Skandal um Berliner Ausländerbehörde - Blankoformulare für Aufenthaltstitel

In Berlin wird die Kritik an der Ausländerbehörde lauter. Erst verschwanden Formulare, mit denen sich Zugewanderte Aufenthaltserlaubnisse erschleichen können. Jetzt soll das Amt Klienten vor Haftbefehlen gewarnt haben. Das LKA instruiert seine Mitarbeiter für eine Zusammenarbeit mit dem Amt

25.03.2019, Berlin: Der Eingang zur Ausländerbehörde am Friedrich-Krause-Ufer.
Letzte Chance: geklauter Aufenthaltstitel? / picture alliance

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Es ist ein Vorwurf, der Berlins Innensenator Andreas Geisel an einer empfindlichen Stelle trifft: Hat die Ausländerbehörde in Berlin Ermittlungen der Polizei gefährdet, indem sie kriminelle Asylbewerber vor Hausdurchsuchungen oder der Vollsteckung von Haftbefehlen gewarnt hat? Aus einem entsprechenden Rundschreiben  des Landeskriminalamtes (LKA) an die Kripo-Kommissariate hat die Berliner Zeitung  zitiert. Danach soll das Lka der Polizei Tipps gegeben haben, wie sie der Behörde Informationen vorenthalten kann, um ihre Ermittlungen nicht zu gefährden. 

Es ist nicht das erste Mal, dass die dem Innensenator unterstellte Behörde in die Kritik geraten ist. Darauf weist die Welt in einer Geschichte hin, die ein erschreckendes Licht auf den Missbrauch von Aufenthaltstiteln wirft. Schon 2017, das hat die Anfrage des AfD-Abgeordneten Hanno Bachmann an den Berliner Senat ergeben, waren in der Ausländerbehörde 20.000 Blanko-Formulare für Aufenthaltserlaubnisse gestohlen worden. Seither, so heißt in dem Bericht, seien vermehrt gefälschte Aufenthaltstitel aufgetaucht, mit deren Hilfe sich die Inhaber bei anderen Bürgerämtern neue Pässe erschleichen konnten. Wie diese Masche funktioniert, hat jetzt ein Ermittler der Welt erklärt. Möglich sei der Missbrauch nur deshalb, weil Berlins Behörden bei der Digitalisierung hinterherhinken. „Aus kapazitären Gründen werden Aufenthaltstitel bei der Berliner Ausländerbehörde bis auf Weiteres als Klebe-Etikett ausgestellt“, schreibt die Ausländerbehörde auf ihrer Homepage. 

dieter schimanek | Mi, 28. August 2019 - 16:05

... Notwehr. Warnen vor Abschiebungen, verteilen von Blankoformularen, Wahlfälschungen und Kirchenasyl um nur ein paar moralisch wichtige Aktionen zu nennen. Die heimlich Eingeflogenen werden garnicht erst erwähnt und die Schlepperei im Mittelmeer geht munter weiter. Wir sind ein reiches Land und ein verblödetes noch dazu.

Was die deutsche Gesellschaft zum großen Teil auszeichnet, ist
meiner Ansicht nicht Blödheit - was ist das medizinisch? - sondern
´Denkfaulheit´. Ich habe den Verdacht, daß dies mit unserem
übermäßigen Bierkonsum zusammen hängt. Machen sie einen
Test: Eine Woche nur Bier, eine Woche Pause, eine Woche Wein.
Daß z.B. die Franzosen ´revolutionärer sind, kann kein Zufall sein.

Helmut Sandmann | Do, 29. August 2019 - 02:09

In reply to by Karlheinz Wehner

Am Bierkonsum liegt es nicht. Die grosse Mehrheit der Deutschen befindet sich in der Wohlstandsblase und bis die aufwachen muss noch viel passieren.

Susanne Dorn | Mi, 28. August 2019 - 16:26

…haben mittlerweile Ausmaße angenommen, die an eine Bananenrepublik erinnern. Dieser, politisch geduldete „Missbrauch“ möglicherweise auch aktiv gefördert,
ist für mich ein klares Zeichen dafür, dass die Politik unser Land längst aufgeben hat ja den rasanten Untergang noch mit einer Hektik befördert, die ich mir vor 14 Jahren nicht hätte vorstellen können.

Unser Land wird auf infamste Art und Weise ausgebeutet und heruntergewirtschaftet!

Hier zählen keine Amtseide mehr und auch keine Dankbarkeit dem fleißigen Volk gegenüber, das dieser Politikerkaste bisher auch noch ein sorgenfreies Leben garantiert hat.

Wir, der Souverän, müssen endlich wieder das Zepter übernehmen, denn alle Macht geht vom Volke aus!

Am Sonntag wird in zwei Bundesländern gewählt. Liebe Sachsen und Brandenburger, setzt ein deutliches Zeichen!!!

„Wer schweigt, stimmt zu!.“ (Vera Lengsfeld)

Stimme Ihnen zu!

Weiteres muss ich mir verkneifen. Stehe wohl nach einem Kommentar zu Herrn Krabbes Kommentar "Alter Hut" bei Cicero auf den Radar "nicht veröffentlichen". Habe die Meinungsverbreitungsindustrie wohl zu sehr angegriffen. allerdings nur mit nachweisbaren Tatsachen.

...mich trifft es auch immer wieder. Einfach weitermachen!!!! Nur Mut!!!! die Zeiten werden noch so miserabel, dass jeder Rat und jede Meinung mehr als erwünscht sind. Aus reiner Verzweiflung...

ist mir als Song der holländischen Band "Bots" bekannt, Frau Dorn. Veröffentlicht wurde dieser Song 1981.
Der treffende Begriff "Bananenrepublik" kam mir auch sofort im Sinn beim Lesen des Artikels. Oder handelt es sich doch nur um eine Fabel von E. Kishon?
Mir fällt da auch noch der wunderbare Song "Was wollen wir Trinken-sieben Tage lang" (ebenfalls von Bots)ein. Der passt wunderbar zu den Zuständen in Berlin sowie zu D. in der jetzigen Dekade.
Sollten Sie sich mal anhören-lohnt sich!
Prost-Salute-Skol

Christa Wallau | Mi, 28. August 2019 - 17:12

In unserem Land sind die Maßstäbe, die an Gesetz und Ordnung angelegt werden müssen, derart auf eine Rutschbahn nach unten geraten, daß einem - wenn man alle Mißstände nebeneinander aufgelistet sähe - der Atem stocken würde.
Auf den Ämtern wird getrickst, gefuscht und bestochen, was das Zeug hält, die Gerichte sind hoffnungslos überfordert und die Gefängnisse überfüllt, an den Schulen errichtet man permanent Potemkinsche Dörfer, damit niemand sehen kann, welch geistige Armut sich dahinter verbirgt und die gesamte Infrastruktur verfällt.

Das "Wir schaffen das!" der Kanzlerin taugt als furioser Auftakt eines Abgesangs auf Deutschland.
Wenn jetzt die Rezession einsetzt, wird es so düster
in "Helldeutschland" aussehen, wie es die klugen Leute in Gaucks "Dunkeldeutschland" schon lange vorausgesagt haben.

Andreas Zimmermann | Mi, 28. August 2019 - 17:17

Als Berliner wundere ich mich auch darüber nicht mehr. Diese Stadt und ihre Institutionen verkommen immer mehr. Graffitis, Drogen- und Alkoholmissbrauch, Penner, Schnorrer, Touristenströme, Antifa und der unvermeidbare Wahnsinn im Zusammenhang mit unkontrollierter Einreise von "Schutzbedürftigen". Dies alles unter einem RRG-Senat welcher als erste wichtige Themen wie eine stadtweite Tempo 30 Zone und Genderklo´s auf dem Schirm hatte. Zur äußeren Verwahrlosung kommt nun auch verstärkt die innere hinzu. Regeln gelten nur für die Anderen! Immer Recht zu haben eine Pflichtübung für die ewig Guten - welche in ihrem absoluten idealistischen Habitus den Ewiggestrigen, welche sie Allerorten vermuten, zum Verwechseln ähnlich sind. Berlin ist das geistig/kulturelle Zentrum und ein Magnet für dieses völlig verrücktgewordene Land und eine Musterstadt für alle die es immer noch nicht sehen wollen. Ja, Berlin ist schon auf dem halben Weg und da geht es hin. Worauf wartet ihr noch? Großartig wird's!

Heidemarie Heim | Mi, 28. August 2019 - 17:55

Aber vorher, so ein Kommentator in der Welt, sei es angeraten, starke Beruhigungstropfen zu sich zu nehmen;-)! Besonders gefährlich in diesem Zusammenhang, die Antwort der Bundesregierung zu der schon 2011 beschlossenen Maßnahme zur Digitalisierung von Aufenthaltstiteln, die aber erst bis 2021 umzusetzen ist von den Ländern und Behörden! Am besten bei Lektüre des gesamten Artikels sowie der nahezu 100% fassungslosen Leser-Kommentare dazu, die Flasche zum Nachdosieren parat halten;). "So Isser, der Berliner" . Melde mich wieder, wenn mein RR wieder zivile Werte zeigt! Alles Gute bis dahin! MfG

Johan Odeson | Mi, 28. August 2019 - 18:18

Die 68 er sitzen jetzt in den Behörden. Was propagierten diese immer: Legal, Illegal, Scheißegal.

Viel Spass der jungen Generation beim Aufräumen dieses Wahnsinns.

Barbara Piele | Do, 29. August 2019 - 04:54

In reply to by Johan Odeson

Größenwahnsinn! Denke ich an Berlin überkommt mich ein Würge- bzw. Brechreiz. Berlin war mal hip, stand für Aufbruch, für Modernität. Und heute? Heute ist es ein heruntergekommener verkorkster (Müll)Haufen.

Lisa Werle | Mi, 28. August 2019 - 19:13

Volle Zustimmung zu allen Kommentaren bislang. Wie abgebrüht müssen unsere Politiker sein, um tagtäglich an all dem vorbei zu schauen: an all den Missständen, den Lügen, den Verdrehungen, den manipulierten Statistiken, den Denk- und Redeverboten usw. Statt dessen: selbst x-fache Gewalttäter werden nicht abgeschoben, aggressive Migranten dürfen ohne jeglichen Anspruch und ohne jedes Dokument die EU und vor allem Deutschland mit ihrer Anwesenheit beehren und hier die "schon länger hier Lebenden" terrorisieren. NGO's werden unterstützt, die kriminellen Schlepperbanden das Schleppen erst ermöglichen. Wo bleibt unser Anspruch auf Recht und Ordnung in diesem Land - und was können wir tun, um diesem verdammt legitimen und legalen Anspruch endlich wieder Geltung zu verschaffen?

Ein ganz ausgefallener Vorschlag von mir dazu: Wir könnten bei Wahlen die Parteien, die diese Umstände herbeigeführt haben und befördern, ABWÄHLEN !!
Ich befürchte aber, daß der Deutsche Michel dafür einfach nicht kämpferisch genug ist.

Na,na liebe Frau Kramski! Was für eine fast schon "konspirative" Idee;-)! Was den gemeinen Kampf-Michel betrifft, so erinnere ich mich gern an meine Stuttgarter Zeiten zurück und dem schwäbischen Volksmund zur Eignung und Einschätzung etwaiger unterstützender Mitkämpfer."Hajooh, mit deene kannscht net emol e Scheißhäusle schtürme!" Sorry! Selbstverständlich eine Gendertoilette;)
Liebenswert auch die Einschätzung eines Einzelgegners:" Awaah! Der hockt nur unerm` D(T)isch und macht freche Au(g)e(n)!" Immer wieder erfrischend, wie solche Aussprüche des Pudels Kern treffen, nicht wahr? Alles Gute! MfG

Ernst-Günther Konrad | Mi, 28. August 2019 - 19:17

Das Behördenmitarbeiter, egal wo im Dienst, mal aus Angeberei, heute eher aus Überlastung, Verzweiflung, Überheblichkeit, aber auch vom Dienstherrn allein gelassen, plaudern, dass ist überall mal mehr mal weniger inzwischen Arbeitsalltag. Polizisten die wegschauen, es könnte ja Ärger geben. Wer Recht durchsetzt ist selbst ganz schnell im Fadenkreuz von Straf- und Disziplinarermittlungen. Gutmenschen in den Verwaltungen die "helfen" wollen.Wer gewarnt wird, gibt Versengeld und dann ist er weg. So ist man nicht mehr zuständig. Welch eine Entlastung. Das hier Straftaten offenbart werden, namentlich Verletzung von Dienstgeheimnissen, Strafvereitelung im Amt in der besonderen Form der Vollstreckungsvereitelung, wen juckts. Ich lese nirgends, das gegen die Verantwortlichen ermittelt wird?
Wer sollte das auch machen. Die Berliner Polizei und Justiz ist, wie inzwischen überall, personell und logistisch völlig überlastet. Auf Herr Knispels Aussagen bei Lanz hat ja kaum jemand reagiert.

Dr. Georg Steger | Mi, 28. August 2019 - 20:18

Wem all das im Artikel Gesagte nicht reicht, dem kann ich die regelmäßige Kolumne von Harald Martenstein im Zeit-Magazin empfehlen. Das Ganze kulminiert in Martensteins längerer Berlin-Artikel "Ins Scheitern verliebt" (2.11.2017)- danach wundert Einen eigentlich in Bezug auf Berlin gar nichts mehr!

Kann mir jemand Ortskundiger die Frage beantworten, ob das preußisches Erbe ist (so analog zum Hauptmann von Köpenick)?

Ich hoffe nur, dass wir hier im Süden der Republik von solchen Zuständen verschont bleiben, sonst müssten wir uns doch mit einer Alpenrepublik anfreunden oder gleich ins südliche Ausland auswandern.
Dann doch lieber jodelnder bayrischer Hinterwäldler als Berliner Weltbürger!

// An den CICERO: könnte man Martenstein nicht ab und zu mal in der Druckausgabe eine Berlin-Kolumne schreiben lassen (natürlich nicht auf Kosten der bisherigen, sehr guten Kolumnisten)? Aber vielleicht mögen das der TAGESSPIEGEL und die ZEIT nicht so sehr!//

Tomas Poth | Do, 29. August 2019 - 00:36

schon lange und ewig Subventionsfall, scheint das Business-Modell und die Existenzberechtigung von Berlin zu sein.

Hans Schäfer | Do, 29. August 2019 - 12:21

<<hatten wir das Zepter jemals in der Hand?
Wie soll ein deutliches Zeichen aussehen?>>

Man wird sich eine Reg., die mindestens 50% + 1% notfalls mit vier Parteien erreicht, zusammenbasteln.

Die Wähler in Sachsen und Brandenburg dürfen auf ihren Wahschein nur eine Partei ankreuzen, sonst ist er ungültig. Ihre Reg. wird sich aber aus drei, wenn es schlecht läuft vier Parteien, die so NICHT GEWÄHLT wurden, zusammensetzen. Es wird so als Wählerwille ausgelegt werden, WETTEN.
Koalitionen sind Wahlbetrug und nicht gesetzlich legitimiert.
Ein demokr. Grundsatz heißt: Mehrheitsprinzip, danach hat die Partei, die die meisten Stimmen bei der Wahl auf sich vereinigt, die Reg. zu stellen. Die Angeörigen der sich weiter zur Wahl stellenden Parteien sind die Vertreter des Souveräns (hierzu wäre noch was zu sagen)undhaben den ihnen von der Verfassung vorgegebenen Auftrag zu erfüllen.
Mein Vorschlag: Reg-Koa werden nur in der Reihenfolge des Wählerwillens gebildet. CDU 26 AFD25%

Ihr Vorschlag lieber Herr Schäfer wäre durchaus einleuchtend! Zumindest dem Wähler, der vergangene politische Mehrheitsprinzipien aus sogenannten Volksparteien noch kennt. Man vertraute je nach Gusto auf eine Partei, ihr Programm und deren Vertreter, die falls erforderlich, sich den liberalen Koalitionspartner suchten, mit dem sie reale Interessenüberschneidungen hatten. Das sicherte so auch während der Legislaturperiode eine aktive Oppositionsarbeit. Diese Wahl haben wir aber in diesem "Wir haben uns alle lieb bis auf die Unaussprechlichen!"-Verein nicht mehr. Obwohl man sich noch etwas ziert, die künftigen "Mitbastler" im Klub zu benennen, wird die Methode "alle Verlierer finden in Eintracht zusammen", vorzüglich funktionieren. Deshalb verstehe ich die AfD- Panik auf der Titanic der Etablierten eigentlich nicht. Denn man macht halt etwas bunter-munter weiter! Identität, Glaubwürdigkeit, geschenkt. Und der (Ex)-Wähler gucket stumm in der Runde um. Gong! Die nächste Runde! MfG

Romuald Veselic | Do, 29. August 2019 - 17:06

erwischt hat, ist gewollt, den die Ausländerbehörde/SPD es nicht zulässt, durch eigene Lari-fari Handhabe, die Straftaten ermöglichte - was so viel bedeutet, wie behördliche Begünstigung einer Straftat. Der Innensenator sollte längst gefeuert werden.
Nun aktuell, auch die Polizei Dienstwaffen verschwinden. Bald werden Polizei Dienstfahrzeuge abhanden und die köpenickschen Polizisten die echten ablösen.
Groteske Republik Deutschland.
Was braucht man mehr. Als würde man aus Straßenpflasterer Uhrwerkmeister machen. In Deutschland kann man rund-um-die-Uhr sich kaputt lachen.

Hans Schäfer | Do, 29. August 2019 - 17:48

Ich möchte gar nicht, dass mein Vorschlag als einleuchtend angesehen wird. Scheut man eine Minderheitsreg., (Unsere Gesetze kennen den Begriff nicht ) ist es eine nach dem Gesetz logische Konsequenz, um zumindest den Anschein zu erwecken, den „Wählerwille“ ernst zu nehmen.
Die Kuriosität geht ja noch weiter. Art 38 (1) GG, „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
Meine Frage an Sie liebe Frau Heim, wie viele der über 700 Abgeordneten sind „unmittelbar“ gewählt? Es sind etwas über 290. Der Rest kommt über Parteienlisten zu Ehren. Auf die Zusammenstellung der Liste hat der Souverän keinen Einfluss. D.h. über 400 Abgeordnete sind vom Wohlwollen der Partei abhängig um auch künftig Berücksichtigung zu finden.
Gemäß Art 38 (2) GG, sind die Abgeordneten an Weisungen nicht gebunden, aber den Fraktionszwang beachen und nicht aus der Reihe tanzen, SONST!!
Wie schreibt Frau Dorn: Bananenrepublik!