Boris Pistorius
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bereitet sich im Juli 2022 auf einen Flug im Polizeihubschrauber beim Besuch einer Waldbrandübung vor / dpa

Boris Pistorius wird Verteidigungsminister - Olaf Scholz ist ein Kanzler ohne Medienkompetenz

Immerhin eine überraschende Personalie: Der niedersächsische Innenminister übernimmt das freigewordene Verteidigungsressort. Olaf Scholz will mit dieser Entscheidung auch seine Eigenständigkeit demonstrieren. Doch der Effekt zeugt eher vom Gegenteil.

Autoreninfo

Jens Peter Paul war Zeitungsredakteur, Politischer Korrespondent für den Hessischen Rundfunk in Bonn und Berlin, und ist seit 2004 TV-Produzent in Berlin. Er promovierte zur Entstehungsgeschichte des Euro: Bilanz einer gescheiterten Kommunikation.

So erreichen Sie Jens Peter Paul:

Boris Pistorius wird also Nachfolger von Christine Lambrecht: Es hätte schlimmer kommen können. Pistorius hat seinen eigenen Kopf, ist durchsetzungsfähig, wird bei Gegenwind, auch aus der eigenen Partei, tun und verfolgen, was er für richtig hält. Ein überfordertes Weichei, das – gewollt oder ungewollt – den Kurs eines lediglich halbherzigen Widerstands gegen Putin bei gleichzeitiger Immer-wieder-Ignoranz der berechtigten Forderungen und Interessen der Ukraine fortsetzt, ist der neue Mann aus Niedersachsen jedenfalls nicht.

Pistorius bekommt seine Chance, nun am Verteidigungsministerium zu scheitern, aber wie man ihn kennt, wird er wenig Neigung zeigen, seine politische Karriere ebenfalls als Geschlagener zu beenden. Dass der 62-Jährige Fleiß und Willen zeigen wird, sich schnell in das Ressort einzuarbeiten, darf man unterstellen.

Cicero Plus weiterlesen

  • i
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
Peter Saulus | Di., 17. Januar 2023 - 12:55

Also ich finde, dass der Scholz den Job gar nicht so übel macht. Das sage ich als Konservativer! Die Empfehlungen, die Sie aussprechen Herr Paul lassen vermuten, dass Sie diesen Posten bereits schon einmal bekleidet haben. Ich empfinde das ziemlich von oben herab und die Frage nach Ihrer diesbezüglichen Expertise stellt sich mir. Sicherlich ist einiges optimierungswürdig, aber bei wem nicht, wenn ich genau hinschaue? Gerade bei kritischen Entscheidungen ist es mir lieber, einer denkt einmal zuviel als zuwenig nach. Und auch nicht zu entscheiden ist eine Entscheidung. Nur damit die Medien zufrieden sind etwas rauszuhauen, halte ich keinesfalls für Kompetenz!

Albert Schultheis | Di., 17. Januar 2023 - 22:43

Antwort auf von Peter Saulus

Welchen Job hat denn der hölzerne Scholz bisher gut gemacht? Den in Hamburg mit seinem Komplizen Tschenscher? Die Nummer qualifiziert ihn höchstens zum Mafia-Boss, aber wohl eher nicht zum Chef eines demokratischen Staats. Und die Mannschaft, die er sich da zusammengeschustert hat mit diesen Quotenfrauen - ein Horrorkabinett der Impertinenz und Unfähigkeit. OK, einige wurden ihm von den Koalitionären untergejubelt - die komplette Grünenliga zB - aber zumindest gegen den Todesengel Spiegel vom Ahrtal hätte er doch protestieren müssen oder gegen Annalena mit dem geschönten Lebenslauf. Vor den Eigengewächsen wie Lauterbach wurde er von dessen Ex gewarnt und die AntiFa-Connection der McCarthy-Fazer muss er doch gekannt haben! Spätestens nach einem halben Jahr hätte er mind. 5 von denen aus dem Kabinett entfernen müssen. OK, er hat die Lieferung schwereren Geräts verzögert - das muss man anerkennen, aber wie wäre es zB mit einer unmissverständlichen Message - keine Leos an die Ukraine!

Ich beziehe mich bei meiner Auffassung auf Ihren letzten Satz und ja das sollte laut gesagt werden!

Karl-Heinz Weiß | Di., 17. Januar 2023 - 13:05

Ich bin doch etwas überrascht: der Autor setzt - entgegen seinen bisherigen Beiträgen- bei Olaf Scholz ein perfekt funktionierendes Gedächtnis voraus. Cum oder Ex - das war vielleicht in seiner Osnabrücker Zeit, an die er sich heute plötzlich erinnerte. Nein, Amnesie ist u.a. durch sich häufig wiederholende Wortbeiträge gekennzeichnet, gelegentlich auch im Rahmen von PUA.

Holger Raczkowski | Di., 17. Januar 2023 - 13:39

Boris Pistorius also, okay. Für mich wird es dahingehend spannend ,wo wird er sich aufstellen : Kriegstreiber alias Hofreiter , Agnes S-Z ,Baerbock oder wird er den Ball flach halten und sein Haus aufräumen. Hoffen wir auf eine friedliche Zeit der Veränderung.

Hans Jürgen Wienroth | Di., 17. Januar 2023 - 13:45

Naja, die eigentlich wichtige Frage wäre: Wer zieht bei Kanzler Scholz im Hintergrund die Fäden? Sind es Eskens, Mützenich, Klingbeil oder Klein Kevin? Hat Herr Scholz die jetzige Entscheidung selbst gefällt oder war hier die „Niedersachsen-Connection“ am Werk? Musste es ein Niedersachse sein und nachdem sowohl Heil als auch Klingbeil (und ggf. Frau Högl) nicht auf den Schleudersitz wollten, wer war dann verfügbar?
Fakt ist, dass es in der SPD fast nur Pazifisten gibt, die bereits seit Jahren eine vernünftige Ausstattung der BW mit verhindert haben. Da wird es schwer, einen „Fachmann“ zu finden, der zumindest den Grundwehrdienst absolviert hat, auch wenn das schon über 40 Jahre her ist.
Geben wir Herrn Pistorius die Chance, sich zu beweisen und gegen die Blockierer durchzusetzen.

Alexander Brand | Mi., 18. Januar 2023 - 09:40

Antwort auf von Hans Jürgen Wienroth

gibt es denn in der aktuellen Linksregierung noch „Blockierer“? Ich habe eher den Eindruck, daß alle die sich bisher in der Pazifistenecke wohl gefühlt haben ihren Pazifismus längst über Bord geworfen haben und statt dessen großen Gefallen an kriegerischen Auseinandersetzungen finden.

Siehe Plakat der Grünen mit dem Konterfei der Baerbock auf dem Stand „keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete“, Baerbock und mit ihr die versammelten Grünen sind mittlerweile die vehementesten Kriegstreiber, ist ja auch ein „gerechter“ Krieg gegen das „Bose“!

Ein starkes Militär hat auch Vorteile: Linke sind bekanntermaßen militant-intolerant allem gegenüber was ihren Vorstellungen/Dogmen widerspricht. Das Militär kann einem dabei helfen seine Vorstellungen (mit Gewalt) umzusetzen, Länder die z.B. beim „Klimaschutz“ nicht spuren, können militärisch zur Räson gebracht werden, um so die Menschheit zu retten. Auch gegen das eigene (andersdenkende) Volk kann Militär effektiv eingesetzt werden.

Ernst-Günther Konrad | Di., 17. Januar 2023 - 14:09

Ihr Artikel stimmt mich in einigen Punkten nachdenklich. Diesmal fällt es mir nicht so leicht, so quasi aus dem Bauch heraus Ihnen unbesehen zu zustimmen. Sicher sind einige ihrer analytischen Ansätze und Erklärungen eine denkbare Möglichkeit, das Verhalten von Scholz einzustufen. Auch wenn ich absolut kein Fan von Scholz bin, so akzeptiere und respektiere ich durchaus, das er eben nicht noch nachts auf Twitter& Co., möglicherweise im Halbschlaf irgendwelche Botschaften heraus haut. Auch wenn man seine mediale Zurückhaltung aus journalistischer Sicht kritisieren kann, so geben sie ja selbst eine Antwort darauf, warum das bei ihm so gewollt scheint. Sie kommen zur Aussage: "Doch was macht Olaf Scholz? Stets nur das Gegenteil von dem, was mehr oder weniger intelligente Kommentatoren ihm nahelegen." Wollen wir das, einen Kanzler, der von Journalisten geführt wird? Seien wir doch froh, dass er nicht in die Kriegsstimmungsmache der BILD-Journalisten und vieler anderer Medien einstimmt.

... , und ich glaube, dass diese "fehlende Medienkompetenz" heute sogar für beträchtlich viele Menschen durchaus etwas positives sein kann. Sie schätzen es, wenn sich ein Politiker nicht ständig nur in den Medien spiegelt und sich von diesem Berliner Zirkus alles vorschreiben lässt. "Mehr oder weniger intelligente" Medien haben in ihrer derzeitigen Verfassung inzwischen bei vielen Menschen halt das Vertrauen verloren, das sie früher noch genossen haben. Aufrechte Journalisten wie Herrn Paul sollte das nicht überraschen, auch wenn es ihnen natürlich nicht gefallen kann.

Heidemarie Heim | Di., 17. Januar 2023 - 14:12

Bei aller Liebe geehrter Herr Paul, sollten wir das nach 16 Jahren Training durch seine Vorgängerin und deren Akzeptanz und teilweise fast Anbetung durch die Medien nicht langsam gewohnt sein? Denn, so zumindest mein Eindruck, wenn er mal den Mund aufmacht ist er erheblich besser zu verstehen als Frau Dr. Merkel, die ihrerseits ihre besten Momente hatte wenn sie vom Blatt ablesen konnte. Und dazu sein verschmitztes Grinsen;).
Keine Ahnung was der ihm wohl nahestehende Getreue Kanzleramtschef? Schmidt oder irgendwelche Pressebeauftragte so an Ratschlägen erteilen, aber ich denke er blockt aufgrund gemachter Erfahrungen mit den Medien ( Cum ex usw.) sowie mit parteiinternen "Bewunderern" (Wahl z. Parteivorsitz mit Klara). Eventuell lässt ihn da sein Langzeitgedächtnis nicht im Stich? Wie schon an anderer Stelle kommentiert hat er unbeeindruckt aller Paritäten einem Merke! "älteren weißen Mann" den Schleudersitz anvertraut;). Mal sehen was passiert wenn das unsere woken people schnallen!

Norbert Heyer | Di., 17. Januar 2023 - 14:19

Der Kanzler hat einen neuen Verteidigungsminister. Der muss sich am Freitag erstmals bewähren, wenn die NATO-Elite das weitere Vorgehen abstimmt. Es ist m.E. richtig, bei der Lieferung von „schweren Waffen“ Vorsicht walten zu lassen. Der Schauspieler-Präsident ist emsig bemüht, die NATO in einen 3.WK zu führen und die Grünen, Gelben und Schwarzen befeuern die Szene. Nur zwei Nationen werden am Ende Gesamtsieger sein - die USA und GB. Sie liefern alles, was die Ukraine will, steuert die Finanzierung und holt sich über teure Energie-Lieferungen alles wieder zurück. Wenn es richtig knallen sollte, sind sie erstmal vorläufig sicher. Über Verhandlungen zur Waffenruhe hört man nichts. Polen ist auch voll auf Linie, unsere AM ist mehr in der Ukraine als sonst irgendwo. Der neue Verteidigungsminister hat einen Schleudersitz bekommen, hoffentlich kennt er sich mit der fachgerechten Bedienung aus. Wir nähern uns immer mehr der roten Linie, wir sollten uns von niemandem darüber ziehen lassen.

Rainer Mrochen | Di., 17. Januar 2023 - 17:00

Mit 80%iger -99%iger Wahrscheinlichkeit werden auch ihre, sehr wohl nachvollziehbaren Erkenntnisse , vom Kanzleramt ignoriert werden.
Wo käme diese Koalition hin, wenn sie ihre Belehrungsresistenz erkennen, geschweige denn aufgeben würde.
Nein, nein. Diese "Fortschrittskoalition" hat sich das Substantiv nicht ohne Grund ans Revers geheftet. Man muss sich so nicht einmal mehr Mühe machen sich selbst in Frage zu stellen.
Die Personalie Pistorius als solche kommt schon überraschend. Man wird sehen.
Allerdings spekuliere ich mal, daß die nächste Unperson, mehr oder weniger freiwillig, schon in den Startlöchern steht. Ist wahrscheinlich Bestandteil dieses Verständnisses von Fortschritt. Vielleicht, am Ende der Amtsperiode, hat man dann in ganz fortschrittlicher Manier alles unselige Personal ausgetauscht. Wer weiss schon wofür Erinnerungsschwäche dient. Möglicherweise fortschrittlich? Fragen über Fragen.

Armin Latell | Di., 17. Januar 2023 - 18:29

was er will. Genaugenommen gehört er vor ein ordentliches Gericht, mit all dem, was der auf dem Kerbholz hat. Dass das nicht geschieht und politisch verhindert wird, ist der wirkliche Skandal. So eine wirklich peinliche Personalie als Bk. Zum Glück für ihn befindet er sich da in schlechter Gesellschaft. Pistorius hin, Lauterbach her. Unseriosität hat einen Name: Scholz.

Dr.Andreas Oltmann | Di., 17. Januar 2023 - 19:08

Kein Verteidigungsminister und kein deutscher Bundeskanzler sollte in die Versuchung kommen, austesten zu wollen, wie weit sich Putin noch von der NATO provozieren lassen will.
Wann ist die Grenze überschritten durch deutsche Kampfpanzer, die Russland als Eintritt in den Krieg interpretiert? Eine Bundeswehr, die völlig unvorbereitet ist und keinen Härtetest aushalten kann, im Konsens mit kriegtreiberischen Grünen und der FDP und der CDU, das wäre der GAU für Deutschland und Europa. Und unser Ende. Keine Option für die Zukunft. Zur Rettung der Ukraine und des Friedens müsste uns schon mehr einfallen. Verhandlungen und Gespräche anstatt Fantasien, wie Russland besiegt werden könnte, ohne dass noch mehr Blut fließt.

Brigitte Simon | Di., 17. Januar 2023 - 22:58

Und wieder ein Deal im Hinterzimmer von Freund zu Freund. Wir kennen uns. Ist Pistorius alter Wein in neuen Schläuchen? Kaum. Scholz preist ihn in höchsten Tönen. Pistorius leistete Wehrdienst
erzählt er heute am 17.01.2023 der überregionalen Presse. Er habe heute noch Berührungspunkte zur Bundeswehr. Etwa über Katastrophenschutz als Oberbürgermeister in Osnabrück. Nun spricht er als neuer Verteidigungsminister über seiner Zeit bei der Bundeswehr. "Ich war damals Wehrpflichtiger und sollte Fahrer des Gepard-Panzers werden.
Es wurde nichts, weil der Kommandeur einen neuen Fahrer suchte. Da bin ich Fahrer des Kommandeurs geworden und war danach mehrere Jahre Obergefreiter der Reserve, bis ich dann irgendwann rausgegangen bin, da es für den Niedersächsischen Innenminister noch keinen Nachfolger gab" zitiert dpa.

Ist dies Scholz´ "Zeitenwende" bzgl. Bundeswehr?
Schon vergessen?
Ein Tipp von Gysi: "Er schreibt immer seine Reden auf, damit er später weiß, was er gesprochen hat".

Sabine Lehmann | Mi., 18. Januar 2023 - 01:30

Hätte schlimmer kommen können. Zunächst mal lobenswert, dass es ein Mann ist. Die drei Damen vom Grill der letzten Jahren haben sich ja in ihrer atemberaubenden Talentfreiheit gegenseitig überboten. Chef der Bundeswehr braucht Eier in der Hose, dafür reichen keine schlecht frisierten Hosenanzüge oder Übermütter, die ihre ungezogene Brut, wie die Super-Nanny auf die Wuttreppe schickt.
Dass Pistorius allerdings den Kampf gegen alte Bonner Windmühlen gewinnen könnte, ist unwahrscheinlich. Denn der organisierte u. politische Bürokratenwahn im Beschaffungsministerium dieser kopflosen Truppe führt ein gut alimentiertes Eigenleben in Bonn. In Kombination mit Berliner Entscheidungsträgern, die ihre Prioritäten bei mehr Transen und queer unter dem Helm, gut sitzende Uniformen für Schwangere und bessere Öffnungszeiten der Kitas auch in Kriegszeiten setzen, kann ich meine Prognose nur so „abbinden“: Das wird nix.
P.S.Böse Zungen behaupten, in Wirklichkeit sei Pistorius der Avatar von Laschet;-)

Das "Beschaffungsministerium" für die Truppe sitzt nicht in Bonn, sondern im idyllischen Koblenz. So viel Zeit muss sein, und davon haben die in Koblenz sehr viel......

Sabine Jung | Mi., 18. Januar 2023 - 13:00

agiert alleine, hinter ihm steht ein ganzer Stab sowie die Ampel und Europa und natürlich nicht zu vergessen der große Freund über dem Teich. Also von daher wird die angesprochenene Zeitenwende unseres Bundeskanzlers wohl wohldosiert über die Wupper gehen. Das einzig Gute ist eben, dass es dieses Mal ein Mann ist, der hoffenntlich auch Eier in den Hosen hat! Schauen wir dem Schauspiel zu!

Inana | Mi., 18. Januar 2023 - 20:40

Ehrlich gesagt glaube ich nicht, dass das zentrale Problem ist, dass es Scholz an Medienkompetenz mangelt. Sondern eher, dass die Medien einfach in dieser Sache völlig ihre Kompetenz überschreiten. Es gibt ja offensichtlich eine konzertierte Kampagne, die nicht nur immer die nächsthöhere Waffengattung fordert, sondern auch eine Neu-Ausrichtung der deutschen Außenpolitik - und zwar wie üblich, ohne jedwede Debatte. Es baut ja nur auch noch auf Beschimpfung von Andersdenkenden auf, dass sie "Angst" hätten etc.
Und das ist nun wirklich nicht die Aufgabe der Medien. Und sonderlich qualizifiert, sind die meisten Beiträge übrigens auch nicht. Sondern sie erschöpfen in Forderungen nach Waffen und Rumgepöbel gegen Andersdenkende als "ängstlich", garniert mit oberflächlichen Kriegspathos.
Was übrigens nicht verwunderlich ist, denn die meisten Journalisten haben keine Ahnung von der Materie.