Silvio Berlusconi winkt jemandem zu.
Nach dem Erfolg bei den Kommunalwahlen kann Silvio Berlusconi triumphierend behaupten: „Ich bin zurück.“ / picture alliance

Silvio Berlusconi - Der Cavaliere ist zurück

Trotz zahlreicher Skandale scheinen die Italiener nicht genug von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi zu bekommen. Seine Partei feierte bei den Kommunalwahlen große Erfolge. Und auch in der nächsten Landesregierung könnte er eine entscheidende Rolle spielen. Wie kann das sein?

Autoreninfo

Julius Müller-Meiningen arbeitet seit 2008 als freier Journalist in Rom. Er berichtet auf seiner Homepage 
www.italienreporter.de

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Silvio Berlusconi wurde 2013 in letzter Instanz zu vier Jahren Haft wegen Steuerbetrugs verurteilt. Weil das italienische Strafrecht Milde mit Senioren walten lässt, durfte der inzwischen 80-Jährige seine Strafe durch Sozialstunden in einem Mailänder Altenheim ableisten. Bis 2019 darf der frühere italienische Ministerpräsident keine öffentlichen Ämter bekleiden. Und doch steht er wieder im Zentrum der italienischen Politik. Nach dem Erfolg bei den Kommunalwahlen kann er triumphierend behaupten: „Ich bin zurück und das sieht man.“

Als sei nichts gewesen

Seine Sex-Skandale mit Minderjährigen und Prostituierten sind zahlreich. Erst kürzlich wurde Berlusconi erneut angeklagt, weil er drei Zeuginnen bestochen haben soll. Es scheint, als seien die Italiener ein unverbesserliches Volk, das einem verurteilten Straftäter und kriminellen Schwerenöter weiterhin politische Verantwortung überträgt, als sei nichts gewesen. Zwölf größere Städte haben die Kandidaten der Berlusconi-Partei, im Verbund mit der rechtspopulistischen Lega Nord, der Linken bei den Kommunalwahlen abgejagt. Weil auch Städte wie Genua, das seit 1946 eine linke Stadtverwaltung hatte oder die Mailänder Arbeitervorstadt Sesto San Giovanni fortan konservative Bürgermeister haben, schreiben Italiens Zeitungen von Berlusconis Triumph.

Das paradoxe Comeback

Der „Cavaliere“ ist zurück. Sogar als „Presidente“ sprechen die Moderatoren der Fernsehstudios Berlusconi ehrfürchtig an, als sei der Ex-Premier nie von der Bildfläche verschwunden. Präsident seines Fußballclubs AC Mailand ist Berlusconi auch nicht mehr, aber wer so lange wie er an der Macht war und Ehrentitel sammelte, der wird in Italien so schnell nicht vergessen. Berlusconi war einige Zeit in der Versenkung verschwunden, ganz weg war er nie.

Das Comeback Berlusconis ist ein Paradox, weil es sich aus der Unzufriedenheit der Italiener mit dem politischen Personal speist. Das gilt zwar auch für ihn, aber weil Berlusconi im Hintergrund agiert, keine direkte politische Verantwortung trägt und nicht selbst gewählt oder abgewählt werden kann, steht seine Person politisch weniger im Fokus. Der Senior zieht im Hintergrund die Fäden und gibt den Steigbügelhalter zur Macht. Das war so beim Reform-Bündnis mit Ex-Premier Matteo Renzi. Berlusconi war auch ein entscheidender Faktor bei der Einigung der Parteien auf ein neues Wahlrecht, das im letzten Moment platzte. Auf kommunaler Ebene verhalf seine Forza Italia nun auch der Lega Nord zum Erfolg. Wer solche Lösungen ermöglicht, ist ein gesuchter Partner. Und Berlusconi verfügt über Macht.

Seine Stärke: die Schwäche der anderen

Dazu kommen die Auflösungserscheinungen in der Parteienlandschaft. Das verlorene Verfassungsreferendum im Dezember vergangenen Jahres hat Ex-Premier Matteo Renzi geschwächt und zu seinem Rücktritt geführt. Er übte stets auch Anziehungskraft auf Wähler im konservativen Spektrum aus. Der gemäßigte Sozialdemokrat war eine Art italienischer Emmanuel Macron, der angesichts der von ihm ausgelösten Spannungen im linken Lager inzwischen um das eigene politische Überleben kämpft. Die systemkritische und politisch ebenfalls nach rechts schielende 5-Sterne-Bewegung fiel bei den Kommunalwahlen durch, weil sie lokal kaum verwurzelt ist und sich etwa in Genua durch internen Streit selbst schwächte.

Diese Faktoren und das Fehlen einer bürgerlichen Alternative in Italien seit dem Niedergang der Christdemokratie Anfang der neunziger Jahre haben das Stimmenpotenzial der Berlusconi-Partei zuletzt nicht übermäßig, aber doch stetig anschwellen lassen. Seine Stärke ist die Schwäche der anderen. Auf nationaler Ebene kann die Forza Italia Umfragen zufolge mit bis zu 16 Prozent der Stimmen rechnen.

Mit diesem Wert gewinnt man keine Wahlen, aber man bleibt im zerklüfteten und dynamischen Politikbetrieb Roms ein entscheidender Faktor. Berlusconi spielt in den Überlegungen von Renzi eine Rolle als möglicher Koalitionspartner nach den Parlamentswahlen. Diese könnten im kommenden Frühjahr stattfinden. Nun muss Berlusconi entscheiden, ob er auch auf nationaler Ebene mit den Rechtspopulisten von der Lega Nord koalieren soll. Er würde es unter einer Bedingung tun: dass er der Chef bleibt.

Heidemarie Heim | Mi, 28. Juni 2017 - 12:38

Paradox ist in diesem Zusammenhang wohl als relativ zu bezeichnen. Der Maßstab des italienischen Wählers an seine Politikvertreter unterscheidet sich was den Cavaliere betrifft nicht soo vehement von dem eines Heimischen.Was die angesprochene Seriösität betrifft,liegen zwischen dem alten "Schwerenöter" Silvio und unserer derzeitigen Führung natürlich Welten,jedoch wenn ich an die Mehrehen,Affären anderer deutscher Cavalieres denke...Die Italiener schätzen derlei Unterhaltungswert/-potential vielleicht einfach höher ein? Oder sind in ihrem Urteil rigider wenn es gilt eine nicht erfolgreichere aber weniger unterhaltsame Politikleistung zu bewerten? Dies und die zusätzliche Kenntnis über mafiös geprägte
Strukturen der Macht, die das Fädenziehen aus dem Hintergrund zur Kunstform erhoben,haben die
Italiener mitsamt ihrem "Amore mio" uns Deutschen allerdings voraus.So gesehen natürlich schwer verdauliche Kost für dieser dem "Leichtigkeit des Seins" abholden Rest der EU :)
MfG

Olaf Metzger | Mi, 28. Juni 2017 - 12:43

das passiert halt wenn man staaten rauskauft..... der druck läst dann nach....und wie ein mühlstein liegt uns die EU um den hals während wir n wettschwimmen abhalten. erinner mich nochan die reformversprechen zur euroeinführung..... das ist nu ewig her..... passiert ist nichts....außer bunga bunga...

Dr. Florian Bode | Mi, 28. Juni 2017 - 13:20

Nur in ´Schland können die Parteien am Willen derer, die schon länger dort leben vorbeiregieren und werden trotzdem immer wiedergewählt.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 28. Juni 2017 - 14:10

der an seinen Fäden zieht...
Das kann doch nicht Sozialdemokratie sein.
Sie hatten mal eine Christdemokratie und bedeutende Päpste in Italien.
Da könnte doch wenigstens Renzi daran anknüpfen wollen...

Dimitri Gales | Mi, 28. Juni 2017 - 14:25

ist ein Tatsache, aber Merkel macht das auch.
Es ist nicht der alleinige Grund für das Wiederauftauchen des Stehaufmännchens Berlusconi. Er symbolisiert den erfolgreichen business man, den Aufsteiger und Macher, der aus einfachen Verhältnissen entstammend, zum einflussreichen Milliardär und Strippenzieher wurde. So etwas imponiert in Italien und eignet sich zur Identifikationsfigur. Und viele in der Politszene Italiens profitieren noch von ihm oder hoffen darauf.

Hans-Hermann Linder | Mi, 28. Juni 2017 - 16:04

Gilt das nicht auch im übertragenen Sinn für Angela Merkel?
Sind die Deutschen in Wirklichkeit nicht auch "Italiener"? (Immer weiter so......)
"Ich weiß nicht, ob es gut wird, wenn es anders wird. Aber es muss anders werden, wenn es besser werden soll."(Zitat)
Wann begreift man das endlich in unserem Lande?

Rolf Pohl | Mi, 28. Juni 2017 - 17:03

... passt der Mann exakt in die Mitte der Prominenz.

Allerdings, an seiner Frisur sollte er noch arbeiten. An der Stelle hat er Nachholbedarf. ;-)

helmut armbruster | Mi, 28. Juni 2017 - 17:03

schon 1987 wählten die Italiener eine Pornodarstellerin in ihr Parlament. Das war verwirrend, denn ein ital. Parlamentarier trägt immerhin den Titel "Onorevole" was man mit "Ehrenwerter Herr/Frau" übersetzen könnte.
Schon vor 30 Jahren störten sich die Italiener nicht an solchen Kleinigkeiten. Und heute stört ein Berlusconi als Skandalnudel wahrscheinlich noch weniger.
Für Außenstehende genau so unverständlich ist, dass ein Mafiaboss Pate (Padrino) genannt wird und in seinem Machtbereich durchaus Ansehen genießt.
Manchmal könnte man meinen den Italienern fehlt so etwas wie Ehrgefühl. Aber das stimmt in dieser Allgemeinheit auch nicht.
Ich habe 5 Jahre in Rom gelebt u. gearbeitet und kann aus meiner - natürlich nur subjektiven - Sicht nur bestätigen, dass es sich in Italien prima leben lässt, dass der gesellschaftliche Umgang mit Italienern meistens lustig und angenehm ist und dass es ein wunderschönes Land ist.

nie in Italien gelebt, nur häufig dort Urlaub gemacht, aber ich stimme Herrn Armbruster in allem zu. Und was den " Cavaliere" betrifft: Bin kein Fan von ihm, er hat u.a. die chronische Zerstrittenheit der Linken nicht genutzt, um notwendige Reformen durchzupeitschen. Aber irgendwie imponiert der Mann mir schon. Was für ein Unterschied zu den üblichen Politomaten....

Larissa Tscherkow | Mi, 28. Juni 2017 - 21:27

Man kann keine Politik machen, welche die Mehrheit stark ablehnt, wenn es Wahlen gibt!

Die meisten politischen Veränderungen in Europas Politiklandschaft lassen sich seit 2015 mit Terror und dem endlosen Strom von Migranten erklären.

So auch die Auferstehung Berlusconis in Italien.

Der gehört aber noch zu den harmlosen Gewinnern der EU Migrationspolitik, da laufen nun ehemals linke Hochburgen sogar zu Postfaschisten über.

In Italien haben bald Lega Nord und Postfaschisten das Sagen, wenn der NGO Taxidienst nach Europa so weiter geht. Denn auch Fünf Sterne reicht vielen Italienern als Protest nun nicht mehr aus.

Berlusconi ist ein Mann von gestern. In Rom droht Schlimmeres, wenn Deutschland, der Pull Faktor Nr. 1, nicht bald die australische Lösung akzeptiert.

Die australische Lösung kommt so oder so. Man kann sie jetzt haben, möglichst human und ohne Zusatzprobleme, oder später mit Lega Nord und Postfaschisten an der Macht. Aber sie kommt!

Dr. Lothar Sukstorf | Do, 29. Juni 2017 - 17:36

Wenn die Mehrheit der Italiener den Herren B. goutieren, zurückhaben wollen, ihn wählen...dan heißt es nichts anderes...er ist zurück, Herzlich Willkommen und, BUNGA; BUNGA...wenn's noch klappt.

marco corsi | Di, 11. Juli 2017 - 13:28

Dass Berlusconi bzw seine Partei wieder im Aufschwung sich befinden, hat mehrere Gründe.
Die Wirtschaftslage hat sich massiv verschlechtet und die Arbeitslosigkeit der Jugend ist auf Rekordniveau.
Perspektiven und Investitionen gibt es keine, dies erklärt auch die immer höhere Auswanderungsquote, vor allem von gut ausgebilteten Arbeitskräften.
Auch die heutige Regierung ist nicht in der Lage langfristige Lösungen anzubieten, weil diese noch
zu sehr mit dem alten verkrusteten Systhem verbunden ist, nur halt aus linker Perspektive.
Die Fünf Sterne Bewegung schien oder scheint die nicht kompromittierte Alternative zu sein, auch wenn die römische und turiner Ereignisse nicht gerade für diese Partei spricht.
Renzi hat nach dem Prinzip regiert "Alles zu ändern damit nichts geändert wird". Eine wirklich ausichtslose Situation, die eigentlch furchterregend ist, da das Land bis heute noch kein verfassungskonformes Wahlgesetz hat, und somit keine gültigen Wahlen stattfinden können.
Schade.

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