Merkels Pressekonferenz zu Corona - War was?

Angela Merkel ist gut darin zu überspielen, dass sie die Fäden nicht in der Hand hält, das hat die heutige Corona-Pressekonferenz wieder einmal gezeigt. Doch die Ministerpräsidenten tanzen ihr auf der Nase herum. Es wird nun überdeutlich: Die Kanzlerin ist eine lame duck.

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Merkel hat in all ihren Jahren als Kanzlerin ein dickes Fell bekommen / dpa

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Vielleicht sollte sich Angela Merkel so eine Veranstaltung noch einmal sehr gut überlegen. Nichts als Allgemeinplätze und allgemeine Hinweise („bitte nicht in Risikogebiete fahren!“), sind da nach sechs Stunden Schaltkonferenz mit den Länderchefs herausgekommen.

Scheinbar einheitliche Regelungen (Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht), die Aufforderung, private Feiern möglichst im Freien abzuhalten (nach dem spürbaren Herbsteinbruch) und mit möglichst wenig Menschen (ohne eine konkrete und einheitliche Zahl), das einzig Konkrete: keine Großveranstaltungen bis Ende des Jahres und kein Fußball mit Zuschauern bis mindestens Ende Oktober. 

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Tomas Poth | Do, 27. August 2020 - 18:16

Meinetwegen, ist halt Föderalismus.
Zufrieden wäre ich gewesen wenn als gemeinsames Ergebnis der Maskenzwang beim Einkaufen aufgehoben worden wäre. Aber das stand ja nicht zur Debatte!

Bernhard Jasper | Fr, 28. August 2020 - 10:21

In reply to by Gast

Bei allen Verdiensten der Kanzlerin, bald wird sie ihre Macht abgeben. Es stellt sich die Frage, wo sind eigentlich die Zukunftsperspektiven. Wird die Bundesrepublik im Jahr 2035 noch wiederzuerkennen sein, sollte sie das eigentlich?

Wie wir wissen, gibt es in der Gesellschaft inzwischen unterschiedliche „Kulturen“. Gemeint ist nicht der Föderalismus, der in abwertenden Kommentaren immer als „Flickenteppich“ bezeichnet wird, sondern ein Bild von Gesellschaft, also den zukunftsfähigen Entwurf.

Ausgangspunkt: Der Liberalismus der grenzenlosen Märkte hat ja eine Polarisierung hervorgerufen, die die sozialen Entwertungsprozesse beschleunigt und sichtbar gemacht hat. „Jeder gegen jeden“, könnte auch ein Zeichen dieser Krise in der politischen Kommunikation sein, die sich aus dem Verlust an gesamtgesellschaftlichen Steuerungsmöglichkeiten in der Gesellschaft ergibt. Und es besteht kein Zweifel, dass eine völkisch/rechtspopulistische Bewegung versucht daran anzudocken.

Der Wandel ist die einzige Konstante auf diesem Planeten, nur der Gradient der Veränderung und die Zielrichtung lassen sich beeinflussen. Wer Ziele anvisiert läuft Gefahr zu scheitern.
Die Kanzlerin mit ihrer Äußerung von einer großen Transformation, was immer sie dabei im Innern genau denken mag, nach außen aber verschleiert, hat nur einen Plan, eine Zielrichtung, wie kann sie jede aufkommende Welle für sich gut abreiten und die nächste Welle nutzen um erneut oben zu bleiben.
Die von Ihnen völkisch/rechtspopulistische genannte Bewegung, wäre nicht neue Rechte oder Konservative Bewegung passender, versucht den Veränderungsgradienten und die Zielrichtung zu beeinflussen. Die nächsten Jahre werden zeigen wie die geopolitische Reise der Bundesrepublik verläuft.

Sie schreiben an Anfang Ihres Kommentares von "Verdiensten der Kanzlerin"; Frage welche Verdienste? Meinen Sie das zulassen der Gemeinschaftshaftung in der EU?,
oder die Flüchtlingspolitik? Oder gar die Abschaffung unser Verteidigungsfähigkeit? Die katastrophale Investitionspolitik in unserem Lande? Oder doch Nordstream 2, wo unser Land mindestens 4 Natopartner brüskiert haben? Die einzigen beiden Bundespräsidenten, die ihre Amtszeit nicht beendet haben wurden in Merkels Regierungszeit abgesägt!

Peter Schulmeister | Fr, 28. August 2020 - 10:43

In reply to by Gast

Die Obermeisterin hat gestern dem Innensenator Geisel eine Herzliche Grußadresse übermitteln lassen.Übereinstimmung in allen wichtigen Fragen.

gabriele bondzio | Do, 27. August 2020 - 18:33

und gleichfalls wie sie in der DDR aufgewachsen. Frau Merkel hat ihr Pulver verschossen, dass mit den Klatschorgien klappt nicht mehr, wenn sie den Mund aufmacht. Der Druck von unten ist immens....Wie damals in der DDR. Da kann wirklich nur noch ein dickes Fell, oder die Abdankung helfen.
Die Effektivität ist beachtlich, wenn nach 6h Schaltung nicht mehr als ein „bitte nicht in Risikogebiete fahren“ steht.
Ja liebe Leute, ihr müsst nun endlich hören! Erziehung über den Geldbeutel juckt den Einen, aber den anderen nicht. Hauptsache es kommt Geld in die Staatskasse. Der Olaf hat übelst zugeschlagen.
Dabei las ich bei Focus das von der Stütze für Firmen im Land noch nicht viel angekommen ist. Andererseits sind Betrüger fleißig beim Abkassieren.
Das ist eben deutscher Organisationsgeist.

Klaus Funke | Do, 27. August 2020 - 19:07

Ja, Herr Schwennicke, da haben Sie wohl Recht. Es scheint so. Aber nur auf den ersten Blick. Denn sie ist zugleich noch immer auch eine gefährliche alte Frau. Sie vergisst nichts, kleine Beleidigung und keine Herabsetzung, national wie international nicht. Und ich wette, dass der Putin damals seinen Hund ins Beratungszimmer geholt hat, wird ihm von Merkel noch immer angekreidet. Das hat sie ihm, bis jetzt zur Causa Nawalny, nicht vergessen. Manche ältere Damen sind so. Man schlage nach bei Agatha Christie. Was das Corona-Instrument angeht, denn das hat sie aus dem Virus gemacht, so will und wird sie alles bis den Wahlen hinauszögern. Ein besseres Züchtigungsinstrument gibt es nicht. Ihre Wiederwahl (davon gehe ich trotz allem aus) ist so gut wie sicher. Söder, ihr Musterschüler, avanciert zum Kronprinzen. Auch ein kluger Schachzug - die Bayern zu eliminieren. die anderen sind raus: Laschet, Röttgen, Merz - vielleicht ein Trostpöstchen im neuen Kabinett. Diese Frau ist hochtoxisch...

Urban Will | Do, 27. August 2020 - 20:17

nicht bezeichnen. Das ganze Corona – Gedöns kann ihr am Allerwertesten vorbei gehen. Sie wird amüsiert zuschauen, wie Söder hier den dicken Maxe markiert, um der Welt zu zeigen, was für ein toller Kanzler er ist.
Merkel wird bald weg sein aus Berlin und wohl auch aus D, da bin ich mir sicher.

Viel mehr Sorgen mache ich mir, was sie noch alles in Brüssel anrichten wird, zu Ungunsten von uns allen.
Dort erscheint sie nicht als „lame duck“.

Corona hält das Volk in einer Art „hysterischer Starre“. Zumindest große Teile davon. Und die wird nun verlängert.
Und das kann der Dame nur Recht sein, ist doch – wie ja auch Schäuble bereits gesagt hat – hier die große „Chance“, in der EU Dinge zu erreichen, die sonst vielleicht gar nicht oder erst nach sehr langer Zeit möglich gewesen wären.

So gesehen finde ich das Verschärfen der Maßnahmen, egal wer das nun im Detail beschlossen hat, als großen Sieg von Merkel. Sie wirkt auf dem Bild oben ja auch recht entspannt.

Norbert Heyer | Fr, 28. August 2020 - 07:10

Ich sehe die Position von Frau Merkel etwas anders. Sie hat im Grunde auf die getroffenen Vereinbarungen überhaupt keinen Einfluss, das ist Ländersache. Trotzdem mischt sie mit und eines ist ganz gewiss: Da wird nichts beschlossen, was sie nicht absegnet. Frau Merkel - und da wiederhole ich mich - hat sich eine einmalige Machtposition geschaffen, an allen Schaltstellen der Macht sitzen ihr treu ergebene Lakaien, die jegliche Kritik an ihre Politik unterdrücken. Sollte Kritik wider Erwarten doch aufkommen, wird ihr Verursacher diffamiert, isoliert, lächerlich gemacht, beruflich ins Abseits gestellt. Die Medien sind ihr bedingungslos hörig, hängen sie doch mittlerweile am finanziellen Tropf wegen stark nachlassender Leserschaft. ARD und ZDF sind regierungsamtliche Vollzugsmelder und gnadenlose Verkünder der politisch-korrekten Einheitsmeinung. Links-grün ist der Modetrend, alle Rechten sind Ladenhüter, „alte weiße Männer“, Ewiggestrige und nur noch störende Relikte einer Noch-Demokratie.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 28. August 2020 - 07:11

dass AM nach außen hin wie eine "lahme Ente" wirkt. Sie ist eine gute Schauspielerin und handelt doch irgendwie typisch für sie, doch ganz geschickt. Sie täuscht vor, bundeseinheitlich etwas Regeln zu wollen ohne rechtliche Kompetenz. In Wirklichkeit hat sie 16 Sündenböcke, wenn es schief geht. Sie kann immer sagen, ich habe ja gewollt, die anderen wollten ja nicht. Merkel hat mit uns Deutschen schon lange abgeschlossen, wenn sie diesem Volk überhaupt jemals zugetan war. Sie wird aus meiner Sicht im Herbst gehen und der Rest ist ihr egal. Es darf nur nichts hängen bleiben. Einheitliche Bußgeldregeln. Jo, das ist ohnehin dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz geschuldet. Sonst wäre allein deshalb jeder Bußgeldbescheid anfechtbar. Mal schauen, wie lange sich die Bürger das noch gefallen lassen, weiterhin keine Großveranstaltungen besuchen zu können, wo doch die letzten Demos keine Anstieg der "Infektionszahlen" brachte. Bis sie weg ist, wird sie noch viel Schaden anrichten.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 28. August 2020 - 09:31

gerne einmal mit, ""lame duck"".
Ich würde von meiner Seite hinzufügen "as usual".
Ich habe Merkel noch nie anders erlebt, als "nicht vorhanden", das aber exzessiv und auf allen Kanälen.
Ihr gegenüber scheint mir von weitem Honecker wie ein Intellektueller und Helmut Kohl aus Erfahrung wie ein Weltenlenker.
Aufgefallen ist mir das wieder bei Ihrem letzten Schröder-Treffen.
War das früher anstrengend mit Schröder, JA, weil er Positionen hatte und vehement damit nach vorne ging.
Ich war nicht immer erfreut, weil er m.E. extrem "stur" sein konnte, das nannten manche "Basta-Politik".
Frau Merkel bin ich näher gekommen, seit ich gezwungenermaßen den absoluten Rückwärtsgang eingeschaltet habe.
Da ist weniger als nichts gegenüber einem Schröder und ALLEM, das bislang regierte.
Es ist aber etwas schon und das proportional anwachsend, sie selbst.
Man schaue nach Leuten, die noch mehr "einfach nur sie selbst sind" und man wird fündig beim nächsten Bundeskanzler, "Frau Thunberg, Frau Neubauer"..?

"Ich habe Merkel noch nie anders erlebt, als "nicht vorhanden". Genau! Welche Meinung vertritt sie denn überzeugend? Aber womöglich ist das ja ihr Erfolgsrezept? Ihre Ansichten sind meist beliebig und von ihren Botschaften bleibt nichts wirklich verwertbares. Völlig anders dagegen H. Schröder. Diesen wirtschaftlichen Erfolg haben wir zu einem guten Teil seiner Politik zu verdanken. Und was macht die SPD daraus? Genau, sie tut verschämt und sabotiert wo sie nur kann. Was ist schlimmer? Klar Schnatterinchen!

helmut armbruster | Fr, 28. August 2020 - 09:45

nicht nur Angela Merkel.
Wieso wir 16 verschiedene Regelungen brauchen und eine Bundeskanzlerin, die in dieser Sache nichts zu sagen hat, ja kaum als Moderatorin von den Provinzkönigen geduldet wird, das will mir nicht in den Kopf.
Wie machen das andere Länder?
Das interessiert bei uns niemand. Bei uns hat Kirchturmdenken Vorang und nicht der große, geniale Wurf.
Je verwurstelter und je provinzieller bei uns agiert wird, umso toller finden das die Leute. Und sie merken nicht wie schrecklich klein kariert, rückwärts gewandt und lächerlich das ist.
Außerdem schadet es unserem Land und seinen Bewohnern.

Wir hatten mit dem Föderalismus bislang nie Schwierigkeiten.
Es braucht nicht den genialen Wurf und von Frau Merkel erwarte ich eher das Gegenteil, es sei denn, es steht schon lange in der Zeitung.
Der Föderalismus und einige weitere Einrichtungen, wie die Gewaltenteilung, vielleicht einmal ein Vetorecht der Bevölkerung bei ausreichendem Quorum und Rückverweisung an die Parlamente, sind gewissermassen Zwischenstationen auf dem Weg vom Souverän zu/m entscheidenden/vollziehenden Organ/Person/en.

Christoph Kuhlmann | Fr, 28. August 2020 - 12:34

aber eine mit viel Erfahrung. Die sechs Monate EU_Ratspräsidentschaft bringt sie noch gut über die Runden. Am Ende hat sich keiner groß beschwert. Wo Merkel manchmal Schwäche zeigt ist, wenn Sie überraschend mit kritischen Situationen auf Politikfeldern konfrontiert wird auf denen bei ihr keine Erfahrung vorliegt. Da wirkt sich dann ihr einsamer Führungsstil und ihre nicht mehr vorhandene Bereitschaft aus Fehler einzugestehen und zu korrigieren.

Herr Kuhlmann, nicht nur in der intelligenten Energie- und Mobilitätssteuerung, oder in einem Smart-City-Modell, die Vernetzung unterschiedlicher Prozesse ist nicht mehr aufzuhalten. Und im Bereich Industrie 4.0 liegen wir (noch) vorne.

Wenn wir nicht wollen, dass die Plattform-Ökonomie die materiellen und tätigkeitsintensiven Tätigkeiten entwertet, müssen die Produktionsanteile (Wertschöpfung) wieder mehr Gewicht erhalten. Das alles geht nur mit einer „autonomen“ digitalen Infrastruktur mit Anschlussfähigkeit, auch in das gesellschaftliche Leben hinein.

Grüße