Ein Ballon mit dem Parteilogo der SPD weht auf dem Campaign Camp der SPD in Leipzig (Sachsen) im Wind.
Davonfliegen oder Aufsteigen? Die SPD muss mehr Modernität wagen / picture alliance

SPD - Denkt neu!

Die SPD ist nicht verloren. Sie hätte das Potenzial, mehrheitsfähig zu sein. Doch Martin Schulz und die übrigen führenden Sozialdemokraten bleiben in ihren Antworten von gestern gefangen. Das gilt auch für die jetzt akute Frage einer Regierungsbeteiligung in einer Großen Koalition ohne Merkel

Autoreninfo

Hans-Roland Fäßler ist Geschäftsführer der Polimedia Beratungsgesellschaft mbH und war langjähriges SPD-Mitglied. Der Medienberater half unter anderem Peer Steinbrück in seinem Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013.

So erreichen Sie Hans-Roland Fäßler:

Die Bundestagswahl wurde verloren. Die SPD ist es (noch) nicht. Sie muss allerdings, um Willy Brandt zu zitieren, wieder auf die Höhe der Zeit kommen, um Gutes bewirken zu können. Das Wahlergebnis ist weniger das Strafmaß für Martin Schulz, als vielmehr die Quittung dafür, dass Sozialdemokraten oft mehr ins Recht haben verliebt sind, als ins Gelingen.

Das verheerende Ausmaß seiner Niederlage aber zeigt sich erst jetzt, nach dem (vielleicht nur vorläufigen?) Abbruch der Jamaika-Sondierungen. Jetzt versucht die Union, mit einem Appell an deren staatspolitische Verantwortung die SPD in die Pflicht zu nehmen. Das hätte Schulz für einen großartigen Befreiungsschlag nutzen können: einer Neuauflage der ungeliebten Großen Koalition zuzustimmen, die übrigens nicht abgewählt, sondern halt abgewatscht worden ist. 53,4 Prozent sind immer noch ein schönes Ergebnis. Dieser neuen Großen Koalition hätte die SPD nur zustimmen sollen, wenn Angela Merkel und Schulz dieser neuen Regierung nicht mehr angehören würden. Das wäre ein Aufbruch; und wenn dieser an der Bundeskanzlerin scheiterte, hätte die Union ein Problem, und nicht die SPD. Auch diese Option hat sich Schulz von Anfang an verbaut.

Probleme nur zu sehen, reicht nicht

Was aber über diese aktuellen Geschehnisse hinaus viel schlimmer ist: Auf alle Fragen der Zeit geben führende Sozialdemokraten Antworten von gestern. SPD-Politiker, die ein Startup besuchen und fragen, wann das hier endlich mit der Selbstausbeutung aufhört und statt eines Kicker endlich ein Betriebsrat aufgestellt wird, verfehlen auf dramatische Weise ein wichtiges! Thema. Probleme zu sehen, heißt eben nicht, sie auch in ihrer vollen Tragweite zu erkennen. Für junge Gründer stellen sich tausend andere Fragen als die nach Arbeitszeiten und Betriebsrat.

Die digitale Wirtschaft geht immer mehr dazu über, Aufträge in kleinsten Tranchen global auszuschreiben, und plötzlich konkurriert ein Team aus einer deutschen Garage mit Informatikstudenten aus Bangalore, Pasadena, und Nairobi, aus Mumbai, Seoul und Johannesburg. Ihre Wettbewerber können von der Monatsmiete unserer deutschen Garage 30 Tage oder länger leben. Das mag man schreiend ungerecht finden, aber die Welt folgt nicht sozialdemokratischen Parteitagsbeschlüssen, sondern an jedem Ort  ihren eigenen Gesetzen. Und die globale digitale Wirtschaft auch. Sie wird den Zuschlag für ihre Aufträge nicht dorthin vergeben, wo segensreich ein Betriebsrat wirkt, sondern dorthin, wo es am preiswertesten die beste Lösung zu kaufen gibt.

Globale Sozialstandards schafft man nicht über Nacht

Das ist nicht immer hierzulande. Eine weltweite, sozialen Grundstandards folgende Wirtschaftsordnung zu schaffen, ist eine Generationenaufgabe. Willy Brandt, gewiss kein Zyniker, hat in Zeiten des Kalten Krieges den sozialdemokratischen Ansatz, eine gerechte Weltordnung zu schaffen, in kleinen Bonner Kreisen mit der Bemerkung persifliert, die SPD müsse endlich einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat erhalten. Es genügt nicht, an das Richtige zu glauben. Gutes bewirken kann nur, wer das Machbare will. Alles andere führt zu Wählerverdruss, Wahlniederlagen und politischer Frustration. Opposition ist Mist.

Deutsche Gründer kann man dort, wo sie sich nicht selbst ausbeuten, zu Lasten von Mitarbeitern nicht aus ihren sozialen Verpflichtungen entlassen, wohl aber von bürokratischem Ballast und Steuerlast befreien. Das Verständnis für die Komplexität der digitalen Wirtschaft ist nicht nur in der SPD, sondern in allen Bundestagsparteien dramatisch unterentwickelt. Der Untergang der Piraten zeigt, dass das Bekenntnis zu fröhlichem Surfen, bedingungslosem Grundeinkommen und freiem Bahnfahren eben nicht ausreicht, um politisches Gewicht zu gewinnen und zu behalten.

Politik ist gefragt. Die Industriearbeiterschaft als klassische SPD-Klientel schrumpft. Nicht genug damit: in ihren Kreisen hat sie längst die Meinungsführerschaft verloren. Analysen der Wählerwanderungen bei Land- und Bundestagswahlen sind ein Menetekel. Aber auch hier gilt: Es genügt nicht, die Zeichen der Zeit lediglich zu sehen. Politik muss sie auch verstehen.

Die SPD darf potenzielles Klientel nicht vergraulen

Die bittere Wahrheit für die SPD ist doch, dass sich viele Industriearbeiter von ihr nicht mehr gut vertreten fühlen.Auch hier hat sie den Anschluss verpasst. Alleinstehende Facharbeiter rutschen in den Spitzensteuersatz, ohne Spitzenverdiener wie ihre Manager zu sein. Viele Doppelverdiener haben zur Alterssicherung in kleine Wohnungen investiert; sie wollen neben eigenen Beiträgen aus Lohn oder Gehalt mit der erzielten Miete bis zu ihrem Renteneintritt die Baufinanzierung zurückführen. Und in der Not - bei Mietausfall etwa - stellen sie fest, dass die SPD keinen Ver-Mieterschutz kennt. Auch das sind politische Antworten von Gestern und Vorgestern. Vermieter sind auch Facharbeiter, Angestellte und Beamte, und die SPD verortet sie auf der anderen Seite der Barrikade. Wo sie nicht hingehören, wo sie nicht sein wollen, und vor allem, wo sie sich von ihr nicht mehr vertreten fühlen.

Hinter der SPD hat sich bei der Landtagswahl in NRW nur noch die absolute Mehrheit von Arbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern versammelt. Sozialdemokraten dürfen nicht zulassen, dass Unglück und Armut als Folge persönlichen Versagens denunziert werden. Natürlich gehört deshalb gerade diese Gruppe zur sozialdemokratischen Stammklientel. Aber die SPD muss sehen und sagen , dass der Sozialstaat etwa durch Schwarzarbeit und die Verweigerung legaler Erwerbsarbeit auch missbräuchlich in Anspruch genommen wird. Die Chancen, Rechte und Pflichten innerhalb unserer Gesellschaft müssen gerecht verteilt werden. Stärkere können mehr schultern als Schwache, aber echte Solidarität gilt allen.

Solidarität nach unten, aber auch nach oben

Die SPD muss wieder eintreten für eine solidarische Gesellschaft, in der sich niemand ausgegrenzt und allein gelassen, aber auch niemand über Gebühr in Anspruch genommen fühlt. Zur Absicherung der großen Lebensrisiken einzelner wird ein fairer Beitrag aller erwartet, ein Bündnis der „haves“ mit den „have nots“. Solidarität ist nicht nur eine Einbahnstraße, die von oben nach unten führt; der Weg, der doch das Ziel der SPD sein soll, führt auch von unten nach oben. Das müssen auch die Aufsteiger spüren, sonst werden sie sich von der SPD abwenden. Es sind jetzt schon zu viele.

Die SPD war immer die Partei, die das Aufstiegsversprechen für die Nicht-Privilegierten in den Mittelpunkt ihrer Politik gestellt hat. Das gilt heute mehr denn je für eine faire Chance auf Bildung. Versiffte Schulklos und undichte Schuldächer sind nur die äußeren Zeichen der Misere. Dieser Schande ein Ende zu machen, ist lange nicht genug. Der Lehrermangel, der zu massiven Stundenausfällen und zu großen Klassen führt, ist dieses Landes unwürdig. Lehrpläne sind veraltet, viel zu viele Schulen sind nicht am Netz, es fehlen vielerorts Computer und sowohl die Bereitschaft der Kultusbürokratie, als auch die finanziellen Mittel in den Länderhaushalten, endlich gegenzusteuern.

Die Ziele der Linken sind nicht von vornherein falsch

Helmut Schmidt hätte die Bildungspolitik sicher längst in den Katalog der Gemeinschaftsaufgaben aufgenommen, um den finanzschwachen Ländern auf die Sprünge zu helfen und damit eines der zentralen Probleme unseres föderalen Systems beheben zu können. Das im Rahmen der Föderalismusreform II im Jahr 2006 auf Druck der damals von der Union geführten Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen ins Grundgesetz aufgenommene Kooperationsverbot von Bund und Ländern bei  Bildungsthemen hätte in der letzten Legislaturperiode fallen können, wenn sich die Koalitionsfraktionen also auch die SPD nicht darauf beschränkt hätten, etwa einen Antrag auf Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes abzulehnen, bloß weil er von der Fraktion der Linken eingebracht worden war.

Die Linke ist aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen auf Bundesebene bestimmt noch nicht regierungsfähig, aber Ziele wie diese sind nicht schon deshalb falsch, bloß weil sie von ihr verfolgt werden. Die Linke ist nicht die AfD, von der als selbst ernannter Fundamentalopposition im Bundestag keine konstruktiven Beiträge zu erwarten sind. Wo reine Ideologie zu Politik gerinnt, verstößt besinnungslose Rechthaberei gegen das demokratischen Grundprinzip: den Kompromiss, der nicht die schwächste, sondern die vornehmste und stärkste Form gesellschaftlicher und politischer Willensbildung ist. Daran sollten sich gelegentlich auch alle etablierten Parteien erinnern.

Der Mehrheitsmeinung wieder folgen

Die SPD muss ausgetretene Pfade verlassen, wieder mehr Demokratie wagen, also im besten Sinne Volksherrschaft zulassen, den demokratischen Auftrag annehmen und der Mehrheitsmeinung der Deutschen folgen, die eben in scharfem Gegensatz zum Geplapper und Geplärre einer immer noch unbedeutenden Minderheit von Nationalkonservativen bis Rechtsextremen steht. Das bedeutet allerdings auch, die Zuwanderung so zu begrenzen, dass sie die Integrationskraft unserer Gesellschaft nicht überfordert; wenn die SPD dies weiter unterlässt, wird ihr sogar ihre Stammklientel in relevanten Teilen das Vertrauen entziehen. Sozialdemokraten müssen wieder die Demut haben, dieser Mehrheit zu folgen, sowie den unbedingten Willen, sie in ihrer Haltung zu bestärken: Für Asyl gibt es keine Obergrenze, für die Migration von Wirtschaftsflüchtlingen schon.

Das ist last, but not least eine europäische Aufgabe. Deutschland und die Moderne die Grundwerte der französischen Revolution haben ohne Europa keine Zukunft. Das gilt gerade jetzt. Wir müssen leidenschaftlich dafür eintreten, dass die EU-Mitglieder Polen und Ungarn diese gemeinsamen Werte wieder respektieren, und wir werden der Türkei den Beitritt zur EU solange verwehren müssen, als ihr Präsident diese Werte mit Füßen tritt. In einer Zeit, in der Nordkoreas Kim Jong Un der pazifischen Welt mit dem Einsatz von Atombomben droht, Russlands Putin völkerrechtswidrige Annektionen vornimmt und die USA unter Präsident Trump zu einer unberechenbaren Großmacht geworden sind, ist Europa zum Bollwerk der Freiheit und des Friedens geworden. Dies zu bewahren, ist Aufgabe einer sozialdemokratischen Avantgarde.

Eine neue EU und mehr junge Frauen

Es geht doch längst nicht mehr um den Krümmungsgrad von Gurken oder das Verbot von Glühbirnen. Dieses Licht muss uns aufgehen: Europa ist nicht alles, aber ohne Europa ist alles nichts. Wir brauchen eine Reform der europäischen Institutionen und müssen dem europäischen Parlament mehr Rechte gewähren. Das Einstimmigkeitsprinzip des Europäischen Rates ist schlicht undemokratisch. Wir müssen auch in Europa mehr Demokratie wagen!

Wenn die SPD nicht ihren Charakter als Volkspartei verlieren will, muss und kann sich nur selbst helfen. Sie wird zu entscheiden haben, ob sie dazu auf ihrem Parteitag im Dezember den Weg für ein neues Grundsatzprogramm freimacht. Und ob sie über die Erneuerung  und den Generationenwechsel in der Partei nur redet, oder sie diese Aufgabe wirklich angeht. Was sie in jedem Falle braucht, sind mehr junge Frauen als alte Männer, und 58 Jahre nach Godesberg einen neuen Aufbruch in die politische Moderne, die endlich wieder auf der Höhe der Zeit ist. Ihre  Grundwerte werden gerade in Zeiten wie diesen mehr gebraucht denn je.

Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.

Dr. Lothar Sukstorf | Di., 21. November 2017 - 13:02

Ja...Avantgarde des Proletariats! Auf der Suche nach dem letzten Edelarbeiter!

wolfgang spremberg | Di., 21. November 2017 - 13:30

Antwort auf von Dr. Lothar Sukstorf

sieht sich den Herausforderungen der Digitalisierung ausgesetzt. Fortschrittliche Kräfte möchten es auf dem EU Arbeitsmarkt (ca. 25 Mio. Arbeitslose, unzählige prekär beschäftigte, Kinderarmut, Altersarmut usw. usw.)durch eine importierte Globalisierung von weiteren Konkurrenten um Jobs, Sozialleistungen, Wohnungen, Bildungschancen etc. noch spannender machen. Das wird von potenziellen SPD Wählern, sofern sie denn begreifen, sicherlich goutiert...
Man will es ihnen, den potenziellen, ja durch eine jüngere, weiblichere SPD schmackhafter machen...
Rein theoretisch hätte man es in Berlin, Bremen, NRW ja mal vormachen können ..wie das klappt mit dem Zusammenleben, der Bildung, den Jobs usw.....
Na ja, jünger, weiblicher, bunter ist natürlich einfacher....

Spätestens wenn sich Herr Fäßler über die EU und das Verhältnis der SPD zur EU verbreitet, wird es zweifelhaft.
Hat er nicht gesehen oder will er nicht sehen?
Die EU ist im Kern eine Wirtschaftsunion. Es geht um Märkte und Handel. Und ja, es geht auch z.B. um Frieden - weil es sich im Krieg einfach so schlecht miteinander handeln lässt.
Verkauft(!) wird es genau anders herum. EU als Friedensprojekt. Um die Jugend zu begeistern ... Und vor diesen Karren sähe Herr Fäßler gerne die SPD gespannt?
Wirkliche Hauptakteure und -profiteure der EU sind Großkonzerne (d.h.Management und Aktionäre). Auf dem Rücken der europäischen Bevölkerung setzen die Lobbyisten dieser Konzerne Regelungen durch, die allein ihnen nutzen.
Beispielhaft sei der Beitritt von Rumänien und Bulgarien zur EU genannt: Ungesättigte Märkte, "traumhaftes" Lohnniveau, Korruption - das sehen die Konzerne. Armutsmigration - das sehen die Kommunen.
DAgegen sollte sich die SPD stemmen! So hätten die SPD UND die EU Zukunft

Toni Röder | Mi., 22. November 2017 - 19:47

Antwort auf von Dr. Lothar Sukstorf

Noch vor 40 Jahren wurde die SPD von Arbeitern und Lehrern gewählt.
Die Arbeiter von damals waren Geringverdiener.
Diese Art Arbeiterschaft gibt es nicht mehr. Geringverdiener werden politisch (zusammen mit Sozialtransferabhängigen) von den Linken bedient.
(Fach-)Arbeiter sind heutzutage Mittelstand - und da behauptet die CDU seit Generationen erfolgreich, diesen zu vertreten (tatsächlich tut Sie es nicht - aber das steht auf einem anderen Blatt)
Und die Lehrer finden sich bei den Grünen besser aufgehoben - weil die auch immer alles besser wissen und gerne Kopfnoten vergeben.
Jedenfalls: die ursprüngliche Stammwählerschaft hat sich in großen Teilen Parteien angeschlossen, die die jeweiligen Partikularbefindlichkeiten besser widerspiegeln oder die jeweiligen Partikularinteressen rücksichtsloser formulieren und vertreten können, als eine Volkspartei das könnte.
Es sieht ganz so aus, als wäre die Ära der Volksparteien schlicht vorbei. Die SPD trifft es nur etwas früher als die CDU.

Udo Dreisörner | Di., 21. November 2017 - 13:02

... was für ein Hohenlied auf die SPD. In vielen Ansätzen Stimme ich zu aber das es gute Ideen der Linken gibt und gar nichts brauchbares der AfD ist absolut lächerlich und man braucht dann diesen Artikel nicht mehr zu Ende lesen. Da lese ich eher die Angst vor Neuwahlen und gutem Abschneiden der AfD aus dem Artikel.

wolfgang spremberg | Di., 21. November 2017 - 13:15

Vorgestern (1982) gab der linke Sozi, ex Intendant des NDR, Martin Neuffer( Spiegel : Die Reichen werden Todeszäune ziehen.) eine klare Antwort, die unsere heutige Situation, rasantes Bevölkerungswachstum, Fluchtbewegungen, Aufnahmefähigkeit, funktionieren von Multikultigesellschaften klar, logisch analysiert und zu Antworten kommt.....das ergibt aber ein Problem....es sind nicht die erwünschten Antworten / Ergebnisse. Es sind Antworten, die hartes handeln fordern.
Einfach mal googeln....

Beim lesen dieses Archivartikels lief es mir eiskalt den Rücken herunter. Fast prophetisch beschreibt der Autor die heutige Situation. Schon 1982 waren SPD Leute alarmiert. Solche Mitglieder gibt es in der SPD nicht mehr. Die SPD ist von Ausländern und ihren deutschen Helfershelfern okkupiert. Alle die so denken wie dieser Autor sind heute als Nazis verschrieen.
Dabei kann überall beobachtet werden, dass es sich bei der "Zuwanderung" real um Landnahme handelt. Solange die heutige SPD die Augen davor verschließt, wird sie weiter Wähler verlieren, denn die SPD vertritt keine deutschen Interessen mehr.
Die Moslems in der Partei und ihre Vassallen bestimmen den Kurs. Zu ihrem Wohl.

Torsten Knecht | Di., 21. November 2017 - 13:16

... ohne neue Köpfe inklusive Inhalt kein Revival.

... braucht einen Leitgedanken, von mir aus sozialer Gerechtigkeit, den sie als Alleinstellungsmerkmal hat. Zig hunderte Stellschrauben gleichzeitig sind nicht per se zielführend, es sei denn, um ihren Markenkern herum.

Der ursprüngliche Markenkern ist der SPD abhanden gekommen, ihre Genossen die das verursacht haben aber nicht. So ist kein glaubhafter Neuanfang möglich.

Christa Wallau | Di., 21. November 2017 - 13:18

Der Autor appelliert an einen Parteigeist und ein
Verantwortungsbewußtsein, die es bei der SPD nicht mehr gibt, genauso wenig wie bei der CDU.
Beide ehemaligen Volksparteien sind in dieser Hinsicht völlig entkernt.

Weder die alten Granden noch die jungen Leute,
gerade auch die Frauen, haben eine Vorstellung von dem, was heute wirklich gebraucht wird bzw. was sie an realistischen Zielen für die deutschen Bürger erreichen wollen bzw. können.
Die "Grundwerte", von denen im letzten Satz die Rede ist, sind zu Worthülsen verkommen, die a l l e Parteien, je nach Bedarf, im Munde führen.

Wenn die SPD sich regenerieren will, darf ihr jemand, dem sie besonders am Herzen liegt (ich nehme mich da aus), nicht raten, jetzt wieder mit der CDU zusammen eine Regierung zu bilden, schon gar nicht unter Merkel! Das wäre ihr Todesurteil. Und selbst dann, wenn Merkel abgelöst würde (von wem auch immer),
ergäbe sich keine Situation, in der die SPD sich
zukunftsträchtig neu orientieren könnte.

Torsten Knecht | Di., 21. November 2017 - 13:28

... es reicht schon, wenn die SPD für die

1) Einführung der Vermögenssteuer u.
2) höhere Kapitalertragssteuer wäre, die
3) kalte Progression abbauen würde und die 4)Leiharbeit auf ihre ursprüngliche Funktion als Produktionsspitzen-Ausfüller beschränken würde. 5) Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro.

Ein neues Image ohne diese Baustellen (der Umverteilung) zu berücksichtigen, führt nicht zur Reaktivierung der SPD über eine 20% Partei.

Brauchen wir denn Geld ?
Leiharbeit...das Problem wird sich kurzfristig durch den enormen Arbeitskräftemangel lösen.
Mindestlohn 12 Euro ? Warum nicht 15 ? Dann würde die SPD noch mehr Stimmen bekommen.

Torsten Knecht | Mi., 22. November 2017 - 20:06

Antwort auf von wolfgang spremberg

... Das Hauptproblem ist u. bleibt die Spreizung in der Gesellschaft durch die ungleiche Vermögensverteilung. Daraus folgt die hohe bzw. ungleiche Belastung.

Leiharbeit ist im Osten ein strukturelles "Dauer-Problem" für die AN. Thüringen ist am stärksten davon betroffen u. liegt im Vergleich aller Bundesländer im Durchschnittslohn an 3 o. 4 letzter Stelle - trotz niedrigster AL-qoute im Osten. HH hat den doppelten D-Lohn. Man sieht es, die Jungen wandern ab u. es kommen - Immigranten. Super Familien- u. Sozialpolitik!

12 Euro ist die Forderung der PdL. Bin kein Linker. Aber der ML sollte sich an der Produktivität eines Landes messen. Ö wie F haben nicht nur bessere Arbeitsbedingungen sondern auch einen höheren Mindestlohn. Zumindest für Ö. kann ich sagen, dass dort die Leiharbeit weniger gefördert u. sogar eingeschränkt wird.

Nirgendwo auf der Welt gibt es so viele Steuervermeidungsgesetze für die Reichen wie in D. Ein ganzer Wirtschaftszweig, die Steuerkanzleien, lebt davon.

nur verschärft die SPD diese Problematiken dadurch, das sie das Angebot an Arbeitskräften erhöhen will. Das schwächt die Verhandlungsposition der Arbeitnehmer, wenn es um Geld geht, um unbefristete Verträge usw....so wird das nichts.

1) Deutschland hat bereits dutzende "Vermögenssteuern". Die reichsten 50% zahlen 95,5 % der Einkommenssteuer. Das reichste 1% sogar 20%. Wieviele Firmengründer wollen Sie denn noch nach Amerika verjagen?

2) Anstatt an der "Kapitalertragssteuer" rumzuwerkeln, sollte der Staat lieber die Verschwendung einschränken. Etwa für ineffiziente grüne Energie oder dafür, dass jeder 7. Bürokrat ist.

3) Um "kalte Progression abzubauen" müssen Sie die Steuern und somit die Staatsausgaben senken. Wo würden Sie denn einsparen?

4)"Leiharbeit" ist kein Problem sondern ein ganz normaler Teil einer freien Gesellschaft und dynamischen Wirtschaft. Schaffen wir lieber die Inflation der Währung ab, damit Firmen vor und nach künstlich geschaffenen Krisen nicht immer Angestellte entlassen und wieder neu einstellen müssen.

5) "Erhöhung des Mindestlohnes"? Dieser erhöht künstlich nur den Lohn und verknappt die Arbeitskraft. Niemand wird dadurch reicher. Im Gegenteil!

... an beiden will ich mich nicht in Ihrem Fall abarbeiten!

Entkoppeln Sie mal Einkommen aus Arbeit und dem aus Kapital. Dann vergleichen Sie prozentual was höher besteuert wird! Als drittes stellen Sie sich die Frage, wie hoch die Eink-steuer am Gesamtsteueraufkommen ist? Eben! Die ertragreichsten Steuern sind die MWSt u. die Lst. auch als Massensteuer bekannt.

Wieso sollte die kalte Progression ursächlich mit den Staatsausgaben gekoppelt sein? Komplett unlogisch. Arbeit sollte sich lohnen für den, der arbeitet. Stattdessen wird das durch Steuererhöhung bestraft. Leistungsprinzip ade.

"Leiharbeit" so wie sie einmal vorgesehen war, ja, kein Problem, da die Nachfrage bei Spitzen in den Unternehmen bedient wurde. LH im Osten ist ein flächendeckendes Problem, weil es ohne nimmer geht. Warum ist der Osten aber immer noch wirts. abgehängt trotz Überbrückung der "Spitzennachfrage"?

ML-Erhöhung hängt u. a. mit LH u. kalter Progression zusammen. Leistung soll sich lohnen.

Herr Knecht...
Deutschland ist international gesehen in der Spitzengruppe was die Besteuerung von Einkommen aus unselbstständiger und selbstständiger Arbeit betrifft sowie auch bei der Besteuerung von Erbschaft oder Schenkungen.
Informieren Sie sich bitte einmal, was Arbeitnehmer in USA, GB, CND Steuern zahlen und Sie werden staunen, wenn sie das vergleichen mit der Steuerlast, die ein deutsche AN zu tragen hat.

... ich meine mit Vermögenssteuer ausschließlich Einkommen aus Kapital und nicht aus Arbeit.

Ausgehend von der Vermögensverteilung, das 10% der Deutschen 60% von allem haben und die ärmere Hälfte also 50% nur 1 - 2,5%, muss sich da etwas ändern und das heisst in der Umverteilung. Ihre Spitzenbezahler befinden sich in dem Teil, die 40% ausmachen u. ca. 40% am Volksvermögen besitzen aber im Verhältnis Leistung u. Einkommen am meisten einzahlen. Das ist bekannt.

Nur, die ärmere Hälfte kann die gutverdienende Mitte nicht groß stärker entlasten, weil bereits ca. 10 Mio. an der Armutsgrenze leben. Es sei denn, wir wollen noch mehr Obdachlose, Tafeln, Armutsrentner und Kinderarmut.

Jan Freese | Di., 21. November 2017 - 13:37

Der wirkliche Täter ist nicht die SPD sondern die deutsche Bevölkerung. Der Autor müsste den Bürgern in den Hintern treten, endlich mehr Freiheit und Verantwortung zu fordern, anstatt sich das Rote vom Himmel versprechen zu lassen. Derzeit bekommen die Bürger exakt das, was sie fordern: Chaos aus dem Umverteilungs- und Klimabekämpfungszirkus. Wären die SPD-Wähler bessere Wähler, würden sie FDP wählen, denn die ist bereits schon unliberal genug. Wir müssen an die Bürger! Aber an die kommen wir nicht ohne 1) unideologische Massenmedien, und 2) eigene Anstrengung und Willen zum Verzicht.

Reinhard Rogosch | Di., 21. November 2017 - 13:53

Worte, Worte, nichts als Worte. Der Herr hat schon den Steinbrück nicht auf den Kanzlersessel gebracht. Aber vielleicht will er sich ja wieder andienen.
Das Problem der SPD liegt m. E. darin, daß die ehemalige Arbeiterpartei spätestens seit den siebzigern akademisiert wurde. Nun ist das neue Klientel zu den Grünen abgewandert. Basta!

Ralph Lewenhardt | Di., 21. November 2017 - 13:53

Von der SPD zu verlangen, endlich wieder die Volksmehrheiten zu vertreten, ist angesichts der derzeitigen gesetzlichen und parlamentarischen Demokratiehandhabung eine platte Floskel.
Würde sich die SPD stark machen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen dafür durch Einbeziehung direkter Demokratie in die politische Willensbildung im Sinne des Artikels 20 (2) GG geschaffen werden, würde es ihr die absolute Mehrheit bescheren. Es wird ohnehin kommen, warum nicht jetzt, also ohne die weitere Spaltung der Gesellschaft durch Merkelspielchen ihrer schachernden Günstlinge.

Jacqueline Gafner | Di., 21. November 2017 - 13:57

Ob ihr diese Erkenntnis weiterhilft, ist allerdings offen, so wie ihre Exponenten von der romantisch verklärten Erinnerung an den Avantgarde-Status zehren, den die Partei vor lange vergangenen Zeiten möglicherweise einmal gehabt haben mag. Deutlicher zu werden, verbietet der Söngerin anerzogene Höflichkeit.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 21. November 2017 - 14:31

Asyl kennt eine Obergrenze?
Wenn noch nicht, dann bei Millionen Flüchtlingen hoffentlich demnächst.
Ich hatte unseren Bundespräsidenten so verstanden, dass sie in der Aufnahmefähigkeit und -Willigkeit der Bevölkerung besteht.
Darüberhinaus und eigentlich sogar vorgelagert können dutzende Massnahmen stehen, Aylsuchenden zu helfen.
Ja der Artikel ist interessant zu lesen, aber er schreibt am `Problem´ Merkel vorbei.
Sie hat die Unterscheidung von Asylsuchenden, subsidiärem Schutz und Wirtschaftsflüchtlingen verhindert?
Man kann 4 Jahre lang gute Sachpolitik machen und Merkel reisst mit einer selbstherrlichen Entscheidung im Namen Gottes alles wieder ein.
Es kann nicht Aufgabe der Parteien sein, nach Merkels Entscheidungen Jahrhundertelang aufzuräumen und in der übrigen Zeit monatelang daran zu knabbern, dass sie keine fällt.
Ich finde die Idee mit der Casting-show für Merkel zur Mehrheitsbeschaffung nicht nur sinnvoll, sondern ihrem politischen Niveau auch angemessen.

wolfgang spremberg | Di., 21. November 2017 - 15:29

Antwort auf von Dorothee Sehrt-Irrek

Das ist so gesetzlich geregelt. Ist doch toll.
Ich hoffe das die SPD auch Gesetze erlässt, das es genügend bezahlbaren Wohnraum für alle gibt, tolle Sozialleistungen, gute Jobs, gute Renten, Medikamente gegen Krebs...und...und...regeln wir alles mit Gesetzen und zwar global mit globalen Sozialstandards...und so.....
Solche Gesetze könnten doch überall erlassen werden...ach wär das schön....
Also : überall SPD wählen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 21. November 2017 - 16:27

Antwort auf von Dorothee Sehrt-Irrek

der letzte Satz meines Kommentares ist eher überspitzt zu verstehen, Anführungszeichen wären also angemessen PUNKT
Andererseits möchte ich doch bekennen, dass es meine zutiefst persönliche ÜBERLEGUNG wäre, aber nicht Tatsachenbehauptung.
Gemildert würde dies auch ganz sicher durch Kategorien, in die ich andere Politiker bei allem Respekt von Weitem packen würde.
Es bleibt also bei den im vorangegangenen Kommentar nicht zu sehenden aber hinzuzudenkenden Anführungszeichen.
Zudem hatte ich eigentlich schreiben wollen
"Asyl kennt keine Obergrenze"?
Dank an den Herrn für die Richtigstellung.

Gottfried Meier | Di., 21. November 2017 - 14:43

Die SPD würde gut daran tun, das Wahlergebnis ehrlich zu analysieren. Warum haben viele, auch frühere Stammwähler, die SPD nicht mehr gewählt und sind zur AfD abgewandert? Die Grund war nicht die Große Koalition. Das ist eine einfache und bequeme Erklärung. Der Grund war eine Politik an den Bürgern vorbei. Das Gleiche gilt im übrigen auch für die Union und Merkel, nur mit dem Unterschied, dass deren Wahlergebnis nicht ganz so desaströs war.

Peter Lieser | Di., 21. November 2017 - 14:53

Vor allem an neuen Ideen und ( attraktivem ) Personal. Schulz, Stegner, Nahles alles Leute von vorgestern und junge Leute nicht in Sicht, wie in der CDU/CSU. Den Aufbau der Nachfolgegeneration haben sie konsequent verpennt. So wird das nix mit Avantgarde. Diese Garde paßt eher in den Karnval.

Rolf Mandery | Di., 21. November 2017 - 15:02

Kein Beitritt solange ihr Präsident diese Werte mit Füßen tritt. Danach natürlich ja, und dann kommt wieder so ein Präsident, typische europäische Milchmädchenrechnung.

Rolf Mandery | Di., 21. November 2017 - 15:05

Kein Beitritt solange ihr Präsident diese Werte mit Füßen tritt. Danach natürlich ja, und dann kommt wieder so ein Präsident, typische europäische Milchmädchenrechnung.

Thomas Schmid | Di., 21. November 2017 - 15:30

An dem Tag als die SPD beschlossen hat, die unbestreitbar segensreiche Arbeit ihres Kanzlers Schröder und dessen Person zu demontieren, hat sie ihre Zukunft auf den Müll geworfen. Nicht das erste Mal.
Ja, ja, ....die Agenda hatte und hat ihre Fehler und Härten und daran hätte man weiter erfolgreich arbeiten können und müssen.
Dieser Haufen ist inzwischen so heillos zerstritten, dass in den nächsten Jahren keine Chance auf Heilung besteht. Hoffnungslos.
Wer das Ziel nicht kennt, wird den Weg nicht finden.

war notwendig und ungerecht zugleich. Denn Staatsdiener und öffentlicher Dienst wurden dabei außen vor gelassen. Die besserverdienenden Angestellten ("Manager") ebenso.

Daran hätte man arbeiten müssen. "Wer das Ziel nicht kennt, wird den Weg nicht finden." Sie haben meine volle Zustimmung, Herr Schmid.

Bernhard Jasper | Di., 21. November 2017 - 15:41

Ja, dann werden sie mal produktiv, denn Avantgarde ist, wenn man Konventionen und Traditionen mit völlig neuen Augen sieht. Heute verwechselt man das mit die Sau rauslassen, oder verkauft etwas als „Neu“, oder löst alles radikal auf. Es gibt keine Konventionen mehr, anything goes. Der globale Vortrieb ist nicht zu stoppen. Die Gesellschaft differenziert sich aus. Gegen was sollte man dann noch rebellieren? Deshalb ist heute vieles was so aufgeklärt-zeitgenössisch bis avantgardistisch daherkommt, oft nichts weiter als bloße Ideologie.

Was meinen sie eigentlich, wenn Industrie 4.0 so richtig greift? Dann können sie erneut skandieren „Proletarier aller Länder vereinigt Euch."

Dennis Decker | Di., 21. November 2017 - 16:14

"Was sie in jedem Falle braucht, sind mehr junge Frauen als alte Männer" Woher sollte man die Frauen nehmen? Die meisten Frauen sind in der Generforschung oder Flüchtlingshilfe tätig. Kopftuch und Burka als sichtbare Zeichen von Emanzipation. Das sagen nicht die Männer sondern Emanzen!

helmut armbruster | Di., 21. November 2017 - 16:42

Zitat: "Eine weltweite, sozialen Grundstandards folgende Wirtschaftsordnung zu schaffen, ist eine Generationenaufgabe."
Es ist keine Generationenaufgabe, es ist von vornherein eine Wahnsinnsidee, die niemals realisiert werden kann.
Denn Mentalitäten, Empfindung, Vorurteile, geschichtlich gewachsene Standards, finanzielle u. ökonomische Voraussetzungen u. Möglichkeiten, und...und...und...sind so unglaublich verschieden, dass an Vereinheitlichung überhaupt nicht zu denken ist.
Und so was weltfremdes berät die SPD.
Da wundert mich nichts mehr.

Wieso ? Ein weltweiter Mindestlohn von 10 Euro ? Wäre doch toll. Für die einen am Tag, für die anderen in der Stunde. Irgendwie so. Das hilft global und der SPD.
Entschuldigen Sie bitte meinen Sarkasmus, aber über diese SPD kann man ja kaum noch lachen.....

Hinzufügen möchte ich noch, dass mich die ständige Verwendung des Begriffs "Europa" nervt, wenn Politiker und ihre Berater explizit die EU meinen. Europa reicht bekanntermaßen bis zum Ural, aber die Berücksichtigung russischer Interessen ist in ihren Reden wohl meistens nicht gemeint. Ich frage mich auch, wer auf die Idee gekommen ist, Martin Schulz den Parteivorsitz anzutragen. Ein Grund dafür mag gewesen sein, dass er ein guter Redner ist. Aufgrund seiner Rolle in der EU-Kommission erscheint er innenpolitisch nicht besonders glaubwürdig. Die SPD hätte einen Sympathieträger als Parteivorsitzenden verdient - einen Typen wie weiland Willy Brandt oder Helmut Schmidt.

Wenn man den EU Bürgern gutes tun will, dann sollte man ihren Millionen Arbeitslosen auf dem EU Arbeitsmarkt nicht noch durch Massenzuwanderung aus Afrika und Nahost das Leben erschweren. Man muss auch nicht die armen Bürger Osteuropas bedrohen, damit sie Flüchtlinge aus der Nachbarschaft von Kuwait, Bahrain, Katar, UAE usw. aufnehmen und versorgen.....
Das ist nicht pro europäisch...

wolfgang spremberg | Di., 21. November 2017 - 16:45

Wie wäre es mit einer Casting show ? Die Siegerin wird Kanzlerkandidatin. Würde ich mir ansehen. Als alter weißer Mann. Toll wäre wenn man Vorschläge machen könnte. Auch als nicht Parteimitglied. Klar, warum nicht ? Offene Gesellschaft, offene Partei. Finde ich toll.

Frank Grundmann | Di., 21. November 2017 - 16:47

"Die SPD ist nicht verloren..." ist eine schöne Einleitung. Aber die Einschätzung, die SPD unter Schulz gebe Antworten von gestern, ist schlicht falsch. Die ewig Gestrigen wie Müntefehring, Schröder und Steinmeier ziehen immer noch die Fäden - und die sind von gestern. Martin Schulz kann die SPD in eine neue Zukunft führen, aber vorher gilt es dem irren Singsang der Sirenen zu trotzen, die da geführt vom unsäglichen "Grußaugust" Steinmeier auf den Klippen sitzen und die SPD in eine neue große Koalition führen wollen. Eins ist aber an dieser Stelle sicher:
Geht die Parteiführung auf diesen Blödsinn ein und tritt in eine neue Groko ein, ist die SPD tot.
Die Glaubwürdigkeit der Partei wäre bei Null - das wäre dann Avantgarde!

Arne Bruhn | Di., 21. November 2017 - 17:05

Die Globalisierung "der Wirtschaft" hat nationale
politische Parteien zu Marionetten derer werden lassen, die im wahrsten Sinn des Wortes "die Welt beherrschen", da kann eine deutsche SPD so jung, fraulich oder auch avantgardistisch werden wie sie will! "Ik bün al dor" sagte der Igel zum Hasen - bis der sich tot gerannt hatte. Die nationalen Politiken machen das nach - oder sich zum Büttel - wie Schröder es vormachte und Macron es nun nachzumachen versucht. Lösungen sind das nicht!
Wie "die Wirtschaft" schon längst einen Schritt weiter ist, zeigt sich am "bedingungslosen Grundeinkommen", für das - sieh an - sich Wirtschaftsbosse stark machen. Käme es, wäre das nur der Türöffner für noch geringere Löhne/Gehälter - denn den Lebensunterhalt sichert ja das Grundeinkommen!
Man müsste wohl den Igel erschlagen...

Mathias Trostdorf | Di., 21. November 2017 - 17:11

Im Artikel steht nichts wesentlich neues, und aus meiner Sicht auch nichts, was der SPD zu einem neuen Profil verhelfen könnte. Das Grundproblem der Genossen, das alte Wählerpotential vergrault zu haben, bleibt bestehn. Im Wahlkampf hat Schulz in jeder Woche was neues "Soziales" versprochen, aber es glaubte ihm keiner mehr. Eins der Hauptprobleme in Deutschland sehe ich darin, daß die arbeitende Mittel- und Unterschicht maximal ausgebeutet, aber inzwischen minimal vertreten und schon gar nicht geachtet wird. Obwohl die es ist, die den gesellschaftlichen Reichtum erarbeitet, kümmern sich die Parteien lieber um Rentner, Sozialhilfeempfänger aus der ganzen Welt und bunte Minderheiten.
Nur vor den Wahlen erinnert man sich an den gemeinen Arbeitnehmer, von dem es ja immerhin derzeit offenbar noch 40Mio gibt, wenn man den Statistiken trauen darf. Wäre das nicht ein Klientel, um die man sich mehr kümmern sollte, wenn man als "Volkspartei" nicht mal ganz in Versenkung verschwinden will?

Wilhelm Maier | Di., 21. November 2017 - 17:16

„Dieser neuen Großen Koalition hätte die SPD nur zustimmen sollen, wenn Angela Merkel und Schulz dieser neuen Regierung nicht mehr angehören würden.“ da haben Sie vollkommen Recht
Gegen „mehr junge Frauen “ hat doch bestimmt keiner was dagegen. Junge Fräulein mit 18 oder 23 ohne jegliche Erfahrung?. Nur warum gerade in der Politik? Es gibt doch auch andere schöne Plätzchen auf der Welt.
„die USA unter Präsident Trump zu einer unberechenbaren Großmacht geworden sind“: Aber wenn es die frühere Präsidenten berechenbar wäre und keine unnötige Kriege (auch mit Hilfe von Europäischen Staaten) begonnen hätten, wäre uns der jetzige Flüchtlingsstrom auch eventuell gespart worden.
„völkerrechtswidrige Annektionen“?.
Ein Recht auf Sezession gibt es nicht, auch wie ein grundsätzliches Verbot der Sezession.“ Und ob es Sezession, oder wie Sie da behaupten „Annektion“, auf der Krim war, das hat doch den Menschen dort das Schlimmste erspart. Gott sein Dank brauche ich keine Berater mehr. Alles Gute

Ob es sie gibt, hängt davon ab, wer sie anwendet. Als Kosovo nach einer Sezession größter US-Militärstützpunkt des Balkan wurde, war es sogar Sezession (behaupten die Amis) ohne die Bevölkerung zu fragen.

Dr. Lothar Sukstorf | Di., 21. November 2017 - 19:02

Ja ...Die SPD als Avantgarde des Proletariats hat natürlich enorme Sonderrechte und deshalb schlage ich H. Stegner als Generalsekretär des neuzuerrichtenden SPD-Zentralkomitees vor. Die SPD sollte sich auf das 19 Jhdt. und den Klassenkampf zurückbesinnen...Mal sehen, wieviele Wähler die dann gewinnen?

Markus Michaelis | Di., 21. November 2017 - 19:56

Guter Artikel. Trotzdem noch eine Anmerkung - vielleicht kann das die Diskussion ja realistischer machen: "Für Asyl gibt es keine Obergrenze, für die Migration von Wirtschaftsflüchtlingen schon."

Das ist in D anschlussfähig - deswegen sagt man es ja. Jede Gemeinschaft braucht solche rituellen und quasi-religiösen Bekenntnisse. Es ist ja auch ein gutes Bekenntnis und dann soll es so sein.

Nur könnten wir uns auch schnell an der Realität stoßen. Vielleicht ist es doch an der Zeit mal grundsätzlicher nachzudenken. Zum einen könnten ziemlich viele Asylberechtigte kommen - im Moment nicht vorstellbar, aber das kann schneller gehen als man denkt. Ein Asylberechtigter muss kein Demokrat sein - es könnten auch iranische Mullahs sein, die aus einem neu-demokratischen Iran fliehen. Noch mehr: ein politisch Verfolgter hätte oft die Option zu schweigen - ein von Hunger und Krankheit gezeichneter hat das nicht. Ist so klar wem die Hilfe zuerst zusteht? Was ist zukunftstauglich?

Dimitri Gales | Di., 21. November 2017 - 20:05

Nahles hat einen der Knackpunkte richtig erkannt: Merkel-CDU hat sich Sozialthemen rausgepickt, die SPD ist dagegen zurückgeblieben, noch verhaftet in der Rot-Grün-Periode. Daher die Ähnlichkeit der beiden Parteien.
Das Problem ist nur, dass mit dem gegenwärtigen SPD-Personal kein Neustart erfolgen kann; und es braucht mehr als nur einen gestuellen Neustart. Die SPD müsste sich grundlegend reformieren. Erinnert sei auch an die Tatsache, dass Ex-Kanzler Schröder die SPD gespalten hat, auch das müsste aufgearbeitet werden. Aber das ist mit der heutigen SPD nicht zu machen. Daher wird es Placebo-Mittelchen und Kosmetik geben, mehr nicht.

Horst Brandner | Di., 21. November 2017 - 20:28

Nichts entlarvt den Autor mehr, als der Satz "Für Asyl gibt es keine Obergrenze, für die Migration von Wirtschaftsflüchtlingen schon."
Asyl ist ein Mittel, in wirtschaftlich schwachen Staaten eine Oppostion zu etablieren und diese dann nach dem erwartbaren Scheitern mit einem guten Leben hier, in einem wirtschaftlich starken Land, zu belohnen. Das hat im Kalten Krieg gut funktioniert und dem Westen geholfen, diesen zu gewinnen. In der heutigen Zeit versagt das.

Wer die Geschichte betrachtet sieht, dass ein System immer dann am Ende ist, wenn seine offensichtlichen Lügen als Wahrheiten verkauft werden. Nicht nur die Sozialdemokraten sind am Ende, das westliche/westeuropäische Modell ist es. Hoffen wir, dass es beim Zusammenbruch nicht so laut kracht wie 1933.

Ruth Falk | Di., 21. November 2017 - 22:37

werden so weiterwursteln wie seither, weil anscheinend die denkenden Stimmbürger alle eingeschlafen sind. Kein Mensch kann diese immer gleichen Gesichter noch ertragen, die ewig gleichen Floskeln noch hören.
Wieso wissen so viele Medien und Kommentatoren, was zu tun wäre, aber keiner tuts wirklich? Mit Ezes sind wir versorgt, MACHT ENDLICH SELBER WAS!

Alexander Mazurek | Di., 21. November 2017 - 23:45

... war Mal was. Das Gewissen der deutschen Nation. Die einzige Partei, die Hitlers Ermächtigungsgesetz nicht zugestimmt hat.
Ja, was einst war, das ist nicht mehr. Die Büste von Brandt ist Sinnbild dafür, ein einziger Taubenschiss, wie man sieht, Kunst kommt hier nicht vom Können, sondern vom Wollen und sollte deshalb Wunst heißen.
Der Willi hat mich zur SPD und zu den Jusos geführt, ein großer und tapferer Mann, auch den Helmut konnte ich noch ertragen, gar mit ihm übereinstimmen - der Schröder hat die Sozialdemokratie final gesch(red/ö)dert. Man braucht sie nicht mehr, weil sie, einen freien Willen vorausgesetzt, -selbst gewollt/geschuldet- nicht mehr ist. Schade, eigentlich, denn was ist geblieben?

Hans Beerstecher | Mi., 22. November 2017 - 00:08

Hervoragender Redner auf Parteitagen mit seiner
Aneinnadereihung von Leerfloskeln. Wer will eine
Partei wählen die sagt: ich will nicht regieren.
Die SPD wird von Ihm leider nicht gerettet sonder weiter geschwächt.
Jetzt da man die SPD zum Regieren braucht wär
ihre Verhandlungsposition groß. Sie könnte für
ihre Wähler viel durchsetzen. Was will der Martin
mit 20% in der Oposition für seine Wähler erreichen. Schade für die gute alte SPD.

Monique Brodka | Mi., 22. November 2017 - 00:41

Jahrzehntelang habe ich gehört, gelesen, Politik würde besser werden wenn mehr Frauen in die Politik einsteigen würden! Es wurde gesagt die Frauen würden eine soziale, emozionale Komponente einbringen. Ich sehe Frauen die versuchen sich wie Männer zu benehmen.
Das hochjubeln von Brandt und Schmidt kann ich auch nicht nachvollziehen. Die SPD ist praktisch überflüssig, das Proletariat gibt's nicht mehr. Einen kurzen Kommentar ist problematisch, es hängt alles irgendwie zusammen. Wenn ich wählen dürfte, wüsste ich wer in Frage käme. Gewiss nicht die SPD. Ich besitze eine Staatsbürgerschaft und das ist richtig so.
Monique Brodka

Daniel Sunnus | Mi., 22. November 2017 - 14:07

Antwort auf von Monique Brodka

So lässt sich die Legende umsschreiben, dass Frauen die besseren Menschen (Männer) seien. Ein noch viel gravierender Nachteil der "Quote" (neuerdings und dank SPD auch in der Privatwirtschaft, bei den DAX-Vorständen vorgeschrieben): In politischen (demokratischen) Institutionen entmündigt eine Quote die Basis und ihren Wählerwillen.

Falls überhaupt, müsste man die Quote (das Quorum) an der Zusammensetzung der Basis ausrichten.

Aber ich halte, ehrlich gesagt, gar nichts davon. Das Profil des Kandidaten, der Kandidatin muss entscheidend sein. Wie was das nochmal mit: "Zuerst die Inhalte, dann die Personen (Posten)"?

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi., 22. November 2017 - 11:04

und die CDU/CSU?
Marchons, marchons mit Merkel, Grünen und Linken?
Um ehrlich zu sein hatte ich schon auf eine konservative Avantgarde gehofft, nicht weil die SPD das nicht in ihrem Bereich könnte und auch sollte, sondern weil die SPD m.E. die Hauptlast der letzten Jahre tragen mußte und zwar als Juniorpartner.
Ich sehe also schon den Ball zwar nicht bei Merkel, aber bei der CDU/CSU.
Schröder und seine Epigonen brachten sich ein und wurden im Ergebnis noch weiter rechts als die CDU verortet?
Wo steht die CDU/CSU mit Merkel?
Ich würde schon sagen, im weitesten Sinne evtl. in der "open society".
Wird Joschka Fischer dort den Vorsitz übernehmen, wenn Soros Kräfte schwinden?
Aber auch das trifft es evtl. noch nicht bei Merkel.
Sie will evtl. das noch nie Dagewesene, das Unerhörte, die absolute Entgrenzung?
Füllen dürfen es dann aber die anderen, ich mache dabei nicht mit, weil für mich das Unerhörte etc. nicht die Entfesselung an und für sich ist.
Das aber wäre Merkel evtl.

Dino Hiller | Mi., 22. November 2017 - 16:56

Nach meiner Einschätzung - als langjähriges, zeitweilig engagiertes SPD Mitglied durchaus mit Innenansicht – gibt es leider eine bittere Wahrheit - die SPD ist heute politisch so gut wie tot. Dieses Schicksal teilt sie mit vielen anderen "klassischen sozialdemokratischen Parteien" weltweit. Technischer Fortschritt, Globalisierung und gesellschaftliche Entwicklung haben ihr klassisches Wählerpotential der gewerkschaftlich organisierten Industriearbeiter weitestgehend verschwinden lassen. Diese absehbare Entwicklung hätte schon vor Jahrzehnten eine grundlegende politische Neuaufstellung erforderlich gemacht, die leider bis heute unterblieben ist. Spätestens mit den beginnenden 1990ger Jahren wäre es erforderlich gewesen, sich neue Wähler- und Bevölkerungsgruppen zu erschließen, die man zukünftig (also heute) vertreten will. Dafür hätte man jedoch deren Interessen und Anliegen übernehmen müssen...

Torsten Knecht | Mi., 22. November 2017 - 20:57

... bringt auch nix.

Die Hauptproblem der SPD ist ihre Glaubwürdigkeit beim Wähler. Glaubwürdigkeit hat etwas mit Vertrauen zu tun. Und Vertrauen etwas mit dem Abgleich zwischen Ansage und Handeln.

Die vorrangige Frage ist daher: Wie macht sich die SPD gegenüber dem Wähler glaubwürdig? Mit einer Ansage, wir denken neu, lassen aber im Prinzip alles beim alten, ganz bestimmt nicht.

Dino Hiller | Do., 23. November 2017 - 17:37

Die Flügel der SPD blockieren sich seit den 1980ger Jahren mit Formelkompromissen und Personalquotenregelungen gegenseitig und verhindern so gleichermaßen jede zeitgemäße programmatische Neuaufstellung der Partei, wie auch das Hochkommen profilierter und kompetenter Persönlichkeiten an die Spitze (Hauptsache, der andere Flügel wird nicht zu stark).

In der Folge präsentiert sich die SPD den Wählern heute als Partei, deren Aussagen je nach auftretender Person irgendwo zwischen linkem Flügel der Linkspartei (Ralf Stegner, Hilde Mattheis) und Mitte der CDU (Olaf Scholz, Johannes Kahrs) schwanken und deren Spitzenpersonal von der Öffentlichkeit meist als unsympathisch, unseriös und allenfalls begrenzt kompetent wahrgenommen wird (ob zu Recht oder Unrecht).

Wen will die SPD damit vertreten. Moderne Angestellte, selbständige, die gesellschaftliche Mitte – hier insbesondere die sozialen Aufsteiger, die Kinder der einstigen Industriearbeiter - mit Sicherheit nicht.