- Opposition und Regierung passt nicht zusammen
Die erste Brombeer-Koalition der Republik ist Geschichte. In Brandenburg zerbricht das Bündnis aus SPD und BSW an inneren Widersprüchen, Machtspielen und der Unfähigkeit, Regierungsverantwortung von Oppositionsgestus zu trennen.
Es war die erste „Brombeer-Koalition“ in Deutschland: das Regierungsbündnis zwischen SPD und BSW in Brandenburg, gestartet Ende 2024. Doch seit Dienstag ist es Geschichte. Bei einem Pressetermin in der Potsdamer Staatskanzlei verkündete Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass die Basis für eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht – und insbesondere dessen Landtagsfraktion – nicht mehr gegeben sei. Was war geschehen?
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Eine Regierung kann zerbrechen, die Gründe mögen vielfältig sein.
Aber dieses Potsdammer Schmierenstück ist an Demokratieverachtung wie ich meine, nicht zu überbieten.
Das das BSW mit der Wahl Teile seiner Anhänger und Parteimitglieder in den Landtag einzog, war Wählervotum.
Das der „Spitzenkandidat“ und stellvertretende MP als Finanzminister aus der SPD austrat ist seine eigene politische Verantwortung und ebenfalls nicht zu beanstanden analog derer, die ihre politische Heimat in der Union verloren und nun der AfD zugeneigt sind……& damit nicht zu beanstanden.
Das nach der Wahl keine Mehrheit zur Koalition aus CDU & SPD rechnerisch möglich war, entsprach dem Wählerwillen.
Das aus matpolitischem Kallkühl der BSW Finanzminister wieder die Seiten wechselte & bei der SPD willig in Empfang genommen wurde, nur um Neuwahlen zu verhindern, & sein Amt zu
sichern, ist Demokratieverachtung ! ! !
So etwas hat mit Demokratie nichts zu tun, Wählerverarschung, mehr is das nicht.
MfG ad E. Rep.
zusammenpassen, ohne dass eine der Zutaten sich kräftig anpasst. Das hat die FDP in der letzten Regierung getan und dafür mit ihrem Untergang bezahlt. Die CDU hat unter der Wahlverliererin SPD gern auf ihr Profil verzichtet. Das hatte sie allerdings schon unter Frau Merkel verloren. Die perfekte Koalitionspartei, nun auch für die SPD in Sachsen-Anhalt. Mitregieren ist nicht alles.
Tja, das war irgendwie absehbar. Eine linke SPD mit erklärten Kommunisten in einer Regierung, das konnte nicht gut gehen. Da wollte jeder den anderen links überholen und dabei sind sich beide in die Parade gefahren und nun das aus. Das BSW ist nicht reif für eine Regierung und ohnehin durch ihre Abspaltung von der Linkspartei geschwächt. Und jetzt bekommen sie gleich mal richtig einen auf den Hut. Gut so. Was mir eher Sorgen bereitet ist die Tatsache, das sich die CDU bereits bereit erklärt einzuspringen und das, obwohl genau diese Kombination mal abgewählt wurde. Aber die Angst vor der AFD ist so groß, dass man Neuwahlen auf jeden Fall verhindern will. Die werden alles dran setzen, irgendwie was zusammen zu zimmern. Auch wenn das nur die AFD weiter stärken wird, hat für mich jedenfalls das BSW bereits verloren. Ich denke mal, die werden bei der nächsten Wahl, ob vorgezogen oder regulär, die 5% Hürde nicht mehr erreichen. Eher die Linke wird dadurch wieder weiter aufwachsen.
für all jene die eine linksbürgerliche Altenative erhofft hatten... Es 'verschwindet' verdient völlig und zu Recht.
Eine Aufsplitterung der Linken als Block und damit die Schwächung des Selbigen aus SED Erben, dem BSW und den „Kampfgenossen“ der SPD wäre doch gar nicht so schleckt da viele Köche den linken *Einheitsbrei* verderben würden.
I.ü. habe ich schon bei der Gründung des BSW meine Bedenken zum Fortbestand der Partei Wagenknechts angemeldet zumal schon der Versuch mit der linken Plattform fehlgeschlagen ist. Außerdem ist ihr „geistiger Ziehvater“ ja nun auch nicht für „Steher- Qualiteten in seinem Amt als Bundesfinanzminister bekannt. Reden ist Silber, kontinuierliche Arbeit
Ist Gold 😂
Mit besten Grüßen a d Erf. Republik
