SPD - Das letzte Aufgebot

Nach dem Rücktritt von Martin Schulz sollen Andrea Nahles und Olaf Scholz die angeschlagene SPD wieder auf Kurs bringen. Doch das Misstrauen der Parteibasis gegenüber dem neuen Führungsduo ist groß – nicht ganz zu Unrecht

Andrea Nahles und Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz
Nahles und Scholz: die ewige Jungsozialistin und der ewige Parteifunktionär / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Seils ist Ressortleiter „Berliner Republik“ von Cicero. Im Januar 2011 ist im wjs-Verlag sein Buch Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien erschienen.

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Die SPD hat eine neue Führung. Zunächst kommissarisch. Aber stimmt die Basis der SPD für den Koalitionsvertrag, dann werden Andrea Nahles und Olaf Scholz in den kommenden Jahren das Führungsduo der Partei bilden. Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende, Scholz als Finanzminister und Vizekanzler. Sie wird für die geschundene Seele der Sozialdemokraten zuständig sein, er für das nüchterne Regierungshandwerk. Die Erwartungen an beide werden riesig sein und widersprüchlich. Schon ihre holprige Inthronisation zeigt, welche unterschiedlichen Kräfte an ihnen zerren. Denn da sind jene, die die SPD nach dem Vorbild des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wieder in die Mitte rücken wollen, und jene, die von einer linkspopulistischen Bewegung à la Jeremy Corbyn träumen. 

Mit ein paar Personalentscheidungen und Durchhalteparolen werden Nahles und Scholz jedoch nicht weit kommen. Die Forderung nach „Erneuerung“, die jetzt allenthalben in der SPD erhoben wird, klingt zudem eher wie ein Euphemismus. Denn am Ende der kurzen Ära von Martin Schulz ist die SPD ein Trümmerhaufen. Die Basis ist völlig verunsichert, die Partei orientierungslos, das Amt des Parteivorsitzenden beschädigt. Jetzt hat sich schon der zweite Genosse von der Basis gemeldet, der Nahles bei der Vorsitzendenwahl Konkurrenz machen will. Geht das so weiter, wird das Amt vollends der Lächerlichkeit preisgegeben. 

Der Glaube an die schöpferische Kraft des Chaos

Wie abgrundtief das Misstrauen der Parteibasis und wie groß der Unwille ist, innerparteiliche Führung zu akzeptieren, offenbart sich sowohl in der Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag als auch in der Forderung nach der Urwahl des Parteivorsitzenden. Als der damalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel 2013 erstmals die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen ließ, war dies der Versuch, die Basis auf die Große Koalition einzuschwören und ihnen ein Vertrauensvotum für die Parteiführung abzutrotzen. Doch jetzt ist der Geist aus der Flasche und für viele mittlere Funktionäre sowie für die Jusos ist die Mitgliederbefragung eine Möglichkeit, bei jeder passenden Gelegenheit die Parteiführung in Geiselhaft nehmen zu können. 

Und obwohl die SPD bereits am Abgrund steht, gibt es weiterhin viele Funktionäre, die Intrigen mit Politik verwechseln und die Lust am Untergang kultivieren. Sie scheinen davon überzeugt, dass nur aus dem absoluten Chaos etwas Neues entstehen kann. Allen voran der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Er will offenbar in einem gigantischen Feldversuch den Nachweis erbringen, dass sich die schumpetersche Theorie der schöpferischen Zerstörung nicht nur auf den Kapitalismus, sondern auch auf das Parteiensystem anwenden lässt. 

Misstrauen gegenüber Nahles und Scholz

Das neue Führungsduo der SPD ist nicht zu beneiden. Man könnte trotzdem meinen, dass Nahles und Scholz in der jetzigen Situation das Beste sind, was die SPD aufbieten kann. Beide sind lange dabei, beide kennen die Partei in all ihren Verästelungen und Widersprüchen und beide können zumindest noch ein bisschen innerparteiliche Autorität für sich reklamieren. Dazu bringen sie langjährige bundespolitische Erfahrung mit: Beide waren Arbeitsminister in einer Großen Koalition.  

Aber Nahles und Scholz sind beide zugleich schon so lange in der SPD dabei, dass man ihnen eine Mitverantwortung dafür, dass die Partei orientierungslos in Trümmern liegt, nicht absprechen kann. Auch dem desaströsen Treiben von Martin Schulz haben sie viel zu lange tatenlos zugesehen. Auch deshalb schlägt ihnen viel Misstrauen entgegen, in der Partei und auch bei den Wählern. 

Rettung der SPD weiter fraglich

Die burschikos-kindliche Art von Nahles stößt zudem viele Wähler ab. Mit „Bätschi“, „auf die Fresse“ und „Widdewiddewitt“ kommt sie zwar in die „heute show“, aber politische Ausstrahlung oder Charisma gewinnt sie so nicht. Stattdessen erweckt die voraussichtliche neue SPD-Vorsitzende mit solchen Ausfällen den Eindruck der ewigen Jungsozialistin, die zwar alt, aber nicht politisch reifer geworden ist. Eine Wahl hat sie noch nie gewonnen. Olaf Scholz wiederum mag zwar ein solider Hamburger Bürgermeister sein, aber auf der bundespolitischen Bühne wirkt er oft technokratisch und arrogant. Nicht zufällig eilt ihm in Berlin der Spitzname „Scholzomat“ voraus. Charisma, das die politische Fantasie der Genossen und der Wähler anregt, bringt auch er nicht mit.

Eine ewige Jungsozialistin und ein ewiger Parteifunktionär bilden also das letzte Aufgebot der deutschen Sozialdemokratie. Das reicht vielleicht, um die Basis der Partei für den Moment zu besänftigen, die Todessehnsucht mancher Genossen einzudämmen und sich über die Mitgliederbefragung in die Große Koalition zu retten. Hoffnung, dass die SPD ihre Existenzkrise schnell überwinden, sich programmatisch neu erfinden kann, dass sich aus den Trümmern der Ära Schulz eine neue schlagkräftige Partei erbauen ließe, macht dieses Aufgebot nicht. 

Walter Drechsler | Mi, 14. Februar 2018 - 16:12

Nach dem Mann mit den Haaren im Gesicht nun also die Frau mit den Haaren auf den Zähnen. Das letzte Aufgebot der SPD. No Future würde ich meinen.

Joachim Wittenbecher | Mi, 14. Februar 2018 - 16:18

Gegen die heutige SPD kann man ganz viel einwenden; man muss ihr jedoch zugute halten, dass sie kein bloßer Abklatsch- und Mitläuferverein ist. Im Gegenteil, sie steigert die Mitgliederbeteiligung bis zum Chaos. Das Chaos hat man auch der CSU unterstellt, solange bis Söder als Kandidat für den bayr. Ministerpräsidenten bestimmt war. Die CSU hat die Hausaufgaben halbwegs erledigt, der Sturm hat sich gelegt. Der SPD wird das personell auch gelingen; programmatisch dürfte das schwieriger werden. Die SPD sollte sich von der Vorstellung verabschieden, dass die Gesellschaft eine Summe aus Minderheiten ist. Sie sollte Politik für die Mehrheitsgesellschaft machen, das sind u.a. potentiell alle Arbeitnehmer - und sie sollte offen sein für Bündnisse mit dem liberalen Bürgertum; es wäre weiterhin gut, wenn die SPD ein neues Gleichgewicht zwischen Patriotismus und internationaler Ausrichtung finden würde. Die Zeiten ändern sich gerade und eine schwache SPD ist kein Naturgesetz.

ist sie wohl doch. Schauen wir uns nur die ewig einstimmigen Beschlüsse des Vorstandes/Präsidiums an. Und wenn man vor einen Jahr Schulz 100% Stimmen gab, so ist dort der Abklatschverein bestens zu Tage getreten.

Joachim Wittenbecher | Do, 15. Februar 2018 - 14:36

In reply to by Karl Uwe Weber

Sehr geehrter Herr Weber,
was die 100%-Wahl von Martin Schulz angeht, liegen Sie natürlich richtig. Trotzdem, im Vergleich zur gegenwärtigen CDU ist die SPD widerspenstiger gegen die Parteispitze. Von einem Kadaver-Gehorsam, den man der CDU unterstellen darf, ist die SPD weit entfernt.

Rosa Kuntz | Fr, 16. Februar 2018 - 14:37

In reply to by Joachim Wittenbecher

Es ist nicht verwunderlich, dass sich in der SPD nach den Jahren, in denen besonders Andrea Nahles sich regelrecht an die Spitze "durchgeboxt" (und -intrigiert) und mit dazu beigetragen hat, die SPD immer unbeliebter zu machen (Wähler- und Mitgliederschwund) Unruhe und Missbilligung über das "Führungspersonal" ausbreitet. Den Rest hat die SPD mit Eintritt in die GroKo in 2013 gegeben, bei der nicht annähernd das, was vereinbart wurde, Berücksichtigung gefunden hat zw. umgesetzt werden konnte. Die Mitglieder können nicht länger zusehen,wie die älteste demokratische Partei Deutschlands nur noch Mehrheitsbeschaffer zur Durchsetzung neoliberen Gedankengutes und in den eigenen Reihen nur noch zur Absicherung des eigenen Wohlstandes abgehoben von ihren Wählern benutzt wird.

Jürgen Sauer | Mi, 14. Februar 2018 - 16:19

Eine SPD Bonzin, die als Arbeitsminister Gesetze gegen Gewerksaften macht sollte besser in die CDU eintreten...

martin falter | Mi, 14. Februar 2018 - 16:27

die SPD versucht voran zu kommen.
Das kann ich bei der CDU nicht sehen.
Auch wenn ich Nahles für absolut unreif halte.

lieber Herr Falter.
In der SPD ist mehr Kampfeswille und Bemühen um Inhalte festzustellen
als in der CDU. Ich bin nie ein SPD-Anhänger gewesen, aber ich muß dieser Partei uneingeschränkt mehr Vitalität als der CDU zugestehen.
Bei den Christdemokraten ist ein Tiefpunkt an Lethargie, Beliebigkeit und reinem Funktionalismus erreicht, den sich Adenauer oder auch noch Kohl wohl niemals hätten vorstellen können. Wenn die CDU über die Kommunalparlamente und örtliche Netzwerke nicht so zahlreich und fest in der Bevölkerung verankert wäre, sähe es um sie nicht besser aus als um die SPD. Natürlich geben langjährige
Mitglieder und Amtsträger nicht leicht ihre Mitgliedschaft auf, auch wenn sie
längst nicht mehr mit vielen Entscheidungen in der Bundes-Politik der Partei einverstanden sind (z. B. Ehe für alle / Migrationspolitik).

Dr. Florian Bode | Mi, 14. Februar 2018 - 16:48

Tja, hätte sich Hr. Chulz nicht vom Genossen Steinmeier in das fatale Projekt GroKo reinsingen lassen, könnte die SPD jetzt genüßlich der Implosion der CDU zuschauen. Aber so werden SPD und CDU gemeinsam den Abhang der politischen Bedeutung runterkullern.

Wolfgang Tröbner | Do, 15. Februar 2018 - 09:56

In reply to by Dr. Florian Bode

den Abhang der politischen Bedeutung runterkullern."

Was ist so schlimm dran? Beide Parteien sind gemeinsam verantwortlich für die Lage, in der sich Deutschland befindet. Es ist also mehr als gerecht, wenn beide Parteien sich nun gemeinsam ihrer Verantwortung stellen müssen und auch gemeinsam in der Bedeutungslosigkeit versinken. Mitgegangen, mitgefangen, ...

was Sie sagen Herr Tröbner. Schlimm daran ist nur, daß es keinen Ersatz gibt, der das Vakuum ausfüllen könnte. Eigentlich kann man nur hoffen, daß sich die Großen personell wirklich erneuern, denn mit Nahles und Scholz oder Merkel und Seehofer wird das nichts. Auch nicht mit den jetzigen Führungsriegen wie Stegner, Schwesig oder Tauber, Kauder. Diese ganzen Jasager und Abnicker müssen entsorgt werden und zwar ganz weit weg.

Lothar Kempf | Mi, 14. Februar 2018 - 17:14

Es brodelt an der Basis - zu recht. Nahles ist der Inbegriff für Unruhe in der SPD.
Parteivorsitzende war und ist ihr Ziel. Viele "Königsmorde" gehen auf ihr Konto; die Parteivorsitzenden gaben sich quasi die Klinke in die Hand. Ihr Gönner Müntefering kann ihr Streben am besten charakterisieren. 20 Semester Studium sind nicht gerade Ausdruck hoher Intelligenz, auch nicht ihre These der sog. Diplomarbeit. Was soll sie machen, wenn sie den Stuhl nicht ergattert? Wer bräuchte ihre große Klappe oder das, was sie vermutlich kann?
Und Scholz, dem die scheinheilige Lufthoheit über den Kinderbetten nicht vergessen wird, war mit HH gut bedient. Mit dem G20-Gipfel hat er bewiesen, was er bundespolitisch und international drauf hat.
Kühnert ist ein echtes Talent, weil er die Loipe verlassen hat und neue, vielversprechende und zielführende Spuren zeichnet. Ihm würde ich das Bundesverdienstkreuz anheften, schaffte er es, diese unsägliche GroKo zu verhindern.

Wilhelm Maier | Mi, 14. Februar 2018 - 17:30

"Jedem das Seine geben: das wäre die Gerechtigkeit wollen und das Chaos erreichen."
Friedrich Wilhelm Nietzsche.

Ulrich Bohl | Mi, 14. Februar 2018 - 21:27

Nahles hat doch mit Schulz die Verschwörung
gegen Sigi mitgemacht, also ebenso unglaubwürdig.
Ihre schnoddrige Art ist etwas für die Kneipe aber nicht für den Bundestag. Wenn man ihren Werdegang betrachtet, so ist außer der großen Klappe nichts zu erkennen. Das Thema ihrer Magisterarbeit "Funktion von Katastrophen im Serienliebesroman" qualifiziert sie eher als Mitarbeiterin von Rosamunde Pilcher.
Als Parteivorsitzende aber ungeeignet. In ihrer
Not würde die SPD jeden auf dieses Amt setzen
und dann begründen, warum die/der genau die/
der genau richtig ist.

André Oldenburg | Do, 15. Februar 2018 - 06:51

Frau Nahles ist genauso machtbesessen wie Merkel, hat die Attitüde eines Fussballfans, keine Ausstrahlung und den Glauben, das der Staat alles regeln soll.
Genau die richtige Frau, um die SPD unter die 10% zu bekommen.

helmut armbruster | Do, 15. Februar 2018 - 08:19

so wie sich die SPD z.Zt. präsentiert, braucht sie kein Mensch, ist sie überflüssig geworden.
Wem würde es denn schaden, wenn sie unterginge? Und am besten wäre es sie würde Merkel und ihre kastrierte CDU mit in den Untergang reißen.
Denn auch die braucht kein Mensch mehr.

Ewald Busch | Do, 15. Februar 2018 - 15:12

SPD,Grüne,Linke und vor allem die Merkel-CDU,
alle kümmern sich nicht um die Bohne um die Probleme der arbeitenden Bevölkerung, den Arbeitern und Angestellten und dem Mittelstand.
Hohe Abgabenlast, innere Sicherheit, Sicherheit im Alter durch Rente,Krankheit und Pflege. Bejubelt von der linken Presse förder sie den Zuzug in unsere Sozialsysteme, und haben kein Geld für die einfachen Leute. Sie kennen deren Sorge nicht, da Sie überwiegend direkt vom Studium in die Politik gegangen sind wo sie wohlversorgt,auch bei Kranhei auf Ihre gut ausgestattete Pension, nicht auf von Ihnen beschlossene niedrige Renten,warten. Vor den Wahlen sollen dann Schlagworte wie Gerechtigkeit für Alle die Wähler dazu bewegen Ihnen Ihre Stimme zu geben. Viele von Ihnen haben keine Hoffnung mehr und verstärken die Partei der Nichtwähler, andere wählen aus Protest die AFD. Das Postengeschacher zerstört dann noch den letzten Glauben daran, dass die Politiker vor allem die Interessen der Bevölkerung vertreten.

Joachim Fehr | Do, 15. Februar 2018 - 15:21

Wo soll Hoffnung herkommen?

Scholzomat? Karnevalistin mit derber Sprache? Jungsporn mit flotter Zunge ohne Abschluß?
Da kommt keine Freude auf! Im Gegenteil es droht der Totalausfall der spd. Schade, weil ziemlich hoffnungslos. Leider auch deshalb, weil die gesamte Führungsriege dem Treiben der Verantwortlichen tatenlos zugesehen hat. Der spd hilft nur eine Auszeit. Das kann heilsam sein, wie die FDP bewiesen hat.

Jens Ebinger | Do, 15. Februar 2018 - 19:26

Die SPD war von Anfang an überflüssig. Sie hat 150 Jahre lang die Arbeiterklasse zum Narren gehalten. Ich stamme aus dem Ruhrgebiet und weiß was sozialdemokratische Arroganz bedeutet. ENDLICH wird sie von ihrem hohen Ross gestoßen und ich hoffe, daß sie sich nie wieder davon erholt.

Guido Schilling | Do, 15. Februar 2018 - 19:46

Nahles hat 20 !!! Semester studiert und dann eine Abschlussarbeit über Groschenromane geschrieben, nachdem ihre Doktorantenpläne geplatzt waren.
Hoffentlich platzen auch ihre anderen Pläne ebenso.
Zum Wohle Deutschlands.

Gottfried Meier | Fr, 16. Februar 2018 - 11:28

Das einzige, was die SPD retten kann, ist, eine vernünftige Politik zu machen. Wie in der Cicero schon mehrfach thematisiert, setzt die SPD konsequent und zielsicher auf die falschen Themen. Vielleicht dämmert ja jetzt doch dem einen oder anderen, dass man sich verrannt hat.

Norbert Dittrich | Fr, 16. Februar 2018 - 19:12

Wozu braucht man heute noch eine SPD? Ja warum denn?
Beste Beschäftigungslage seit der Wiedervereinigung,steigende Einkommen im Osten, Westen,Norden und vor allem im Süden.Fast allen geht es besser,aber warum jammern dann so viele? Weshalb das Suhlen im Unbehaglichen?
Keine Rente,keine Zinsen,Grenzen nicht dicht,Heimat in Gefahr und überall lauern Gefahren! Hilfe es droht die "Umvolkung" und wir verderben am eigenen Leib- schon übermorgen. Geht es noch schlimmer?
Ja!!Merkel hat an all dem Schuld und auch die Sozen lassen alle rein und alles zu.Ehe für Alle-Zukunft für niemand!"Graukaldu"-nicht "GroKo"-Zukunft: Grausam,kalt und dunkel!
Keine Hoffnung?!Wirklich?
Leute macht mal Kur in Oberbayern,fragt mal Don Alphonso.Wohin zum Zauberberg,wo ist frische Luft-weg von feinstaubgeschwängerter Innenstadtluft und frei von Schnappatmungen.Denkt immer: noch werden Kuren auch von der GKV bezahlt.Also marsch marsch ab nach Oberbayern.
Tut Euch Gutes,Labsal den Geplagten!
Deshalb SPD !

Dorothee Sehrt-Irrek | So, 18. Februar 2018 - 13:23

deren Beantwortung mich wieder mit aller Wucht treffen könnte.
Frischen Mutes voran:
Welche Erfahrung hat der Osten eigentlich mit der SPD?
Ich frage das, weil ich - zugegeben "selektiv" - gerade bei vermutlichen Ossis starke Kritik an der SPD herauslese.
Ich bin aber der vorsichtigen Meinung, dass die SPD in der DDR systematisch "zerstört" wurde und indirekt durch die Zwangsvereinigung der begangenen `Verbrechen´ des Ulbricht- und Honeckerregimes mitbezichtigt wird.
Deswegen "feiere" ich auch nicht einfach so mal den sehr klugen Herrn Gregor Gysi, weil dessen Familie schon immer Kommunisten waren, siehe Gysi Buchbesprechung von Frau Lieberknecht.
Und deshalb sehe ich politische Kultur auch als Einforderung der SPD auf SEIN in einer parlamentarischen Demokratie.
Eine meiner Thesen, nicht unbedingt schmeichelhaft, lautet, dass das Autoritäre der DDR den Zulauf zur CDU und auch AfD begünstigt.
Macht kann verunstalten oder korrumpieren.
Sogesehen wünsche ich dem Osten SCHÖNHEIT

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