Sahra Wagenknecht und die Bewegung „Aufstehen“ - Schon wieder am Boden?

Trotz der großen Anfangseuphorie kommt die Bewegung „Aufstehen“ um Sahra Wagenknecht nicht vom Fleck. Bisher ist es nicht gelungen, einen Markenkern zu entwickeln. Stattdessen wächst der Unmut in der Linken gegen Wagenknecht

„Aufstehen“-Kundgebung in Berlin
„Aufstehen“-Kundgebung in Berlin: fehlender Markenkern / picture alliance

Autoreninfo

Rainer Balcerowiak ist Journalist und Autor und wohnt in Berlin. Im Februar 2017 erschien von ihm „Die Heuchelei von der Reform: Wie die Politik Meinungen macht, desinformiert und falsche Hoffnungen weckt (edition berolina). Er betreibt den Blog „Genuss ist Notwehr“.

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An medialer Aufmerksamkeit hat es nicht gemangelt, als Sahra Wagenknecht vor nunmehr zehn Wochen in Berlin den offiziellen Start der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ verkündete. In Teilen des linken Spektrums in Deutschland löste dies eine regelrechte Euphoriewelle aus. Die Zahl der registrierten Unterstützer wuchs binnen kurzer Zeit auf mehr als 160.000, und Ortsgruppen schossen quer durch die Republik wie Pilze aus dem Boden. Derzeit sollen es mehr als 100 sein.

Doch das schnelle Wachstum und die teilweise recht hoch gesteckten Erwartungen in die neue Bewegung haben auch ihre Schattenseiten, und die werden allmählich deutlich sichtbar. Vor allem zeigt die soziale und altersmäßige Zusammensetzung vieler Basisgruppen: Die wichtigste Zielgruppe wurde bislang kaum erreicht, und zwar die von sozialer und soziokultureller Ausgrenzung betroffenen beziehungsweise sich bedroht fühlenden „einfachen Menschen“. Zu einer ersten zentralen Kundgebung am 9. November vor dem Brandenburger Tor in Berlin, bei dem die geballte „Aufstehen“-Prominenz aufgeboten wurde, fanden sich lediglich um die 600 Unterstützer ein.

Kalt erwischt von einer anderen Bewegung

Inhaltlich ist es der Bewegung bislang nicht gelungen, so etwas wie einen Markenkern zu entwickeln. Einzige programmatische Klammer ist bislang der Gründungsaufruf, der deutliche Züge eines Minimalkonsenses aufweist. Im Kern besteht er aus einem ur-sozialdemokratischen Forderungskatalog für mehr soziale Gerechtigkeit, verbunden mit Bekenntnissen für eine ökologische Wende und eine neue Friedenspolitik. Er enthält sowohl Kritik an Demokratiedefiziten in Deutschland als auch eine Abgrenzung „gegen rechts“. Konfliktträchtige Festlegungen, beispielsweise zur Migrationspolitik, wurden sorgsam vermieden.

Entsprechend kalt erwischt wurde die junge Bewegung von der großen #unteilbar-Kampagne, die in eine große Demonstration mit über 200.000 Teilnehmern am 13. Oktober in Berlin gipfelte. Während Wagenknecht dieser linksliberal-moralisch geprägten Wohlfühlveranstaltung eher skeptisch gegenüberstand, riefen viele Basisgruppen „Aufstehen“ zur Teilnahme auf. Derzeit droht neuer Streit. Als Wagenknecht Kritik an dem UN-Migrationspakt äußerte, dem die Bundesregierung ohne Abstimmung im Parlament beitreten will, regte sich an der „Aufstehen“-Basis deutlicher Unmut.

Die Bewegung stagniert

In der realen Welt außerhalb der traditionellen Medien und des Internets trat „Aufstehen“ bislang fast ausschließlich bei Friedensaktionen und Protesten gegen Neonazis und Rechtspopulisten in Erscheinung. In vielen Ortsgruppen wurde Friedenspolitik auch als zentrales Themenfeld der eigenen Arbeit definiert. Auch das taugt kaum als Alleinstellungsmerkmal einer Bewegung, die sich eigentlich nicht weniger als eine „neue soziale Demokratie“ auf die Fahnen geschrieben hat. 

Zwar wäre es verfrüht, bereits jetzt von einem Scheitern der Bewegung zu sprechen, wie es einige ihrer Gegner tun. Doch die Gefahr einer Stagnation ist offenkundig. Denn „Aufstehen“ verfügt derzeit über keine demokratisch legitimierten Strukturen, die Programmatik und Aktionsformen in einem transparenten Prozess weiterentwickeln könnten. Abhilfe soll ein bisher eher vage für das kommende Frühjahr angekündigter Bundeskongress schaffen. Laut Simone Lange, SPD- Oberbürgermeisterin in Flensburg und „Aufstehen“-Unterstützerin der ersten Stunde, soll es dort um den Aufbau „legitimierter Strukturen“ und eine Präzisierung der programmatischen Ausrichtung gehen.

Doch wohin soll es überhaupt gehen? Kaum näher gekommen ist man dem angestrebten Ziel, durch gesellschaftlichen Druck auf die bestehenden Parteien des vermeintlichen „linken Lagers“ einzuwirken, damit diese eine Machtperspektive für eine konsequent soziale Politik entwickeln. Sowohl die sich in einem Höhenflug befindlichen und in die politische Mitte drängenden Grünen, als auch die marode, fast nur noch mit sich selbst beschäftigte SPD können „Aufstehen“ derzeit getrost ignorieren.

Bei der Linken wächst Unmut gegen Wagenknecht

In der Partei Die Linke sieht das allerdings deutlich anders aus. Dort eskaliert der Streit zwischen den Gegnern von Sahra Wagenknecht und den Anhängern von ihr und ihrer Bewegung rasant. Mit Thomas Nord hat erstmals ein Abgeordneter mit dem Austritt  aus der Bundestagsfraktion gedroht, falls Wagenknecht weiterhin Parteibeschlüsse ignoriere  Hinter den Kulissen wird eine Abwahl Wagenknechts als Fraktionsvorsitzender vorbereitet. Zum Showdown könnte es auf der Fraktionsklausur im Januar kommen. Allerdings schrecken auch viele Wagenknecht-Gegner in der Fraktion noch vor diesem Schritt zurück, der eine womöglich irreversible Spaltung der Fraktion und der ganzen Partei einläuten könnte. Das tun sie wohl auch deswegen, weil sie fürchten, ihr Mandat zu verlieren. Denn der offene Bruch mit der mit Abstand beliebtesten Repräsentantin der Partei könnte die Linke ziemlich abrupt in die Bedeutungslosigkeit abstürzen lassen. Eine wichtige Rolle in diesem Gemengelage spielt auch Wagenknechts Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch, der eine Spaltung der Fraktion unter allen Umständen vermeiden will, obschon auch er kein Freund ihrer Positionen und Alleingänge ist. 
 
Sahra Wagenknecht selbst gibt sich zwar gelassen und spricht von „wabernden Gerüchten“, die sie nicht kommentiere. Aber man kann davon ausgehen, dass in den Führungszirkeln von „Aufstehen“ längst an einem Plan B gearbeitet wird. Aus der überparteilichen  Bewegung könnte dann in absehbarer Zeit eine neue linke Volkspartei werden: Eine Option, die Wagenknechts Ehemann Oskar Lafontaine Insidern zufolge ohnehin von vornherein strategisch verfolgt – wenn auch nicht zu diesem frühen Zeitpunkt.

Kommt die „Wagenknecht-Partei“?

Derzeit wäre das jedenfalls ein politisches Abenteuer mit großen Risiken und ungewissem Ausgang. Viele generell parteiverdrossene Anhänger von „Aufstehen“ würden diesen Weg nicht mitgehen und haben dies auch öffentlich kundgetan. Dies gilt auch für jene relativ bekannten SPD-Mitglieder, die bislang für „Aufstehen“ eintreten, wie Simone Lange und dem Abgeordneten Marco Bülow. Ob sich eine „Wagenknecht-Partei“ unter diesen Voraussetzungen als relevante politische Kraft etablieren könnte, ist zumindest zweifelhaft – aber auch nicht auszuschließen.

Doch auch wenn der große Knall in der Linken zunächst ausbleiben sollte, steuert „Aufstehen“ auf eine große Klippe zu. Denn ein wohliges Einrichten in den Diskussions- und Aktionsmustern der alten Friedens- und Bürgerbewegungen wird wohl kaum ausreichen, um eine wirkliche Bewegung für eine „neue soziale Demokratie“ auf den Weg zu bringen.

Heinrich Niklaus | Mo, 12. November 2018 - 11:56

Der Autor übersieht den medialen Hype um die Grünen! Man kann mittlerweile keinen Radiosender oder Fernseher mehr anstellen, ohne dort von einer Grünenpräsenz regelrecht überrollt zu werden.

Die Medien wollen mitregieren (Prof. Meyer, „Die Unbelangbaren“) und pushen dazu ihren verlängerten politischen Arm: Die Grünen.
Und es gelingt ja auch, wenn selbst Merz die „Partnerfähigkeit“ der Grünen anerkennt.

Frau Wagenknecht? Kommt nicht vor, weil sie und Lafontaine sich gegen die Flüchtlingspolitik der Medien stellen.

Konrad Perfeud | Mo, 12. November 2018 - 13:02

Die vernetzten Hauptmedien setzen nicht auf Wagenknecht. Die ist ihnen viel zu migrationskritisch. Die Medien wollen die Dominanz der Grünen. "Aufstehen" und Grüne können nicht gleichzeitig nach oben steigen.

Tomas Poth | Mo, 12. November 2018 - 13:50

ist eine politische Platform für Sarah Wagenknecht, gleichzeitig auch der Ausdruck der Ratlosigkeit der Linken.
Im derzeitigen politischen Gewimmel gewinnen momentan nur AfD und Grüne.
Die Grünen erstaunlicher weise obwohl sie Hartz 4 in der Schröderregierung mit getragen haben, obwohl sie in der früheren Rot-Grünen NRW-Regierung der Abholzung von Hambi zugestimmt haben. Abgestraft wird jeweils die SPD.
Wo also will "Aufstehen" Punkten?
Geht doch nur im Block der Linken, SPD, Grünen und Teilen der CDU. Von der AfD können sie nichts holen. Deren Wähler kommen aus dem Bereich patriotisch, migrations- und EU-kritisch.
Die AfD bietet den unteren Einkommensgruppen einen besseren Schutz gegen Einwanderung in deren Arbeitsmilieu und dem Risiko der Verarmung. Der versteilbare Kuchen wird durch Migration nur kleiner und gleichzeitig die CO2-Ziele gerissen, der Energie- und Ressourcenverbrauch nur erhöht. Wie kann man da "Aufstehen"/R2G wählen?

Dimitri Gales | Mo, 12. November 2018 - 13:52

dieser Bewegung liegt in ihrem Status: Sie ist keine Partei, könnte also nicht direkt Einfluss auf die Politik nehmen, sie gilt bisher als Protestbewegung. Eine andere Schwäche sehe ich in der mangelnden Radikalität Wagenknechts. Den Angstfaktor Migration sollte sie offen und artikuliert angehen und ein Konzept erarbeiten. Das Wiederaufleben uralten sozialdemokratischen Denkens ist ja ganz gut und schön, aber das wird nicht langen. Wir leben in einer Phase des Epochenwechsels. Die gewohnte "lieb-und-nett"-Konsenzgesellschaft wird es so nicht mehr geben.

Katja Richter | Mo, 12. November 2018 - 15:14

ich freu mich schon wenn Wagenknecht durchstartet, sie ist alles was diese Frau Nahles sein will (heute morgen zum Thema Rücktritt erst gehört).
Endlich jemand den man wählen könnte.
Ich drücke Ihr die Daumen. Kopf hoch und stramm durch. Immer schön die Wahrheit sagen und dazu stehen, dann bewegt sich das darniederliegende Wahlvolk. Nach Gabriel das Pack. Nach den Grünen der Pöbel.
Also alle die nicht wollen, dass ihre eigenen Eltern kaum Rente bekommen (nach 35-45 Jahren Arbeit).
Alle die nicht wollen dass sie für jedes Kind alle Medikamente bezahlen müssen. Für alle die ihre Kinder nicht in runtergekommene radikale Schulen schicken wollen. Alles was unsere Eltern für uns aufgebaut hatten, wird von der Politkaste und Medienh. mit zwei Händen aber wirklich jedem Verbrecher hinterher geworfen. Jeder der dafür ist das Bänker für ihre Käufe und Empfehlungen selbst gerade stehen müssen.
Wer das alles nicht will – wird dann AfD oder Aufstehen wählen. Ich denke da kommen ein par rum...

Gottfried Meier | Mo, 12. November 2018 - 16:03

Um Erfolg zu haben, müssten Wagenknecht und ihre Unterstützer zuallererst die ganzen grünlinken Ideologien über Bord werfen und beispielsweise auch klar sagen, dass die Flüchtlingspolitik eigentlich ein Wahnsinn ist. Dazu bedürfte es meiner Ansicht nach aber einer neuen Partei, der man zwar schnell Aufkleber rechtsradikal verpassen würde. Aber trotzdem, es könnte funktionieren, wenn es gelänge die Wähler, die eigentlich nicht "rechts" sind, sondern klassisch sozialdemokratisch, von der AfD zurückzuholen.

Bernhard Mayer | Mo, 12. November 2018 - 16:10

Nöö ich würde sagen noch gar nicht aufgestanden, wach geworden :-).

Frau Wagenknecht & Co. tanzen gleichzeitig auf zu vielen Hochzeiten

Karin Zeitz | Mo, 12. November 2018 - 17:12

begreifen offensichtlich nicht, dass sie mit ihrer Zustimmung zur Migrationspolitik den global Playern nützen, indem billige Arbeitskräfte ins Land kommen, gewachsene Strukturen zerstört werden und ihrer eigentlichen Klientel, nämlich den Arbeitnehmern und den Rechten der Frauen, schaden. Mit dem “Absägen“ von Sahra Wagenknecht würden sie sich einen Bärendienst leisten.

Kostas Aslanidis | Mi, 14. November 2018 - 02:12

In reply to by Karin Zeitz

Ihr Kommentar könnte nicht treffender sein. Die Linken begreifen es, aber sind ideologisch verbohrt. Über ihren Schatten dürfen sie nicht.

Dino Hiller | Mo, 12. November 2018 - 18:55

Klassische Linke Umverteilungs-, Regulierungs- und Staatswirtschaftspolitik war in Deutschland - außerhalb des linksakademischen Milieus - noch nie mehr als eine 10 bis 15% Randerscheinung.

Selbst in den wirtschaftlich schlimmsten Zeiten nach der Weltwirtschaftskrise von 1929 in der Weimarer Republik nicht.

Wenn sich Aufstehen irgendwann als eigene Partei gründen und die SPD gleichzeitig nach links driften sollte, werden sich diese drei Parteien genau dieses schmale Wählerpotential teilen müssen.

Die breite Mehrheit der Menschen mit sozialem Bewusstsein und gleichzeitiger Abneigung gegenüber jeder Radikalität und ideologisch motivierter Irrationalität werden - da bin ich mir ziemlich sicher - unverändert gemäßigt soziale Parteien der Mitte wählen - das sind derzeit am ehesten die sozialdemokratisierte CDU und die verbürgerlichten Grünen.

Sozialdemokratisierte CDU ? Das soll wohl ein Witz sein ? unter dieser CDU nahm die Armut stetig zu, immer mehr Menschen die nicht von ihrer Arbeit leben können, das ist doch nicht Sozialdemokratisch. Und die Grünen interessiert nur eines, wie ihre Klientel weiter SUV fahren kann und trotzdem das Klima retten können. Von sozial ist bei diesen beiden Parteien nicht zu spüren und auch die SPD wird es nicht wagen sich mit dem Lobby und Wirtschaftssystem anzulegen.

Mathias Trostdorf | Di, 13. November 2018 - 00:28

"Aufstehn" krankt meiner Ansicht ähnlich wie die AfD daran, daß sich dort Leute versammeln, die von den etablierten Parteien enttäuscht wurden, oder sich generell dort nicht mehr wiederfinden. Der Haken daran ist, daß das sehr unterschiedliche Leute sind, die sich aus unterschiedlichen, teils gegensätzlichen Gründen dort zusammengefunden haben. Damit treten dieselben Probleme auf, die auch die Altparteien haben- nämlich die unterschiedlichen Lager zusammenzuführen und sich über gemeinsame Ziele einig zu werden.

Matthias Reinbold | Di, 13. November 2018 - 07:18

Wenn es Wagenknecht und Lafontaine gelingt, um sie herum eine stabile, parteitaugliche Truppe, pragmatischer Linker zu formieren, so stünden die Chancen für einen regen Zulauf aus meiner Sicht nicht schlecht. Eine wachsende Wählerzahl sucht für sich eine neue, linksliberale Heimat, jenseits von Wirtschaftsradikalismus und naiver Zuwanderungsromantik.

dieter schimanek | Di, 13. November 2018 - 08:19

Bei Wagenknechts "Aufstehen" trifft man einen Querschnitt der Leute, die man auch bei den Grünen und Linken findet. Wer noch ein wenig denken kann weiß, dass bei immer mehr Zuwanderung in die Sozialsysteme Sozialstandarts mittelfristig abgebaut werden müssen. Daher sind die Versprechen der sogenannten linken Mitte reine Propaganda und völlig unglaubwürdig.

Fritz Gessler | Di, 13. November 2018 - 13:12

und das zeigt sich am deutlichsten an der durch und durch kritiklos-kriecherischen haltung zum neo-kolonialistischen UNO-migrationspakt. jeder echte antiimperialist/sozialist/etc.pp. müsste vehement gegen diesen modernen sklavenhandel, der 200 millionen der jungen, intellgenten, agilsten menschen ihren heimatländern in afrika entziehen will, um sie als parias und lohndrücker nach EUropa zu locken, kämpfen.
frau wagenknecht sollte mit frau petry zusammen eine neue parlamentsgruppe gründen: ihre schutzheilige dannrosa luxemburg.

Willy Fischer | Di, 13. November 2018 - 16:55

Mein Gott müsst ihr alle Angst vor der Frau haben, alle Medien von Spiegel, über Springer bis zum Cicero schreiben fast das gleiche und beten herbei, das aufstehen bald wieder verschwindet und mit ihr Frau Wagenknecht und da sage mal einer, die Presse wäre nicht gleichgeschaltet. Das macht Frau Wagenknecht gleichzeitig aber weiter zur einzigen Alternative, weil mit solchen Artikeln macht ihr ungewollt Werbung für Sahra, denn wer die Presse dazu bringt, solche dümmlichen Artikel zu schreiben, der muss gut sein und etwas richtig machen.