EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen wäre nicht verkehrt Die Hinterzimmer-Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin der EU hat zu Empörung geführt. Dies hat der europäischen Demokratie geschadet. Dennoch spricht einiges für die jetzige Verteidigungsministerin VON LUDWIG GREVEN
Seenotrettung : Das moralische Dilemma der „Sea Watch 3“ Europa darf nicht zusehen, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken. Helfer dürfen aber auch keine Anreize schaffen, dass weitere Migranten ihr Leben aufs Spiel setzen. Die einzige Lösung ist eine gemeinsame EU-Einwanderungs- und Asylpolitik. Doch die ist leider unrealistisch VON LUDWIG GREVEN
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien : Das deutsche Dilemma Die Verlängerung des Waffenembargos gegen das verbrecherische Regime von Saudi-Arabien ist richtig. Dennoch wird in der Debatte um deutsche Rüstungsexporte oft scheinheilig argumentiert. Und die Kompromisse sind faul VON LUDWIG GREVEN
IS-Kämpfer : Wo Donald Trump recht hat In Syrien ist der IS militärisch fast besiegt. Was passiert danach mit den deutschen IS-Kämpfern? US-Präsident Donald Trump fordert, dass Deutschland sie zurücknehmen muss. Ihnen hier den Prozess zu machen, wird sich jedoch schwierig gestalten. VON LUDWIG GREVEN
Mord an Susanna F. : Trauer und Verantwortung Ein 14-jähriges Mädchen jüdischer Herkunft wurde vergewaltigt und ermordet. Der mutmaßliche Täter floh zunächst in den Irak, dort wurde er gefasst. Die Verfehlungen der Migrationspolitik müssen offen gelegt werden, aber ohne Schnappatmung. Ein Untersuchungsausschuss wäre das richtige Mittel VON LUDWIG GREVEN
Seehofer und der Familiennachzug : Eine künstliche Debatte Die SPD empört sich über die angeblich von Bundesinnenminister Seehofer geplante Gesetzesverschärfung beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge. Doch die Aufregung lohnt nicht. Beide Seiten blasen eine Randfrage zum Megathema auf VON LUDWIG GREVEN
Seitenwechsel von Schröder und Wulff : Lasst sie doch Altkanzler Gerhard Schröder und Ex-Bundespräsident Christian Wulff wollen sich etwas dazu verdienen. Der eine bei Putins Energiefirma, der andere bei einem türkischen Modelabel. Dagegen spricht erstmal nichts. Aber es sollte eine Bedingung geben VON LUDWIG GREVEN
Seenotrettung im Mittelmeer : Im Boot wartet nicht das Paradies Italienische Behörden haben ein Schiff der deutschen Hilfsorganisation „Jugend rettet“ beschlagnahmt. Diese hatte sich geweigert, einen Verhaltenskodex für die Rettung von Flüchtlingen zu unterzeichnen. Der ist aber dringend nötig VON LUDWIG GREVEN
Ehe für alle : Karlsruhe, übernehmen Sie! Heute wird der Bundesrat mit großer Wahrscheinlichkeit das Gesetz zur „Ehe für alle“ durchwinken. Doch bald werden wohl auch die ersten Klagen beim Bundesverfassungsgericht eingehen. Sind die Gegner der Öffnung nur homophobe Ewiggestrige? So einfach ist das nicht VON LUDWIG GREVEN
Prozess in Hannover : Das Verfahren ist kein Schauprozess Der frühere Bundespräsident Christian Wulff steht ab Donnerstag wegen Vorteilsnahme in Hannover vor Gericht. Er pflegte enge Beziehungen zu Unternehmerfreunden. In Wahrheit geht es in dem Prozess aber um mehr VON LUDWIG GREVEN
