- Was die Basis wirklich denkt
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD liegen den Sozialdemokraten schwer im Magen. An der Basis befürchtet man, von Merkel an die Wand gefahren zu werden oder als Opposition in der Versenkung zu verschwinden. Ein Besuch an der Basis
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In der Zentrale der SPD Friedrichshain-Kreuzberg herrscht die berühmte Ruhe vor dem berühmten Sturm. Es ist Mittwoch, und wie jeden Mittwoch findet heute das „Politische Café“ statt. Eine gesellige Gesprächsrunde unter Gleichgesinnten bei Kaffee, Saft und Kuchen. Eigentlich. Denn im Büro an der Längsseite des Willy-Brandt-Hauses sieht es momentan sehr verwaist aus.
Michael Pückler sitzt in Kapuzenpulli und Jeans allein an einem Kaffeetischchen. Er ist ein Mann in mittleren Jahren, die Haare sind schon leicht angegraut, er trägt eine randlose Brille. Vor ihm türmen sich Geschirr, Thermoskannen und Safttüten. Die Kannen sind noch voll, der Kaffee ist mittlerweile erkaltet. Den Streuselkuchen wird Pückler am Abend wieder mitnehmen müssen. „Normalerweise kommen die meisten erst nach 16 Uhr“, sagt der Mitgliederbeauftragte des Ortsvereins fast entschuldigend. Es ist erst kurz nach drei. Pückler klappt seinen Laptop zu und erinnert sich an die letzten Wochen. Da war immer viel los. Vor der Bundestagswahl kamen SPD-Mitglieder, interessierte Kreuzberger, einmal sogar ein Obdachloser. Alle wollten über Politik diskutieren.
Nun aber ist die heiße Wahlkampfphase vorbei, Ernüchterung macht sich breit. Inhaltliche Fragen stehen derzeit nicht im Vordergrund. An diesem Freitag beginnen die Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union. Was dabei herauskommt, wissen die Genossen an der Basis ebenso wenig wie jeder andere Normalsterbliche.
Ein Mitgliederentscheid nach den Koalitionsverhandlungen bringt wenig
Sollten die Gespräche positiv laufen, entscheidet ein Parteikonvent aus 200 Delegierten über den Eintritt in mögliche Koalitionsverhandlungen. Stimmt er zu, wird ein Koalitionsvertrag ausgehandelt, über den die gut 470 000 Mitglieder dann abstimmen dürfen.
Die Kreisvorsitzende in Friedrichshain-Kreuzberg, Julia Schimeta, befürchtet dennoch, dass die Basis übergangen wird, wenn nur sechs Delegierte die 16 000 Berliner Mitglieder auf dem Konvent vertreten. „Sie finden dort schätzungsweise keine Basismitglieder mehr“, sagt sie.
Einen Mitgliederentscheid hält Schimeta grundsätzlich für eine gute Idee. „Er müsste aber noch vor den Koalitionsverhandlungen stattfinden, und nicht danach“, sagt sie. „So ist es lediglich eine Scheinbeteiligung. Der Parteikonvent ist leicht steuerbar, weil er so klein ist.“
So wie Julia Schimeta geht es vielen in der SPD. Auf Rot-Schwarz werden die Genossen in Berlin nicht gerne angesprochen. Vom konservativen Rand bis zum linken Flügel sind sie sich einig, dass die SPD in einer Großen Koalition nicht viel mehr wäre als der Steigbügelhalter der Kanzlerin.
Statt mit aller Macht an die Regierung zu kommen, wollen viele Mitglieder ihre Partei lieber personell und inhaltlich erneuern. Michael Pückler ist noch unentschlossen. Regierung, Opposition, Neuwahlen: Nichts davon hält er für einen idealen Weg. „Ich bin komplett ambivalent“ sagt er. Zu viele innerparteiliche Baustellen gebe es derzeit. Und überhaupt – ist es besser, in einer Koalition „an die Wand gefahren zu werden“, oder als Opposition in der Versenkung zu verschwinden?
Gegen vier schneit dann doch noch ein Parteigenosse ins Kreisbüro. Burkhard Hawemann begrüßt Pückler mit Handschlag, gibt einen Schuss Milch in seinen lauwarmen Kaffee und nimmt sich ein Stück Streuselkuchen.
Die Basis verschwindet im inneren Exil
Der Kreiskassierer wirkt relativ gelassen. „Hier an der Basis ist die Stimmung sehr skeptisch“, erklärt er. Auch wenn er selbst rein gefühlsmäßig „bloß nicht“ in eine Große Koalition wolle, sei das alles nicht so einfach. „Im Moment kann die SPD noch Druck ausüben“, sagt er. „Unsere Inhalte müssen weiterhin sichtbar sein.“
Bei einem großen Teil der Basis hat sich dennoch bereits Resignation ausgebreitet. Die Loyalität zur Partei wird auf eine harte Probe gestellt.
„Viele Mitglieder werden ins innere Exil gehen“, prophezeit Julia Schimeta. Schon im Wahlkampf sei es schwierig gewesen, die Genossen zu mobilisieren, angesichts der schlechten Umfragewerte. „Viele sagen auch, dass die Partei innerlich gespalten ist“. Pückler bestätigt diese Vermutung. „Die Bauchschmerzen an der Basis sind groß“, sagt er.
Pückler und Hawemann indes wissen, dass sie fürs erste abwarten müssen. Bis ein Koalitionsvertrag ausgehandelt ist, kann es mehrere Wochen dauern. Bis dahin wird es im Politischen Café wohl eher ruhig zugehen.
