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Olaf Scholz / dpa

Chaos in der Koalition - Kanzler ohne Mehrheit

Ist Olaf Scholz ein Irrtum der Geschichte? Tatenlos schaut der Bundeskanzler dieser Tage zu, wie sein Kabinett in existentiellen Fragen strauchelt und scheitert. Sollte der Kanzler nicht schnell das Kabinett umbilden, ist er für unseren Kolumnisten Jens Peter Paul der falsche Mann am falschen Ort.

Autoreninfo

Jens Peter Paul war Zeitungsredakteur, Politischer Korrespondent für den Hessischen Rundfunk in Bonn und Berlin, und ist seit 2004 TV-Produzent in Berlin. Er promovierte zur Entstehungsgeschichte des Euro: Bilanz einer gescheiterten Kommunikation.

So erreichen Sie Jens Peter Paul:

Wes Geistes Kind ist dieser Bundeskanzler? Was sagt es über die Prioritäten, über den Charakter eines Regierungschefs, wenn dieser seine Außenministerin von einer NATO-Tagung zurückruft, in der es um nichts weniger geht als um die Rettung der Ukraine, damit diese an einer ohnehin verlorenen Abstimmung im Bundestag teilnimmt? Was sind die großen Sätze von Olaf Scholz in seiner gefeierten Zeitenwende-Erklärung vom 27. Februar noch wert, wenn er sie seither Stück für Stück dementiert, ja sogar selbst sabotiert?

Wie kann der Inhaber der Richtlinienkompetenz wochenlang tatenlos zusehen, wie in der aktuellen Lage existentiell wichtige Ministerien ganz offen gegen ihn arbeiten, mit äußerst schrägen Motiven, die alles mögliche sind, nur nicht geeignet, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden? 

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Tomas Poth | So, 10. April 2022 - 10:53

Ja, er ist ein Irrtum der deutschen Geschichte.
Wer erinnert noch die Wahlplakate der SPD, tiefes Rot und darauf Olaf im schwarzen outfit, mit Körperhaltung und der Miene eines Fahrkarten-Knipsers.
Olaf ist planlos und er weiß nicht das richtige mit der ihm zur Verfügung gestellten macht anzufangen. Schon sein Kabinett ist aus Pleiten- und Pannenpersonal zusammengestückelt. Das kann nicht gut gehen für Deutschland.
Wo ist die Glückwunschadresse an Ungarns Orban zur gewonnenen Wahl. Schweigen auch in der deutschen Medienlandschaft zu dem Ereignis.

Christa Wallau | So, 10. April 2022 - 12:46

In reply to by Tomas Poth

der sich systematisch nach oben gearbeitet und es dabei tunlichst vermieden hat, sich mit jemandem in der Partei so anzulegen, daß er nicht erneut in ein - möglichst noch höheres - Amt kommen konnte.
Im Grunde ist er prinzipien- und gewissenlos.
Alle seine bisherigen Reaktionen auf große Fehler, die er sich geleistet hat, zeigen dies ganz klar.
Deutschland ist - besonders in dieser schwierigen Zeit - tatsächlich sehr schlecht bedient mit einem derartigen Kanzler und seinen unfähigen Minister(innen)n.
Aber offensichtlich versagt die derzeitige deutsche Opposition in Gestalt der CDU/CSU genauso; denn sonst hätte sie längst einen Mißtrrauensantrag stellen müssen.
Nur die AfD redet wieder einmal Klartext. Aber die hat man ja erfolgreich
"ausgeschieden" aus dem akzeptierten Spektrum des politischen Narrativs in der Bundesrepublik Deutschland.
Also wird sich das Elend fortsetzen ...

Meine Güte, ist das peinlich...

Die AfD..

Klar doch. Deswegen wird sie jetzt vom VS beobachtet. Deswegen ist Herr Meuthen weggelaufen. Deswegen ist Herr Junge ausgetreten. Deswegen....man könnte das endlos fortsetzen.

Witzlos.

Die AfD, ein extremer, wirrer Haufen...

seit über über 7 Jahren im deutschen Bundestag. Alles was diese Partei seitdem vorausgesagt, wovor sie gewarnt hat, ist eingetreten - leider nur viel schlimmer, viel abstruser und viel schneller, als die Sprecher dieser Partei das alles vorhergesagt haben. Ich war niemals Mitglied einer Partei, aber ich höre dieser Partei heute zu und nehme sie sehr ernst, gerade weil sie von Leuten wie Ihnen, Herr Lenz, so bigott und reflexartig diffamiert und mit einem Bann belegt wird. Diese Partei ist die einzig real existierende Opposition im Land, die die Aufgabe ernstnimmt, das Handeln der Regierung kritisch zu hinterfragen. Sie erfüllt damit einen elementaren politischen Auftrag für uns alle. Dass diese Partei von einer großen Mehrheit der in Talkschauen etablierten Wichtigtuer diffamiert, gerufmordet und verfolgt wird, spricht nur noch auch dem letzten Versuch, in Deutschland so etwas wie eine Demokratie zu versuchen, Hohn.

die AfD vom VS beobachtet wird, fügt sich nahtlos in die ganze antidemokratische Haltung der Parteien ein, wie sie seit Jahren besteht.
Dass Leute austreten , hängt vielleicht mit dem Druck und der Diffamierung zusammen, die sehr schwer auszuhalten sind, wie Herr Meuthen einmal deutlich machte.
Das mindert keineswegs die Qualität der Leute mit Rückgrat in der AfD, die Klartext reden.

Karl-Heinz Weiß | So, 10. April 2022 - 11:09

Olaf Scholz wurde als 15%-Spitzenkandidat dank der Personalpolitik Angela Merkels Bundeskanzler. Nun profitiert er davon, dass Friedrich Merz mit seiner One-Man-Show überfordert ist. Und im Windschatten kann sich Robert Habeck als einzig klar strukturierter Spitzenpolitiker profilieren. Ein früherer Kinderbuchautor als Hoffnung für das größte europäische Land. Das sagt viel über das Ergebnis von 16 Jahren alternativloser Politik aus.

Walter Bühler | So, 10. April 2022 - 11:19

Herr Paul, Sie schreiben "Dieser Mann (Scholz) ist der falsche Mann zur falschen Zeit am falschen Ort."

Herr Paul, sagen Sie uns doch auch: Wer ist denn der richtige Mann (oder die richtige Frau) in dieser Zeit für das Amt des Bundeskanzlers?

Immer wieder diese Suggestionsfrage: „Wer denn sonst?“ Die Antwort lautet wie auf Merkels schamloses „alternativlos“: Es gibt IMMER eine Alternative. Und für diese kompetenzfrei-peinliche Versammlung namens Bundesregierung allemal!

michael büchner | Mo, 11. April 2022 - 21:42

In reply to by Dr. Michael Bauer

aber schlagen sie doch mal konkret jemanden vor! (gerne auch jeder andere in diesem forum) mir fällt jedenfalls keiner ein... heute ist frau spiegel zurückgetreten, wie ich finde überfällig. m.e. sollten die damen lamprecht und faeser zeitnah dasselbe tun. aber die personalnot ist damit ja in höchsten ämtern mittlerweile genauso schlimm wie im handwerk! das kann doch nicht sein, dass wir seit jahren keinerlei fachleute mehr in das parlament gewählt haben! liegt`s vielleicht wirklich an uns, dem souverän, sich nicht ausreichend mit der substanz der kandidaten auseinandergesetzt zu haben? oder hatten wir einfach nur keine andere wahl, weil sich die wirklichen fachleute lieber in der freien wirtschaft als im politikzoo berlin einbringen wollen? das ist jetzt mal richtig blöd & faktisch wie bei den freiwilligen feuerwehren: keiner will`s mehr machen, wenn`s brennt schreien alle hilfe, aber keiner kommt... wir sind am ar...., aber sowas von...

Reinhard Oldemeier | So, 10. April 2022 - 11:22

"Dieser Mann ist der falsche Mann zur falschen Zeit am falschen Ort. Ein Irrtum".
Irgendwie scheinen eine Menge Journalisten und auch Bürger keine Ahnung von Demokratie zu haben.
Die Demokratie ist kein Führerkult, hier führt man die Diskussion, das infrage stellen und im Endpunkt der Kompromiss zum Ziel.
Ein Kanzler ist kein Ersatzkaiser. Er hat das zu tun was das Parlament ihm aufträgt und nicht umgekehrt. Er kann nur Vorschläge machen. Das Parlament beschließt Sie. Die Vorschläge des Kanzlers können falsch sein, man kann sie auch berichtigen, siehe Coronna. Deswegen muss man nicht den Kanzler und das ganze Sytem in Frage stellen.
Merkel und Ihre Hinterzimmerpolitik haben dies gerne verdeckt. Aber sie war trotzdem vom Parlament abhängig.
Nun wird der Diskurs und die Diskussion auf offner Bühne ausgetragen. Der Parlamtarierer, der Bundestag hat seine Stimme wieder gefunden. Das ist gut so!

Franz Jürgens | So, 10. April 2022 - 11:29

Das gesamte Kabinett arbeitet konzentriert und erfolgreich GEGEN die Interessen des eigenen Landes. Diesen Akt der bewussten Zerstörung, die auch eine Selbstzerstörung ist, hat es noch nie in der westlichen Welt gegeben und ist außerhalb Deutschlands undenkbar. Sind in der Amstszeit Merkels düstere Wolken aufgezogen, so wird es jetzt nachtschwarz.

Christoph Kuhlmann | So, 10. April 2022 - 11:56

in deren Kanzlerjahren die Bundeswehr weitgehend ruiniert wurde, würde ich vielleicht zustimmen. Mal wieder so richtig die Sozen bashen, warum nicht? Doc wen haben wir denn, der statt dessen diesen Augiasstall an Bürokratie und profitgeilen Lieferanten, also den militärisch-industriellen Komplex, ausmistet? Die CDU/CSU hat in den letzten Jahrzehnten nachhaltig bewiesen, dass sie es nicht kann. Außerdem fallen einzelne Funktionäre immer wieder durch demonstrative Verantwortungslosigkeit und Korruptionsanfälligkeit auf. Das ist wie bei der Deutschen Bank, es reißt nicht ab. Also, lassen wir die Kirche im Dorf und demontieren erst wenn eine besserer Ersatz in Aussicht steht.

Dorothee Sehrt-Irrek | So, 10. April 2022 - 11:56

etwa als SPD-Mitglied, sondern als Dorothee Sehrt-Irrek.
Herr Paul schafft es gerade, die Abstimmung über die Impfpflicht als das zu zeigen, was sie war, die derzeit einzig praktikable Gesamtschau, die dem Parlament und der Regierung jede sinnvolle spätere Entscheidung offenhält, aber dann möchte ich ihm sagen, ein Krieg mitten in Europa wird der Krieg Russlands gegen die Ukraine oder auch um evtl. zu berücksichtigende Interessen der Russen in Bezug auf die Ukraine genau dann, wenn die EU Russland den Krieg erklärt.
Ich bin nicht nur gegen den Krieg Russlands gegen die Ukraine, ich bin auch gegen eine EU-Kriegserklärung an Russland.
Wenn ich Herrn Paul lese, wie viele andere derzeit, habe ich den Eindruck, dass der 1. Weltkrieg nur hätte verhindert werden können durch eine andere Entscheidung Wilhelms des II. und der 2. Weltkrieg durch das Abwehren der Ermächtigung Hitlers.
Da sehe ich keine ganz große Gefahr mehr.
Die europäischen Bevölkerungen wollen keinen Krieg!
Verhandlungen

... kann man halt nur, wenn man Asse im Ärmel - d.h. Verhandlungsmasse - hat.
Was hat Deutschland?
Eine Armee, die zur Lachnummer verkommen ist und nach der Lieferung von 5000 Helmen und 600 Leichtgeschützen am Ende der Belastbarkeit ist.
Eine Energieversorgung, die uns durch die katastrophalen Entscheidungen der letzten Jahre genau von DEM abhängig und damit erpressbar durch DEN gemacht hat, mit dem wir da verhandeln wollen.
Eine Polit-"Elite", die nach Tschetschenien, Georgien, Syrien, Krim immer noch nicht aufgehört hat, unfassbar naiv DEM nach dem Mund zu reden, mit dem wir da jetzt verhandeln wollen.
Gut gebrüllt, Frau Sehrt-Irrek, aber DER mit dem wir da verhandeln wollen, DER nimmt UNS schon lange nicht mehr ernst und hält UNS ganz sicher nicht mehr für satisfaktionsfähig - sprich verhandlungswürdig.
Deutschland, inzwischen Leichtmatrose: gewogen... und zu leicht befunden!

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 11. April 2022 - 12:13

In reply to by Wolfram Fischer

von Max Kruse gelesen, Herr Fischer?
Jedes gute Argument ist in diesem Konflikt wichtig, bei den Deutschen ist es vlt. auch eine leicht träumerische Haltung gegenüber der Welt, die auch in der russischen Kultur Entsprechungen haben kann, bestimmt auch der ukrainischen oder tschetschenischen usw.
"Schläft ein Lied in allen Dingen
Die da träumen fort und fort
Und die Welt hebt an zu singen
Triffst Du nur das Zauberwort" v. Eichendorff
Ich "singe" von einer allgemeinen Investitions"offensive" Europas und der USA in ganz Asien, soweit gewünscht.
Nicht um sich da breit zu machen, sondern als friedliche Annäherung.
Leben, Leben, Leben

Hans Jürgen Wienroth | So, 10. April 2022 - 13:00

Wes Geistes Kind ist dieser Herr Scholz? Diese Frage lässt sich sicher nicht leicht beantworten. Schon bei Frau Merkel konnte man den Kurs an vielen Stellen nicht nachvollziehen. Das führt uns gleich zur nächsten Frage: Wer könnte diesen Kanzler und diese Minister ersetzen, bei dem man nicht „vom Regen in die Traufe käme“? Der Bundestag sitzt voll mit Juristen, Politologen, Studienabbrechern usw., nicht alle ges. Schichten sind da vertreten. In den Ministerien gibt die Zivilgesellschaft (NGOs) den Ton an, jede für die eigenen ideologischen Ziele. Dazu gehört die humanistische globale Beglückung mit unserem Geld.
Was haben da schon schwache Minister oder ein Kanzler zu sagen, wenn Medien und Zivilgesellschaft an einem Strang ziehen? Jeder Widerstand würde sich sofort zum „Shitstorm“ auswachsen, die Zustimmung zur Regierung in den Keller schießen. Es könnte aber noch schlimmer kommen.

Es wäre so einfach, wenn endlich solch ungute Dinge wie Fraktions- oder Koalitionszwang aus dem Parlament verbannt würden. Dass die "Freie Abstimmung" - wie für die Abgeordneten ja ohnehin vorgesehen - funktioniert, hat sich ja bei der Impfplicht gezeigt. Es ist eigentlich unumgänglich, dass für Abstimmungen die individuelle Intelligenz der Abgeordneten genutzt werden muss und nicht das Parteibuch (Fraktion) den Takt angibt. Das ganze hätte dann noch einen positiven Nebeneffekt: Es würden deutlich besser ausgearbeitete und möglicherweise auch sinnvollere Vorlagen zur Abstimmung kommen.

Ernst-Günther Konrad | So, 10. April 2022 - 13:16

Das verstehe ich aber jetzt nicht Herr Paul. Olaf ist doch klasse. Er hat einstmals gesagt, mit mir gibt es keine Impfpflicht. Und er hat recht behalten. Gut, er hatte zwischendurch das Lager gewechselt und das halt nur vergessen. Aber richtig ist schon, dass es mit ihm als Kanzler keine Impfpflicht gibt, auch wenn es die Parlamentarier waren, die ihm in die Suppe gespuckt haben. Und auch seine Führungslosigkeit finde ich einfach prima. Viele von uns haben vor ihm und der Ampel gewarnt. Er hält Wort und fördert gar das ständige Lichtflackern der Ampel. Und warum verlangen sie eine Kabinettsumbildung? Lauterbach ist noch immer, wenn auch mit einem Absturz von 59 auf 50% einer der beliebtesten vom Volk gewünschter Minister. Und mit Lambrecht als Käthe Kruse Omaverschnitt Ministerin hat er sicher jemand, der ihn im Alter politisch pflegt. Und mal ehrlich. Frau Spiegel ist doch ein Ausbund an Ehrlichkeit und Standhaftigkeit. Sie bleibt im Amt, auch wenn ihr das Wasser bis zum Hals steht.

Manfred Bühring | So, 10. April 2022 - 13:36

Der Souverän hat gewählt, egal, ob 15% oder 30% oder beliebig, denn auch die Entscheidung, nicht zu wählen, ist in einer Demokratie eine zu respektierende Entscheidung. Eigentlich sollten wir froh sein, dass das Parlament als Vertreter des Souveräns diesen ausgemachten Unsinn der Impfpflich nicht durchgewunken hat. Nun können wir nur noch hoffen, dass Scholz sich nicht als oberster Feldherr in Kriegszeiten geriert und dem korrupten Oligarchenstaat Ukraine - die Ukraine steht auf Rang 117 der Korruption (DK auf 1, D auf 9) und gilt als kurruptester Staat in Europa - auch noch Angriffswaffen liefert. Das Beitrittsangebot von der Leyens an Selenskij wird der EU noch schwer auf die Füsse fallen.

ingo Frank | So, 10. April 2022 - 17:28

In reply to by Manfred Bühring

Genau Herr Bühring, dass war ebenso auch mein Gedanke, als ich v d. L.
mit dem großen Briefumschlag vor der Nase des ukrainischen Präsidenten
O h n e. N o t rumwedeln sah.
Und mein nächster Gedanke: nur zu, richtig Öl ins putinsche Feuer gegossen zu haben. Hurra der Diplomatie der EU. Im übrigen, hat es eine Zustimmung der EU Mitgliedsstaaten zu dieser Aktion von Flintenuschi gegeben? Da muß ich wohl geschlafen haben. Nichts vorher gelesen, nichts vorher gehört.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Jochen Rollwagen | So, 10. April 2022 - 13:37

Olaf Scholz ist der perfekte Kanzler für Deutschland. Kein anderer würde die Zustände im Land so perfekt abbilden wie er. Völlig überfordert, nach oben gespült weil er nicht rechtzeitig weg war, macht alles was ihm von wem auch immer gesagt wird und weiß dann von nix mehr, ein völlig empathieloser Automat, der sich an irgendwelchen absurden Formalien festhält und wie Pattex an seinem Posten klebt. Ein Kreisklasse-Erdatzbänkler, der sich in die Champions League verirrt hat. Bei öffentlichen Auftritten verdeckt er seine Konfusion und seinen Mangel an jeglichem Intellekt entweder mit pseudo-hanseatischer Steifer Lippe oder Flachsprüchen aus dem Polit-Bingo.

The perfect fit.

Urban Will | So, 10. April 2022 - 13:54

ein Wahlkampf vorausging und bei dem die Wähler die Person Scholz in großen Teilen schon lange kennen mussten, incl. seiner „Heldentaten“ bspw in Hamburg (CumEx...), kann man nicht ein „Irrtum der Geschichte“ nennen.
Dass er der falsche Mann in seiner Position ist, stimmt allerdings voll und ganz.

Sein Grusel- Kabinett hat er sich in vollem Bewusstsein der Qualitäten (zumindest, was die Roten angeht, die Grünen und Gelben wurden ihm ja zugeteilt) seines Personals erstellt.
Dass eine Lambrecht ein Gewehr nicht von einer Mohrrübe unterscheiden kann, sollte er gewusst haben, dass eine Faeser in Richtung linkem Extremismus ein wenig offener ist als es sein sollte, müsste er gewusst haben und ihre Haltung zu unkontrollierter Zuwanderung ebenfalls.
Dass seine „Zeitwende“ nur daher geplappert war, ist schon seit Wochen offensichtlich.
Ich habe ihm kein Wort geglaubt. Er ist ein Lügner, das wissen wir ja schon länger.
Alles, was derzeit läuft, entspricht seinem Willen. Er wird nichts ändern.

Robert Hans Stein | So, 10. April 2022 - 14:24

Aber war anderes zu erwarten? Wenn es um Entscheidungen geht, perfektioniert Scholz die Vorgehensweise Merkels - übrigens auch in puncto Kommunikation. Nebelkerzen, hohle Phrasen allenthalben, um des Teufels Willen sich nicht festlegen. Na ja, man kennt das inzwischen zu Genüge, und es war vorhersehbar.
Stärker enttäuschend sind Lindner und seine FDP. Wäre er doch bei seinem Grundsatz geblieben, dass es besser ist nicht als schlecht zu regieren. Aber Leute, hey, es liegt auch am konfliktscheuen Wahlmichel, der fleißig dazu beiträgt, Politikern ohne Rückgrat an die Spitze zu verhelfen. Und Herr Merz mit seiner CDU bewegt sich auch nur vorsichtig tastend im politischen Minenfeld Deutschland. Die Linke hat fertig. Und die AfD - geschenkt, seit sie sich entschlossen hat, immer nur "dagegen" zu sein.
Hätte ich einen Wunsch, wollte ich drei bis vier Jahrzehnte jünger sein und ausgestattet mit genügend Energie mein Bündelchen zu schnüren, um diesem vedrtrottelten Land den Rücken zu kehren

Thorwald Franke | So, 10. April 2022 - 14:38

Alles richtig, aber leider geht es viel tiefer. Das ganze deutsche Volk hat sich in ein Geflecht von Irrtümern hinein begeben, aus dem es wohl nur noch durch Katastrophen wieder herauskommt.

Selbst wenn die Bundeswehr ihr Geld bekommen würde: Es fehlt der Geist. Wer geht denn zur Bundeswehr, wenn er dafür gesellschaftliches Ansehen verliert, statt gewinnt? Und für was kämpfen unsere Soldaten eigentlich? Und während die einen ihr Leben riskieren, erzählen die anderen ungeniert auf ihren Blogs, wie dämlich einst die Gewissensprüfung für Verweigerer war, bei der sie natürlich gelogen haben, denn eigentlich sind sie gar keine Pazifisten. Zuletzt Jan Fleischhauer.

Deutschland fehlt es an vielem: An Militärkultur, an Nationalkultur, auch an weltanschaulicher (oder religiöser) Kultur. Die Deutschen leben geistig wie Troglodyten in einem vor langer Zeit gemachten Bett, und haben sämtliche kulturelle Voraussetzungen ihres Wohlergehens verspielt und vergessen.

Merkel, Scholz: Nur Symptome.

Heinrich Dompfaff | So, 10. April 2022 - 14:38

arbeiten, mit äußerst schrägen Motiven, die alles mögliche sind, nur nicht geeignet, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden?
Weder das eine noch das andere hat Angela Merkel in den letzten Jahren selber getan, sie kam damit durch, Scholz ist ihr Lehrbub

ingo Frank | So, 10. April 2022 - 14:51

So sehr ich Ihre Artikel schätze, aber hier scheint mir ein sehr wesentlicher Aspekt ausgespart. Die Frage nach dem „Warum?“ Es ist doch nicht so, dass die Grün links orientierten Parteien einen fulminanten Wahlsieg einfuhren. Nein sie mußten noch die FDP überzeugen „falsch zu regieren“ und legten einen toten Teppich obendrauf. Der Wahlsieg der SPD resultiert doch nur aus der Schwäche der CDU. Beginnend von Trennung Parteivorsitz- BK, Parteivorsitz als Erbfolge f. Vertraute, Kollektiver Alternativloser Wohlfühlschlaf für alle &&&, ….
Und dieses Dilemma hat einen Namen: Merkel!
Ansonsten teile ich Ihren Artikel, sehr geehrter Herr Dr. Paul.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Das wir regiert werden, wie wir regiert werden. liegt nicht an Merkel ect., sondern an unserem Wahlsystem und an der damit verbundenen Absegnung der jeweiligen Wahlausgänge durch das BVerfG. Es wird permanent gegen das GG und den demokratischen Grundsätzen verstoßen, mit aus den Fingern gesogenen Begründungen. Dass könnte der Gesetzgeber ändern. Weil er davon aber selbst profitiert, hat er daran kein Interesse. Beispiele: Die Anzahl der Abgeordneten würde sich schon mal von 738 auf 59? reduzieren. Gegenwärtig bestimmen zwei Parteien, die zusammen gerade mal über 20% der Wählerzustimmung erreicht haben, mit über die Geschicke unseres Landes

Maria Arenz | So, 10. April 2022 - 15:36

hatten wir einen Kanzler, der allein mit seiner Kabinettsliste bereits den Amtseid gebrochen hat, bevor er ihn leistete.

Norbert Heyef | So, 10. April 2022 - 15:39

Wenn eine Fußballmannschaft aus einem durchschnittlichen Mannschaftskapitän besteht und ansonsten nur Amateure - was wollen oder können die denn erreichen? Scholz ist ein Aktenmensch ohne Führungsqualitäten mit Frauen im Kabinett, die in anderen Berufen über Hilfskraft-Tätigkeiten nicht hinaus gekommen wären. In einem einzigen Punkt hat Scholz meine Zustimmung: Noch verweigert er sich den Kriegshetzern aus den USA, der NATO und der EU. Er scheint auch der Einzige zu sein, der eine Vorstellung davon hat, was ein Gasverzicht bedeutet. Ich sage es hier ganz klar und deutlich: Unsere „besten Freunde“ wollen uns ganz bewusst und nachhaltig schaden und dafür - zu Recht - bestrafen, sich derartig eindeutig abhängig gemacht zu haben. Wir haben eben keine Freunde, sondern Neider, die uns kleinmachen wollen. Das wir aber dann auch nicht mehr der edle Sponsor sein können, darüber müssen die Zerstörer sich auch im Klaren sein. Die Zeichen stehen leider ganz eindeutig auf Krieg und Verderben.

Hans Süßenguth-Großmann | So, 10. April 2022 - 17:46

Ich bin froh, dass wir noch Gas über NS 1 beziehen, nach dem örR + Fernsehen und dem Oppositionsführer Herrn Melnyk sollten wir das ja sofort einstellen. Weiterhin freut es mich, dass im CICERO kontrovers geschrieben wird. denn dieser Artikel ist kontrovers zur Grauzone , die ebenfalls online zu lesen ist und der ich den Vorzug gebe. Ansonsten sind die Qualitäten eines Hamburger Bürgermeister ausreíchend , für dass .was in Deutschland gebraucht wird. In der großen Weltpolitik sind wir abgemeldet und nur dazu da nach dem Elefantentanz die Scherben zusammen zu kehren, d.h sich aller Flüchtlinge anzunehmen.

Gerhard Lenz | So, 10. April 2022 - 17:53

Und die ist in der Tat regierungsunfähig. Aber sie weiss sehr wohl, dass sie die Mehrheiten für Scholz & Co. liefert. Und drückt der Regierung ihren Stempel auf.
Als kleinste Koalitionspartei. Was für eine Blamage für Herrn Scholz, das muss man auch als SPD-Freund zugeben.

Demokratie braucht die Fähigkeit zur Kompromissfähigkeit. Es ist jedoch kein Kompromiss, Erpressungen nachzugeben, um die eigene Regierungsmehrheit zu sichern.

Keiner will es, aber mittelfristig wird es nicht anders gehen: Scholz muss sich von den wildgewordenen Wirtschaftsliberalen trennen. Einziger Auswege ist eine Neuauflage der Großen Koalition.
Niemand will die eigentlich, aber es kann nicht im Interesse der Deutschen sein, sich von einer klassischen Klientelpartei, die bei den Wahlen gerade mal zehn Prozent gewann, auf der Nase herumtanzen zu lassen.

Andere Möglichkeiten gibt es nicht: Die Linken versinken im Chaos, die AfD steckt tief im braunen Sumpf.

Wolfram Fischer | So, 10. April 2022 - 18:34

... diese Selbstzerstörung eines Landes.
Aber warum sollte es besser werden, FALLS der Kapitän sein Kabinett umbilden WILL?
Daß er kein Macher, sondern subaktiver Taktierer ist, hat er doch spät. schon seit dem Wahlkampf anhaltend bewiesen: im SCHLAFWAGEN in's Kanzleramt gerollt!
Dieses Ausmaß an Inaktivität müsste ja sogar noch Mutti Merkel einschläfern!
Zudem hat er letztlich doch keine Macht, sondern ist nützlicher Idiot der linken Esken & Konsorten (was bereits von der ersten Sekunde seiner Kandidatenkür sonnenklar war) sowie Sklave der unsäglichen Politikerversorgungseinrichtungen mit denen er diese Koalition bildet.
Würde man ein wirklich schwermütiges Trauerspiel an dieser "Veranstaltung" messen, das Ergebnis könnte nicht anders sein als: Das Trauerspiel wäre viiiieeel lustiger als das, was hier geboten wird!

Hans Schäfer | So, 10. April 2022 - 18:35

Mir ist noch im Gedächnis wie nahezu hilflos er als Erster BM bei den HH-Krawallen agiert hat.
Er ist einfach überfordert. Er steht mit dem Kopf an der Decke. Und dass in dieser Zeit, wo es eine starke Persönlichkeit braucht

Fritz Elvers | So, 10. April 2022 - 18:48

Wir haben es plötzlich mit einem unzurechnungsfähigen russischen Diktator zu tun, brauchen aber seine Rohstoffe. Noch nie hatte eine Bundesregierung, außer während der Kuba-Krise, mit einem solchen Problem zu tun.

Bedrängt von der ukrainischen Regierung muss der Kanzler alles abwehren, was uns in den großen Krieg ziehen könnte, und gleichzeitig muß er Hilfe leisten.

Da kommt Herr Paul mit Stamokap und anderem Kappes bzw. mit politischen Petitessen.

Wir haben Krieg, hallo!

Maja Schneider | So, 10. April 2022 - 19:42

Das lässt durchaus bestätigen, und es betrifft weiter einen großen Teil der Minister, vermutlich eher alle, da einige noch nicht so auffällig waren. Diese Regierung setzt die erfolgreich von der Vorgängerregierung unter Merkel begonnene Demontage des eigenen Landes fort, das 600 Seiten starke Werk des Herrn Habeck, um nur ein einen Punkt zu benennen, spricht für sich. Keiner wird es lesen, vermutlich auch die Politik nicht, einige wichtige Punkte reichen schon aus, um Panik zu entwickeln u.a. hinsichtlich der geplanten Zerstörung von Natur, Arten und Landschaft. Herr Scholz hat keinen Mut, sich wirklich zu exponieren, er fürchtet Gegenwind und die Medien, und der Begriff "Scholzomat" ist sehr treffend. Von den Skandalen, in die er ebenso wie andere Verantwortungsträger verwickelt sind, an dieser Stelle einmal ganz zu schweigen!

Clara Schwarze | So, 10. April 2022 - 20:07

Der Autor geht über eins hinweg. Anders als in anderen Fällen ist das bei der Ukraine keineswegs so klar, dass ihre immer weitere Aufrüstung deutschen Interessen entspricht.
Man kann die Situation auch nicht mit dem NATO-Doppelbeschluss vergleichen, denn heute haben wir einen echten Krieg.
Ob es wirklich gut ist, den immer weiter zu verlängern und auch zu brutalisieren ist keineswegs so klar. Dazu kommt das Problem, dass keiner weiß, was hinter verschlossenen NATO-Türen überhaupt besprochen wird. Aber viel spricht dafür, dass es "Regime Change" etc. ist und ob das noch in unsere Interessen ist, ist auch unklar.

Petra Horn | Di, 12. April 2022 - 11:37

Scholz hat mit der Merkelmasche gewonnen, die noch einmal gezogen hat.
Die Wähler wollen weder Klartext, noch Probleme, sind angstgetrieben, siehe das weitere Klammern an die Maske. Scholz versprach den Unsicheren und Haltsuchenden, daß es irgendwie so weitergeht mit "dem Land, in dem wir gut und gerne leben".
Dafür wurden alle Verfehlungen und Skandale ausgeblendet, und es war sogar möglich, daß die unfähigste und mit der meisten Schuld beladene deutsche Ministerin der letzten Jahrzehnte auch noch befördert wurde.
Was hat sich diese ungebildete und gewissenlose grüne Spitze nur gedacht, daß sie dieser Spiegel noch einen Ministerposten gegeben haben?
Was Bärbock als BK hätte veranstalten können, darf man sich gar nicht vorstellen.
Dagegen lief ja dann noch rechtzeitig eine Medienkampagne an, und man glaube nicht, daß das zufällig war.
Nichts geschieht in der Politik zufällig. Planungen und das Konzipieren von Narrativen sind das Wesen der Politik.
Spielt der Wähler irgendeine Rolle?

Albert Schultheis | Di, 12. April 2022 - 12:13

Soweit ich sehe, hat Scholz bisher den erpresserischen Zumutungen der Scharfmacher im Militär, in der NATO, in der EU und besonders in den USA erstaunlich standgehalten - trotz der verstörenden, schrecklichen Bilder aus der Ukraine, die von den Falken in der Ukraine bewusst instrumentalisiert werden. Mittlerweile dominieren längst ukrainische Hard-Line-Lobbyisten wie der "Botschafter" Melnyk den politischen Diskurs in Deutschland, die vor keinem Übergriff, vor keiner Diffamierung von besonneren Stimmen mehr zurückschrecken. Es wird höchste Zeit für eine Ausweisung Melnyks und die Wiedereinrichtung der Souveränität deutscher Außenpolitik. Es ist zu hoffen, dass Scholz durch seine Standhaftigkeit in die Fußstapfen seines SPD-Kanzlervorgängers Schröder tritt, der sich der Eingliederung in die neue Koalition der Willigen widersetzt.