Aktionstag gegen „Hasskriminalität“ - NRW-Innenminister verwechselt sich mit einem Tugendwächter

mein Herz ist rein, soll niemand drin wohnen als Robert allein...diesen Satz hätte die gute Rentnerin 100mal schreiben können, das wäre billiger gekommen und hätte den gleichen Effekt gehabt.
Im Übrigen bin ich sprachlos über das Urteil und falle vom Glauben ab. Wie teuer ist diese Meinung??

In Westdeutschland unterbrochen, waren Konformismus und Denunziantentum zu Überlebens und Karrierewerkzeugen gereift. Höchste Zeit, sie wieder vom Rost zu befreien

Man kann die sogenannten "Schurkenstaaten" nicht für ähnliche Maßnahmen kritisieren und dann selbst die Meinungsfreiheit beschneiden.
Wo ist rechtlich-verbindlich geregelt, was genau nun als Hass und Hetze definiert werden darf ???
Die Antwort darauf blieb die Regierung Ampel und Nancy Faeser der Bevölkerung schon zuvor schuldig.
Die Regierung Merz bläst in genau dasselbe Horn.
Auch unter Merz mit seinen marzialischen Worten zu sämtlichen Themen, bleibt nichts als Ungewissheit und Chaos.
Hauptsache Symbolpolitik und weiterhin die Bevölkerung hinter die Fichte führen.
J.D. Vance hat es auf der Münchner Sicherheitskonferenz bereits angemerkt, das im Bezug auf die Meinungsfreiheit in Deutschland einiges im Argen ist.
Merz und Söder haben da gelacht.
Mehr braucht dazu nicht gesagt zu werden.

Da ich mit Religionen, insbesonderst mit dem Islam, nicht viel anfangen kann - ich mag auch keine serbische Bohnensuppe - bin ich prädestiniert für den Besuch der Meinungspolizei. Ich würde hier auch gerne meine Adresse angeben, aber ich bin mit einem Österreicher verabredet (also definitiv kein Rassist) und muß los. Meine Adresse sollte aber trotzdem bekannt sein, - also, ich warte dann mal...P.S. Es gibt auch Bier und Schnittchen mit Ei und Wurst...

mit sozialer Kontrolle, einem Pfarrer, bei dem alle beichten gehen und der alles weiß und einem Bürgermeister, der bestens in seiner Gemeinde integriert ist. Auch in diesem globalen Dorf ist keiner vom Anblick des anderen gefeit.

Hass haben ganz besonders Frustrierte, Ungefickte, sowie Faschisten und besonders Antifaschisten. Solange sie nicht gewalttätig werden, sind sie mir scheißegal bisweilen sind solche auch interessant. Oft aber auch bipolar

über die gesichtliche Physiognomie eines
Menschen sind Rückschlüsse über Charakter
und Weltbild dessen durchaus möglich. Das
gilt für mich auch bei Stirnfalten und Mundwinkeln.
Ich kenne da zwei.

Ist sicher, denn sein Hass, seine Hetze richten sich ausschließlich gegen böse Rechte. Glück gehabt

1933 bis 1945 im ganzen Deutschen Reich, bis 1989 in der DDR. Und jetzt,am Ende einer langen Phase von Wohlstand, Freiheit und Zivilität wird das Land ohne einen erkennbaren Grund vom Rechtsstaat zum Link(s)staat. Einfach so, einfach weil wir blind und blöd zugeschaut haben, wie immer mehr von der offenbar nie ausgestorbenen Sorte- gern Damen, gern über Quote- in Positionen gekommen sind, in denen sie ihre hässlichsten Komplexe austoben können. Es ist wohl nur das offenbar auch Leserbrief-Schreiber schützende, noch bestehende Presseprivileg, daß nicht wenige der hier Kommentierenden Leser vor dem Besuch im Morgengrauen schützt. Wie lange noch? Von Herrn Reul hatte ich übrigens mal eine gute Meinung. Aber auch in seinem gesegneten Alter ist man offenbar gegen den verderblichen Einfluss von schlechtem Umgang nicht gefeit. Und vergessen wir nicht, wann diese Schandgesetze verabschiedet wurden, mit denen sich jetzt die"furchtbaren Juristen" wieder austoben. Ära Merkel, Faeser.

gepaart mit: "Ich will doch nur Dein Bestes!" - einfach nur gruselig, wenn engstirnige, unsichere und dumme Politik dieses jämmerliche Gebaren als Demokratie und "Haltung" feiert.

Die einzige "Haltung", die diese Art von Politiker kennt, ist die des Bückens. Gebückt vor einer komplett irrsinnigen links-grünen Gesinnung, die neuerdings wie das Evangelium für neugeistige Erweckung zelebriert wird, koste es was es wolle, auch Leben.
Während genau die Klientel, die hier von dieser Rentnerin so treffend analysiert wurde, weiter wahllos Mitbürger auf offener Straße mit Instrumenten des täglichen Lebens wie Auto, Messer, Degen oder Edel-Turnschuh tragenden Füßen ums Leben bringt, gibt es morgens um sechs in Deutschland zwar kein Knoppers, dafür aber eine Horde Staatsdiener, die dir dein Heim durchsuchen, dich im Bademantel abführen, vor Gericht stellen u. dich von feixenden Staatsanwälten und dauerempörten Richtern dieser neuen Glaubensrichtung zum Straftäter avancieren lassen. Während die gefährlichen echten Straftäter mit Kuschelurteilen Stuhlkreise besuchen und abends vor Lachen über Deutschland nicht in den Schlaf kommen.
Gute Nacht Deutschland. Mir graut vor dir!

wird Deutschland unter massiver Neuverschuldung vor allem staatlich ausgepresst werden wie eine reife Orange. Die CDU und die SPD Granden werden noch mitnehmen was geht und danach das sinkende Schiff der AfD überlassen müssen. Pläne für ein danach sind sicherlich schon angelegt. Alle werden nicht in Berkeley lehren können, aber es gibt ja viele Universitäten, NGO usw. auf der Welt und hoch entwickelte Staaten in denen man mit ausreichend Geld willkommen ist. Wie die Rentner die solchen Schmarrn wählen darauf kommen, naja, wer sich auf den ÖRR als Informationsquelle verlässt...

Ihr habt das echt schon clever gemacht, wieso auch nicht das Motto der Vorgängergeneration übernehmen, nach uns ...

mein Herz ist rein, soll niemand drin wohnen als Robert allein...diesen Satz hätte die gute Rentnerin 100mal schreiben können, das wäre billiger gekommen und hätte den gleichen Effekt gehabt.
Im Übrigen bin ich sprachlos über das Urteil und falle vom Glauben ab. Wie teuer ist diese Meinung??

"Dieses Gefühl zumindest indirekt schon zu kriminalisieren, ist ein Übergriff des Staates auf die Privatsphäre und Freiheit seiner Bürger." - Gefühle sind per Definition weder gut noch schlecht. Sie sind natürlich. Natur ist weder gut noch schlecht. Die idyllische, gute Natur ist lediglich ein humanistisches Konstrukt (z.B. Wetterkapriolen minimieren oder unterbinden). Erdbeben, Vulkanausbrüche, Tsunamis, jagende Fleischfresser (meist wird das erlegte, noch lebende Opfer gefressen oder angefressen) sind ebenso pure Natur, wie eine sonnengeflutete Lavendelwiese oder der Tanz der verliebten Libellen. Gefühle in sich reinzufressen, machen krank. Den Hass kann man steuern und nicht an anderen oder Unbekannten auslassen. Selbstverständlich kann man einen Baum aus Liebe umarmen. Der Baum kann sich nicht gegen diese unerwünschte Liebe wehren.

Anfangs hatte man noch das Gefühl, der Mann wäre noch von altem Schrot und Korn, würde auch für die Verfassung eintreten. Wäre noch ein Konservativer alter Schule. Aber auch hier ein großer Irrtum. Der macht das Spiel der staatlichen Verfassungsbrecher mit. Sollen doch die Bürger klagen gegen die Maßnahmen. Sollen sie doch bis zum BVerfG gehen. Wir werden den Bürger schon klein kriegen und dorthin, wohin wir ihn haben wollen. Und überhaupt. Wer hat denn Geld gegen das alles juristisch vorzugehen. Prozesskostenhilfe? Bekommen nur die Bürgergeldempfänger und Schutzsuchenden aller Art. Und da wird noch auf die Herkunft und mögliches eigenes Kleinvermögen geschaut. Und es finden sich genügend Staatsanwälte und Richter, die das alles mitmachen. Mal aus politischer Überzeugung und mal, weil es der Karriere förderlich ist. Und selbst wenn ein Obergericht das Ganze aufhebt, geht es halt in die nächste Runde. Und zwar jeder einzelne Fall für sich und da landet eben nicht alles beim BGH.

„Haß & Hetze“ sind juristisch undefinierten Begriffe, der Rechtsstaat kennt sie nicht, man kann sie nach Bedarf mit „Leben“ füllen, sie sind uneindeutig somit juristisch unzulässig.

Das die deutsche Justiz rechtlich nicht definierte „Tatbestände“ zur Grundlage der strafrechtlichen Verfolgung von Menschen macht, durch Hausdurchsuchungen tief in die Privatsphäre eingreift, das Verhältnismäßigkeitsgebot grob mißachtet, belegt eindeutig, daß Deutschland kein Rechtsstaat mehr ist. Da gibt es auch keinen Interpretationsspielraum.

„Wir leben in Europa nicht in einer postfaschistischen, sondern in einer präfaschistischen Ära. Die Übergänge von Demokratie zum Faschismus sind fließend. Der sich ausbreitende Ökologismus kennt viele Eigenschaften, die zum Faschismus führen werden. Vielleicht ist es schon zu spät.“
Nathan Warszawski

Wir erleben die Einführung des grünen Faschismus! Es ist eine Schande sondergleichen, daß sich die CDU daran beteiligt!

Und den muss man sich leisten können. Ich gebe zu, dass im Netz unfassbar schreckliche, geschmacklose und auch strafbare Inhalte kursieren. Ich bin auch für eine strafrechtliche Verfolgung von Straftatbeständen im Netz. Aber das Äußern einer Meinung, mit einer hohen Geldstrafe zu ahnden macht mich fassungslos. Vor allem, wenn diese Meinung im Kern von vermutlich 80% der Bevölkerung geteilt wird. Wir schaffen das nämlich nicht mehr. Mittlerweile erreicht diese Erkenntnis sogar das Grüne Wählermilieu , wie ich vor einigen Monaten zu meiner Genugtuung festgestellt habe- dann nämlich wenn das Migrations- Problem vor die eigene Haustür kommt, als kostspielige Umwidmung eines leerstehenden Bürogebäudes in eine Unterkunft für Asylbewerber am Rande einer Einfamilienhaussiedlung. Wenn dann noch plötzlich die seit Jahren gefordert Bushaltestelle mit Fußgängerampel über Nacht da ist, Klassenzimmer aber von Eltern gestrichen werden müssen, kommen selbst Grünwähler ins Grübeln.