- Wahlausschluss wegen Hobbits und Nibelungentreue
Der Entzug des passiven Wahlrechts des AfD-Bürgermeisterkandidaten in Ludwigshafen erinnert an einen schlechten Politthriller. Es ist absurd: Der Verfassungsschutz argumentiert mit dem „Herrn der Ringe“ und dem Nibelungenlied.
Immer wieder hört man Schauergeschichten aus autokratischen Systemen: Ein Gegenkandidat, der dem Machthaber missfällt, wird kurz vor der Wahl mit Hilfe des Geheimdienstes aus dem Weg geräumt. Die Presse berichtet pflichtschuldig. Und die Wähler dürfen zwischen den staatlich zugelassenen Restkandidaten entscheiden. Ein so zutiefst undemokratischer Vorgang, den man ohne Zögern eher nach Russland oder Venezuela verorten würde, hat sich tatsächlich in Ludwigshafen am Rhein ereignet.
Der Ablauf liest sich dabei wie das Drehbuch eines schlechten Politthrillers: Am 18. Juli sendet Noch-Oberbürgermeisterin Jutta Steinbruck (parteilos, bis 2023 SPD) eine Nachricht an den Landesverfassungsschutz, der dem SPD-geführten Innenministerium untersteht. Laut ihrem Schreiben gibt es „Anhaltspunkte für ein Nichtvorliegen der Verfassungstreue des Bewerbers Paul“. Daraufhin arbeitet der Inlandsgeheimdienst offensichtlich im Turbomodus. Am 29. Juli sendet der Abteilungsleiter des Innenministeriums der Bürgermeisterin die „aus Sicht des Verfassungsschutzes relevanten offenen und gerichtsverwertbaren Erkenntnisse“ zu. Das Schreiben wird anschließend im Wahlausschuss der Stadt, dem ebenfalls die Bürgermeisterin vorsteht und dem kein Vertreter der AfD angehört, vorgelesen. Am 5. August schließt der Ludwigshafener Wahlausschuss dann Joachim Paul, den Bewerber der AfD, wegen „Zweifeln an seiner Verfassungstreue“ von der Bürgermeisterwahl am 21. September aus.
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Aber lebte ich in Ludwigshafen, würde ich die Partei wählen, alleine um die Willkür und Dummheit der dortigen Amtsträger zu bestrafen.
Sie verstehen es sonst nicht..., weil sie auch keinen Cicero lesen - offensichtlich, sonst würden sie, die Amtsträger in Ludwigshafen nicht derart dümmlich und naiv handeln.
Sie fördern den Aufstieg der AfD und merken dabei in ihrer Hybris einfach nichts konkretes mehr... ...
Mir soll's recht sein. 😁👍
WARUM soll man renitente Deppen und Tölpel bemitleiden oder in Schutz nehmen...!?
Sorry, der Zug ist längst abgefahren, in Ludwigsburg.
Ludwigshafen am Rhein, muss es richtig heißen.
Heinrich von Kleists "Der zerbrochene Krug" (1808) ist eine meisterhafte Komödie, die durch ihre scharfsinnige Gesellschaftskritik, psychologische Tiefe und sprachliche Virtuosität besticht. Das Drama, das als Lustspiel verkleidet ist, entlarvt auf humorvolle Weise menschliche Schwächen wie Korruption, Machtmissbrauch und Heuchelei, verkörpert durch die zentrale Figur des Dorfrichters Adam.
Hier zeigt sich eine Parallele zu Ludwigshafen.
Der Verfassungsschutz und das Ministerium dem er unterstellt ist, strickt fleißig aller Art von Intrigen und Verschwörung um den politischen Gegner auf undemokratischem Weg auszuschalten.
Am Ende denke ich, wie im zerbrochenen Krug, wird jedoch herauskommen, wer der eigentliche Demokratiefeind ist.
Der eigentliche Täter, der eigentliche Totengräber der Demokratie.
Am Ende von Der zerbrochene Krug wird die Wahrheit über den zerbrochenen Krug und die Verfehlungen des Dorfrichters Adam enthüllt. Durch die hartnäckigen Nachforschungen des Gerichtsrat Walter und die Aussage von Eve kommt ans Licht, dass Adam selbst derjenige war, der in Eves Kammer eingedrungen ist und den Krug zerbrochen hat. Seine versuchte Belästigung von Eve und sein Missbrauch seiner Macht als Richter werden aufgedeckt.
Adam versucht zunächst, sich herauszureden, doch die Beweise und Zeugenaussagen lassen ihm keinen Ausweg. Er wird entlarvt und gedemütigt, verliert seine Glaubwürdigkeit und sein Amt. Eve hingegen bleibt standhaft und bewahrt ihre Ehre, während die Ordnung im Dorf durch die Aufklärung des Falls wiederhergestellt wird. Das Stück endet mit einer Mischung aus komischer Gerechtigkeit und einer bitteren Note, da Adams Sturz zwar lustig ist, aber auch die Schwächen des Justizsystems offenlegt.
Was macht der Staat eigentlich gegen wirklich "echte Nazi-Nachfahren", wenn bereits das zitieren und schwärmen für Tolkiens Bücher reichen. Ich gebe zu, ich bin ebenfalls ein Fan von dieser Literatur, Star Wars und vieles mehr. Ob morgen früh das SEK bei mir klingelt? Nun gut, ich habe keinen Bademantel, nur einen kurze Schlafhose an. Reicht das für eine Durchsuchung? Und übrigens. Es wird nicht mehr lang dauern, da werden Radfahrer, die rechts abbiegen und den Arm ordnungsgemäß herausstrecken ebenfalls belangt werden. Sie wissen schon. Verbotene Zeichen (Hitlergruß) und so. Aber dazu passt ja gerade Forsa Umfrage, wonach die UNION auf 24% gesunken und die AFD auf 26% gestiegen sein soll. Und wenn der AFD-Kandidat seine Klage gewinnt, wo von ich ausgehe, obwohl ich sonst zum Pessimismus neige, war diese Aktion eine Turbozündung für den AFD Kandidaten. Und der dürfte die letzten Stimmenanzahl bei der BT 2025 , wo er 23,0 % Erst- und 23,4 % Zweitstimmen deutlich verbessern. Glück auf.
Dass im Gutachten des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes Herrn Paul auch ein rechtsverwertbares Faible für das Nibelungenlied nachgewiesen wurde, hat mich jetzt restlos von seiner demokratiegefährdenden Einstellung überzeugt. Mit diesem grandiosen Fund könnte man vielleicht auch mal einen echten Nutzen verbinden, nämlich Frau Dr. Merkel aus dem Verkehr ziehen, wenn sie in Bayreuth bei der nächsten Inszenierung der Ring-Tetralogie, dem Werk eines ausgewiesenen Antisemiten, aufschlägt. Dieses Jahr, bei der Aufführung der offiziellen NSDAP-Reichsparteitagsmusik "Die Meistersinger von Nürnberg", hat man diese Chance ja leider verpasst.
lang geschlafen - alternativlos!
/Ironie - nicht ernst gemeint... 😉
Der Bericht des Rheinland-Pfälzischen Verfassungsschutzes liest sich wie ein IM-Bericht aus den Stasi-Unterlagen der DDR.
Wie konnte es soweit kommen?
gearbeitet, glaubten sie - zumindest offiziell.
Und entweder waren die die es wirklich so glauben naiv oder intellektuell unterbelichtet und/oder ideologisch vollständig indoktriniert..., während einige andere, besonders in Führungs- und Leitungsfunktionen ganz trivial dieses System im Wissen seiner Unrechtmäßigkeit für ihre eigenen Vorteile - schönes Leben, materielle Bevorzugung, Geltungssucht! - ausgenutzt haben.
Die gleichen Motivationen sehen wir heute beim linksgrünwoken Komplex - aka Amtsträgern in Ludwigsburg, Nancy Faeser, Hr. Haldenwang, Wanderwitz (hat seinen Wahlkreis an die AfD verloren und dieses offensichtlich verkraftet...) und all den anderen Parteiverbotsfetischist*innen.
Ich behaupte, dass die meisten dieser linksgrünwoken Protagonisten in der DDR eine astreine Partei- oder auch Stasi-Karriere hingelegt hätten... (mMn) - sie wissen es nur nicht. 🤔
die man hinter der Brandmauer in Geiselhaft genommen hat. Leider ist auf Friedrich Merz kein Verlass. Hatte er nicht versprochen, die AfD zu halbieren? Stattdessen tut man weiter die Dinge, die dem politischen Gegner Nahrung liefern, weil man sie immer noch für Segnungen hält. Nun hat der geliebte Koalitionspartner SPD Probleme, den Kopf über Wasser zu halten.
In der Präambel hat sich das Grundgesetz selbst mit dem Passus "...hat sich das Deutsche Volk..." zum Urgestein der Verfassungsfeinde gemacht.
Es liest sich wahrlich wie eine Persiflage.
Wenn der SWR Witz hat, wird das die Vorlage zum nächsten Ludwigshafener Tatort. Lena Odenthal ermittelt in Sachen eines dubiosen Oberbürgermeisterkandidaten, die Noch-Amtsinhaberin sorgt als nicht-die-hellste-Kerze-auf-der-Torte für mundartsprachliche Couleur, und ein Chef des Verfassungsschutzes gibt Lena verdeckt Hinweise, während sie zusammen in einer Hemshofer Dönerbude sitzen. Ein popularitätsanschiebender Gastauftritt des echten SPD-Innenministers darf nicht fehlen. Und als Nebenschauplatz baut man noch die Nibelungenfestspiele im Nachbarort Worms ein, um den inländischen Tourismus anzukurbeln. Alles drin - Geschichten, wie sie das Leben schreibt ….. *kopfschüttel*
'Kampf gegen die AfD zur Rettung "unserer" Demokratie' nicht mehr wirklich ernst nehmen..., es artet zunehmend in eine 100%-ige Groteske auf öffentlicher Bühne aus...
Jeder Tatort hat mehr Substanz als die Aktionen dieser politischen Dümmlinge in Ludwigsburg. Weil sie's einfach nicht verstehen, dass sie selbst in ihrer unermessliche Hybris die Hauptursache für den Aufstieg der AfD seit 10+ Jahren sind. Nicht zuletzt mit dieser (anti-) demokratischen Aktion jetzt und hier... ...
Einfach unfassbar, dieses politisch- und demokratische Versagen auf ganzer Linie.
Wollte man/Frau die AfD nicht einst inhaltlich stellen... ...!?? Das hat man/Frau wohl aufgegeben - zu mühsam...,Mund vor allem zu gefährlich. Es könnte das eigene Versagen an's Tageslicht oder in die öffentliche Diskussion kommen... ... - "Neee, lieber nicht!", dann lieber als Märtyrer*innen im Verbotsverfahren scheitern... ...
Okay, mir soll's recht sein..., läuft eh darauf hinaus.
Die Lage ist wohl recht klar. Der „Wahlausschuss“ hatte gar nicht die Befugnis, jemanden auszuschließen.
Aber das scheint zu Zeiten linksgrünwoken Totalitarismus dem Altparteien-Clan egal zu sein.
Man kann nur hoffen, dass es noch unabhängige Gerichte gibt. Und sollten der Eilantrag so lange verschleppt werden, dass die Wahlen ohne Paul stattfinden, wird dessen Anwalt die Wahl anfechten.
Vielleicht kommt das ganze dann bis zum höchsten Gericht und für mich wäre dieser Fall der „Stresstest“, ob wir noch eine Demokratie sind.
Ach ja, laut Forsa hat die AfD die CDU überholt.
So langsam muss man diesen Idioten von den Altparteien wirklich dankbar sein.
Immer weiter mit eurer Brandmauer und euren schäbigen Hinterzimmer-Aktionen.
Das Volk scheint sich zu recken und zu strecken und so langsam aus dem Dornröschenschlaf aufzuwachen.
Vielleicht gibt es in diesem Land zu wenig von dem, was Herrn Paul als Zitat aus dem „Herrn der Ringe“ vorgeworfen wird. Zu wenig Einsatz für die Heimat, den Fortbestand ihrer Kultur, eine gerechte Ordnung und die Abwehr einer Weltgefahr. Dafür gibt es möglicherweise ein zu viel von Multikulturalismus und zu viel der „Anywheres“, die beim ersten Problem weiter ziehen. Wer soll sich für eine Gemeinschaft einsetzen, die es offensichtlich nicht mehr gibt, ggf. nicht mehr geben darf?
Die Werte, die einmal Grundlage des wirtschaftlichen Erfolgs und eines geordneten Zusammenlebens waren, die in aller Welt bewundert wurden, sie sind großzügig dem linken Zeitgeist geopfert, genau wie der christliche Glaube und die Achtung vor dem Gesetz.
Krankt unser Gemeinwesen nicht inzwischen daran, dass es zu wenig Gemeinsinn gibt, weil es zu wenig Gemeinsamkeiten in dieser bunten Multikulti-Gesellschaft gibt. Wie kann da Demokratie gedeihen?
Die Kandidaten brauchen nur noch die absolute Mehrheit abwarten und dann regieren, ohne selbst das Geringste geleistet zu haben. Raus aus Schengen grenzen Dicht und massenweise Abschieben. Mehr erwarten viele Wähler nicht. Das kriegen die mit ein paar Juristen hin.
denke ich auch. Man muss nur in die USA schauen..., so oder so ähnlich wird es früher oder später hier auch laufen (müssen!).
"Wie bestellt so geliefert!" 🤔
Wenn die "demokratischen Parteien" den Kampf gegen Rechts gewonnen haben und es kein Rechts mehr gibt, haben wir anstelle des Rechtsstaats den Linksstaat wieder. Der Rechtsstaat soll den Bürger vor der Willkür des Staates beschützen. Wenn er dieser Funktion nicht mehr genügt, schafft er sich selbst ab, und die heldenhaften Widerstandskämpfer gegen die Opposition werden zu Totengräbern der Demokratie.
Harald Schmidt sagte, wenn man mit Wahlergebnissen nicht einverstanden sei, könne man sie ja schon vorher festlegen. Oder Wahlen ganz abschaffen. Für beides gebe es auf der Welt ja Modelle.
Das deutsche Modell wäre dann wohl "Unseredemokratie".... Hatten wir schon einmal.
Altparteien noch anmerken, dass sich die USA zunehmend Sorgen um die Entwicklungen in Deutschland machen.
Man spricht dort – und das völlig zu Recht – von immer mehr Antisemitismus (von islamischer Seite) und Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
Das sollten uns zu bedenken geben.
Sollte es ausreichen, dass ein hierfür überhaupt nicht berechtigtes Komitee (Wahlausschuß), mal eben den sogenannten „Verfassungsschutz“ anschreibt, im Sinne von „Hey, googelt doch mal was über den Paul zusammen, damit wir den von der Wahl ausschließen können.“ und der Kandidat dann wirklich auf Basis von hanebüchenem, zusammengesuchtem Blödsinn sein passives Wahlrecht, ein essentielles Grundrecht in einer Demokratie, verliert und die „Leitmedien“ das auch noch bejubeln, dann sind wir raus aus der Demokratie, dann sind wir im Totalitarismus.
Okay! Was den Hessen recht war vom Ruf her, iss de Pälzer net mehr wie recht unn billich. Ich bin aach enni von deene, wenn ach net von Ludwichshafe sondern gebürtig in KL-town;) lieber Herr Huber. Und nachdem ich mich nun geoutet habe, werde ich wohl meinen hier verwendeten Klarnamen etwas modulieren müssen um Vergleichen bzw. "Ähnlichkeiten" zu entgehen;). Oder eventuell nur noch in Pälzisch oder Lautringer Platt kommentieren um der Irritation willen. Habe ich schon erwähnt, dass ich seit frühester Kindheit ein ausgewiesener Fan der Gebrüder Grimm, Andersen, Bechstein usw. bin? Das dürfte, wenn ich es recht überlege, so langsam für den Kauf eines Bademantels sprechen wenn ich die oben benannten Begründungen lese weshalb auch ich lt. RLP-VS nicht mehr auf dem Boden der Verfassung wandle lese bzw. ernst nehme?
Danke lieber Herr Huber für die Warnung;-)! Ich bin dann mal weg! LG
