Scholz und Steinmeier
Olaf Scholz bekam von Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde überreicht. / dpa

Ampel-Regierung - Der neue Bundeskanzler heißt Olaf Scholz

Olaf Scholz wurde heute zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker zum Nachfolger von Angela Merkel. Anschließend legte Scholz im Bundestag den Amtseid ab. Die Bundesbürger sind laut einer Umfrage allerdings skeptisch, ob seine Regierung ihr großes Fortschrittsversprechen halten wird.

Autoreninfo

Hier finden Sie Nachrichten und Berichte der Print- und Onlineredaktion zu außergewöhnlichen Ereignissen.

So erreichen Sie Cicero-Redaktion:

Cicero Cover 1-22

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker heute zum Nachfolger von Angela Merkel. Zuvor hatte ihn der Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung im Bundestag 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Zur Wahl des Sozialdemokraten waren 369 Stimmen nötig. SPD, Grüne und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden, verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, liegen also um 47 Mandate über der sogenannten Kanzlermehrheit. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit.

Scholz nahm die Wahl an. Als Erster überreichte ihm SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich einen Blumenstrauß, dann Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Auch der unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet gratulierte. Damit ist die Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach 16 Jahren beendet. Der 63-jährige Scholz ist erst der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik – nach Willy Brandt (1969–1974), Helmut Schmidt (1974–1982) und Gerhard Schröder (1998–2005). Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie zuletzt Kanzlerin Merkel.

Der vierte SPD-Kanzler

Von ihr wird Scholz am Nachmittag im Kanzleramt die Amtsgeschäfte übernehmen. Merkel verfolgte die Kanzlerwahl auf der Gästetribüne des Bundestags. Als sie bei der Eröffnung der Sitzung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt wurde, standen die Abgeordneten – mit Ausnahme der AfD-Parlamentarier – auf und klatschten stehend Beifall. Der letzte SPD-Kanzler Schröder war mit seiner Frau in den Bundestag gekommen, ebenso wie Altbundespräsident Joachim Gauck.

Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September gewonnen und war nach einer Aufholjagd mit 25,7 Prozent stärkste Kraft vor der CDU/CSU (24,1 Prozent) geworden. Rechnerisch möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen. Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Ihr dann ausgehandelter 177 Seiten starker Koalitionsvertrag steht unter dem Leitmotiv „Mehr Fortschritt wagen“.

Parteitage von SPD und FDP hatten den Koalitionsvertrag am Wochenende mit jeweils mehr als 90 Prozent Zustimmung angenommen, eine Mitgliederbefragung der Grünen dazu ergab eine Zustimmung von rund 86 Prozent. In der neuen Regierung stellt die SPD sieben Ministerinnen und Minister.

Keine großen Erwartungen

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov glauben allerdings fast zwei Drittel der Bürger in Deutschland nicht, dass Olaf Scholz länger als vier Jahre Bundeskanzler bleibt. 20 Prozent der Befragten rechnen damit, dass die von dem SPD-Politiker geführte Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP noch vor der nächsten Bundestagswahl auseinanderbricht. Weitere 44 Prozent gehen davon, dass Scholz vier Jahre im Amt bleibt, aber dann nicht wiedergewählt wird. Nur 16 Prozent erwarten eine zweite Amtszeit des heute 63-Jährigen.

Weniger als ein Viertel der Befragten (22 Prozent) rechnet mit großen Veränderungen durch die neue Regierung. 51 Prozent glauben, dass die Ampel nur wenig verändern wird. 16 Prozent stellen sich auf gar keine Veränderungen ein. 11 Prozent machen keine Angaben.

Quelle: dpa

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 8. Dezember 2021 - 13:11

auch im "Blätterwald".
Wir beginnen hoffentlich leise und bleiben es auch.
Nicht einmal die Beschwörung der Kanzlerrichtlinie durch Gerd Schröder gefiel mir für den Neuen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Es wird nicht einfach oder vielleicht gerade doch deshalb, denn die Kanzlerrichtline könnte jetzt mehr oder weniger Kanzlerteam lauten.
Egal wie das jetzt alles laufen wird, zuletzt stehen da immerhin Politiker und Politikerinnen, die für Aufgaben gewählt wurden; ich glaube diesen Leuten, dass sie es gemeinsam versuchen wollen, obwohl jeder* von ihnen Kanzler könnte.
Sie setzen damit eventuell neue Standards im politischen Geschäft, abseits der Macht, verbunden im Wissen um gemeinsame Verantwortung und machen damit wieder mehr Menschen Lust auf politische Arbeit.
Die ist mitnichten zwangsweise Weihrauch durchtränkt oder Lorbeer bekränzt.
Na denn
Alles Gute

Joachim Baumeister | Mi, 8. Dezember 2021 - 13:38

"Mehr Fortschritt wagen." Eine immer gerne gesprochene Formel, die nichts aussagt. Fortschritt ist ein Leerbegriff ohne Inhalt, in dem jeder seine Überzeugung hineinlegen kann. Und das kann unter Umständen böse überraschen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 8. Dezember 2021 - 16:04

freundschaftlich, herzlich und verbunden stattfanden, wie die von Herrn Altmeier zu Herrn Habeck, dann ist das heute wirklich ein besonderer Tag.
Keine Frage, dass eine Jamaika-Koalition ebenfalls möglich (gewesen) wäre.
Ich mache mich jetzt wahrscheinlich nicht besonders beliebt bei der Ampel, aber ich möchte der aus dem Regierungsamte scheidenden CDU/CSU dennoch etwas mit auf den Weg geben, wohlwissend und verstehend, dass dies keine Aufgabe für die Ampel sein kann.
Ich gehe zurück zum Radikalenerlass Willy Brandts und dem Fall der Mauer.
DKP´ler waren und blieben für mich auch Menschen und nach dem Fall der Mauer war meine größte Angst, dass nach der berechtigten Revolution in der DDR, nun generell zu Gericht gesessen würde.
Ich glaube, wir sind auch ohne ganz gut zusammengewachsen.
Hitler konnte nur an die Macht kommen, weil die Eliten des Deutschen Reiches mindestens unachtsam, dann zu zögerlich und kriegsnah waren.
Diese Fehler machte man heute nicht, aber war "Kampf" angesagt?

Ingofrank | Mi, 8. Dezember 2021 - 17:29

wie lange Scholz den Laden zusammenhalten kann.
Merkel hat ebenfalls als Übergangskanzler begonnen. Der Übergang dauerte allerdings (zu) lange 16 Jahre. Gut, Sie konnte auf das Fundament der Agenda 2010 bauen. Dieses Fundament wurde in den letzten 16 Jahren weder saniert noch instand gesetzt und ist
abrissreif. Somit geht es an die Substanz, ans Eingeweckte. Corona wird auch noch seinen Teil dazu beitragen und, so sehe ich es, als Begründung eines unvorstellbaren Schuldenberges dienen den die Ampel weiter aufbaut. Aber bezahlen wird‘s eh der steuerzahlende Normalo. Es wird spannend werden.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Ernst-Günther Konrad | Mi, 8. Dezember 2021 - 17:32

Das glaube ich jetzt aber nicht. Warum sollten sie skeptisch sein? Die sog. Mehrheit und die UNION hat doch dieses Gruselkabinett erst ermöglicht. Und Merkel hat alles dran gesetzt, die UNION aus dem Rennen zu nehmen, deren Mitglieder im THC-Rausch nicht gemerkt haben, wie ihre Partei entkernt wurde und als Klatschhasen ihrer "Königin" dienten. Und der Rest der Truppe, außer der AFD, huldigten dieser Frau auch noch mit Standing Ovation, wie bei den Msm zu lesen war. Mal sehen, ob Scholz die abgetragenen Hosenanzüge der Kanzlerin demnächst aufträgt. Inzwischen soll es ja bereits zwischen Olaf und Annalena zu Knatsch gekommen sein, weil sich das Kanzleramt aus der Außenpolitik nach Auffassung der "Völkerrechtlerin" herauszuhalten habe. Mal sehen, wer den verbalen Ringkampf gewinnt. Körperlich gleich groß dürfte Schnatterinchen wahrscheinlich den Frauenbonus für sich in Anspruch nehmen und der Welt zeigen wollen, das sie weiß, das Legoland kein Staat in der EU ist. Wie peinlich.

...werter Herr Konrad, volle Zustimmung bis auf Legoland.
Glaube nicht das Schnatterlinchen das weiß.
Das wird ihr wenn der Hausmeister des AA stecken müssen.
Sie kennt ja nur Völkerball und Trampolin. Und Feinjustage ihrer Vita.
Ampel ist das Peter Prinzip in Reinkultur.

Ihr Kommentar zu diesem Artikel

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.

Liebe Leserinnen und Leser,
wir freuen uns über jeden Kommentar und wünschen uns eine konstruktive Debatte. Beleidigende, unsachliche oder obszöne Beiträge werden deshalb gelöscht. Ebenfalls gelöscht werden ad-hominem-Kommentare, die lediglich zum Ziel haben, andere Foristen zu diskreditieren. Auch anonyme Kommentare werden bei uns nicht veröffentlicht. Wir bitten deshalb um Angabe des vollen Namens. Darüber hinaus behalten wir uns eine Auswahl der Kommentare auf unserer Seite vor. Generell gilt: Pro Artikel ist pro Nutzer ein Kommentar und eine Replik auf einen anderen Leserkommentar erlaubt. Kommentare, die Links zu zweifelhaften Webseiten enthalten, werden nicht veröffentlicht. Um die Freischaltung kümmert sich die Onlineredaktion von Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr. Am Wochenende werden Forumsbeiträge nur eingeschränkt veröffentlicht. Nach zwei Tagen wird die Debatte geschlossen. Wir danken für Ihr Verständnis.