
- Neu geschneiderte Ministerien mit sehr unterschiedlichen Ministerinnen
Die Raumfahrt und Dorothee Bär sollen wohl mediale Aufmerksamkeit für ein oft vernachlässigtes Ministerium bringen. Die CDU-Bildungspolitikerin Karin Prien wird als Fünf-Themen-Ministerin künftig an langen Hebeln sitzen.
Selbst eingefleischten Insidern des Berliner Politikbetriebs dürfte es schwer fallen, sich an folgenreiche Taten von Dorothee Bär als Staatsministerin und Beauftragte für Digitales von 2018 bis 2021 zu erinnern. Der Posten wurde nach ihr wieder abgeschafft, und in internationalen Rankings zur digitalen Wettbewerbsfähigkeit belegt Deutschland weiterhin allenfalls mittlere, meist eher hintere Plätze. Bärs Karriere aber schadete die sachpolitisch schwache Ausbeute im Regierungsamt nicht. Sie glänzte durch Talkshow-Präsenz und vor allem durch Nibelungentreue zu CSU-Chef Markus Söder.
Nun darf die Diplom-Politologin also künftig ein neu zusammengeschneidertes Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) führen. Das neue Ministerium beerbt das bisherige Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), aus dem die Zuständigkeit für Bildung ausgelagert und dem Familienministerium zugeschlagen wird, das von der bisherigen schleswig-holsteinischen CDU-Bildungsministerin Karin Prien geführt werden wird. Auch bei ihr und ihren Mitarbeitern wird es künftig also noch enger auf den Visitenkarten: „Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend“.
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Ihre Begeisterung für Flugtaxis konnte Frau Bär nicht umsetzen, jetzt geht es gleich eine Nummer größer. Ihr Förderer und großes Vorbild Markus Söder ("der mit dem Eis am Petersplatz") macht sich schon jetzt in sämtlichen Talkshows und auf allen Kanälen als Lauterbach-Nachfolger unentbehrlich. Wenn irgendwann in Friedrich Merz der Wunsch reift, ihn auf den Mond zu schießen, könnte Frau Bär behilflich sein.
im Bildungswesen - jedenfalls keine entscheidenden, die für eine echte Wende notwendig wären..
Was ich bisher von ihr zu hören bekam, lässt bei mir keinerlei Hoffnung in dieser Hinsicht aufkeimen.
Dass die Forschung unter der Ministerin Bär wieder f r e i werden wird, wage ich auch zu bezweifeln.
Im Großen und Ganzen dürfte der Zug im Bereich Bildung und Forschung auf den jetzigen Gleisen in die gleiche Richtung weiterfahren wie bisher. Überall sitzen ja noch dieselben Leute aus der links-Grünen „Elite“, welche den bisherigen Murks fröhlich vorangetrieben bzw. zumindest mitgemacht haben. Diese werden ihre Positionen und Posten mit Zähnen und Klauen verteidigen.
Darauf kann man getrost wetten.
Nachdem sie vor einiger Zeit öffentlich dazu aufgerufen hat, die SPD zu wählen, halte ich sie eher für eine Kandidatin der Sozialisten, die damit 8 Ministerposten besetzen, einen mehr als die CDU.
Der rot/grüne Daniel Günther wird seine klammheimliche Freude kaum verbergen können.