Frank A. Meyer - „Die Sozialdemokraten haben die kleinen Leute aus dem Blick verloren“

Bereits im Jahr 2016 war Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer zu Gast in der Talkshow WinterSchreyer. Kurz vor der Bundestagswahl sind seine Aussagen aktueller denn je. Ein Gespräch über die Versäumnisse der Sozialdemokratie und Fehler im Wahlkampf

Frank A. Meyer in einer Talkshow
Entschieden gegen Denkverbote: Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer

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Kann man links-liberal und konservativ zugleich sein? Für den Schweizer Publizisten und Cicero-Kolumnisten Frank A. Meyer ist das kein Widerspruch. Im Gespräch mit Moderator Achim Winter beklagt er, dass die Sozialdemokraten den Rechtspopulisten das Feld überlassen, und fordert mehr Offenheit in politischen Debatten.

Yvonne Walden | Do, 7. September 2017 - 15:38

Die Feststellung von Frank A. Meyer ist nicht neu. Bereits vor der Formulierung des "Godesberger Programms" der SPD, das 1959 beschlossen wurde, verloren die Sozialdemokraten ihren "politischen Faden".
Die Unionsparteien CDU und CSU sowie die Freidemokraten FDP ließen sich bereits im Zeitpunkt der Gründung unseres Staates (alte BRD) vor den "kapitalistischen" Karren spannen.
Das war 1949.
Exakt 10 Jahre danach suchten auch die Sozialdemokraten ihr Heil in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem, also quasi einer Zwei-Klassen-Gesellschaft: die der Besitzenden und die der Arbeitenden.
Hätte sich die SPD seinerzeit klar auf die Seite der Arbeitenden geschlagen, wäre unsere Republik deutlich sozialer gestaltet worden.
Denn die Reichen wären nicht - wie seitdem - ständig reicher geworden und die Minderbemittelten immer zahlreicher.
Wohlgemerkt, es geht der großen Mehrheit wirtschaftlich nicht schlecht.
Aber diese große Mehrheit lebt wirtschaftlich nicht selbstbestimmt. Bedauerlich.

Sie geben immer sehr überzeugend, geehrte Frau Walden, ihre linken Positionen im Cicero wider. Als geborenen und gelernten DDR-Bürger erinnern mich manche Ihrer Aussagen oft an das im DDR-Pflichtfach "Marxismus-Leninimus" vermittelte "Wissen". Nun aber zur Realität. Warum ist wohl der kommunistisch-sozialistische Ostblock 1990 so jämmerlich zusammengebrochen? Warum betreibt sogar die größte kommunistische Partei der Welt (KP China) kapitalistische Wirtschaft? Antwort: Weil sie damit das allgemeine Elend bekämpfen will - und dies auch erfolgreich schafft. Im Übrigen: Wenn ca. die Hälfte des deutschen BIP durch die Hände des deutschen Staates geht, dann ist das für mich 50 % Kommunismus, die andere Hälfte ist Kapitalismus oder "rheinischer Kapitalismus, offiziell: " soziale Marktwirtschaft". Mindest 60 % der Deutschen scheinen mit diesem Wirtschaftssytem recht zufrieden zu sein, zumindest wählen sie entsprechend. Sorgen bereitet vor allem die Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Sie wollen die kollektive und totalitäre Fremdbestimmung durch den sozialistischen Staat? Kapitalismus heißt eigene Entscheidungen zu treffen, also Selbstbestimmung, aber auch Verantwortung für seine eigenen Entscheidungen. Sozialismus ist das Gegenteil: alle werden arm und sie können nichts dagegen machen ohne von der fremdbestimmenden Staatsgewalt zerstört zu werden. Mit diesem System hat man sogar das Land mit den meisten Ölvorkommen an die Wand gefahren. Herzlichen Glückwunsch.

... welchen meinen Sie, den Rheinischen (mit sozialer Verantwortung gegenüber seinen Mitarbeitern) oder den Manchester - Kapitalismus (Ausbeutung ohne Ende)?

Zur Debatte steht nicht der Kapitalismus an sich sondern der Filzproporz zwischen Lobbyismus und Politikern. Da würgt der Kapitalist die Demokratie ab, weil er am Souverän vorbei die Gesetze macht.

Der heutige Staat generiert, verwaltet u. verfestigt Armut dank Niedriglohnpolitik, Leih-u. Zeitarbeit, familienunfreundlicher Politik, kalte Progression usw.

Das ist keine originäre Frage des "Kapitalismus" sondern staatspolitisch gelenkter Wirtschaft- u. Sozialpolitik. Jetzt schließt sich die Frage an, wer diese Politik für wen (mit welchen Interessen) macht?

Und schon landen wir wieder bei den Lobbyisten!

Lucas Schult | Fr, 8. September 2017 - 13:04

In reply to by Torsten Knecht

Wenn der Staat die großen Konzerne schützt, nennt man das Korporatismus, das komplette Gegenteil von Kapitalismus. Er ist dem Sozialismus ziemlich gleich, da der Staat auch hier mächtig durchgreift und alle arm macht, bis auf eine gewisse Oberschicht, die sich die Pfründe sichert. In einem kapitalistischem System könnte so eine Konglomeratsbildung, wie sie sie beschrieben haben, gar nicht entstehen.

Doch dann kam die EUR-"Rettung" - die Entkoppelung von Chance und Risiko auf Kosten der Allgemeinheit zugunsten der Hochfinanz. Dazu noch einiges mehr auf Kosten der Allgemeinheit: EEG-umlagefinanzierte Energiewende, unkontrollierte Einwanderung und so weiter und so fort. Daraus folgt (in Kaufkraft gerechnet) immer weniger Netto vom Brutto. Außerdem keine Zinsen mehr fürs Angesparte.

Das kann man Sozialismus nennen. Ich nenne es Kapitalismus korporatistischer Ausprägung: Das Recht auf Privateigentum bleibt theoretisch jedem erhalten, doch faktisch wird massiv umgeschichtet. Von der Allgemeinheit in die Hände weniger.

Ihre Schäfchen im Trockenen haben Finanzinvestoren und ihre Mitläufer. Die Angehörigen unserer Polit-Kaste ebenso. Diese Leute schwimmen im Geld. Der doofe Rest sitzt auf dem Trockenen.

Karin Zeitz | Sa, 9. September 2017 - 17:05

In reply to by Torsten Knecht

sind in Brüssel mehr Lobbyisten als EU-Mitarbeiter am Werk. Bei der Erarbeitung der wichtigsten Gesetzentwürfe sind Vertreter von Industrie und Wirtschaft beteiligt, die dafür sorgen, dass Schlupflöcher eingearbeitet werden. Darüber werden anschließend Kommentare veröffentlicht, damit diese von den Interessierten auch gefunden werden.

Bernd Eifländer | Do, 7. September 2017 - 15:43

Die "kleinen" Leute werden nur zur Wahl gebraucht, keiner hat oder hatte sie im Blick. Jetzt wundert man sich über fliegende Tomaten. Ist Herr Meyer eigentlich ein "großer" Mann ? Mich nervt diese Formulierung ! Ich bin übrigens 1.82 auf Socken und ohne Hut.

Gerd Runge | Do, 7. September 2017 - 18:55

Institution. So auch in diesem Interview. Alles punktgenau, wie er beschreibt, daß jede Skepsis, die man äußert, einen sofort in bedenkliche Schubladen einordnet. Gesehen habe ich natürlich auch das Interview mit Herrn Schwennicke vor einigen Monaten. Und hier lag der große Unterschied. Auch hier hatte ich das Gefühl, daß bei Herrn Schwennicke ein gewisser Respekt gegenüber F.A.M. mitschwang. Durchaus angebracht. Der jetzige Interviewer versuchte leider krampfhaft, dies duch flapsige Einlassungen zu überspielen. Die tat dem ganzen einen gewissen Abbruch.

Barbara Schmalstieg | Do, 7. September 2017 - 21:13

Ja,so ist es. Mir fällt da Frau Nahles ein. Nicht nur, dass sie - meist heimlich still und leise - Hartz4 verschärft!
Jetzt "bestraft" sie auch noch die Rentner mit Grundsicherung!
Wieder, ohne das Parlament einzuberufen, hat sie neulich verfügt, dass Rentner, die zu ihrer Armutsrente noch ergänzend Grundsicherung beziehen, nur noch höchstens vier Wochen im Ausland bleiben dürfen, sonst verlieren sie ihre Grundsicherung!
Das heißt also, hätte mein Sohn ein Wochenendhaus im Ausland, dürfte ich dort nur noch vier Wochen verweilen,sonst würde ich noch ärmer! Wer so mit denen umgeht, die für diesen Staat geschuftet haben, um im Alter dann mit 600€ Rente abgespeist zu werden und ihnen dann nicht mal einen längeren Urlaub gönnt, der muss sich nicht wundern, wenn abstürzt in der Gunst der "kleinen Leute"!!! Und ich kann mir auch denken, wer die Zeche für diesen "Asylwahnsinn" bezahlen muss! Bestimmt nicht die Millionäre!

Andreas Johanning | Sa, 9. September 2017 - 23:47

In reply to by Barbara Schmalstieg

Ich bin kein Freund von Frau Nahles, aber die von Dir kritisierte Verordnung kann ich nachvollziehen. Es gibt viele Leute, die die niedrigen Lebenshaltungskosten im Ausland nutzen möchten. Das kann man als Rentner auch. Nur muss es sich dabei um die eigentliche Rente handeln. Die Grundsicherung ist eine staatliche Leistung, um das Existenzminimum in Deutschland zu gewährleisten. Klar, in vielen Ländern würde man damit schon zu den oberen Einkommensklassen zählen. Aber die Grundrente ist dafür nicht geschaffen worden. Ich kann mich an einen Fall aus den 80ern erinnern, in dem ein Sozialhilfeempfänger darauf geklagt hatte die Sozialhilfe auch in Spanien ausgezahlt zu bekommen (damals waren die Lebenshaltungskosten in Spanien viel geringer als in Deutschland). Die Klage wurde zu Recht abgewiesen.

Reinhard Benditte | Fr, 8. September 2017 - 00:42

Danke Cicero für diesen Beitrag! Es ist erfrischend, dass Herr Meyer die Probleme offen anspricht. Und es ist gleichzeitig bedauerlich, dass die Masse der deutschen Medien sich vor einer klaren Ansprache der Problemen scheut!

Frank Grundmann | Fr, 8. September 2017 - 09:24

Schon der Titel „Die Sozialdemokraten haben die kleinen Leute aus dem Blick verloren“ trifft die Wahrheit nur zum Teil. Die SPD hat weit mehr getan, als die Leute aus dem Blick verloren. Mit Schröder, Clement und Müntefehring hat sie vielmehr einen vernichtenden Schlag auf die soziale Struktur der Mittelschicht ausgeübt, weite Teile aus den Kreisen angesehener Facharbeiter (jahrzehntelang SPD Wähler) ihrer wirtschaftlichen Wurzeln beraubt, dem unkontrollierten (Finanz-) Kapital Tür und Tor geöffnet und schließlich mit Lügen und falschen Statistiken ihre vermeindlichen "Errungenschaften" verteidigt. Damit hat sich SPD bei dieser Klientel auf Lebenszeit unwählbar gemacht. Wer immer in der SPD sich hinstellt und heute von "sozialer Gerechtigkeit" faselt wird im Hohngelächter der Betroffenen von einst versinken. Möglicherweise kann die SPD einer fernen, zukünftigen Generation wieder etwas vormachen, heute ist sie eher die Inkarnation der Lügner und Verräter.

Ich frage mich wenn die böse SPD schuld ist an allem Elend in unserem Land warum steht die "Linke" als schärfste Kritikerin dann bei ca. 8% und nicht bei 40% und die Partei die zum großen Teil zur Verschärfung der Agenda 2010 mit verantwortlich ist und der das alles nicht weit genug ging (über den Bundesrat hat die CDU/CSU damals noch viel weitergehende Reformen zu Lasten der "kleinen Leute" verlangt und zum Teil durchgesetzt) also CDU/CSU bei 40%. So groß kann dann das Elend der "kleinen Leute" nicht sein wenn sie der CDU/CSU und der FDP ihre Stimme gibt denn die werden ganz bestimmt nichts ändern zu Gunsten der "kleinen Leute".
Die bösen "Sozen" dürfen dann wieder ran wenn nach 16 Jahren "Angela" der Karren wieder aus dem Dreck gezogen werden muss.

finde ich auch und es freut einem wenn man merkt da ist noch jemand der so ähnlich denkt. Kann aber trotzdem nicht das ganze angebliche Leid auf die SPD abwälzen und dabei die 16 Jahre Kohl ausblenden. Vergessen, dass die "Wende" aus den Sozialkassen, in die Menschen von fast Null Einkommen bis zur Beitragsbemessungsgrenze einzahlen also weder sehr gut Verdienende noch Beamte, finanziert wurde bis sie überstrapaziert waren. Zusätzlich wurden den "Russland-Deutschen" der Mund wässrig gemacht doch in den Goldenen Westen zu kommen auch da wurden sie Sozialkassen mehr als strapaziert. Die Türken wurden unter Adenauer angeworben das ist jetzt nur ein Beispiel um aufzuzeigen wie viel Dinge der SPD untergeschoben werden die eigentlich die CDU/CSU zu verantworten hat. Und Schulden wurden unter jeder Regierung gemacht bis heute. Nur heute gibt es raffinierte Arrangements die bei den Investitionen die Schulden in die Zukunft verschieben. Also ein fairer Blick ist nötig.

Martin Schulz hat von Beginn an einen kapitalen Fehler begangen. Er hat sich nicht klar und vernehmlich von der Schröder`schen SPD distanziert.
Er hat die "Agenda2010" nicht verurteilt, obwohl sie der ganz großen Mehrheit der SPD-Wählerinnen und SPD-Wähler nur Nachteile beschert hat. Wirtschaftswachstum nutzt nur den Kapitaleignern.
Er hat nicht die sogenannte Bankenrettung klar verurteilt, die nicht der SPD-Wählerschaft genutzt hat, sondern dem Großkapital, dessen Protagonisten sich verspektuliert haben.
Er hätte auch deutlich die Punkte benennen müssen, die SPD und LINKE zusammenführen könnte.
Alles das hat er nicht getan, sondern ebenfalls den Wackelpeter-Kurs fortgeführt, den die SPD schon immer verfolgt hat.
Das dürfte sich am Wahltag rächen.
Wenn sich diese SPD nicht glasklar auf die Seite der wirklich arbeitenden Bevölkerung stellt, wird sie bei künftigen Wahlen keinen Blumentopf mehr gewinnen können. Und schon garnicht den Bundeskanzlerin oder eine SPD-Bundeskanzlerin stellen.

ergänzen, Frau Walden? Die SPD sollte endlich den Leuten draußen die Wahrheit sagen und nicht Versprechungen in den Raum werfen, die sie nie und nimmer halten kann, wenn sie denn seriös bleiben will. Ich bin sicher, daß die meisten Leute mittlerweile kapiert haben, daß sie es sind, die die Versprechungen der Politiker zu bezahlen haben. Und die SPD sollte glaubwürdige Kandidaten aufstellen.

Ich glaube, viele Menschen wissen noch, daß es eine SPD-Regierung war, die in der BRD die Schuldenspirale in Gang gesetzt hat. Und daß es die SPD war, die dafür gesorgt hat, daß es gut 1o Jahre lange keine Steigerung der Nettolöhne gegeben hat.

Das Gedächtnis vieler Menschen ist nicht mehr so kurz, wie die Politik sich das wünscht.

2010 distanziert? Und welche der bekannten Parteien stellt sich glasklar auf die Seite der "arbeiteten Bevölkerung"? Wenn ich noch an den Leipziger Parteitag der CDU denke läuft es mir heute noch kalt den Rücken runter und bin mehr als froh, dass damals Rot-Grün regierte und nicht Schwarz-Gelb. Aber sei's drum solange man auf die SPD eindrischt kann sich das "Kapital und deren Eigner" beruhigt die Hände reiben ihre Pfründe sind gesichert.

"So lange man auf die SPD eindrischt, kann sich das "Kapital und deren Eigner" beruhigt die Hände reiben. Ihre Pfründe sind gesichert."
Eine exakte Zustandsbeschreibung.
Die SPD als "nützliche Idiotin" des Kapitals und der Herrschenden Klasse? Auch dies kommt der Wahrheit und Wirklichkeit sehr nahe.
Die SPD ist seit Jahrzehnten (also seit der Verabschiedung des "Godesberger Programms" 1959) von interessierter Seite unterwandert.
Da sind Interessenvertreterinnen und -Vertreter in diese Partei "eingedrungen", die mit den ursprünglichen Zielen dieser Partei in keiner Weise sympathisiert haben.
Diese Interessenvertreterinnen und -Vertreter setzten sich an die Spitze einer Bewegung, deren Ziel nicht ein Demokratischer Sozialismus war, sondern eine kapitalistische "Marktwirtschaft".
In Zeiten des Wirtschaftsaufschwungs partizipierte auch die Arbeitnehmerschaft von hohen Wachstumsraten, aber dann?
Heute fließen die Gewinne wieder ausschließlich in eine Richtung: der des Kapitals.

Antwort auf Ihren Kommentar etwas weiter oben. Wenn er denn durchgeht. Es gibt nicht viele in der politischen Landschaft, die für das stehen, was sie in ihrem Amtseid geschworen haben. Frank A. Meyer bezeichnet die Grünen als die absolutistischte Partei in Deutschland, als die Bevormundungspartei. Die CDU kommt so schlecht weg wie die SPD, die CSU nicht besser als die Linken. Und die FDP? Die AfD ist noch zu jung um sie beurteilen zu können. Potential hätte sie.

Wer traut sich denn von den "Eliten" überhaupt die Meinung zu sagen, Roß und Reiter zu nennen. F.A.Meyer sagt genau das, was ich schon lange behaupte. Uns wird nicht mehr die Wahrheit gesagt, es wird gelogen, verschwiegen, geschönt und alles kuschelig geredet. Und das ist in Deutschland ganz extrem ausgeprägt. Die Schweiz ist anders.

Und das alles unter dem Vorwand man will die Bevölkerung nicht beunruhigen. Dabei wollen unsere "Eliten" nur keine Verantwortung übernehmen. Die glauben wirklich man kann alles aussitzen.

Ursula Schneider | Fr, 8. September 2017 - 11:33

Wer von unseren Sozis würde schon wagen, sich für die Begriffe "Recht und Ordnung" oder "Heimat" einzusetzen wie F. A. Meyer, der gerade diese für die sog. "kleinen Leute" für sehr wichtig hält. Ebenso wie das offene Ansprechen aller Probleme, da sie mit Tabuisierung schwerlich gelöst werden können.

Kürzlich las ich den schönen Satz: "Es gibt nichts Verlässlicheres als altmodischer gesunder Menschenverstand." Davon hat Meyer eine Menge.

Bernd Fischer | Fr, 8. September 2017 - 13:22

was man über die SPD wissen muss, findet man schon bei Tucholsky. Der liess seinen Herrn Wendriner (“Ein älterer, aber leicht besoffener Herr”) sagen: “Ick werde wahrscheinlich diese Pachtei wähln – es is so ein beruhjendes Jefiehl. Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se nich.” Und daran hat sich bis heute nix geändert. Das beruhigende Gefühl, etwas für die Revolution zu tun, verbunden mit der Gewißheit, dass sie dank der SPD nicht kommt.

Edgar Timm | Fr, 8. September 2017 - 14:35

Für die sogenannten "sozial benachteiligten "Minderheiten" setzen sich doch heute schon die Linken/Grünen/Sozen ein - und finanziert wird das alles nicht von den "Reichen", sondern von den arbeitenden Menschen im Lande. Frau Walden hat ganz recht:
"Wenn sich diese SPD nicht glasklar auf die Seite der (aktuell oder ehemals) wirklich arbeitenden Bevölkerung stellt, wird sie bei künftigen Wahlen keinen Blumentopf mehr gewinnen können." Und das sind mehr als die z.Zt. 44 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland - das ist (noch) die Mehrheit.

Rolf Pohl | Fr, 8. September 2017 - 15:38

... zwei große, sozialdemokratische Parteien braucht kein Land. :-)
Eine muß nun weichen, egal ob sie schon vor mehr als hundert Jahren die erste SPD war.

Die neue SPD heißt übrigens CDU

Werner Schütz | Sa, 9. September 2017 - 18:33

In reply to by Rolf Pohl

Da könnten Sie Recht haben, Herr Pohl. Hat doch Frank A. Meyer im Interview prophezeit, dass Jens Spahn der neue Bundeskanzler werden würde.

Werner Schick | Mo, 11. September 2017 - 14:33

Werte Frau Keppelen,
verabschieden sie sich bitte von ihren wenig realistischen Vorstellungen, dass diese ihre SPD jemals wieder in der Lage sein wird einen Karren aus dem Dreck zu ziehen, sie ist weder willens noch fähig dazu.
Ich möchte ihnen empfehlen, ihre Träumereien von der guten alten SPD einzustellen, diese SPD ist schon lange nicht mehr Realität auch wenn es ihnen schwerfällt dies zu akzeptieren, was ich durchaus verstehen kann.

Dr. Lothar Sukstorf | Do, 14. September 2017 - 10:02

SPD und die "kleinen Leute", dieser Zusammenhang ist schon lange obsolet, bzw. den hat es nie gegeben.
Zum Karren aus dem Dreck ziehen sei folgendes angemerkt, von 68 Jahren BRD hat die CDU 48 Jahre regiert, die Sozis 20. In diesen Phasen haben es alle nicht verpasst, den Karren so richtig in den Dreck fahren zu lassen. Tatsache ist, je länger sich eine Person an der Macht hält, umso schwieriger fällt es demjenigen, Probleme zu erkennen und sie zu meistern. So erging es Adenauer( s.v. "keine Experimente!), so erging es Kohl, dessen Programm war nur Kohl und seine Macht und so wird es Merkel ergehen, wenn sie 2030 aus dem Amt gejagt wird. Brandt gab vor, mehr Demokratie wagen zu wollen und meinte damit, das Füllhorn ausschütten zu können, damit läutete er die Schuldenpolitik ein. Notwendige Reformen...die unternahm Schröder - Merkel hätte dazu nie den Mut gehabt! In der Heutezeit hat Merkel den Karren seit dem September 2015 in den Dreck gefahren...

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