - wenn es nach mir ginge, könnte man dieses Amt abschaffen.

Ich kann's versuchen Licht in die Dunkelheit zu bringen: Herr Steinmeier ist u.a. ein überzeugter Kirchenlobbyist. In seiner Eröffnungsrede beim letzten Kirchentag hat er sich klar gegen Säkularisierung positioniert. "die Pandemie nicht auch hier als Brandbeschleuniger wirkt, dem Prozess der Säkularisierung zusätzlichen Schub verleiht, die Kirchen aus der Mitte der Gesellschaft drängt"
Zur Erinnerung: Etwa 40% der Bevölkerung hat nichts mehr mit irgendeiner Kirche zu tun. Tendenz steigend. Herr Steimeier ist irgendwo stehengeblieben und anscheinend nicht verstanden, dass die Säkularisierung ein natürlicher und unumkehrbahrer Prozess ist. Dieser Prozess braucht keinen "Brandbeschleuniger".

Hans Jürgen Wienroth | Mo, 31. Mai 2021 - 14:04

Die Bewerbung Steinmeiers für eine 2. Amtszeit ist in vieler Hinsicht ein Novum, so wie es seine bisherige auch war. Nie zuvor hat sich ein BP in die Regierungsbildung eingemischt, eine im Parlament vertretene Partei diffamiert, dessen Wähler und die Gegner der Corona-Politik der Regierung beschimpft. In Chemnitz hat er nach dem Mord Werbung für eine linksradikale Band mit verfassungsf. Texten gemacht und den Mullahs im Iran zum 40. Jubiläum gratuliert. Dagegen war Gauck mit seinem „Dunkeldeutschland“ harmlos.
Sich jetzt für eine 2. Periode mit Hinweis auf die nötige Versöhnung der Bürger nach der Corona-Zeit zu bewerben, nachdem er jede Kritik verurteilt hat, ist ein Affront gegen jeden Zweifler. Wie will dieser BP, der so vielen vor den Kopf gestoßen hat, als Mittler auftreten? Ist er seiner Aufgabe als „Notar der Verfassung“ bei der Prüfung neuer Gesetze nachgekommen? Nein, alles durchgewunken oder vom BVG gestoppt. Es wird Zeit, dass der BP vom Volk direkt gewählt wird!

Die einstmals altehrwürdige Sozialdemokratie wurde(ließ sich) widerstandslos in die Ochlokratie der Merkelisten einreihen.So verlor sie sich selbst und danach die Wähler.Jetzt ist sie fast an ihr politisches Ende geraten.Was hat sie dafür bekommen?Steinmeier sorgte 2017 für ein erneutes Bündnis mit den Ochlokraten/Merkelisten und glaubt noch heute allen Ernstes,er habe es damals Recht gemacht.Die letzte Räson der Partei wurde geopfert zugunsten eines volksfremden Regimes,welches sich schon 2015 vollkommen illegitim gemacht hatte.Jetzt möchte man wenigstens einen(Scholz fällt im September) von zwei Überbleibseln der längst vergangenen Schröder-Jahre noch in eine ganz andere Epoche retten.Erbärmlich.

Gustav Ehlert | Mo, 31. Mai 2021 - 14:07

Das Entscheidende, lieber Herr Müller-Vogg, ist doch aber zunächst einmal nicht, wie eine mögliche Wiederwahl Steinmeiers vor dem Hintergrund machttaktischer Überlegungen zu bewerten ist, sondern ob sie INHALTLICH überhaupt wünschenswert wäre.

Und da sage ich ganz klar: Nein!
Einen schwächeren Bundespräsidenten hatten wir wohl seit Karl Carstens nicht mehr. Steinmeier hat inhaltliche Fehler in seinen Reden gemacht, hatte kein dezidiertes Leitthema (außer die Demokratie, die aber für jedes Staatsoberhaupt naturgemäß Leitthema sein muss) und war die angepasste Verlängerung der lähmenden GroKo-Bundesregierung, die er selbst mit aufs Schild gehoben hat und nicht ihr überparteilicher "Schiedsrichter". Und wo war er bitte, als es um die Wahlrechtsreform ging, über die sich die Bundestagsfraktionen nicht einig wurden? Wäre das nicht eine Paraderolle für einen Bundespräsidenten gewesen, da als neutraler Schlichter zu vermitteln?

Und wieso will ausgerechnet die FDP ihn nun wiederwählen?

John Berger | Mo, 31. Mai 2021 - 14:43

Frank-Walter Steinmeier ist nicht nur das erste Staatsoberhaupt, das sich öffentlich um die Wiederwahl für eine zweite Amtszeit bewirbt, sondern auch der einzige, der mehr zur Spaltung Deutschlands beigetragen hat als jeder seiner Vorgänger. Wir wollen endlich einen Präsidenten, der vom Volk gewünscht und nicht von den Parteien ausgekungelt ist .

Armin Latell | Mo, 31. Mai 2021 - 15:09

moralische Instanz, fast befürchte ich, dass das keine Ironie sein soll. Für mich ist dieser Mensch alles, aber auf keinen Fall ein Bundespräsident, jedenfalls keiner in der Art, wie ich mir einen vorstelle. Welche Brücken hat dieser Parteisoldat gebaut? Für welche Moral steht er? Selbstlos? Seine einseitig parteipolitisch gefärbten, hochgradig spalterischen, sogar historisch falschen Reden hört niemand lieber als er selbst. Außerdem: wer wählt(?) denn den Bp? Wie viele Kandidaten stehen zur Wahl? Schon jetzt beginnen wieder machtpolitisch,–strategische Hinterzimmerschangeleien um das Amt. Wer auch immer es warum bekommt, er wird nie mein Präsident sein, weil ich niemals die Wahl hatte und habe. Dieses explizite Amt des Moralapostels brauche ich nicht, solche Figuren haben wir mittlerweile überall in der Politik, den Medien, der sogen. Zivilgesellschaft, den Kirchen. Nein, es gehört, wie die GEZ, schlicht abgeschafft. Das erspart mir Steuerzahler richtig viel Kohle.

Neeee jetzt noch eine (1/2) Pastor. in ..... nicht schon wieder!
Ein ganzer Pastor recht wohl. Oder nicht?
Und ,Fr. Roth müßte ihre Kleiderordnuang überdenken.
Aber eins haben die beiden ....innen ..... gemeinsam:
Keinen abgeschlossenen Beruf od. abgeschlossenes Studium.
Aber darauf kommt‘s halt nicht an. Hauptsache M O R A L ! ! Die Richtige.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Ernst-Günther Konrad | Mo, 31. Mai 2021 - 16:31

"Doch kann er jetzt noch bei der Regierungsbildung im Herbst die Rolle als selbstloser Vermittler, als neutraler Brückenbauer, als moralische Instanz ausfüllen?
Nein. Nein. Nein.
Der Mann hat schon in der andauernden Amtszeit keine neutrale Vorbildrolle eingenommen und wird das auch zukünftig nicht.
Ein Fan von Feine Sahne Fischfilet und Mullah Gratulanten braucht die Republik nicht. Holt eine/n außerhalb der Parteienapparate.
Steinmeier ist und war nie mein Bundespräsident.
Der Mann ist und war ein Totalausfall.

Gerhard Lenz | Mo, 31. Mai 2021 - 18:18

In reply to by Ernst-Günther Konrad

ist aber ansonsten ein guter Mann. Auch wenn er irgendwelche linken Popgruppen bejubelt.

Who cares? Höchstens der üblich Empörte.

Der hätte wahrscheinlich lieber einen H.G. Maaßen im Präsidentenamt. Wobei selbst die Tatsache, dass der bis heute die Hetzjagden in Chemnitz (Jargon: Hasenjagden) bestreitet, nicht stört.

Das ist eben so, wenn man Sehschwäche auf dem rechten Auge als Auszeichnung als besondere Qualifikation bezeichnet.

Romuald Veselic | Mo, 31. Mai 2021 - 18:21

sondern von Gremien, wie in einer Konklave im Schnellverfahren. Eine Versammlung der selbst erwählten Quasi- und Vielleichtrepräsentanten, die man dabei mit dem besten Catering bewirtet. Ich glaube, viele gehen zur Wahl dem Buffet wegen.
Zum Schluss wird "Habemus Presidentum" proklamiert, ohne Weihrauch aber mit dem Wachbattalion im Spalier danach.
Ich würde am liebsten Bayern wieder zum Königreich ausrufen (es muss noch irgendwo Wittelsbacher geben) und Sezession erklären.

Wieso muss er dies überhaupt ankündigen Herr Veselic ?
Mitteilung auf You Tube nach Ernennung im kleinen Kreis genügt.
Mit steifen weißen Stehkragen à là Pfarrer
Vielleicht mit kleiner Satire zum Thema Volk und Wahlen verknüpft.
Da gibts Millionen Klicks oben drauf
Daumen unten oder oben.
Mag ich oder mag ich nicht
Egal
Klick ist Klick

Rob Schuberth | Mo, 31. Mai 2021 - 18:43

Zita:
"...selbstloser Vermittler, als neutraler Brückenbauer, als moralische Instanz ausfüllen?"
Zitatende

Sorry, aber all das ist doch dieser Bundespräsi NIE GEWESEN!

Eher genau das Gegenteil, das er ja schon kurz nach seinem Antritt dadurch bewiesen hat, seine Partei, die SPD quasi in die Koalition zu zwingen.

Und damit elementar gegen das Grundprinzip seines Amtes verstoßen hat.

Die Unparteilichkeit.

So einen parteilichen B.Präs. wie ihn kenne ich nicht und will den auch nicht noch 1 x dort im Amt sehen.

Klaus Funke | Mo, 31. Mai 2021 - 18:46

Das ist sein gutes Recht, aber für Deutschland die schlechteste Wahl. Was hat dieser Mann Herausragendes geleistet?? Kein Präsident vor ihm, außer vielleicht Hindenburg, war so parteiisch und tröge. Seine Reden könnte ein Automat verfasst haben. Ich hoffe, er wird es nicht. Wir können es mit der Bundestagswahl verhindern. Sollte er dennoch Präsident werden, in einem zutiefst undemokratischen Wahlverfahren, dann wird unser Niedergang auch präsidial begleitet. Mit Steini gehen wir unter, und zwar schön Grün und ein bisschen Rot. Denk ich an Deutschland in der Nacht... Heinrich Heine wusste Bescheid.

Dieter Schimanek | Mo, 31. Mai 2021 - 19:20

...war diesem Amt nie gewachsen und er merkt es nicht einmal. Warum die FDP sich für ihn ausspricht ist mir ein Rätsel. Für die SPD wäre es ein Segen wenn ihr BP in der Versenkung verschwinden würde. Steinmeiers selbst Bewerbung ist eine weitere Peinlichkeit auf einer langen Liste.

Veronika Herbst | Di, 1. Juni 2021 - 18:32

In reply to by Dieter Schimanek

Zustimmung. Steinmeier ist für mich so etwas wie das "pars pro toto" der SPD dieser Zeit: selbstgerecht, weltfremd und im Grunde vollkommen bedeutungslos; ein ganz heißer Anwärter auf die "Goldene Luftpumpe" - obschon die Konkurrenz da mit Maaß, Esken, Kühnert, Lindh und co wirklich nicht zu unterschätzen ist.
Glaubte ich einst, dass unser Land mit einem BP Wulff eigentlich schon gestraft genug war, belehren mich Steinmeiers Reden regelmäßig eines Besseren: dieser Versuch, "staatsmännisch" zu klingen, Größe und Bedeutung vorzugaukeln, in dem er ultralangsam und angestrengt sonor eine hohle Worthülse nach der anderen rausquetscht, ist für mich nur noch zum Fremdschämen. Dazu dieses ewige Geschwafel davon, dass die "Demokratie" angeblich gefährdet sei, weil dieser unverschämte Bürger doch plötzlich allen Ernstes nicht mehr so wählt, wie er und die SPD sich das wünschen. Ja, heidewitzka, die sind schon ziemlich demokratiegefährdend, diese demokratischen Prozesse...

helmut armbruster | Mo, 31. Mai 2021 - 19:53

lt. Verfassung eine sog. Bundesversammlung als nicht ständiges Verfassungsorgan.
Diese B-versammlung ist ein zwielichtiges Gremium aus MdBs und LTBs und somit voll und ganz in der Hand von Parteipolitikern. Das Amt des BP wird damit zum Spielball von Parteipolitik.
Es wäre doch viel besser den BP, als höchsten Repräsentanten der BRD vom Volk wählen zu lassen, anstatt durch ein undurchschaubares Mauschelgremium wie die B-versammlung.
Da das nicht möglich ist, weil die Verfassung geändert werden müsste, haben wir eben nicht die BPs bekommen, die das Land gebraucht hätte, sondern nur Kompromißkandidaten der Parteiführer.
F.W. Steinmeier ist ein Beispiel für eine Persönlichkeit, die für dieses Amt viel zu klein und unbedeutend ist und die deshalb dieses Amt auch nicht ausfüllen kann.

Ich kann Ihnen nur voll zustimmen.
"... Das Amt des BP wird damit zum Spielball von Parteipolitik.
Es wäre doch viel besser den BP, als höchsten Repräsentanten der BRD vom Volk wählen zu lassen ... ".
Das ist auch meine Überzeugung: ein BP muss vom Souverän gewählt werden, denn alle Macht gehört allein dem Volk!

Wolfgang Borchardt | Mo, 31. Mai 2021 - 19:56

... eine solche Anmaßung? Wer bezeichnet ihn als Vertreter der bürgerlichen Mitte? Wie ist es zu erklären, dass ein Bundespräsident das Auftreten von "Feine Sahne Fischfilet" in Chemnitz begrüßt, die für grundgesetzfeindliche Texte stehen? ("niemand muss ein Bulle sein" u. ä. mehr)

Günter Johannsen | Mo, 31. Mai 2021 - 20:03

"... kann er jetzt noch bei der Regierungsbildung im Herbst die Rolle als selbstloser Vermittler, als neutraler Brückenbauer, als moralische Instanz ausfüllen?" Nein!
Er ist KEINE moralische Instanz mehr, seit er - meiner Meinung nach - sein Amt dazu missbrauchte, den Despoten in Teheran zum Jubiläum ihrer islamitischen "Revolution" gratulierte. Schon die Wortwahl "Revolution" war zum Schämen daneben, denn damit wird die "Friedliche Revolution" 1989 in den Schmutz gezogen und das deutsche Volk (ich benutze absichtlich diesen Begriff!) auf perfide Weise wieder instrumentalisiert, um eine mörderische Diktatur salonfähig zum machen. Herr Steinmeier ist NICHT mein Bundespräsident Eine zweite Amtszeit würde das Amt endgültig beschädigen!

Yvonne Stange | Mo, 31. Mai 2021 - 22:44

Das Amt sollte ganz abgeschafft werden, ist doch eh nur ein Grüßaugust. Und kostet ein unverschämtes Steuergeld!! Vor allem der Unterhalt der letzten noch Verbliebenen..... Zur Person verkneife ich mir jeglichen Kommentar!

W.D. Hohe | Di, 1. Juni 2021 - 12:13

Ich bedanke mich bei den Herren Foristen
Kopic, Schiemert und Zeegers für identifizierende Hilfestellung des Präsidentenbewerbers.
Eine Frage noch - warum muss ich diesen Herrn wählen ??
Entschuldigung, Sry
Damit habe ich ja nichts zu tun
Dazu brauchts ja keine Kreuzler

für Aufklärung zur Person des Bewerbers Steinmeier

Fritz Elvers | Di, 1. Juni 2021 - 20:21

Ob nun Steinbrück oder Steinmeier, da läuft nichts mehr, selbst die SPD kennt diese Herren nicht mehr.

Nur, es ist nichts nachgekommen, nichts. Mir fällt beim besten Willen kein Politiker von irgend einem Format ein, von ganz links bis ins braune Nirgendwo.Man könnte irgendeinen Fuzzy nehmen, der einen ganzen Satz fehlerfrei sprechen kann und beim Staatsbankett auf Schloss Bellevue nicht kleckert.

Ich schlage Günter Jauch vor, der wohnt ja schon in einem Schloss.