AfD im Bundestag - Frostiger Empfang

Die Neulinge von der AfD erwartet im Bundestag eine unfreundliche Begrüßung, das war auch bei den Grünen und der PDS nicht anders. Doch statt mit kleinlichen Geschäftsordnungstricks sollten die anderen Parteien den nationalistischen Tönen inhaltlich entgegentreten

Die beiden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der AfD, Alice Weidel (l) und Alexander Gauland, und Albrecht Glaser (M), Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion sprechen am 27.09.2017 in Berlin während einer Pressekonferenz am Rande der Fraktionssitzung ihrer Partei.
Mit dem Alterspräsidenten hat es schon nicht geklappt, jetzt soll mit Albrecht Glaser immerhin ein AfDler Bundestagsvizepräsident werden / picture alliance

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der F.A.Z. Sein aktuelles Buch „Wolfgang Bosbach: Endspurt. Wie Politik tatsächlich ist – und wie sie sein sollte” ist im Herbst 2016 erschienen.

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Hugo Müller-Vogg

Sie werden unter der Reichstagskuppel bereits erwartet, die 94 neu gewählten Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD). Aber nicht als willkommene Neulinge, sondern voller Verachtung, wenn nicht gar mit Abscheu. Im Frühsommer hat der alte Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition noch ganz schnell eine Tür zugenagelt, damit ja kein Rechtspopulist sie durchschreiten kann – die zum Stuhl des Alterspräsidenten. 

Dieses zeremonielle Amt – der Alterspräsident eröffnet nur die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments – stand traditionell dem an Lebensjahren ältesten Parlamentarier zu; Ende Oktober wird es erstmals von dem Abgeordneten mit der längsten Zugehörigkeit zum Bundestag ausgeübt. Das wird Bundes­finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sein und nicht der zwei Jahre ältere AfD-Abgeordnete Wilhelm von Gottberg. Der schien der Bundestagsmehrheit wegen seines Parteibuchs und umstrittener Äußerungen zum Holocaust nicht würdig. Allerdings stand das so nicht in der verschwurbelten Begründung des Beschlusses. 

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Achim Scharelmann | Do, 12. Oktober 2017 - 13:10

Da kann man nur auf das altbewährte Zitat verweisen: Was juckt`s die Eiche, wenn sich die Sau dran kratzt. Die sind gekommen um zu bleiben und es ist eher wahrscheinlich, daß andere verschwinden. Amen.

Ursula Horvath | So, 15. Oktober 2017 - 13:01

In reply to by Achim Scharelmann

sind das und eine äussert dumme Ignoranz. Statt darüber nachzudenken, weshalb diese Chaotentruppe AFD so viel Zulauf erhalten hat, greinen diese Versager und plustern sich auf und bemerken in ihrer Antihaltung nicht, wie lächerlich abstossend für jeden selbst denkenden Menschen diese vermeintlichen "Superdemokraten" sind.
Die sind genau so wenig demokratisch wie die AFD nur nazistisch ist, doch in ihrer Hysterie bekommen die nichts mit und zum ehrlichen analysieren ihrer Schlappe sind sie zu feige, denn dann müssten Köpfe rollen und die gut honorierten Pöstchen würden in Gefahr geraten, da spielt man lieber Theater und das vom allerschlechtesten! Doch die Bürger durchschauen das und verachten diese Banausen abgrundtief!

<< Doch die Bürger durchschauen das und verachten diese Banausen abgrundtief!>>

Ich mag nicht zu Erkennen, dass die Mehrheit der Bürger es durchschaut!

Ich habe Das schon mal geschrieben.
Unsere schlimmsten Feinde zeigen mit den Finger auf andere Feinde
nur um Uns von der Tatsache abzulenken ,das Sie es sind ,Die Uns
absolut Feindlich gesinnt sind!
Angst ist das Zauberwort, damit lässt sich jede Herde in die gewünschte
Richtung lenken
P.S. Wenn diese AFD der Stachel im Fleisch unserer so hoch gelobten
Demokratie ist, dann kann Sie nicht allzu viel taugen, das müsste Sie
doch locker aushalten Oder!??

Dr. Lothar Sukstorf | Do, 12. Oktober 2017 - 13:13

Die Art und Weise des Empfangs an AfD Stelle wäre mir völlig egal. Die anderen sind alle borniert und mißachten knapp 6 Mio. Teile des Souveräns...

Yvonne Walden | Do, 12. Oktober 2017 - 14:27

In reply to by Dr. Lothar Sukstorf

Es ist eigentlich eine Dreistigkeit der etablierten Parteien, wenn Parlamentsneulinge zunächst einmal mit Mißachtung gestraft werden.
Die Alt-Parteien CDU, SPD, FDP, CSU und GRÜNE haben den Deutschen Bundestag bekanntlich nicht für sich verpachtet.
Arroganz ist deshalb absolut fehl am Platze.
Es wird darauf ankommen, den Abgeordneten der AfD klar zu machen, daß auch sie an Gesetz und Recht gebunden sind und sich nicht verfassungsfeindlich gebärden dürfen.
Dies gilt insbesondere für die Achtung von gesellschaftlichen Minderheiten, also Schutzsuchenden und Migrantinnen und Migranten.
Erst wenn die Wählerinnen und Wähler erkennen, daß ihre Stimme für die AfD eine klare Fehlentscheidung war, dürfte sich diese Partei bei den kommenden Wahlen selbst erledigen.
Aber eben nur dann. Es liegt also an den Etablierten...

es ist sicher richtig das alle an Recht und Ordnung gebunden sind. Mir scheint, dass die AfD das sehr wohl weiß. Bei Merkel scheint dieses Wissen nicht vorhanden zu sein.
Sie hat massiv mehrmals gegen das Grundgesetz verstoßen.
Die Abmahnung hat sie in Form des Wahldesasters erhalten , nicht ausreichend, aber dennoch erkennbar.
Was jetzt das Asyl-, Flüchtlings- und Migrationschaos angeht, muss man einfach nüchtern feststellen , Asylrecht wird mittlerweile mit Migration und Flüchtling in
einen Topf geworfen um den Wähler in die Irre zu führen, was offensichtlich gelingt.
Siehe den Beitrag von Frau Walden, zu dem dieser Kommentar gehört.

Frau Walden, da ihnen die Etablierten Eliten so am Herzen liegen, frage ich mich warum die AFD die für Recht und Gesetz eintritt eine Fehlentscheidung ist. Die Altparteien hatten Deutschland als ihr Eigentum angesehen und waren doch jeder auch leisen Kritik sofort mit Nazi-Keule und Rassist dabei den anders Denkenden zu Diffamieren. Warum übernehmen die Eliten Teile der AFD Forderungen ?? Denken Sie doch auch darüber mal nach.

wie Sie richtig schreiben, ist Arroganz fehl am Platz. Aber wie Ihr Kommentar zeigt, sind das auch bei Ihnen nur Worte. Denn Ihre eigene Arroganz drückt sich vollkommen in dem Satz aus, dass die Stimme für die AfD eine klare Fehlentscheidung war. Was für eine Hybris. Und außerdem, die Afd ist die Partei, die klar ein Zurückgehen zu unserer Verfassung einfordert. Haben Sie sich überhaupt schon einmal ernsthaft mit den mannigfaltigen Gesetzesbrüchen und auch sogar Verfassungsbrüchen dieser Bundeskanzlerin und der ihr nachgeschalteten großen Koalition beschäftigt ? Lesen Sie mal nach im Asylrecht, was das eigentlich ist, Art. 16aGG, das Dublinabkommen oder die Europäischen Verträge (Maastrich-Vertrag). Also das Uebliche: viel Meinung, wenig Ahnung.

Ich zitiere Sie: "Die Alt-Parteien CDU, SPD, FDP, CSU und GRÜNE haben den Deutschen Bundestag bekanntlich nicht für sich verpachtet."

Darf ich Sie höflichst darauf hinweisen das der Souverän der "Verpächter" des Deutschen Bundestag ist.

Er ( der Souverän ) entscheidet wer einen "Pachtvertrag"für den Deutschen Bundestag für eine bestimmte Zeit bekommt.

Schlucken Sie doch einfach die blaue Kröte , die berechtigt darauf hinweist das eine illegale Einreise ohne Papiere gegen bundesdeutsche und EU-Gesetze massiv verstösst.

Sollten aber CDU, SPD, FDP, CSU und GRÜNE dies weiterhin tolerieren wird das Haltbarkeitsdatum der AfD in das Unendliche ansteigen.

Aber liebe Frau Yvonne Walden, an Recht und Gesetz hat sich vor allem bisher
Frau Merkel nicht gehalten. Die AfD sitzt jetzt im Bundestag um die Regierung und
Frau Merkel aufzufordern sich an Recht und Gesetz zu halten und dieses nicht beliebig zu brechen. Die AfD wird Frau Merkel immer wieder darauf festlegen, dass
auch eine Bundeskanzlerin Merkel nicht über dem Gesetz steht und dem entsprechend reagieren wenn Frau Merkel das vergessen sollte.

Reiner Bergmann | Do, 12. Oktober 2017 - 20:41

In reply to by Dr. Lothar Sukstorf

Herr Dr. Sukstorf ist nicht unwichtig, denn Kontraproduktives Verhalten verletzt die legitimen Interessen einer Organisation, wobei es prinzipiell deren Mitglieder oder die Organisation als Ganzes schädigen kann. Dieses Zitat könnte man auch anders formulieren, aber egal. Buhrufe, dämliche Sprüche oder ähnliches wären absolut Parteischädigend für die Etablierten. Hoffen wir also, dass diese der AfD einen entsprechenden Empfang bereiten...So könnten aus 6 Millionen ganz schnell 7 Millionen werden.

ingrid Dietz | Fr, 13. Oktober 2017 - 10:20

In reply to by Dr. Lothar Sukstorf

der Altparteien scheint es nicht weit her zu sein !
Beschämend auch das Demokratieverständnis unserer Noch-Bundeskanzlerin !

jürgen waldmann | Do, 12. Oktober 2017 - 14:25

Als die FDP aus dem Bundestag abgewählt wurde , da hiess es gleich , bei den Grünen Abgeordneten im Bundestag : " keiner vermisst sie "! Jetzt ist man heilfroh , dass man einen Koalitionspartner hat , wodurch man endlich wieder mit regieren darf .
Sigmar Gabriel wird sagen : Pack schlägt , Pack verträgt sich !

Peter Lieser | Do, 12. Oktober 2017 - 14:36

Das es mit unserer Demokratie nicht weit her sein kann. Alles waschechte Demokraten im Bundestag !

Marina Meier | Do, 12. Oktober 2017 - 15:17

Die Menschen schauen ganz genau hin was jetzt im Bundestag passiert und je mehr die AFD bekämpft wird je mehr werden die Menschen zur AFD stehen.
Man muss sich fragen, warum so eine Partei entstanden ist? Dies ist das Verschulden der vergangenen Parteien. Wir sind das Volk und keine Nazis und wir sagen wo unser Land hin geht und wir sind auch kein Pack oder Dreck.
Wir arbeiten schwer und zahlen erhebliche Steuern, aber wehe, wenn sich jemand getraut den Mund auf zu machen, dann bekommt er eine drauf.
Bei der nächsten Wahl seid ihr weg vom Fenster.

Eine ordentliche Begründung - kurz und bündig - danke, Frau Meier! Merkels völlig aus den Fugen geratene Migrationspolitik hat die AfD erst so richtig stark gemacht; die Kanzlerin wird nicht umsonst als Mutter der AfD bezeichnet. Passend dazu darf sich Sigmar Gabriel als Vater der AfD bezeichnen, der AfD-Wähler und Kritiker einer unkontrollierten Einwanderungspolitik pauschal als Pack diffamiert! Des weiteren werden Kritiker eines immer mehr politisch auftretenden Islams in den Mainstream-Medien so gut wie totgeschwiegen; einzig und allein Frau Seyran Ates aus Berlin macht mit einem liberalen Islamverständnis ein durchaus grundgesetzkompatibles Angebot - meine Hochachtung! - und muss dafür rund um die Uhr von Bodyguards bewacht werden! Warum wohl? Weil der Islam zu Deutschland gehört? Die Wähler sehen's und werden sich wohl auch in Zukunft immer mehr von den etablierten Parteien abwenden.

Ihren Ärger kann ich z. T. nachvollziehen. Trotzdem sollten Sie bitte auf dem Teppich bleiben.
1. Ihre Behauptung, es gäbe keine Meinungsfreiheit, ist einfach nur falsch. Ja, es gibt Diffamierungen gegen Bürger die AfD wählen und auch gegenüber Funktionsträgern der AfD. Diese Kritik sollte aber sachlich vorgetragen werden.
"Wir" wollen doch die guten Demokraten sein und keine hyperventilierenden Schreihälse, oder?
2. "Wir 12,6%" sind sicher nicht "das Volk" sondern nur ein Teil davon und "wir" sagen auch nicht, wo unser Land hingeht. Wer ist denn bitte "wir"? Sie sprechen auch nur für sich.
3. Das es in den Reihen der AfD und deren Anhängerschaft jede Menge Steuerzahler gibt, ist eine Binse. Daraus eine vorrangige politische Legitimation gegenüber Andersdenkenden abzuleiten, ist undemokratisch.
4. Wenn Sie für Ihren obigen Beitrag oder ähnliche verbale Wutausbrüche "eine drauf" bekommen, erachte ich das nur als folgerichtig und im Kern sogar richtig.
Der Ton macht die Musik.

Ursula Schneider | Di, 24. Oktober 2017 - 11:20

In reply to by Thomas Schmid

Der Ton macht die Musik - wie Sie ja richtig bemerken, Herr Schmid.

1. Meinungsfreiheit ist nicht teilbar. Entweder es gibt sie oder es gibt sie nicht. Bei uns gibt es sie nur noch formal, was die Sache nicht besser macht.
2. Frau Meier spricht auch keinesfalls nur für sich. 12,6 % sind zwar nur ein Teil, bestimmen aber ebenfalls mit, wo es langgeht. Das versucht man partout zu verhindern.
3. Ich kann nicht erkennen, dass Frau Meier eine "vorrangige" Legitimation forderte, sie hat nur daran erinnert, dass man 6 Mio. Wähler und Steuerzahler nicht einfach ins Abseits stellen kann.
4. Da wir eine Demokratie mit "Meinungsfreiheit" sind, wie Sie versichern, sollte eigentlich niemand "eine drauf" bekommen. Die zahllosen traurigen Gegenbeispiele sind sattsam bekannt.
Erachten Sie dies wirklich "als im Kern richtig"??

Da kann ich mich nur voll und ganz anschließen !
Hoffentlich bewahrheitet es sich, dass sie bei der nächsten Wahl endlich weg sind, aber wer will dann den Karren noch aus dem Sand ziehen, bis dahin ist alles noch viel schlimmer

Christa Maria Wallau | Do, 12. Oktober 2017 - 15:40

Natürlich! Das war immer so u. wird immer so bleiben. Je mehr die im "Imperium" Verschanzten
sich bedroht fühlen u. je mehr Widerspruch ihnen
entgegenschallt, um so heftiger, hektischer und
gröber wird ihre Abwehr. Geschenkt.
Doch das alte, links-grüne Imperium kann die neue politische Kraft AfD nicht mehr loswerden, davon bin ich überzeugt.
Mit der "Faschismuskeule" wird zwar fleißig weiter
zugeschlagen, doch die Haut, wo die Keule treffen soll, ist verhornt. Es gibt zudem Bandagen, mit denen man sich gegen die Keule schützen kann.
Auf der höchsten politischen Ebene, dem Bundestag, geht es endlich wieder mit rechten Dingen zu, d.h. es wird o f f e n zu allen
Themen wirklich kontrovers gestritten werden.
Worauf sich die Damen u. Herren der Altparteien
einstellen sollten, sobald der neue Bundestag im Amt ist, möge ihnen diese ausgezeichnete Rede von Prof. Meuthen vor Augen führen, die er im
Landtag von Baden-Württemberg gehalten hat:
https://www.youtube.com/watch?v=9hLYRL7IEiQ

Peter Huber | Do, 12. Oktober 2017 - 15:44

Auch im Ausland wird man gespannt sein, wie man mit einer demokratische, gewählten 3 Kraft in Deutschland umgeht. Stichwort : Deutsche Leitkultur.

Klaus Ramelow | Do, 12. Oktober 2017 - 15:53

Die demonstrative Ablehnung der AfD-Parlamentarier soll so von den Fehlhandlungen - besonders bei der fehlenden Diskussionskultur und der geringen Anwesenheit im Bundestag - der Politiker der Altparteien ablenken !

dass im Bundestag jetzt nicht mehr so viele Plätze frei bleiben wie bisher. Bei vielen wichtigen Abstimmungen - außer zur Ehe für Alle und zur Erhöhung der Diäten - konnte man sehen, wie wenig Interesse die Themen bei unseren Volksvertretern fanden. Jetzt besteht die Gefahr, dass Gesetzesvorhaben durch das Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion zusammen mit anderen konservativen Abgeordneten abgebürstet werden könnten. Daher wie man sich wohl um Anwesenheit bemühen.

Bernd Fischer | Do, 12. Oktober 2017 - 18:00

In reply to by Karin Zeitz

werte Karin Zeitz , so ist es.

Beispiel gefällig ?

Wäre zum Beispiel die "Linksfaktion" bei der Abstimmung über das Netzwerk.......Spitzelgesetz ( kurz vor Mitternacht ) wo gegen sie ja angeblich sind, in voller Fraktionsstärke anwesend gewesen, hätte die Linkspartei mit Mehrheit das Gesetz spielend ablehnen können.

Typisch Linkspartei.......großes Maul.....aber auch nichts dahinter.

Wolfgang Schuckmann | Do, 12. Oktober 2017 - 16:25

Ich denke das wird schon gehen mit den Neuen im Plenarsaal. Jeder dieser Abgeordneten muss sich eben bemühen ruhig und sachlich die neuralgischen Punkte einer Politik zu berühren, die es nicht mehr für notwendig hielt scheuklappenfrei die Herausforderungen unserer Zeit zeitgemäß anzugehen. Wenn letztendlich die Bürger unseres Landes in ihrer Sorge um ihr Land und seinem weiteren Fortkommen verunglimpft werden und ihnen vorgeworfen wird aus den Lehren der Vergangenheit nichts gelernt zu haben, dann ist da etwas nicht mehr im Lot. Die Unterstellung der Grund ihrer Ängste sei abgehängt worden zu sein und Verlustangst bezüglich Sicherheit und der sich daraus sich entwickelte Fremdenhass wären die wahre Motivation ihres Denkens und Handelns, ist eine Anmaßung. Ich werde das Gefühl nicht los, dass diejenigen die den anderen Verlustangst unterstellen unter dieser am meisten leiden. Die schönen Plätze im Bundestag, so ein Ärger aber auch.
W.Schuckmann

Arne Bruhn | Do, 12. Oktober 2017 - 18:32

sollten die "Etablierten" schreibt der Autor. Da liegt genau das Problem der "Etablierten". Ich freue mich schon darauf zu hören, warum man Grenzen nicht kontrollieren konnte, jetzt aber - Simsalabim - wieder kann (so lala), Warum plötzlich Geld in Massen da ist, was vorher für die, "die schon länger hier leben" nicht da war.
Aber eine Bitte hätte ich an CDU/CSU, SPD; FDP und Grüne: Tituliert die Mitbürger, die nicht für Euch sind, nichts als "dumm", "A....loch" oder bietet ihnen "eíns in die Fresse" an. Genau darum hat Euch u. a. mancher gemieden!

Brigitte Hesse | Do, 12. Oktober 2017 - 19:01

Die AfD ist nun mal eine demokratisch gewählte Partei und damit jetzt im Bundestag vertreten.
Alle Abgeordneten, die sich wie auch immer dagegen wehren, haben wohl vergessen, was eine Demokratie ist. Was da jetzt nach außen dringt, ist beschämend.
Sollen sie doch erstmal abwarten, wie sich die AfD dort verhält. Diese Kindereien, keiner will neben der AfD sitzen, AfD sollen keinen Alterspräsidenten usw. ist beschämend und völlig undemokratisch. Wenn eine Frau Roth dort ein Ehrenamt erhält, die hinter einem Spruchband: " Deutschland, du mieses Stück Sch..." herläuft, empört mich das sehr. Diese Frau hat nach diesem groben Verfehlen nichts im Bundestag zu suchen. Aber gerade die Grünen empören sich über die AfD.
Überhaupt empört das Verhalten von Politikern immer mehr. Allein die Ausdrucksweisen, die neuerdings gegen Mitglieder anderer Parteien oder auch gegen die Bürger verwendet werden, sind oft mehr als gewöhnlich. Solche Politiker wollen wir nicht!

Kostas Aslanidis | Do, 12. Oktober 2017 - 19:54

Die Menschen sind sehr logisch. Aber Logik ist verpönnt. Ich wähle als Ausländer die AfD. Oder darf ich das nicht!! Eure Moralpredigt ist nur noch zum Kotzen.

Reiner Jornitz | Do, 12. Oktober 2017 - 20:36

Was die Parteien veranstalten gegenüber der AFD ist eine Verleumdungskampagne pa Exe lance. Die Parteien merken das es mit ihrer Problemaussitzerei
vorbei ist. Ich sehe das Benehmen als Missgunst und Neid an. Die AFD ist demokratisch gewählt , hat eine demokratische Einstellung und nennt die Probleme beim Namen, wie die zahllosen Gesetzesbrüche der Bundesregierung. Diese Partei wird ihren Weg gehen. Inzwischen in 13 Parlamenten ist kein braunes Wort gefallen nur Missstände angesprochen

Thomas Diebels | Do, 12. Oktober 2017 - 23:10

je frostiger die einzig "wahren" demokratischen Abgeordneten die Alternativen empfangen, um so mehr Rückhalt und Bestätigung erhalten diese in der Bevölkerung !

Heidemarie Heim | Fr, 13. Oktober 2017 - 08:56

dieser Ausgrenzungsversuche spezieller Art,wurde und wird m.E. bisher nicht erleuchtet.Denn eigentlich bekämpft und diskreditiert man das Gegenüber umso mehr,als er die eigenen Interessen gefährden kann.Im Fall der AfD geht es doch nicht um die viel beschworene "nationalistische Bäh!-Tonart".Sondern man befürchtet zu recht,daß die neuen Abgeordneten nicht nur unangenehme Anfragen an die Ministerien stellen werden,die diese korrekt beantworten müssen,sondern die
Antworten im BT dann einer breiten Öffentlichkeit
zugänglich machen könnten.Als Beispiel jüngst
geschehen in Rheinland-Pfalz,wo die AfD eine
solche Anfrage zu Gefährdern im Bundesland
machte.Und dem alten Medienschema folgend,
versteckte man die wenig erfreuliche Antwort im
Kleingedruckten der Regionalnachrichten.Schlicht
ausgedrückt geht es wohl darum,die AfD mit aller
Kraft daran zu hindern,in dem man sie von vornherein versucht unglaubwürdig zu machen falls diese versucht unter die Teppiche zu schauen!
Durchsichtig! MfG

Gerd Risse | Fr, 13. Oktober 2017 - 09:19

Themen die älter sind wie 70 Jahre gehören in die Geschichtsbücher und nicht in die aktuelle Politik.
Wenn sie sich daran halten, wird der Bürger das akzeptieren und bei den nächsten Wahlen in Ort,Land Bund honorieren. Abseits dem Geschrei der Uralt-Parteien.

Karin Zeitz | Fr, 13. Oktober 2017 - 21:56

In reply to by Gerd Risse

wird heutzutage von allen Parteien instrumentalisiert. Von den Einen wird aufgrund der Verbrechen während der Nazizeit eine ständige Verantwortung der Deutschen für alles Elend auf der ganzen Welt beschworen, Andere schämen sich dafür, Deutsche zu sein und beschimpfen unser Vaterland auf übelste Weise. Die sog. “political correctness“ verlangt, dass manche deutsche Wörter nicht mehr benutzt werden dürfen, weil sie diskriminieren oder von der Nazi-Propaganda missbraucht worden sind. Wenn Politiker der AfD sich in ihren Reden mit der deutschen Vergangenheit befassen ist das den Medien immer eine Aufregung wert, weil man dann prima zur Nazi-Keule greifen kann. Ich vermisse eine fundierte und sachliche Auseinandersetzung von allen Parteien. Neuerdings akzeptieren wohl auch etablierte Parteien, dass Heimatliebe kein Verbrechen ist.

Paul Liesner | Fr, 13. Oktober 2017 - 22:53

Schon unser ehemaliger Bundespräsident Richard von Weizsäcker beklagte vor mehr als 25 Jahren.
"Der Hauptaspekt des „erlernten“ Berufs unserer Politiker besteht in der Unterstützung dessen, was die Partei will, damit sie einen nominiert, möglichst weit oben in den Listen, und in der behutsamen Sicherung ihrer Gefolgschaft, wenn man oben ist. Man lernt, wie man die Konkurrenz der anderen Parteien abwehrt und sich gegen die Wettbewerber im eigenen Lager durchsetzt.
Doch wo bleibt der politische Wille des Volkes? In einer Demokratie kommt es auf die Gesellschaft im ganzen an, auf ihren Willen, ihre Moral, ihre Einsicht, ihren Geist …"
Soweit also Richard von Weizsäcker im Juni 1992.
Und nun frage ich Sie: Was hat sich seither geändert? Ist es besser oder ist es noch schlechter geworden?

Hubert Vogel | Sa, 14. Oktober 2017 - 09:57

Es ist wie es ist .
Wir sind alle Demokraten. Nur die AfD nicht, das sind Rassisten und Rechtspopulisten, kürzlich war zu lesen, es sind auch Antisemiten und Fremdenfeinde darunter.
Kretschmann, der Grüne MP in B-W , bezeichnet diejenigen AfD-Wähler, die bei der nächsten Wahl nicht in den Schoss der Demokraten zurückgeholt werden können , als den natürlichen Bodensatz , den jede Gesellschaft hat. Da zeigt sich der wahre Humanist . Er reiht sich damit ein, in die demokratische Wählerbeschimpfung von Schäuble, Özdemir, Gabriel, Kahrs, Gauck etc. .
Was jetzt noch fehlt, ist ein demokratischer Umgang mit der anderen Seite, mit den Freunden
der Antifa. Alle Anträge hierzu in den Parlamenten
wurden als aufgebauscht (Schwesig) abgetan.
Wäre ja noch schöner, wenn die AfD´ler Anfrage
durchbringen würden.

Marlene Ott | Di, 17. Oktober 2017 - 13:03

was ist so schlecht an tönen, die sich für die interessen eines volkes erheben - jedes imperium, das versucht hat über völker zu regieren, ist in der vergangenheit zu recht und leider unter dem verlust von zahllosen menschenleben gescheitert

Jürgen Großheim | Do, 19. Oktober 2017 - 14:22

Die den Bundestag füllende Fraktionen hatten keine Mühe eine Schwätzerin und Nullnummer wie Claudia Roth als BT Vizepräsidentin zu wählen und zu akzeptieren. Die Dame hatte keine Hemmungen auf einer Demo mitzulaufen auf der Schilder mit der Aufschrift “ Deutschland du mieses Stück Scheisse” und “ Deutschland verrecke” gezeigt wurden. Aber Deutschland nährt diese Repräsentatin mit über 10T€ pro Monat an seiner Brust. Ich kann garnicht soviel essen wie ich ko..... könnte.

Jürgen Lehmann | Di, 24. Oktober 2017 - 11:17

Meine Stimme für die AFD war keine Fehlentscheidung!
Die „dumben“ Reaktionen der nach „Jamaika“ strebenden Parteien zeigen dieses sehr deutlich.

helmut armbruster | Di, 24. Oktober 2017 - 11:41

der Autor sollte sich mal umsehen in Europa und der Welt, oder, wenn wir schon bei Tönen sind, sich umhören.
Er wird nicht nur Töne finden, sondern ganze Orchester. Und alle voller nationalistischer Töne. Denken wir nur an Trump's "Amceria first" oder an den Brexit, den die Briten ja nicht im Interesse Europas wollten, sondern in ihrem eigenen (vermeintlichen) Interesse.
Es ist naiv und weltfremd zu glauben, dass man nationalistischen Tönen entgegen treten müsse.
Alle spielen sie diese Töne. Rauf und runter auf dieser Tonleiter, nur bei uns glaubt man das wäre nicht erlaubt.
Warum nur sind deutsche Journalisten und Politiker immer so weltfremd?
Sie sollten täglich mehrere fremdsprachige Zeitungen lesen und Nachrichten hören. Da könnten sie sehen, wie verbreitet nationalistische Töne sind.
Aber dazu fehlen ihnen die Sprachkenntnisse. Immer nach dem Motto, ich bin Politiker, ich habe ja sonst nichts gelernt!

Meines Wissens hat die AfD etwas derartiges noch nicht gesagt.

richtig, Herr Armbruster!

Im Übrigen sind das ja meiner Kenntnis nach nirgends "nationalistische" (also die eigene Nation überhöhende) Töne, sondern schlicht und einfach "nationale". Die falsche Bezeichnung soll diese Bewegungen nur diskriminieren und eine fruchtbare Diskussion verhindern. Zum Beispiel über die zukünftige Rolle der EU in Europa.

Robert Müller | Di, 24. Oktober 2017 - 12:54

Wenn es anders wäre, würde mich das auch sehr wundern. Die AfD ist schließlich nicht angetreten um es den anderen Parteien "nett zu machen". Das sind politische Gegner! Und der politische Kampf war extrem heftig gewesen, von beiden Seiten.

Ich denke, das übliche "auf der Bühne streitet man sich und dann geht man gemeinsam ein Bier trinken" wird es auch nicht geben und wahrscheinlich auf Dauer nicht. Die Wahlen in Österreich und in Tschechien haben die politische Spaltung Europas wieder gezeigt und ich kann nicht erkennen, dass es da einen Kompromiss geben kann. Die Wähler werden der EU die Zukunft weisen, nicht die Politiker. Und mit Merkel als Kanzler in DE ist schon gar kein Kompromiss möglich.

Peter Wagner | Di, 24. Oktober 2017 - 13:02

Selbstverständlich gibt es in Deutschland Demokratie und Meinungsfreiheit! Aber selbstverständlich nur links von der Mitte!

Hubert Sieweke | Di, 24. Oktober 2017 - 18:09

wie im Vorfeld der Sitzung seitens der Altparteien, besonders Gabriel und Fischer - die beide Kriegstreiber in Serbien waren und den Krieg in Afghanistan befürworten -hervortraten um den NAZI Vergleich unter die LEUTE bzw. in die Presse zu bringen, ist widerlich. Diese hat die Sprüche dann auch mit den Bildern der KZ unterlegt, also der Angstmacher und Schameffekt eines jeden Deutschen.
Und sie tun es on dem Wissen, dass nahezu 150 MdBs der CDU/CSU, vor allem FDP und auch SPD in den Jahren 1949-1975 aktive NSDAP Mitglieder waren und viele sogar hochrangige SS-Männer.
Einige waren sogar in hohe Ämter gelangt, obwohl selbst Nazis oder deren Väter, die man reinwaschen wollte.
Das fehlende Wissen um diese Dinge bei vielen Zeitgenossen macht diese trübe Geschichte leider vergessen.
Und dann will man Bürgern, denen die CDU zu beliebig geworden ist und dafür AFD MdB wurden zu NAZIS stempeln. Welch Ironie und Heuchelei. Leider gibt es hier Stimmen, die darauf hereinfallen.

Werner Schick | Mi, 25. Oktober 2017 - 09:01

Werter Herr Sieweke,
fehlendes Wissen kann man beheben wenn man denn will aber Scheuklappen nicht, diese lassen ganz einfach keine andere Meinung zu, auch wenn es für jedermann erkennbar die Wahrheit ist. Daran tragen die Staatsmedien mit ihren Fehlinformationen ein gehöriges Maß bei. Die Staatmedien verfahren nach dem Motto, wenn ich nur lange genug die Unwahrheit verbreite wird sie ihrendwann als Wahrheit wahrgenommen und dann wundern sie sich auch noch, dass sie als Lügenpresse tituliert werden. Welch eine Heuchelei, aber leider typisch für dieses Land. Solange dies der Schlafmichel nicht erkennt oder erkennen will, kann sich nichts Grundlegendes ändern. Es ist zum auswandern.

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 25. Oktober 2017 - 11:46

Bei Frost bekommen doch ALLE, die da rumsitzen Frostbeulen auf der Sitzfläche...

Dr. Lothar Sukstorf | Do, 26. Oktober 2017 - 12:12

Frostig kann es im Bundestag gar nicht zugehen, denn dort wird so viel heiße Luft produziert...

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