AfD-Fall Andreas Kalbitz Zwischen Schlammschlacht und Rosenkrieg

VON FLORIAN HARTLEB am 17. Mai 2020

Der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD treibt die ohnehin tief gespaltene Partei weiter auseinander. Am Ende könnte eine Übernahme durch den Flügel stehen. Denn Björn Höcke bleibt das Idol. Mit Andreas Kalbitz gibt es nun aber einen Märtyrer und mit Jörg Meuthen ein zentrales Feindbild.

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Der AfD-Fraktionsvoristzende Andreas Kalbitz im brandenburgischen Landtag / dpa

Autoreninfo

Dr. Florian Hartleb ist Politikwissenschaftler. Er lebt seit fünf Jahren in Tallinn, Estland, und ist als Politikberater und -experte zu den Themen Flüchtlinge und Digitalisierung tätig. Im Oktober 2018 erschien sein Buch „Einsame Wölfe. Der neue Terrorismus rechter Einzeltäter“ bei Hoffmann und Campe. Im Februar 2020 wurde das Buch aktualisiert und in englischer Fassung vom Springer-Verlag veröffentlicht. 

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Florian Hartleb

Eigentlich hätte die AfD in diesen Zeiten genug zu tun, sich an die Spitze der Coronademonstrationen zu stellen und das zu machen, was ihr am liebsten ist: Fundamentalopposition zur Regierung zu betreiben. Doch die Partei zerfleischt sich selbst, wie der durchaus überraschende Beschluss von Freitagabend zeigt. Der Bundesvorstand entschied nun mit einem denkbar knappen Votum von sieben zu fünf bei einer Enthaltung, Andreas Kalbitz die Mitgliedschaft zu entziehen. Co-Parteivorsitzender Jörg Meuthen hat sich durchgesetzt, Alexander Gauland, Alice Weidel und andere sind unterlegen und wirken konsterniert. Kalbitz selbst war Mitglied des Bundesvorstands und hat selbst an der für ihn fatalen Sitzung teilgenommen.

In dieser ging es nicht um den Richtungsstreit zwischen Gemäßigten und Radikalen, zwischen Ost und West, sondern um etwas ganz Profanes, das Verschweigen von einstigen Mitgliedschaften bei Parteieintritt. Das verstößt gegen die Unvereinbarkeitsliste der Partei. Der offensichtliche Lügner Kalbitz ist nicht irgendwer, sondern einer der wichtigsten Protagonisten der Partei – Landes- und Fraktionsvorsitzender in Brandenburg. Er ist erfolgreicher Wahlkämpfer, führte die Partei bei der letzten Wahlkämpfer auf 23,5 Prozent und damit Platz zwei.

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Klaus Funke | So, 17. Mai 2020 - 10:33

Nein, Meuthen ist kein Feindbild. Wieso? Er ist nur, gemäß dem Marx´schen Spruch "Das Sein bestimmt das Bewusstsein!", ein Brüsseler Mainstream-AfD´ler geworden. Klug ist die Entscheidung keinesfalls, wenn auch jede "junge" Partei ihren Leuterungsprozess durchmachen muss. Man muss jetzt aufpassen, wer sich die Hände reibt. Wenn dich deine Feinde loben, hast du etwas falsch gemacht, sagte einst der Sozialdemokrat August Bebel. Auch dieser Spruch stimmt. Haldenwang, der VS-Präsident mit der roten Weste bläst zum Halali. Ich glaube - zu früh. Man hat ja viel zu tun. All die "Rechten", die jetzt gegen die Corona-Zwangsjacke protestieren und wer da noch subsummiert wird. EIne Feindesliste, wie wir sie von früher kennen. Ich kenne Herrn Kalbitz nicht. Aber mit diesem "Enthauptungschlag" hat sich die AfD selbst geschadet. Und er wird auch nicht erfolgreich sein. Also abwarten. Ich warte auf die regierungsamtlichen Foristen, die uns sagen werden, was wir für Typen und wie klug sie sind...

..ein radikaler Strippenzieher, der versucht hat, sie mit seinem Flügel zu unterwandern.
Dessen Abgang gereicht der Partei genauso zum Vorteil wie der von Poggenburg und Sayn-Wittgenstein, die bekanntlich auch mal ganze Landesverbände kontrollierten.
Vermißt die und ihre Sprüche irgendjemand?

Im übrigen war die Entscheidung unvermeidlich. Man kann doch hier keine Ausnahme machen, ohne einen Präzedenzfall zu schaffen. Das hätte die ganze Unvereinbarkeitsliste ausgehöhlt. Was natürlich gewissen Kreisen lieb wäre, weil man dann noch mehr "Kameraden" in die Partei holen könnte, um diese zu kapern.

Wenn die AfD ein Haupt hat, dann ist das Prof. Meuthen. Oder glaubt hier irgendwer, mit Chrupalla gewinnt man die Stimmen der westdeutschen Konservativen?
Und genau da, wo die Mehrzahl der Wähler lebt, werden die Wahlen entschieden.
Selbst wenn die AfD in allen neuen Bundesländern über 50% läge, würde sie im Bund nicht mitregieren und weder EU- noch Migrationspolitik würden sich je ändern.

"Kennen" Sie Meuthen oder auf welcher Grundlage kommen Sie zu Ihrem kuriosen Urteil ("Brüssler Mainstream" - LOL!)?
Man muss auch nicht besonders klug sein, um sich über Kalbitz zu informieren, wobei ich vermute, dass in den Medien, die Sie nutzen - naja...

Gratuliere, Funke. Zu immerhin einem kleinen "Endsieg", den Sie doch noch erleben dürfen. Hier in diesem Forum. Der allerdings politisch bedeutungslos ist.
Nachdem meine letzten Kommentare durch die Bank alle im Cybermülleimer gelandet sind, stelle ich fest: Weiteres Schreiben zwecklos. Die "Funkes, Wallaus, Konrads" und ihr politischer Kampf haben ihre Sympathisanten in der Online-Moderation. Kritik ist nicht erwünscht, die schützende Hand drückt rechtzeitig auf die Löschtaste.
Ob dem Cicero eine weit rechts stehende Eindimensionalität in diesem Forum (sieht man von ganz vereinzelt tolerierten" Abweichlern" ab) gut tut, weiss ich nicht. Ist auch nicht wichtig.

Albert Schultheis | So, 17. Mai 2020 - 11:34

Entscheidendes Kriterium für die Partei kann nicht sein, was ein "neustrukturierter" BND meint, beobachten zu müssen oder welche Freunde ich zu welchem Zeitpunkt in meinem Leben hatte, allein entscheidend kann nur sein, ob ein Mitglied heute auf dem Boden des Grundgesetzes steht oder nicht. Selbst der BND müsste sich selber fragen, ob das was er heute tut oder was mit ihm gemacht wurde, zu 100% auf dem Boden des Grundgesetzes steht.
Die Aussage "Kalbitz etwa unterscheidet mit Blick auf die Geburtenrate einander ausschließend und strikt zwischen „Bevölkerung“ und „Volk“, „Deutschen“ und „Eingebürgerten“" kann mE in keiner Weise als Verfassungsbruch gewertet werden. Es sei denn, man geht mit vielen Politikern wie Merkel, von der Leyen und vielen Journalisten von Spiegel, taz bis FAZ konform, die das Grundgesetz längst zum Auslaufmodell abstempeln wollen. Besonders seit dem BVerfG-Urteil zur EZB-Praxis wird der schleichende aber kontinuierliche Verfassungsbruch der Herrschenden deutlich.

Vielleicht war die Einstufung des BfV-Präsidenten der Ausschlag für den Ausschluss. Wie kann ein als „rechtsextrem“ eingestufter Teil einer Partei gegen diese Einstufung rechtlich vorgehen? Am besten, indem man diese Institution dazu bringt, ihre Erkenntnisse vor Gericht zu offenbaren.
Das BfV hat die Mitgliedschaft im Verein „Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)“ als gegeben und als Indiz für die Verfassungswidrigkeit von Herrn Kalbitz angeführt. Die Mitgliedschaft wird jetzt in einem Verfahren vor Gericht belegt werden müssen, denn der Bericht selbst ist nicht öffentlich. Dann wird sich zeigen, ob Herr Haldenwang seine Vorwürfe wird auch belegen können.
Die anderen Vorwürfe (Verstöße gegen die Menschenwürde, gegen das Demokratieprinzip und gegen das Rechtsstaatsprinzip) sind von der Interpretation des Beurteilenden abhängig. Einen Rechtsstreit dagegen kann die AfD nur verlieren.

Hartmut Laun | So, 17. Mai 2020 - 12:24

Wie soll eurer Meinung nach eine AfD sein?
Was die AfD uns anbietet ist das Parteiprogramm der ehemaligen CDU/ CSU.

In dieser Partei waren so unterschiedliche Personen vereint wie Franz Joseph Strauß und Alfred Dregger. Als einflussreiche Personen akzeptiert und erfolgreich, zu ihrer Zeit als kompromisslose Konservative bekannt. Und da waren die Öko-Konservativen von der Waldorfschule wie Rita Süßmuth und Heiner Geißler.

Es gab eine erstaunliche Vielfalt in der Presselandschaft, im TV, welche die jeweiligen Flügel in den Parteien, so auch die der CDU/ CSU abbildeten.

Es gab im Bundestag in Bonn zu speziellen Themen heftige Kämpfe in der Rede, mit Argumente und in gepflegter Lautstärke. Die Aufmerksamkeit des Plenums war denen gewiss, wenn die Spitzenpolitiker von CDU/ CSU, SPD und FDP gegeneinander antraten.

Heute, wenn alle anderen Abgeordneten bei einem Redebeitrag der AfD in infantiles Gelächter und Gegacker ausbrechen.
Wenn Merkel hinter ihrem Handy Deckung sucht,

Der Mainstream will keine AfD, die bundesweiten 13% stören nur das Gewohnte. Sowohl die Pfründe der Altparteien als auch die so verstandenen heiligen Texte von EU, Nato und anderes. Solange die AfD da nicht einschwenkt gibt es "Mörserbeschuss". Schwenkt sie ein wird sie nicht mehr gebraucht.
Immerhin, mit diesem Ausschlußverfahren findet sie sich verstärkt in der öffentlichen Wahrnehmung wieder.

Sagte seinerzeit Franz Josef Strauß. Gemeint war das kein Rechtsnationaler eine Chance haben soll, noch einmal Regierungsverantwortung zu tragen. Die CDU ist eine Volkspartei die gespeist Wird aus der christlichen Soziallehre und die Klammer Ist die sozialen Marktwirtschaft „Wohlstand für Alle“. Durch diese Politik wurde in den 50er Jahren es geschafft Millionen Vertriebene zu integrieren.
In den anderen Punkten gebe ich Ihnen Recht. Vielen Politiker fehlt Der Mut sich mit dem Volk also dem Souverän auseinanderzusetzen. Meinungen und Stimmungen aufzugreifen und im Plenum zu diskutieren.
Aber auch der Souverän hat eine Kontrollfunktion. Er muss Aussagen prüfen und nicht ungesehen hinnehmen. Das AfD-Präsidium hat eine richtige Entscheidung getroffen, denn der Flügel war auf dem Weg in eine andere Republik, die unsere Verfassung Nicht vorgesehen hat. Eine Frage aber bleibt, können Sie dieses ihren Mitgliedern erklären.

Christa Wallau | So, 17. Mai 2020 - 12:25

Die Geschichte ist voller Beispiele dafür, daß der Kampf gegen Haltungen, die tief in der menschlichen Natur wurzeln, letztlich i m m e r zum Scheitern verurteilt ist. Die grausamste Verfolgung kann sie nicht dauerhaft unterdrücken! Ich erinnere nur an die Siegeszüge des Christentums o. auch des Kommunismus, welche auf Grund-Sehnsüchten fußen, nämlich denen nach Sinn, Geborgenheit u. Gerechtigkeit.
Unabhängigkeit von ihrer "Wahrheit" (was immer das ist!) setzen sich daher immer wieder Bewegungen durch, die tiefste Gefühle bedienen - ob einem das nun gefällt oder nicht.
Jeder vernünftige Politiker sollte das wissen u. dem Faktum Rechnung tragen.

Im Hinblick auf die Entwicklung der AfD wie der Gesellschaft allgemein muß daher m. E. die Frage lauten: Wie geht die deutsche Gesellschaft mit Mitbürgern um, die ihr Land als Geborgenheit-bietende Heimat sehen u. in ihrem Charakter erhalten wollen, also mit sog. PATRIOTEN?
Verteufeln wir sie weiter oder dulden bzw. respektieren wir sie?

Mehr noch: Bedeutet das Geschwurbel der Foristin im Klartext, dass man doch bitte in der AfD mit der Personalie "Kalbitz" seinen Frieden schliessen soll?

Patriotismus, der nicht in ausgrenzenden Nationalismus mündet, ist nicht zu beanstanden.
Nur: Von Patriotismus ist in der AfD nichts zu finden - dort dominiert eben Nationalismus, völkischer Art.

Christa Wallau | So, 17. Mai 2020 - 12:25

Was den Fall Kalbitz anbetrifft, stellt sich in dem Zusammenhang die Frage: Was bewirkt sein Ausschluß an Positivem?
Natürlich besteht die Tatsache, daß Kalbitz wohl im HInblick auf seine Vergangenheit gelogen u. damit gegen Parteistatuten verstoßen hat. Aber hätte evtl. sein Amtsverzicht nicht als Strafe genügt?
Die Frage muß m. E. lauten: Wer verhielt sich bei der Abstimmung in der AfD w e i s e r : das Meuthen-Lager o. Gauland mit Unterstützern?

Ich vermute, daß eintritt, was der Autor d. Beitrags auch erkennt: Viele AfD-Mitglieder, die mit dem meisten HERZBLUT (nicht in erster Linie als Funktionäre!) zur AfD gestoßen sind, scharen sich jetzt erst recht um Parteiführer, die ihnen aus der Seele sprechen. Diese werden damit auch immer attraktiver für Bürger, die bisher mit Politik nicht viel "am Hut" hatten. Zukünftig kommen rauhere Zeiten auf, in denen das Bedürfnis nach Halt u. Geborgenheit (Nestwärme) stark zunehmen wird. Die "Flügel"-Gegner könnten sich verrechnet haben.

hofft eine Dame, die sich als bekennende Flügelanhängerin "geoutet" hat und auch für die Extremisten von Pegida, den Identitären sowie neuerdings, der strategischen AfD-Linie folgend, auch Verschwörungsphantasten und Impfgegner unterstützt.

Natürlich wünscht sie, dass sich letztendlich der rechtsextremistische Flügel durchsetzt.

Ich halte die getroffene Entscheidung für falsch.
* Man sollte klugerweise vermeiden, Entscheidungen mit weitreichenden Konsequenzen auf Basis einer Ein-Stimmen-Mehrheit zu fällen.
* Die getroffene Entscheidung hat das Potential die AfD zu zerreißen. Weil man (nicht nur) im Bundesvorstand verfeindet ist, stehen jetzt die Kreisverbände mindestens in Brandenburg, Sachsen und Thüringen vor Zerreißproben und unlösbaren Aufgaben.
* Es ist bitter, daß mit Frau von Storch und Herrn Gauland jetzt auch die verbliebenen Gründer der AfD auf verschiedenen Seiten stehen.

Es ist zu beobachten, daß die Anhänger beider Lager jetzt auch in den entsprechenden Publikationen und Vorfeldorganisationen (Desiderius-Erasmus-Stiftung) aufeinander losgehen.
Die maßlosen und zum Teil haßerfüllten Reaktionen: 'Verräter !' (Aussage Höcke), 'Merkt Euch die Namen !' (kursierende Aufrufe) zeigen wie ausgeprägt und verfestigt Feindschaften inzwischen sind.
Die Besonnenen stehen ratlos vor einem Trümmerhaufen.

Ulf Altenbeeke | So, 17. Mai 2020 - 14:15

Die Faschisten in der AfD werden sich mit gewissem Recht darauf berufen, dass sie im Osten sehr gute Wahlergebnisse einfahren, während die eher rechtskonservativen Westler weitaus weniger reüssieren. Übervater Gauland erklärt die Faschisten für die "Mitte" der Partei, vielleicht ist das bald realistisch. Die in Deutschland weithin verachteten Rechtsextremen sehnen sich seit Jahrzehnten danach, eine Partei mit "bürgerlicher" Fassade zu kapern. Mission erfüllt.

...der politische Gegner das ständig verkündet.
Endlich schmeißt die AfD Kalbitz wegen seiner rechtsradikalen Vergangenheit raus, und die hier gezogene Schlußfolgerung ist "Am Ende könnte eine Übernahme durch den Flügel stehen."
Bitte?
Klar "könnte" immer eine Menge passieren, aber da stellt sich doch die Frage, was man geschrieben hätte, wenn man ihn trotz seiner Vergangenheit nicht rausgeschmissen hätte.
Hätte man dann auch das Gegenteil geschlussfolgert? Wohl eher das Gleiche.
Im Endeffekt ist es wohl so, dass die AfD tun kann was sie will. Wer sie politisch bekämpft, wird alles immer ins Negative verkehren.
Kann man nicht einfach mal zugeben, dass das ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung war?
Nur ein Schritt, ja, aber auch kein kleiner, immerhin wurde hier ein amtierender Landesvorsitzender entfernt, Bundesvorstandsmitglied und Hauptstrippenzieher des aufgelösten Flügels.
Und auch nicht der erste Schritt, siehe die Ex-Landesvorsitzenden Poggenburg und Seyn-Wittgenstein.

Gisela Fimiani | So, 17. Mai 2020 - 15:10

Wenn Meuthen sich nicht durchsetzen kann, wird es die AfD in Zukunft nicht mehr geben. Zu Recht, wie ich meine.

Seit Ihrer Gründung wurde die AFD als Tod erklärt.
Wo ich nicht ganz klar komme, ist die Tatsache, dass es doch eine Menge anderen Parteien zur Wahl anstehen, wenn was ..... einen nicht gefällt. Das bestimmte Themen & Diskussionen in der AFD selbst von der Leitung abgewürgt werden, finde ich persönlich mehr wie problematisch & kurios. Aber wieso wird sich aufgeregt:
- wenn so wie so keine der anderen Parteien ihr zuhören
- wenn Sie angeblich nichts neues sagen
- wenn es so wie so alle oder ein Großteil nur Vollidioten sind
- & nur ein paar Rechte, Verschwörungstheoretiker & Impfgegner diese wählen.

Für mich persönlich ist sie momentan die einzige echte Oppositionspartei zur Regierung. Die anderen sind mir zu sehr bei den "Gesäßpasteten", um ihre Schäfchen ins trockene zu bringen.
Und bitte nicht das Argument, das ein neuer ... aus der AFD kommt.
Denn da könnte ich den Spieß .... ich denke da so an Mao Tse Tung, ....

PS: Jesus Christus ist meine Burg & Partei ;-)
Nur so am Rande ...

Carola Schommer | So, 17. Mai 2020 - 15:40

Ich hoffe sehr, dass der Rausschmiss rechtlich Bestand haben wird. Und, wenn möglich, sollten noch andere Funktionäre folgen. Erst dann hat die Afd eine wirkliche Chance große bürgerliche Bevölkerungsanteile für sich zu gewinnen. Dass sich enttäuschte Höcke-Anhänger abwenden, kann dann zahlenmäßig locker verkraftet werden. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass Gauland einen großen taktischen Fehler machte, als er seine schützende Hand über Höcke hielt.

Jenseits aller ideologischen und personellen Kontroversen sollte jede neue Partei den Willen haben eine moderne Mitgliederpartei zu werden. Dazu müsste jede Mitgliedschaft mit den gleichen IT-Standards organisiert sein wie ein Bank- oder Kreditkartenkonto. Dann könnte parteiintern, digital so sicher kommuniziert und gewählt werden wie bei Geldverkehr. Für e-voting könnte man auch Erfahrungen und know-how aus Estland einholen. Wenn eine " neue Partei " das nicht macht, Aufnahmeanträge verloren gehen, wie angeblich bei Kalbitz, dann will die Partei nur eine neue Altpartei werden. In diesen sind Mitglieder eher lästig. Man braucht zwar eine kleine Basis, sonst geht es aber nur um das Erringen von Mandaten und Pfründen für die Funktionäre, die dann mit populistischer Agitprop in Ämtern zu bleiben versuchen. Wie bei mehreren anderen Parteien auch.

Alexander Mazurek | Mo, 18. Mai 2020 - 00:12

… die Wahl zwischen dem, was ist und einem Maverick namens AfD, in den USA war's Trump, in UK der Boris. Wer will, dass alles bleibt, wie es ist -more of the same-, wählt das Establishment, ob (scheinbar) rot, schwarz, gelb oder grün, halt eine der Blockparteien.

Sebastian Bauer | Mo, 18. Mai 2020 - 07:28

Interessant zu lesen wie dieses Ereignis journalistisch eingeordnet wird. Wnenn man diesen Artikel liest kommt man zum Schluss, dass dies nur ein weiterer Schritt in Richtung Rechtsextremismus ist („ der Flügel übernimmt die AFD“).
Schon möglich, dass das passiert, nur ist das gerade Geschehene kein Schritt in diese Richtung. Das dies doch so gedeutet wird (oder zumindest angedeutet wird) , zeigt, dass die Berichterstattung über die AFD ziemlich unsachlich und einseitig gefärbt ist.
Kann ich auch verstehen. Wer jetzt die AFD zu diesem Schritt gratuliert hötte (trotz aller berechtigten Zweifel die bleiben) wäre als Journalist „in seinen zukünftigen beruflichen Möglichkeiten stark eingeschränkt gewesen“.

dieter schimanek | Mo, 18. Mai 2020 - 10:08

Wenn Kalbitz, Höcke u. ein paar Andere die AFD verlassen müßten, hätte die AFD dann mehr Wähler u. mehr Ansehen? Ich glaube nicht daran. Wenn Sarrazin, Buschkowsky u. ein paar Andere die SPD verlassen würden, hätte dann die SPD mehr Wähler u. ein besseres Ansehen? Wohl kaum. Schadet die Werteunion der CDU? Wie man an Umfragen sieht, ist das nicht der Fall. Parteiausschluss ist immer eine Maßnahme mit ungewissen Folgen.

Thomas Poth | Mo, 18. Mai 2020 - 12:11

Nur die AK kennen und mit ihm zusammenarbeiten können in etwa einschätzen welches Geistes Kind er ist, ob er als ein geläuteter oder nur als getarnter früherer Einstellungen zu betrachten ist.
Hinter die Stirn gucken kann keiner.
Die lauen, gedankenpolizeilichen Texte des VfS, die zur Beobachtungsstellung des Flügels unter Haldenwang führten, dienen nur der politischen Besitzstandswahrung der Altparteien.