- Ein Treppenwitz deutscher Justizgeschichte
Im Kampf gegen Verfassungsfeinde hat es die Jusiz nicht leicht. Im vorliegenden Fall müht sich die Staatsanwaltschaft nun ab, einer Anzeige auch Beweise beizubringen. Doch vergeblich, keine Zeugen vorhanden. Damit die Posse ein Ende hat, hilft nur, schnell die Akten zu schließen.
Deutsche Staatsanwaltschaften scheinen noch immer zu wenig zu tun zu haben. Das legt jedenfalls der Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf nahe. Gegen ihn wurde unlängst Anklage erhoben wegen des Verwendens von Zeichen verfassungswidriger Organisationen.
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konkretisieren, dass speziell im Falle von AfD-Abgeordnet*innen ein bloßer Verdacht für alles Mögliche zu einer Verurteilung ausreicht...? Dann würde auch alles viel schneller gehen, im Kampf gegen Rechts, und schließlich ist die AfD 'gesichert rechtsextrem' lt. BfV/Fr. Faeser... ...!?
/Ironie & Sarkasmus - ernst nehmen kann man diesen linken Kindergarten doch nun wirklich nicht mehr...-- aber wir haben ja keine anderen Probleme sonst so, oder?
dann wird es in jedem Falle gemacht!
So einfach ist das.
Die Altparteien bilden eine Phalanx von Beschuldigern, welche unermüdlich gegen die verhaßte Konkurrenz zu Felde ziehen. In diesem Punkte herrscht absolute Einigkeit zwischen CDU/CSU, SPD, Linken u. Grünen. Früher spielte die FDP auch noch mit in diesem Schmierentheater.
Mit den abstrusesten Beschuldigungen u. Vorwürfen wurden schon die ersten, völlig untadeligen Protagonisten der neuen Partei(Lucke, Gauland usw.) überhäuft, und dieses Vorgehen hat sich in den 12 Jahren des Bestehens der AfD nur noch intensiviert.
Jeder neutrale Beobachter wird dies bestätigen.
Die Justiz hat dabei mal mehr u. mal weniger mitgemacht. Jedenfalls war auch hier keine wirkliche Neutralität mehr festzustellen.
Es bleibt also in diesem Falle erneut abzuwarten, wie "neutral" der Richter entscheidet.
Zweifellos stellt die AfD die Abgeordneten mit den meisten unterschiedlichen Berufen. Sie ist damit die Partei, die das Volk am besten repräsentiert.
Anke Hennig in Google eingeben, lesen und schon erklärt sich vieles. Das ist die SPD von heute.
Ich frage mich immer wieder, wie Sie es aushalten können, zusammen mit solchen Leuten wie dieser Anzeigeerstatterin oder Frau Faeser oder oder oder in derselben Partei zu sein. Nostalgie?
Der Mann stellt für manch' geistig verwirrte Leute wahrscheinlich den typischen Rechtsradikalen dar.
Heutzutage trägt der Rechte den Afrolook und tritt im Anzug auf, anstatt mit Springer-Stiefeln und Bomberjacke und der obligatorischen Glatze.
So ist das doch zu verstehen, oder nicht.
Manchmal zweifle ich am Verstand mancher Leute und würde, wenn ich's nicht besser wüsste, solche Leute als Satiriker abtun.
Es wird immer besser in Deutschland und es ist so, als ob im Bundestag jemand den Politikern der Altparteien LSD ins Trinkwasser gemischt hätte.
Das könnte sogar stimmen, wenn man in Betracht zieht, wo Deutschland politisch und wirtschaftlich derzeit steht.
Ich weiß es nicht, aber um bei Herrn Moosdorf zu bleiben, für den Herrn Moosdorf gilt tatsächlich, zumindest in diesem absurden Fall für mich, "in dubio pro reo".
