Bundeswehr - Das Schweigen der Generäle

Einst war die deutsche Bundeswehr hoch geachtet bei den Nato-Partnern. Jetzt wird sie „Schrottarmee“ genannt. Verantwortlich dafür ist Ursula von der Leyen, aber nicht nur. Der Generalspitze fehlt der Mut, schreibt ein Oberst a.D.

Führung, die nicht funktioniert: Generalspitze und Politik Seite an Seite / picture alliance

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Rolf Bergmeier studierte Alte Geschichte und Philosophie an der Gutenberg-Universität in Mainz. Er ist ehemaliger Oberst im Generalstab der deutschen Bundeswehr.

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Die drohende Agonie der deutschen Streitkräfte, der Personalnotstand und das materielle Desaster fallen zwar nicht völlig in die Verantwortung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, aber in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz gewiss. Denn die von Merkel ernannten Verteidigungsminister hatten nicht die verteidigungspolitische und rüstungstechnische Kompetenz, eine moderne Bündnisarmee zu führen, geschweige denn Militäraffinität.

Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass die Soldaten mehr als 50 Jahre lang allen Verteidigungsministern dienten und sich mitnichten als Angehörige einer „CDU“-Armee fühlten. Die SPD-Minister Georg Leber und Helmut Schmidt genossen in der Truppe großen Rückhalt. Die Loyalität ging mit der Bereitschaft einher, das „Recht und die Freiheit tapfer zu verteidigen“ und sich ein wenig mit dem aufopfernden Kampf der Spartaner um die Thermopylen zu identifizierten: „Wanderer, kommst du nach Sparta, verkündige dort, du habest uns hier liegen gesehen, wie das Gesetz es befahl.“ Den Soldaten der Bundeswehr ist die Bereitschaft, notfalls für die Gemeinschaft das eigene Leben zu lassen, schlecht gelohnt worden. Linke, Grüne, Teile der SPD und der evangelischen Kirche sonnten sich einmal mehr in einer aggressiven Hypermoral der Verweigerung.

Hetzjagd auf Gespenster

Und dann begann Anfang des 21. Jahrhunderts die große Rundumerneuerung, welche die einstmals bei den Nato-Verbündeten hoch geachtete Bundeswehr in eine kaum mehr bündnisfähige Restarmee verwandelte. Natürlich hat die Wiedervereinigung eine große Rolle bei der Umgestaltung der Bundeswehr gespielt. Aber was dann folgte, war das Verschulden dreier Verteidigungsminister, alle von Angela Merkel ernannt. In diesem Orchester überforderter Parteiführer hat Ursula von der Leyen den Soldaten das Rückgrat gebrochen mit einer Hetzjagd auf Nazigespenster und mit ihrem Ingrimm gegen alles Historische. Hinzu kam ihr völliges Unverständnis für das, was einen Soldaten ausmacht – und das sind sicherlich nicht Krabbelstuben in Kasernen.

Nun wird die Bundeswehr „Schrottarmee“ genannt, Von der Leyen erneut im Amt bestätigt und seitens der Presse zur Generalsekretärin der Nato erhoben. Wegen ihres angeblichen Sachverstands. Aber da sind ja noch die USA, die immerhin rund 70 Prozent der Nato ausmachen und ein Veto anmelden können. Ein größerer Gegensatz ist kaum vorstellbar: Zwischen hohen US-Militärs, die durch die Bank auch politische Führungsfunktionen ausfüllen könnten, und der aktuellen Bundesverteidigungsministerin, über die in Nato-Kreisen gelästert werden soll, sie habe mehr Kinder als einsatzbereite Panzer.

Führungsschwäche der Generalspitze

Es lohnt sich in diesem Zusammenhang, einen Blick auf das Verhalten der Generalspitze zu werfen, die eine erhebliche Mitschuld am Desaster zu tragen hat. Die Generäle im Ministerium hatten die Kompetenz, den drohenden Zusammenbruch zu erkennen und im Sinne ihres Eides öffentlich einzutreten für eine Änderung des Fehlkurses. Und sie hätten sich erinnern müssen, dass der Eid und das Soldatengesetz Loyalität gegenüber dem deutschen Volk und den anvertrauten Untergebenen anmahnt – aber nicht zwangsläufig gegenüber einer der Partei treu ergebenen Frau ohne Erfahrung zu Fragen der Strategie, den Bedürfnissen der Truppe und dem Denken und Wesen des Soldaten.

Zu einer Kehrtwende wäre also die Haltung eines Generaloberst Ludwig Beck vonnöten gewesen, der 1938 versuchte, ein gemeinsames Vorgehen der Generalität gegen die Kriegsplanungen Hitlers zu organisieren und den geschlossenen Rücktritt der Generalität vorschlug. Zwar sind die Szenarien, damals die Vermeidung eines Angriffskrieges, heute die Wahrung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und ihr Ansehen bei den Verbündeten, nicht vergleichbar. Aber die außenpolitische Bedeutung des Verfalls der Bundeswehr, die katastrophale Rückwirkung auf die Attraktivität der Bundeswehr und damit auf die Rekrutierung des Nachwuchses und die Fürsorgepflicht für die anvertrauten Menschen hätten einen Rücktritt der hochrangigen Generale erfordert. Was eigentlich ist „Innere Führung“ noch wert, wenn sie im Inneren nicht funktioniert?

Der erbetene Abschied wäre keine Revolte gewesen, sondern nur eine Dokumentation vor den Zeitzeugen und der Geschichte, dass man die Mitverantwortung für den einzigartigen und beschämenden Abbau einer einst hoch angesehen Armee nicht mehr mitverantworten wollte. Aber nichts dergleichen geschah. Kein Generalinspekteur demissionierte, kein Inspekteur der drei Teilstreitkräfte rührte sich öffentlich, als gegen den in der Truppe hochverehrten Helmut Schmidt die damnatio memoriae exekutiert wurde. Kein hoher Vorgesetzter, der sich gegen die Schändung des Selbstbewusstseins der Truppe wehrte, sich öffentlich vor die verleumdeten Untergebenen und Mitarbeiter stellte, und zeigte, was man erwarten durfte: Mannesmut vor dem Fürstenthron. Stattdessen überließ die Generalität die Empörung dem Bundeswehrverband und pensionierten Offizieren.